Donnerstag, 3. Dezember 2020

Friedenslage am 03.12.2020 (13:36:10)

Lawrow über Biden und das Verhältnis Russland - USA
https://www.inform.kz/ru/iniciativy-nursultana-nazarbaeva-sniskali-kazahstanu-vysokiy-avtoritet-na-mezhdunarodnoy-arene-sergey-lavrov_a3724615

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| - Welche Auswirkungen kann der Sieg des demokratischen Kandidaten Joseph
| Biden bei den US-Präsidentschaftswahlen (angesichts früherer
| Wahlerklärungen) auf das Format der Beziehungen Washingtons zu den
| postsowjetischen Ländern, insbesondere Russland und Kasachstan, haben?
| Wird sich die Einführung der neuen Regierung auf die Sicherheit in
| Europa und Asien auswirken? Wird dies eine Herausforderung für die
| regionalen Interessen Moskaus und Nur Sultans sein, insbesondere in
| Zentralasien, der Kaspischen Region und Afghanistan? -
|
| Wir gehen davon aus, dass es verfrüht ist, die Auswirkungen der US-Wahl
| auf die internationalen Beziehungen zu diskutieren, bevor die
| offiziellen Ergebnisse bekannt gegeben werden. Das ist unsere
| grundsätzliche Position. Wir beobachten natürlich genau, was auf der
| anderen Seite des Atlantiks geschieht, bereit für jede
| Entwicklung. Vorhersagen an sich, und noch mehr in diesem Stadium, sind
| keine sehr fruchtbare Idee. Nach den Aussagen und Aussagen von J. Biden,
| es kann davon ausgegangen werden, dass die US-Außenpolitik, wenn er
| gewinnt, mehr jenen Kanonien entsprechen wird, die in seiner Zeit
| B. Obama gefördert wurden. Präsident Wladimir Putin sagte: "Wir
| analysieren all dies in aller Ruhe in der Arbeitsordnung, wir werden
| jede Entscheidung des amerikanischen Volkes akzeptieren und wir werden
| mit jeder Regierung zusammenarbeiten." Natürlich nur auf den Grundsätzen
| der Ehrlichkeit, des gegenseitigen Respekts und der Nichteinmischung in
| innere Angelegenheiten. Unter diesem Gesichtspunkt haben wir zu Recht zu
| erwarten, dass Washington endlich damit beginnt, mit den legitimen
| Interessen anderer internationaler Akteure, einschließlich Russland und
| Kasachstan, und ihrer Integrationsverbände zu rechnen.
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Bericht und Erläuterung zur Nato-Reform
https://www.euractiv.com/section/defence-and-security/news/new-nato-report-recommends-more-political-role-for-the-western-alliance/
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/138-therapien-gegen-den-%e2%80%9ehirntod%e2%80%9c-der-allianz-was-muss-die-nato-tun-um-2030-noch-relevant-zu-sein/ar-BB1bxe0a?ocid=msedgntp
https://www.deutschlandfunk.de/zukunft-des-militaerbuendnisses-politologe-koalitionen-der.694.de.html?dram:article_id=488532




Krieg und Klima
https://www.nachdenkseiten.de/?p=67543

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| Die Grüne Ko-Parteichefin Annalena Baerbock denkt über „robuste
| europäische Militäreinsätze" nach. Wer aber nicht gegen Kriege kämpft,
| sollte vom Kampf gegen den Klimawandel schweigen: Es gibt keine größere
| Klima-Sünde als große Armee-Feldzüge. Auch auf diesem Gebiet wendet sich
| grüne Politik gegen die Bürger. ...
|
| Ihren Status als eine Partei des Pazifismus haben die Grünen schon lange
| über Bord geworfen – wie Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt
| kürzlich betonte, hatten sie den auch nie allumfassend inne – also auch
| nicht, bevor die Grünen Deutschland mit der SPD in den Jugoslawienkrieg
| führten. Wem Göring-Eckardts Positionierung noch nicht deutlich genug
| war, den müssen nun die „verteidigungs"-politischen Pläne der
| Grünen-Ko-Vorsitzenden Annalena Baerbock zu denken geben, über die
| aktuell Medien berichten. Diese Pläne können als ein Aufruf zur
| transatlantischen Unterwerfung gelesen werden sowie zur Aufrüstung und
| zur Verschwörung gegen Russland und China.
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Und sie werden dafür gelobt:
https://www.tagesspiegel.de/politik/paradigmenwechsel-in-der-aussenpolitik-die-gruenen-machen-sich-regierungsfaehig/26673096.html
Aber es reicht natürlich noch nicht:
https://www.cicero.de/innenpolitik/grunes-grundsatzprogramm-und-verteidigungspolitik-baerbock-ist-weit-von-der-realitat-der-bundeswehr-entfernt




Den russischen Impfstoff gibt es in Deutschland nicht.
https://de.sputniknews.com/politik/20201201328461119-sputnik-v-eu/
Er taucht in keiner Diskussion in den Medien mehr auf. Taugt er was oder
taugt er nichts? Oder ist es sein entscheidender Makel, aus Russland zu
stammen? Niemand weiß es, niemand erklärt es.

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| Seitdem die nationale Impfstoffbeschaffung in den EU-Ländern in der
| Corona-Pandemie so gut wie abgeschafft wurde, schließt Brüssel
| Vorverträge nur mit westlichen Produzenten. Der Wunsch Ungarns, auch den
| russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V" einzusetzen, hat für Spannungen
| mit Brüssel gesorgt. Nun lenkt die EU ein.
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Der russische Atombomber, der ab und zu über der Ostsee auftaucht
https://nationalinterest.org/blog/reboot/russia%E2%80%99s-tu-160m-bomber-largest-and-heaviest-bomber-ever-173524

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| Im Februar dieses Jahres wurde zum ersten Mal der erste stark
| aufgerüstete Tu-160M-Prototyp geflogen, der von einem einsatzbereiten
| Tu-160-Bomber abgeleitet wurde. Der aufgerüstete Bomber verfügte über
| fortschrittliche Flug- und Navigationsgeräte, Kommunikation, ein neues
| Radar und elektronische Gegenmaßnahmen. Die Tu-160M ist in der Lage, bis
| zu einem Dutzend strategischer Marschflugkörper auf zwei rotierenden
| Trägerraketen mit mehreren Positionen im Rumpf zu transportieren.
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Raketentest
https://nationalinterest.org/blog/buzz/russian-navy-just-tested-its-tsirkon-hypersonic-cruise-missile-again-173510
https://de.wikipedia.org/wiki/SS-N-33_Zirkon

Falls diese Rakete tatsächlich so wirkt, wie sie beschrieben wird, liegt
im Kriegsfall die gesamte Ostsee-Flottille der Deutschen Marine
spätestens 10 Minuten nach Beginn der Kampfhandlungen auf dem Grund der
Ostsee. Wenn die Nato sich ebenfalls solche Raketen zulegt, hätte das
immerhin den Vorteil, dass der Seekrieg mangels weiterer verfügbarer
Masse ganz schnell zu Ende wäre.




Über die ukrainischen Probleme
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Ukraine-Militar-NATO-Zusammenarbeit-Englisch
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Ukraine-Sprache-Ukrainisch-Russisch-Gesetz




"Abrüsten statt aufrüsten
Abrüstung schafft Sicherheit und Vertrauen. Ein Rüstungswettlauf ist
nicht hilfreich. Unsere Probleme lösen wir nur mit Verhandlungen. Ein
Gastbeitrag von Willi van Ooyen."
https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/abruesten-statt-aufruesten-90119325.html
Wir brauchen einen neuen Krefelder Appell. Diese Initiative kann dazu
beitragen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Krefelder_Appell#Inhalte

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| Der Appell forderte die Bundesregierung auf,
|
| - die Zustimmung zur Stationierung von Pershing-II-Raketen und
| Marschflugkörpern in Mitteleuropa zurückzuziehen;
|
| - im Bündnis künftig eine Haltung einzunehmen, die unser Land nicht
| länger dem Verdacht aussetzt, Wegbereiter eines neuen, vor allem die
| Europäer gefährdenden nuklearen Wettrüstens sein zu wollen.
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https://friedenslage.blogspot.com/