"GESTÖRTE BEZIEHUNGEN:
Auf Russland zugehen
VON JOHANN DAVID WADEPHUL"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gestoerte-beziehungen-auf-russland-zugehen-ein-gastbeitrag-von-johann-david-wadephul-17154150.html
Beachtlicher, sehr bedenkenswerter Artikel des CDU-Politikers,
insbesondere, wenn man bedenkt, dass er gerade jetzt zur
Biden-Amtseinführung geschrieben ist.
Dagegen aus den USA, von Georg Friedman, Redner auf
https://www.youtube.com/watch?v=vln_ApfoFgw "Unser Hauptinteresse ist
die Feindschaft von Deutschland und Russland"
https://geopoliticalfutures.com/obama-trump-and-biden-consistency-in-foreign-policy/
,----MS Edge Translate
| Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Biden beabsichtigt, die US-Politik
| gegenüber Russland und China zu ändern. Und wenn er das tut, wird dies
| eine Reaktion darauf sein, wie sich China und Russland bei seinem
| Amtsantritt verhalten. China könnte selbst versöhnlich werden und den
| amerikanischen Forderungen zustimmen, oder es könnte zunächst
| militärisch aggressiver werden, um Biden zu testen und auf Schwäche zu
| prüfen. Wie Biden auf beide Szenarien reagiert, wird die
| amerikanisch-chinesischen Beziehungen neu gestalten. Die Initiative
| liegt in Chinas Händen, da die USA ihre derzeitigen Positionen halten
| können. Ebenso kann Russland weiterhin strategische Tiefe erlangen,
| indem es informelle Realitäten in Ländern wie Belarus oder dem
| Südkaukasus schafft. Aber wenn dem so ist, müssen die USA ihre
| Eindämmungspolitik ändern – aber nicht aufgeben. So wie die Logik der
| Obama-Ära unter Trump bestehen blieb, so wird auch die Trump-Logik unter
| Biden bestehen bleiben und sich an neue Realitäten und Rhetorik
| anpassen. Die US-Politik wird sich weiterhin auf die neue Ausrichtung
| des Nahen Ostens, die russische Eindämmung und die Konfrontation mit
| China konzentrieren.
`----
Der österreichische Außenminister über den Atomwaffenverbotsvertrag
https://twitter.com/MFA_Austria
"Weder Beitritt, noch Ablehnung: Deutschland und der
Atomwaffenverbotsvertrag - Dr. Oliver Meier"
https://ifsh.de/news-detail/weder-beitritt-noch-ablehnung-deutschland-und-der-atomwaffenverbotsvertrag
Wie kann Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag positiv aufnehmen?
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| Zwei Schritte eines konstruktiven Engagements
|
| Es ist also zentrale Herausforderung für Deutschland, unterhalb der
| Schwelle eines AVV-Beitritts Möglichkeiten des konstruktiven Engagements
| zu schaffen. Zwei Schritte sind insbesondere geeignet, die positiven
| Impulse des AVV aufzunehmen und so abrüstungspolitische Spielräume zu
| gewinnen.
|
| Erstens sollte Deutschland zusagen, an der ersten Konferenz der
| AVV-Vertragsstaaten als Beobachter teilzunehmen. Berlin könnte dann
| konstruktive Vorschläge einbringen, um aus deutscher Sicht
| problematische Aspekte des Vertrags zu minimieren. Dies betrifft etwa
| klare Stellungnahmen hinsichtlich des Vorrangs des NVV und bessere
| Verifikationsmaßnahmen. ...
|
| Zweitens sollte Deutschland in der NATO für mehr Transparenz bei den
| Nuklearwaffendoktrinen werben. Befürworter und Gegner des
| Atomwaffenverbotsvertrages sollten unter anderem die interessante Frage
| diskutierten, ob und wie die Anforderungen des humanitären Völkerrechts
| in nukleare Einsatzplanungen Eingang finden.
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Wirres Zeugs:
https://www.tagesspiegel.de/politik/umstrittener-un-vertrag-zum-atomwaffenverbot-die-versuchung-des-linken-nationalismus/26840126.html
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https://friedenslage.blogspot.com/