Friedenslage am 30.06.2021 (14:01:28)

Grundsatzrede des Marineinspekteurs vom 25. Juni 2021
Grundsatzrede „100 Tage im Amt – Worauf es mir ankommt"
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/aktuelles/erste-grundsatzrede-marineinspekteur-schoenbach-5099746
https://www.bundeswehr.de/resource/blob/5099808/d512088f6af7a7052c819ce9575cc298/20210625-grundsatzrede-inspm-100-tage-data.pdf

,----S. 6
| Mit Blick auf die Bedrohungsanalyse der NATO ergibt sich jedoch die
| Notwendigkeit, nicht nur defensiv handeln zu können. Russland und China
| rüsten stetig auf. Allein China hat in den letzten vier Jahren Schiffe
| in der Zahl der gesamten französischen Marine in Dienst gestellt und ein
| enges Netzwerk an weltweit verteilten Marinestützpunkten
| aufgebaut. Dabei geht es offensichtlich nicht nur um die Sicherung der
| Handelswege oder einen sichtbaren Beitrag zum Konfliktmanagement,
| sondern vor allem um Machtprojektion.
`----

Bekannt ist bislang jedoch nur ein einziger Marine-Stützpunkt der VR
China: Dschibuti.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_ausl%C3%A4ndischen_Milit%C3%A4rbasen_in_Dschibuti
Dort gibt es weitere Stützpunkte anderer, im Zweifel feindlicher
Staaten, gleich um die Ecke. - Von einem „engen Netzwerk an weltweit
verteilten Marinestützpunkten" der Chinesen ist dagegen weltweit nichts
bekannt. - Aber vielleicht wird der neue Marine-Inspekteur in dieser
Angelegenheit noch mitteilungsfreudig, vielleicht ist es auch eine
gedankenlose Rede, die eine weltweite Machtprojektion Deutsche Marine
begründen soll. - Kein guter Start.




„Die echte "Gerassimow-Doktrin": Russland hat das Recht, sich nuklear zu
verteidigen"
https://de.rt.com/meinung/119821-echte-gerassimow-doktrin-russland-hat/

,----
| Auf der Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit unterstrich
| Russlands Armeechef Waleri Gerassimow, dass Moskau sich das Recht
| vorbehalte, Nuklearwaffen einzusetzen, wenn ein Angreifer solche gegen
| Russland einsetzt oder die Existenz des russischen Staates bedroht
| wird.
`----
Zur russischen Atomdoktrin:
https://friedenslage.blogspot.com/2020/06/friedenslage-am-20062020-124256.html
- Besser wären atomwaffenfreie Zonen.

Zum Unsinn über die „Gerassimov-Doktrin"
https://friedenslage.blogspot.com/2021/05/friedenslage-am-11052021-132141.html
https://friedenslage.blogspot.com/2021/03/friedenslage-am-23032021-192714.html
https://zeitgedankenweb.files.wordpress.com/2019/03/gerassimow-militaerstrategie_rf.pdf




Zur Auseinandersetzung über „regelbasierte Ordnung"
„It's Not Just Russia and China Who Flout the Rules-Based Order"
https://nationalinterest.org/blog/buzz/it%E2%80%99s-not-just-russia-and-china-who-flout-rules-based-order-188562

,----
| Die Wahrheit ist, dass die regelbasierte Ordnung weitgehend ein Mythos
| ist, und es waren Fähigkeiten und nicht Regeln, die bestimmt haben, wann
| ein Land Gewalt im Ausland anwenden würde. Sobald die Vereinigten
| Staaten die einzige Supermacht der Welt wurden, ignorierten sie einfach
| die Regeln, weil kein anderes Land in der Lage war, sie aufzuhalten.
|
| Es sollte angemerkt werden, dass ein wichtiger Unterschied zwischen dem,
| was China und Russland tun, und dem, was Amerika getan hat,
| besteht. Während eine große Menge an chinesischem und russischem
| Verhalten illegal ist, verfolgen sie auch echte
| Sicherheitsinteressen. Im Gegensatz zu Amerika leben Peking und Moskau
| in Gebieten, in denen Bedrohungen direkt über ihre Grenzen hinaus
| liegen. Der beste Weg für sie, um sicherzustellen, dass sie nicht Opfer
| dieser Bedrohungen werden, ist die Kontrolle der Gebiete, aus denen
| diese Bedrohungen kommen.
|
| Amerika hingegen hat sein Militär genutzt, um Ideologische Kriege zu
| führen, von denen die meisten wenig Relevanz für seine eigene Sicherheit
| haben.
|
| Anstatt demokratische Verbündete zu mobilisieren, um eine regelbasierte
| Ordnung zu verteidigen, die es nie gab, sollten die Vereinigten Staaten
| stattdessen mit ihren Rivalen zusammenarbeiten, um diese
| Sicherheitsbedenken anzugehen.
`----
Der ganze Artikel lohnt sich.




„Raus aus der Beobachterrolle
Kollektive Sicherheitsarchitektur für den indo-pazifischen Raum: Um
China einzuhegen und für Sicherheit zu sorgen, muss Deutschland sich
stärker engagieren. - Mangesh Sawant"
https://internationalepolitik.de/de/raus-aus-der-beobachterrolle

,----
| Freie Handelswege und eine sichere Versorgung mit Rohstoffen sind für
| Deutschland und Europa entscheidend. Chinas aggressive Fischereiflotte
| kann die deutschen Handelsschiffe gefährden, ähnlich wie iranische
| Kräfte im Persischen Golf Tanker unter ausländischer Flagge schikaniert
| und beschlagnahmt haben. Der Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der
| deutschen Wirtschaftsinteressen ist unerlässlich.
`----
Deutschland sollte im Pazifik kriegsfähig werden. Artikel, den man zur
Kenntnis nehmen sollte.


--
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Friedenslage am 24.06.2021 (18:58:29)

„Mehr »Gemeinsame Sicherheit« wagen
Neue Impulse zur Entspannung für eine hochgerüstete Welt"
https://wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?dossierID=096
Interessante und wichtige Texte aus dem IFSH



Diverses zu Steinmeiers Rede zum 80. Jahrestag.
https://www.cicero.de/aussenpolitik/rede-des-bundesprasidenten-steinmeiers-russland-komplex-schroeder-habeck-putin
https://causa.tagesspiegel.de/politik/europa-und-die-weltweiten-krisen/deutschland-braucht-atomwaffen.html
https://www.zeit.de/politik/2017-03/atomwaffen-deutschland-aufruestung-the-economist-5vor8
https://www.philipp-sonntag.de/alt/KomzuTerhalle.pdf
https://www.fr.de/meinung/kommentare/nicht-nur-ein-ueberfall-90814721.html
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/strempel-roettgen-zu-deutsch-russisches-verhaeltnis-100.html



Kriegsübungen auf den Meeren - Zum maritimen Zwischenfall vor der Krim
https://augengeradeaus.net/2021/06/britischer-zerstoerer-in-umstrittenen-gewaessern-vor-der-krim-neufassung/
https://de.rt.com/europa/119614-russisches-militar-feuert-wegen-grenzverletzung/
Russische Marine im Pazifik
https://de.rt.com/meinung/119617-russische-pazifikflotte-vor-hawaii-zeigen/
Und zu China:
https://das-blaettchen.de/2021/06/die-eu-und-china-gefaehrliche-provokationen-57458.html
Nicht nur in der Ostsee
https://ostsee-aufruestung.blogspot.com/2020/04/zur-aufrustung-in-der-ostsee.html
nimmt die Gefahr zu. Notwendig sind Rüstungskontrollverfahren für die
Meere. Do etwas wird momentan noch nicht mal angedacht. Sonst explodiert
da mal was, aus Provokation oder aus Unachtsamkeit.




„Das ist die Schuld des Westens - Der Sicherheitsexperte Carlo Masala
über außenpolitische Fehler, die Lebenslügen der Parteien – und den
verdrucksten Umgang der Deutschen mit der Bundeswehr"
https://www.zeit.de/2021/26/sicherheitspolitik-deutschland-bundeswehr-carlo-masala
Interessant zu lesen. Masala markiert sonst eher den „realistischen"
Scharfmacher, zB
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/inf-debatte-mehr-realismus-bitte-15939894.html,
er ist ein Mittelpunkt der Militär-Bubble auf Twitter, scheint manchen
dort so etwas wie ein tiefsinniger Deuter der Welt, von Jüngern verehrt,
dieser Text jedoch würde auf RTDeutsch auch nicht verwundern: Warum „der
Westen" dauernd scheitert und wieso insbesondere die Deutschen
militärisch nichts so gebacken kriegen, wie sie können und eigentlich
sollten. - Irgendwelche Alternativen gibt es nicht, es wird aber auch
nicht danach gefragt - Liest man den Text etwas gegen den Strich, stärkt
er die Argumentationen der Friedensbewegung gegen den gegenwärtigen
deutschen außen- und militärpolitischen Kurs.




Über ein alt-neues ideologisches Kampf-Konzept:
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/die-manege-des-messias

,----
| Und doch setzt Präsident Biden statt einer produktiven Kooperation auf
| eine regulierte Konfrontation. Die seit seinem Amtsantritt betriebene
| ideologische Offensive gegen Russland lässt ihm keine Wahl. Vorerst will
| sich seine Außenpolitik nicht an Verträgen messen lassen, die
| militärische, besonders nukleare Risiken minimieren, sondern an
| Bekenntnissen zur „westlichen Wertegemeinschaft", um einen globalen
| Führungsanspruch zu untermauern. Die America-First-Option, diesmal soft
| und in den Augen Westeuropas clean.
`----
Lesenswerte Einschätzung der ideologischen Aufrüstung der Gegenwart.




Zum ideologischen Background der Kriege gegen Russland, WW1, WW2 und was
demnächst kommen kann. In allen Modifikationen
https://www.heise.de/tp/features/Germanen-versus-Slawen-6113363.html?seite=all

,----
| In einem Begleittext verweist das "Deutsche Historische Museum" Berlin
| die Betrachter des Propaganda-Heftes "Der Untermensch" (1942/43) auf
| jenen "anderen" Völkermord, der wie die Vernichtung der Juden, Sinti und
| Roma mit dem Zweiten Weltkrieg verbunden ist:
|
| Der nationalsozialistische Rassenwahn richtete sich gegen die slawische
| Bevölkerung Osteuropas in ihrer Gesamtheit. Sie hatte durch Massenmord,
| Hungertod oder Seuchen den Verlust vieler Millionen Menschen zu
| beklagen.
|
| Deutsche Historische Museum - Berlin
`----





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Friedenslage am 20.06.2021 (18:11:38)

„80 Jahre Überfall auf die Sowjetunion"
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2021/06/210618-D-Russ-Museum-Karlshorst.html

,----
| Jeder Krieg bringt Verheerung, Tod und Leid. Doch dieser Krieg war
| anders.
|
| Es war deutsche Barbarei. Er hat Millionen Menschenleben gekostet, er
| hat den Kontinent verwüstet, und er hat – in seiner Folge – die Welt
| über Jahrzehnte geteilt.
|
| Der Krieg und sein Erbe haben auch unsere Erinnerung geteilt. Und diese
| Teilung ist auch drei Jahrzehnte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs
| nicht überwunden. Sie bleibt eine Last für die Zukunft. Das zu ändern,
| ist unsere Aufgabe, eine Aufgabe, für die wir über die Grenzen hinweg
| dringend mehr Anstrengung leisten müssen – der Vergangenheit wegen, vor
| allem aber für eine friedliche Zukunft kommender Generationen auf diesem
| Kontinent! Deshalb sind wir heute hier, an einem historischen Ort, in
| einem Museum, getragen von 17 Institutionen aus vier Nationen. Ihre vier
| Fahnen wehen draußen vor dem Haus.
|
| Auch dort, wo die sichtbaren Spuren des Krieges heute verwischt oder vom
| Gestrüpp eines verhängnisvollen Jahrhunderts überwuchert sind, von den
| Jahren des Stalinismus, des Kalten Krieges, vom Ende der Sowjetunion –
| da kann man die Spuren dennoch wahrnehmen. Der Krieg bleibt spürbar –
| wie eine Narbe, über die man mit den Fingern streicht.
|
| Doch tun wir Deutsche das? Schauen wir überhaupt dorthin, in den viel zu
| unbekannten Osten unseres Kontinents?
`----
Eine sehr bewegende Rede des Bundespräsidenten, die in die Schulbücher
gehört.




Zum Biden-Putin-Treffen
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/aufgetuermter-beziehungsmuell
https://www.buchkomplizen.de/blog/interview/putin-biden-treffen/
https://www.anti-spiegel.ru/2021/der-komplette-wortlaut-von-bidens-pressekonferenz/
https://www.anti-spiegel.ru/2021/der-komplette-wortlaut-von-putins-pressekonferenz/
https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/06/16/u-s-russia-presidential-joint-statement-on-strategic-stability/

Gemeinsame Erklärung des US-amerikanischen und russischen Präsidenten zur strategischen Stabilität St
16. Juni 2021

,----
| Wir, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Joseph R. Biden und
| Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin, stellen fest, dass
| die Vereinigten Staaten und Russland bewiesen haben, dass sie auch in
| Spannungsphasen in der Lage sind, Fortschritte bei unseren gemeinsamen
| Zielen zu erzielen: Vorhersehbarkeit im strategischen Bereich,
| Verringerung des Risikos bewaffneter Konflikte und der Gefahr eines
| Atomkriegs.
|
| Die jüngste Verlängerung des neuen START-Vertrags ist ein Beispiel für
| unser Engagement für die nukleare Rüstungskontrolle. Heute bekräftigen
| wir den Grundsatz, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und
| niemals geführt werden darf.
|
| Im Einklang mit diesen Zielen werden die Vereinigten Staaten und
| Russland in naher Zukunft gemeinsam einen integrierten bilateralen
| strategischen Stabilitätsdialog beginnen, der überlegt und robust sein
| wird. Durch diesen Dialog versuchen wir, die Grundlage für künftige
| Maßnahmen zur Rüstungskontrolle und Risikominderung zu schaffen.
`----

Bemerkenswert die Aussage über einen Atomkrieg. Immerhin wird von
Strategen vermehrt über Atomwaffen als Schlachtfeldwaffen
https://friedenslage.blogspot.com/2021/02/bemerkungen-zu-russias-strategic_24.html
https://zeitung.faz.net/faz/politik/2020-06-18/die-nato-kann-frueher-mit-atomschlaegen-drohen/472227.html?GEPC=s3
geschrieben. Und wie die Nato das Kaliningrad-Suwalki-Problem ohne den
Einsatz von Atomwaffen lösen will, ist durchaus nicht klar, wenn es auch
immer wieder Versuche gibt, eine andere Strategie zu entwerfen. -
Dennoch: Dieses hier
https://friedenslage.blogspot.com/2021/01/friedenslage-21012021-2047.html
dürfte das Script wiedergeben, nach dem Biden die Russland-Politik der
USA macht.




„Die Konfrontation zwischen den USA und China
"Wir müssen vermeiden, in einen großen Krieg zu stolpern""
https://www.spiegel.de/international/world/the-u-s-china-confrontation-we-need-to-avoid-stumbling-into-a-major-war-a-145ea252-612f-408a-b8c8-b2458ef11ece
Auf der englischsprachigen Seite des SPIEGELS ohne Paywall zu
lesen. Dazu: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8632/

Der große Krieg - US-Militärs debattieren über einen Krieg der
Vereinigten Staaten gegen China. Der könnte "vielleicht schon 2026 oder
2024" beginnen.




Nato-Erklärung 2021
https://www.nato.int/cps/en/natohq/news_185000.htm?selectedLocale=en

,----
| 9. Seit mehr als 25 Jahren arbeitet die NATO daran, eine Partnerschaft
| mit Russland aufzubauen, unter anderem über den NATO-Russland-Rat
| (NRC). Während die NATO zu ihren internationalen Verpflichtungen steht,
| verstößt Russland weiterhin gegen die Werte, Grundsätze, Dasvertrauen
| und Verpflichtungen, die in vereinbarten Dokumenten dargelegt sind, die
| die NATO-Russland-Beziehungen untermauern. Wir bekräftigen unsere
| Beschlüsse gegenüber Russland, die auf dem Gipfel von Wales 2014 und
| allen unseren anschließenden NATO-Treffen vereinbart wurden. Wir haben
| jede praktische zivile und militärische Zusammenarbeit mit Russland
| ausgesetzt, während wir für einen politischen Dialog offen
| bleiben. Solange Russland nicht die Einhaltung des Völkerrechts und
| seiner internationalen Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten
| nachweist, kann es keine Rückkehr zum "Business as usual" geben. Wir
| werden weiterhin auf das sich verschlechternde Sicherheitsumfeld
| reagieren, indem wir unsere Abschreckungs- und Verteidigungshaltung
| verbessern, auch durch eine Vorwärtspräsenz im östlichen Teil der
| Allianz. Die NATO sucht keine Konfrontation und stellt keine Bedrohung
| für Russland dar. Entscheidungen, die wir getroffen haben, stehen in
| vollem Einklang mit unseren internationalen Verpflichtungen und können
| daher von niemandem als Widerspruch zum NATO-Russland-Gründungsgesetz
| angesehen werden.

Man ist „offen für Dialog", angeboten wird aber keiner, schon gar nicht
offensiv. Er möge sich vielmehr auf die Sitzungen des
Nato-Russland-Rates beschränken. Vielleicht deshalb: Die Öffentlichkeit
könnte falsch Erwartungen bekommen. Oder: Russland soll um Verzeihung
bitten, dann könnte man vielleicht mal mit ihm reden.

|
| 13. Russland hat sein Atomwaffenarsenal weiter diversifiziert, unter
| anderem durch den Einsatz einer Reihe von Kurz- und
| Mittelstreckenraketensystemen, die die NATO erzwangen sollen. Russland
| hat etwa 80 Prozent seiner strategischen Nuklearstreitkräfte
| rekapitalisiert und baut seine nuklearen Fähigkeiten aus, indem es neue
| und destabilisierende Waffen und eine Vielzahl von dualfähigen Systemen
| verfolgt. Russland setzt weiterhin auf aggressive und unverantwortliche
| nukleare Rhetorik und hat seinen anhaltenden Schwerpunkt auf die
| Destabilisierung konventioneller Übungen, die dualfähige Systeme
| umfassen, erhöht. Russlands Nuklearstrategie und die umfassende
| Modernisierung, Diversifizierung und Expansion von Kernwaffensystemen,
| einschließlich der qualitativen und quantitativen Zunahme
| nichtstrategischer russischer Atomwaffen, unterstützen zunehmend eine
| aggressivere Haltung der strategischen Einschüchterung. Wir werden
| weiterhin eng zusammenarbeiten, um alle Bedrohungen und
| Herausforderungen zu bewältigen, die von Russland ausgehen.
`----

Mit diesen „dualfähigen Systemen" dürften die Iskanders in Kaliningrad
gemeint sein. Bemerkenswert: Hier behauptete die Nato weder, dass diese
Raketen schon jetzt atomar bewaffnet seien, wie man es öfter lesen kann,
noch, dass diese Raketen über die Grenzen des (nicht mehr aktuellen)
INF-Vertrags hinaus gehen. - Ist wohl auch sonst eher unter Heißluft zu
buchen.


--
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Friedenslage am 11.06.2021 (17:42:39)

Ein Text aus dem ECRF. (Diese Einrichtung kennt kaum einer:
https://de.wikipedia.org/wiki/European_Council_on_Foreign_Relations, wer
in Deutschland dazu gehört: https://ecfr.eu/berlin/de/council/,
keineswegs unbeachtlich, was die Einrichtung will:
https://ecfr.eu/berlin/de/uberuns/, „Ziel des ECFR ist es, europäische
Sichtweisen in nationale politische Diskurse einzubringen und
Perspektiven für eine gemeinsame europäische Außenpolitik aufzuzeigen.")
https://ecfr.eu/publication/how-to-prevent-germany-from-becoming-eurosceptic/
Ein unautorisiert übersetzter Auszug:

,----Mit M$ Edge
| Deutschland muss einen neuen gesellschaftlichen Konsens um seine
| Außenpolitik aufbauen. Andernfalls wird es wahrscheinlich ein wachsendes
| Misstrauen gegenüber den Eliten und eine Gegenreaktion gegen die
| Institutionen und Praktiken geben, auf denen Deutschland seinen
| Wohlstand und Erfolg aufgebaut hat. Die Wahl Trumps im Jahr 2016 ist ein
| extremes Beispiel dafür, was passiert, wenn man die Unterstützung der
| Öffentlichkeit für selbstverständlich hält und die Ansichten wachsender
| Teile der Bevölkerung zu lange ignoriert. Dies könnte keine unmittelbare
| Bedrohung für Deutschland darstellen – vor allem angesichts der
| Unfähigkeit der AfD, viele Stimmen von Bürgern zu gewinnen, die sich
| vernachlässigt fühlen. Da die deutschen Eliten jedoch die Sorgen vieler
| Deutscher in den Euro-, Migrations- und Covid-19-Krisen meist
| ignorieren, ist es nicht unmöglich, sich vorzustellen, dass Deutschland
| eine ähnliche Zunahme der Polarisierung erleben wird.
|
| Um dies zu verhindern, sollte die nächste Bundesregierung die Debatte
| auf den Kopf stellen. Anstatt eine Außenpolitik zu betreiben, die sich
| auf die Opfer konzentriert, die Deutschland bringen muss, sollte die
| Regierung mit einem patriotischen Bericht darüber beginnen, wie
| Deutschland in den nächsten Jahrzehnten gedeihen kann.
`----

Knapp gesagt: Den Anti-EU-Nationalismus der AfD umdrehen = Mit
„Patriotismus", jedenfalls gegenüber den „ordinary Germans", die EU für
die eigenen Interessen instrumentalisieren, dabei aber nett zu den
anderen Staaten sein, die EU technisch und wirtschaftlich autonomer
machen, um nicht in Abhängigkeit von China und auch USA geraten,
„sicherheits"-politisch zusammen mit Frankreich selbständiger werden,
aber an der Seite der USA gegen China bleiben. - Von der Idee einer
neuen national-Rhetorik als Teil von EU-Politik abgesehen, zwar keine
neuen Ideen, aber vielleicht doch die Vorformulierung eines sich langsam
herausbildenden Konsenses unter den außenpolitischen „Eliten"
Deutschlands, immerhin haben bei der Erstellung des Papiers sowohl
Norbert Röttgen (CDU) als auch Franziska Brantner (Grüne) mitgewirkt,
Özdemir war auch dabei.

Eine Skurrilität sei erwähnt:

,----
| Deutschlands Verhältnis zu seiner Geschichte ist eines der Wunder der
| modernen Welt. Durch eine schmerzhafte Serie von Auseinandersetzungen
| zwischen und innerhalb verschiedener Generationen schuf Deutschland eine
| neue Identität, die über seine Vergangenheit hinausgeht, indem es sich
| ihr stellt. Dazu gibt es verschiedene Elemente, von denen das erste der
| Versuch ist, den ethnischen Nationalismus durch einen bürgerlichen
| Verfassungspatriotismus zu ersetzen. Ein weiteres Element war die
| direkte Konfrontation mit der deutschen Schuld durch eine Politik der
| Aussöhnung, einschließlich einer bemerkenswerten Neugestaltung der
| bilateralen Beziehungen Deutschlands zu Frankreich, Polen, Russland und
| Israel.
`----
Neugestaltung des Verhältnisses mit Russland auf die selbe oder auch nur
ähnliche Weise wie mit Frankreich? Welches Kraut ...

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Friedenslage am 07.06.2021 (13:04:19)

„China ist eine gegenwärtige Gefahr für Europa. Die Verteidigungspläne
der NATO müssen reagieren."
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/new-atlanticist/china-is-a-present-danger-to-europe-natos-defense-plans-must-respond/

,----
| Da die Allianz jedoch die Bedrohungen chinas zusammen mit Russland und
| den internationalen Terrorismus in der DDA nicht hervorhebt, kommt sie
| zu kurz. Einige in Europa lehnen es ab, China klarer als Bedrohung zu
| bezeichnen. Sie argumentieren, dass China keine militärische Bedrohung
| in Europa darstellt oder dass die Bedrohung heute nicht offensichtlich
| ist, daher sollte oder muss die NATO im Moment nicht viel dagegen
| tun. Keine dieser Perspektiven ist in der Realität begründet. Die
| Beweise deuten darauf hin, dass China keine Herausforderung von morgen
| oder Bedrohung ist, die sich noch vollständig bilden muss; schon heute
| stellt sie eine klare und gegenwärtige Bedrohung für die Sicherheit
| der Verbündeten in Europa und darüber hinaus dar.
|
| Einige chinesische Bedrohungen für die europäische Sicherheit sind nur
| heimtückisch. Beispielsweise untergräbt China Europas militärische
| Fähigkeiten, indem es verteidigungsbezogenes geistiges Eigentum stiehlt
| und es mit seiner eigenen Militär- und Verteidigungsindustrie teilt,
| während China neue Waffen und Fähigkeiten entwickelt. In ähnlicher Weise
| bieten chinesische Investitionen in die europäische Infrastruktur –
| insbesondere Inseitiatterminals, Versorgungsunternehmen und
| Telekommunikationsnetze – eine hervorragende Plattform für die Sammlung
| von Informationen über militärische Operationen der NATO. Im schlimmsten
| Fall könnte China sein Eigentum oder seinen Betrieb von Infrastruktur in
| Europa bewaffnen, um die Nutzung durch die USA oder die Verbündeten zu
| vereiteln, einzuschränken oder zu verhindern.
|
| In anderen Fällen manifestiert sich die chinesische Bedrohung für Europa
| in Form von Regelangriffen. Chinesische Cyberangriffe auf europäische
| Regierungs-, Industrie-, Militär-, akademische und zivile Institutionen
| – einschließlich, wie berichtet, auf Krankenhäuser während der Pandemie–
| sind unerbittlich und massiv. Im Jahr 2014 erklärte die NATO, dass
| Cyberangriffe die Berufung auf Artikel 5, die Klausel der Allianz zur
| gegenseitigen Verteidigung, auslösen könnten.
`----

Also kein Beleg für eine militärische Bedrohung Europas durch China
vorhanden. Wenn man nichts hat, dann denkt man sich aber was. Und dann
hat man auch eine schöne Überschrift



Kommentar von George Friedman zu einer Rede von RU-Außenminister
Lawrow. Erst ein Bericht über die Rede
https://snanews.de/20210531/russlands-aussenminister-bedingungen-wiederaufnahme-dialog-eu-2312923.html

,----
| „Wir haben unsere Bereitschaft dazu bestätigt, die Beziehungen zu
| normalisieren, einen Dialog wieder aufzunehmen, aber nur auf Grundlage
| der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts sowie des
| Wiederaufbauens von Interessenausgleich ohne jegliche einseitige
| Forderungen und Vorbedingungen", so Lawrow gegenüber Journalisten.
|
| Er betonte, dass jene Perspektiven, die Portugal während seines
| Vorsitzes im EU-Rat verlautbart hat, den Bereichen der potenziellen
| Zusammenarbeit passen würden, die beim Treffen in Moskau besprochen
| worden seien.
|
| „Wir gehen davon aus, dass sich Russland und die EU nebeneinander
| befinden und gemeinsame Verantwortung für die Pflege der Stabilität, der
| Sicherheit in unserem gemeinsamen geopolitischen Raum tragen (…) Es
| sollen keine neuen Trennlinien entstehen sowie keine Versuche,
| Wettbewerbsvorteile zugunsten der Beeinträchtigung der legalen
| Interessen von Partnern unter dem einen oder anderen Vorwand zu
| erwerben. Das müssen Kollegial- und Gemeinschaftsbemühungen sein", sagte
| Russlands Außenminister.
`----

Nun Friedman: „RUSSLAND UND DIE EU
-Brisante Vertrauenskrise"
https://www.cicero.de/aussenpolitik/russland-eu-gefaehrliche-vertrauenskrise

,----
| Und da die Nato in vielen Fragen auf der Grundlage von Einstimmigkeit
| agiert, blockiert das im Wesentlichen die USA.
|
| In diesem Zusammenhang macht Lawrows Rede Sinn. Er sprach direkt zu
| Europa und teilte dessen politischen Führern mit, dass Russland
| reagieren wird, wenn sie weiter nach Osten drängen. Er sprach zu denen,
| die hofften, dass sich die Situation in Belarus einfach in Luft auflösen
| würde. Sein Publikum – die EU – ist nicht Europa, sondern ein
| Zusammenschluss vieler (nicht aller!) europäischen Länder, die qua eines
| Vertrags über wirtschaftliche Zusammenarbeit geeint sind.
`----

Russland will die EU spalten und damit das Verhältnis Europa - USA. Es
kann den Europäern aber kein attraktives Angebot machen.-
Argumentationslogik des Textes: Weil Lawrow nicht alles sagt, was man
sagen könnte, meint er das Gegenteil von dem, was er sagt. Bekannt wurde
er in Deutschland mit dieser Rede
https://www.youtube.com/watch?v=vln_ApfoFgw, die man sich immer wieder
„reinziehen" sollte, damit man deuten kann, was so geschieht.



Über FCAS
https://www.heise.de/tp/features/Leuchtturmprojekt-auf-der-Kippe-Luftkampfsystem-FCAS-6063408.html?seite=all

,----
| French Combat Air System: "Nicht zeichnungsfähig"
|
| Dafür, dass Deutschland und Frankreich eigentlich beim FCAS als
| "Partner" agieren, geht es zwischen ihnen überaus ruppig zu, weil jede
| Seite permanent der Auffassung ist, zu kurz zu kommen. Frankreich treibt
| vor allem der Verdacht um, die Gegenseite sei primär darauf erpicht,
| sich das technologische Know-How unter den Nagel zu reißen, wie die NZZ
| beschreibt:
|
|
| ,----
| | Dassault hält sich für das einzige Unternehmen Europas, das ohne Hilfe
| | ein modernes Kampfflugzeug bauen kann. Airbus beherrsche wichtige
| | Bestandteile wie die Flugsteuerung oder die Tarnkappen-Technologie
| | nicht. «Dassault hat möglicherweise den Eindruck, dass sie beim FCAS
| | mehr zu verlieren als zu gewinnen haben», erläutert der französische
| | Verteidigungsexperte Jean-Charles Larsonneur. Auch einige Militärs und
| | Experten fürchteten, technologisches Wissen zu verschleudern für ein
| | Projekt, das in ein paar Jahren scheitern könnte.
| `----
|
| NZZ
| Aus deutscher Sicht wird wiederum die französische Führungsrolle
| beklagt, wenn etwa die rüstungsnahe Internetseite hartpunkt.de schreibt:
|
| ,----
| | In Industriekreisen wird diese Konstellation mitunter als ‚schwerer
| | Geburtsfehler' bezeichnet. Aufgrund der Dominanz des Nachbarlandes in
| | dem Projekt heißt es hinter vorgehaltener Hand auch schon mal, FCAS
| | stehe für French Combat Air System.
| `----
|
| hartpunkt
|
| Der Knackpunkt hierzulande ist die Sorge, dass Frankreich bzw. Dassault
| durch die Führung beim FCAS-Filetstück, dem Kampfflugzeug, das dabei
| entwickelte Know-How monopolisieren könnte.
`----



Nordstream2 dürfte fertig werden.
https://www.tagesspiegel.de/politik/noch-100-kilometer-fehlen-russland-will-nord-stream-2-bis-zum-ende-des-jahres-fertigstellen/27253602.html


--
https://friedenslage.blogspot.com/

Friedenslage am 06.06.2021 (14:49:38)

Ähnlichkeiten mit der Gegenwart vermutlich rein zufällig
https://www.youtube.com/watch?v=jvbdZBgMepA

,----
| ARTE Doku | 05.05.2015 | HD | 52:13 min. | ARTE / arte.tv / arte.de
|
| Täuschung - Die Methode Reagan
|
| Mit Reagans Machtantritt ändert sich die Strategie der USA im Kalten
| Krieg grundlegend: Angriff statt Verteidigung. Sein geheimes "Komitee
| für Täuschungsoperationen", dessen Existenz in dieser Dokumentation zum
| ersten Mal von Zeitzeugen bestätigt wird, plante brillante und perfide
| Geheimdienst-Operationen – gegen die Sowjets, aber auch gegen die
| Entspannungspolitik. ...
|
|
| Als in den 80er Jahren der schwedische sozialdemokratische
| Ministerpräsident Olof Palme mit Willy Brandt und Egon Bahr seine
| Strategie der gemeinsamen Sicherheit vorschlägt und Schweden nicht mehr
| als „unsinkbaren Flugzeugträger" der Nato zur Verfügung stellen will,
| macht er sich nicht nur die konservativen Machteliten im eigenen Land
| zum Feind. Sein Ansatz ist auch Reagan schon früh ein Dorn im Auge, denn
| ein Einlenken der Sowjetunion im Wettrüsten des Kalten Krieges wäre für
| seine Strategie kontraproduktiv. So werden die Annäherungsgespräche
| sabotiert und die Person Palme diskreditiert. Im Februar 1986 wird Palme
| von einem unbekannten Täter ermordet.
|
| Der Film zeigt die Bedeutung der geheimen Kriegsführung der USA im
| Kalten Krieg unter Bezugnahme auf hochkarätige Zeitzeugen und exklusives
| Filmmaterial. Einmal mehr wird deutlich, dass die USA zur Durchsetzung
| eigener Interessen auch vor der Souveränität demokratischer Staaten
| nicht Halt machte. Eine Thematik, die gerade in Anbetracht der aktuellen
| politischen Lage und der jüngsten Geheimdienstskandale von
| beachtenswerter Aktualität ist.
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Es soll beim Treffen Biden - Putin nichts bei herauskommen
https://www.washingtonpost.com/opinions/2021/06/03/how-we-should-measure-success-bidens-summit-with-putin/
Der Autor McFaul war Russland-Berater für Präsident Obama.
,----
| Stattdessen müssen Biden und sein Team eine umfassende Strategie
| entwickeln, um Putins Russland einzudämmen und manchmal
| einzubinden. Diese große Strategie sollte die Stärkung der
| Abschreckungsfähigkeit der NATO, die Stärkung der Cyberresilienz der
| USA, die Blockierung der russischen transnationalen Repression durch
| Organisationen wie Interpol, die Aufdeckung der russischen Korruption im
| Westen, die Bestrafung russischer Einzelpersonen und Unternehmen als
| Reaktion auf die russische Aggression im Ausland und die Einleitung
| neuer Programme zur Unterstützung demokratischer Werte in Russland und
| der Region umfassen. Es könnte auch bedeuten, herauszufinden, wie der
| internationale Rundfunk in den USA reformiert werden kann, sobald Putin
| das Büro von Radio Free Europe/Radio Liberty in Russland schließt.
`----



Eine transatlantische Studie zum Kampf gegen China - Was noch vor einem
Krieg möglich ist / getan werden sollte.
https://www.atlanticcouncil.org/in-depth-research-reports/report/china-plan-transatlantic-blueprint/




„#BALTOPS50 begins June 6️⃣!"
https://twitter.com/STRIKFORNATO/status/1400543577760047111

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| Let the countdown begin for the premier annual maritime exercise in the
| Baltic Sea region! Angespannter Bizeps🛳Anker
|
| Allies and 2 Partner Nations. More than 40 maritime units, 60 aircraft & 4000 personnel.
| Flagge von BelgienFlagge von KanadaFlagge von DänemarkFlagge von
| EstlandFlagge von FinnlandFlagge von FrankreichFlagge von
| DeutschlandFlagge von ItalienFlagge von LettlandFlagge von LitauenFlagge
| der NiederlandeFlagge von NorwegenFlagge von PolenFlagge von
| SpanienFlagge von SchwedenFlagge der TürkeiFlagge des Vereinigten
| KönigreichesFlagge der Vereinigten Staaten
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Finnland beteiligt sich an Baltops21
https://www.naval-technology.com/news/finnish-navy-baltops-maritime-exercise/
Beteiligung der USA
https://www.globaldefensecorp.com/2021/06/01/u-s-navy-prepares-for-baltops-baltic-sea-exercise-in-june/
Beteiligung Großbritanniens
https://www.royalnavy.mod.uk/news-and-latest-activity/operations/arctic-and-northern-european-waters/exercise-baltops
Kommentar aus Russland
https://www.tellerreport.com/news/2021-05-26-russian-embassy-comments-on-military-exercises-baltops-2021.Hy3X7RjYd.html




„Steadfast Defender 2021: Die Seephase"
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/aktuelles/steadfast-defender-2021-seephase-5088030

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| Der Marineanteil des NATO-Großmanövers hat vom 20. bis 28. Mai
| gedauert. Größerer Rahmen war der strategische Seetransport von
| militärischer Verstärkung für Europa.
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Will die Nato gegen Russland aufmarschieren, muss sie den Nordatlantik
zum Nato-Binnenmeer machen. Sonst kommen die Transporte von der Ostküste
der USA nur bis zum Meeresboden vor der europäischen Küste. Und alles,
was mit den Defender-Übungen vorbereitet werden soll, fällt schon vorher
ins Wasser. - Sieht schlecht aus.




Die Bundeswehr als Friedenstruppe
https://www.ardmediathek.de/video/neuneinhalb-das-reportermagazin-fuer-kinder/warum-gibt-es-krieg-was-man-fuer-den-frieden-tun-kann/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTAzMGE2YjZjLWJjMTItNDY5Zi05ZDNlLTA3MzJiZDAwYTk0MA/?isChildContent




„Antikommunismus, Antisowjetismus und die Fortführung im Kalten Krieg"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=73046

,----
| Es ist 80 Jahre nach dem Beginn des Vernichtungsfeldzugs gegen die
| Sowjetunion nicht nur im Interesse der Friedens- und Ökologie-Bewegung,
| der aktuellen Desinformation der NATO und ihrer Unterstützer historische
| Aufklärung entgegenzustellen. Das auch deshalb, weil die NATO-Propaganda
| einen erfolgreichen Zugang auch zu Teilen der einst kritischen Spektren
| in der Öffentlichkeit hat.
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https://friedenslage.blogspot.com/

Friedenslage am 03.06.2021 (16:33:53)

Ein Interview mit Ben Hodges, dem „geistigen Vater" der
DefenderEurope-Übungen, aus Anlass der Vorstellung (s)eines Buches über
die Kriege der Zukunft
https://www.nationalreview.com/the-tuesday/dispatches-from-the-future-front/

,----
| Q: You said earlier it was likely that in the next few years we would be
| drawn into a conflict in the Indo-Pacific. What does that look like?
|
| Missiles, planes, ships, submarines, long-range fires. . . . I don't see
| land forces on the Asian continent.
|
| Q: I meant: With whom? Are you talking about a war with China?
|
| Absolutely. The Chinese have watched how we in the West have responded
| to Russia's continued invasions — sanctions, but nothing too powerful.
`----

Aufgabe des Westens: Kriegsfähig gegen Russland und China werden, es
könnte bald los gehen. Für Europa meint das die Ostsee und das Schwarze
Meer. Die militärische Fassung des außenpolitischen Konzepts von McFaul,
Ex-Berater von Obama.



„Nukleare Teilhabe in Deutschland"
https://nuclearsharing.eu/
Interessante Darstellung der „Nuklearen Teilhabe" aus dem
IFSH. Allerdings fehlt die historisch-politische Einordnung. Sie scheint
vergessen zu sein: Die Nukleare Teilhabe als mit Moskau abgestimmter
Simulation von „Teilhabe", um einen deutschen Griff nach der eigenen
Bombe zu verhindern.
https://friedenslage.blogspot.com/2020/05/friedenslage-08052020-kommentar-zu.html,
auf der Mitte der Seite.




Russland will nicht klein bei geben:
https://www.spiegel.de/ausland/russland-will-auf-auslaendische-aktionen-nicht-mehr-nur-wirtschaftlich-reagieren-a-3eb2f23c-12d4-4e1f-81a5-5e6561c994a1

„Shoigu enthüllt Pläne zur Stärkung der Verteidigung der westlichen
Grenzen des Landes"
https://www.militarynews.ru/story.asp?rid=0&nid=550972&lang=RU
Ankündigung von Aufrüstung im Westen Russlands (Mit M$ Edge lesen, dabei
die Übersetzung aus dem Russischen einstellen.)