Donnerstag, 30. November 2023

Friedenslage am 30.11.2023 (13:05:34)

Über Istanbul
https://twitter.com/I_Katchanovski/status/1729936333420818541

,----
| Eingeständnis von Arestovich, Ex-Berater Selenskyjs und Mitglied der
| Verhandlungsgruppe: „Die russische Seite bestand immer noch auf
| Friedensinitiativen. Und die Friedensinitiativen von Istanbul waren sehr
| gut, ein Zwischendokument ... Jetzt wären wahrscheinlich 200-300.000 am
| Leben, und die Hälfte der Ukraine würde nicht zerstört und vermint
| werden ... Sie stimmten politischen Diskussionen über die Krim zu
| ... Wir machten Zugeständnisse, aber der Umfang ihrer Zugeständnisse war
| größer. Das wird nie wieder passieren, das wird nicht passieren, sie
| werden immer mehr Druck machen."
`----


Über den Maidan und über Istanbul
https://www.infosperber.ch/politik/welt/neustes-zum-maidan-ein-putsch-und-keine-revolution-in-wuerde/
https://www.infosperber.ch/politik/welt/russland-hatte-frieden-gegen-neutralitaet-vorgeschlagen/
Nichts ist wirklich ganz neu, aber das Bild bestätigt sich. Lohnt
deshalb.




Ex-Nato-Oberbefehlshaber: „Westliche Staaten haben Angst vor einem Sieg der Ukraine"

„Die Ukraine könnte auf absehbare Zeit den Krieg verlieren, warnt
Ex-Nato-Oberbefehlshaber Philip M. Breedlove. Von westlichen Politikern
fordert er ein radikales Umdenken."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ex-nato-oberbefehlshaber-kritisiert-westen-atomwaffen-drohungen-sind-kein-saebelrasseln-li.2163452

,----
| Ich könnte Ihnen jetzt eine lange Liste an Waffensystemen vorlegen, die
| die Ukraine braucht – und die der Westen ihr verweigert. Aber ich will
| Ihre Frage anders beantworten. Was machen wir normalerweise, wenn wir
| Verbündete dabei unterstützen, den Feind auf dem Schlachtfeld zu
| besiegen? Wir sorgen dafür, dass sie die Luftüberlegenheit haben,
| vielleicht auch nur minimal. ... Wenn Sie jemals einem Kommandeur der
| amerikanischen Bodenstreitkräfte sagen würden, dass er einen großen
| Krieg ohne präzise Artillerie mit großer Reichweite führen soll, wird er
| Sie für verrückt halten. Unsere Armee ist niemals ohne ihre
| reichweitenstarken, präzisen Artilleriesysteme in den Krieg gezogen.
|
| /In Medienberichten ist derzeit zu lesen, die USA und Deutschland würden
| versuchen, die Ukraine zu Verhandlungen mit Russland zu zwingen. Liegen
| Ihnen dazu Informationen vor?/
|
| Ich kann diese Berichte weder bestätigen noch dementieren. Ich bin nicht
| in das involviert, was die amerikanische Regierung derzeit tut, von der
| deutschen ganz zu schweigen. Aber es ist für mich nicht unvorstellbar,
| dass die amerikanische Regierung hinter den Kulissen versucht, ein Ende
| des Krieges zu erzwingen. Das zeigt, dass Russland mit seiner
| Abschreckungsstrategie Erfolg hat. Viele westliche Staaten haben Angst
| davor, was ein Sieg der Ukraine in diesem Krieg bedeuten könnte.
`----

„General a.D.: Bisher haben sich die USA nicht vollständig zum Sieg der
Ukraine verpflichtet"
https://news.err.ee/1609178242/retired-general-so-far-us-has-not-fully-committed-to-ukrainian-victory

,----
| Die US-Regierung hat immer wieder betont, dass sie die Ukraine
| unterstützen wird, bis der Krieg gewonnen ist. Für die Ukraine bedeutet
| ein Sieg, ihr gesamtes international anerkanntes Territorium
| zurückzuerobern, Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen und
| Reparationen zu erhalten. Die USA haben sich jedoch bisher geweigert,
| endgültig zu skizzieren, was das aus ihrer Sicht bedeuten könnte
|
| "Unsere Bereitschaft, uns dafür einzusetzen, dass die Ukraine
| tatsächlich gewinnt, ist der Schlüssel, und das haben wir bisher nicht
| getan. Ich bin stolz auf das, was die USA geleistet haben, aber es hat
| nur gereicht, um die Ukraine im Kampf zu halten", sagte der pensionierte
| US-General Ben Hodges.
|
| Laut Hodges gab es einige im US-Verteidigungsministerium, die die
| Gegenoffensive der Ukraine kritisierten, die als teilweiser Fehlschlag
| angesehen wird, der zu einer Pattsituation im Krieg geführt hat.
|
| "Wir würden niemals amerikanische Soldaten zu diesem Angriff schicken,
| ohne bereits die totale Luftüberlegenheit erreicht zu haben und eine
| immense Menge an bahnbrechender technischer Ausrüstung und so weiter zur
| Verfügung gestellt zu haben", erklärte er.
`----

Dazu auch Ischinger:
https://twitter.com/ischinger/status/1730100904743887244/photo/1
Ein Beitrag im Handelsblatt als JPG.

Berichte:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9416
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9420

Wenn man den Militärs Glauben schenkt, dann war immer schon klar, dass
die ukrainische Frühjahrs-/Sommeroffensive ein Fehlschlag wird. Einige
10.000, wenn nicht 100.000 Tote und mehr nicht. Wenn die NATO-Generäle
das wussten, wussten es auch die zuständigen Politiker, wer auch immer
im Einzelnen damit befasst war. Und sie haben diese Offensive trotzdem
führen lassen. Dann tauchen natürlich die Fragen nach Grund und Ziel
auf. Warum lässt man einen Feldzug führen, der ganz sicher scheitern
wird, alle wissen das! (Ausnahme von „alle": Die deutschen
Sicherheitsexperten. Die reden durch die Bank den Unsinn, von dem sie
meinen, er sei momentan politisch erwünscht oder gar nötig.)

Zwei Möglichkeiten: 1. Die politischen Führungen in der Nato sind sich
nicht einig, ihre Politik ist die Resultante dieser Uneinigkeit, auf
Sicht vereinbart, was immer kommen mag. 2: Der Krieg soll einfach
verlängert werden, koste es die Ukraine und Russland, was es wolle,
egal. Weil Russland nicht gewinnen darf, ist alles andere egal.

Die Schlussfolgerung ist nun nicht etwa, dass der Weg zurück beschritten
werden muss, im Gegenteil. Die Absichten Russlands werden ins Teuflische
überhöht, weshalb die Ukraine nun um so stärker aufgerüstet werden
muss. Der Krieg muss in eine nächste Runde geführt werden, die ungefähr
so aussehen soll: Auf der einen Seite Festigung der jetzigen Frontlinie,
damit Russland nicht vorstößt, zum anderen eine solche Störung des
russischen Nachschubs, dass Russland irgendwann genervt aufgibt.

Der schlichte Mangel an Soldaten, der die ukrainische Armee
beeinträchtigt, bleibt unerwähnt.



Ein Beispiel zur „Argumentation" der anderen Seite.
https://apolut.net/luegen-durch-weglassen-von-patrik-baab/



Eine Seite der ukrainischen Regierung
https://war.ukraine.ua/de/
Lesenswert.

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 27. November 2023

Friedenslage am 27.11.2023 (13:06:15)

„«Opferzonen» – wie ein Atomangriff die USA treffen würde"
https://www.infosperber.ch/politik/opferzonen-wie-ein-atomangriff-die-usa-treffen-wuerde/

,----
| Die US-Regierung plant, bis Mitte der 2030er Jahre alle der über 400
| landgestützten Interkontinentalraketen des Typs «Minuteman» durch neue
| «Sentinel»-Raketen zu ersetzen. Das Programm ist Teil einer 1,5
| Billionen Dollar schweren Anstrengung zur Modernisierung des
| US-Atomwaffenarsenals und seiner Kommando- und
| Kontrollinfrastruktur. Diese Raketen stehen in unterirdischen Silos, die
| in drei grossen Feldern gruppiert sind und sich im US-Kernland auf die
| Bundesstaaten North Dakota, Montana, Wyoming, Colorado und Nebraska
| verteilen. Bei einem nuklearen Grossangriff auf alle diese Standorte
| würden sehr viel mehr Menschen sterben oder verstrahlt werden als
| bislang angenommen. Das zeigt eine neue Studie, die in der aktuellen
| Ausgabe der Zeitschrift «Scientific American» publiziert wurde.
`----
Mit Hinweisen zu einer neuen Atomstrategie.



„Der Krieg hätte im Frühjahr 2022 beendet werden können, wenn die Ukraine
einem neutralen Status zugestimmt hätte - Arakhamia"
https://ctrana.news/news/451310-vojna-mohla-zavershitsja-vesnoj-2022-hoda-david-arakhamija.html
Der Fraktionsvorsitzende der Selenski-Partei im ukrainischen Parlament
in einem Interview mit einer ukrainischen Zeitung. Da mag man seine
Schlussfolgerungen über den Sinn und Zweck der Fortsetzung des Kriegs
ziehen. Noch eine ukrainische Zeitung:
https://www.pravda.com.ua/rus/news/2023/11/24/7430282/


„Strategie von Scholz und Biden enthüllt
Neuer Geheimplan für die Ukraine"
https://www.bild.de/bild-plus/politik/ausland/politik-ausland/ukraine-krieg-neuer-geheimplan-von--scholz-und-biden-86192752.bild.html

,----
| Von: JULIAN RÖPCKE
| 24.11.2023 - 14:03 Uhr
| Brutale Nachricht für Kiew!
|
| BILD-Recherchen zeigen: Kanzler Scholz und US-Präsident Biden wollen den
| Russland-Ukraine-Krieg bald zu einem Ende bringen.
|
| ABER: Ukraine-Präsident Selenskyj soll auf eine ganz bestimmte Weise
| gezwungen werden, mit Kreml-Diktator Putin zu verhandeln – und brutale
| Kompromisse akzeptieren.
|
| Was planen Scholz und Biden? Was bedeutet das für den Krieg? Hat Putin
| jetzt gewonnen? Lesen Sie die Details zum geheimen Kriegsplan jetzt nur
| mit BILDplus.
`----

Ein Geheimplan ist es sicher nicht. Aber vielleicht doch eine
zutreffende Interpretation der gegenwärtigen Politik des Westens. Das
hier:

„Die Strategie der Eindämmung -- Washington und Berlin dringen laut einem
Bericht auf Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau. US-Experten fordern
Übergang vom Krieg zu „Strategie der Eindämmung" gegen Russland."
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9416



„Janina Sokolowskaja: Falls Saluschnyj kandidiert, wird Selenskyj
höchstwahrscheinlich verlieren"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/janina-sokolowskaja-falls-saluschnyj-kandidiert-wird-selenskyj-hoechstwahrscheinlich-verlieren-li.2161744
Wir haben für die Ukraine nur Durchhalte-Journalismus. Hier eine
ukrainische Journalistin, die sowohl in der Ukraine als auch in Russland
Probleme hat. Ihr Text scheint mir plausibel.

,----
| Die Ukraine muss jetzt zwei Dinge tun, und beide sind äußerst
| schwierig: Erstens muss die Korruption bekämpft werden. Nicht die
| Korruption an der Basis, sondern die Korruption der Eliten. Zweitens
| muss der Krieg beendet werden, so schnell wie möglich.Kein
| ukrainischer Politiker würde es laut sagen, aber geredet wird darüber
| ständig: Die menschlichen Ressourcen sind begrenzt, der Krieg muss ein
| Ende haben. Ein ukrainischer Mobilfunkbetreiber gab kürzlich bekannt,
| dass er seit Kriegsbeginn 400.000 Abonnenten verloren
| habe. ... Inzwischen trauen die Ukrainer eher einem Militär zu, den
| Krieg zu beenden als einem Zivilisten. Das erklärt die wachsende
| Popularität der sogenannten Militärpartei. Zum ersten Mal in der
| ukrainischen Geschichte hat ein Militär die höchsten
| Beliebtheitswerte. Die Ukraine sucht ihren General de Gaulle. Einen,
| der den Krieg beendet und die Korruption besiegt.
`----
Das ist die eine Möglichkeit. Die andere ist die Fortsetzung ohne
Aussicht. So sieht es jedenfalls aus.


„Der Hass, der Hunderttausenden von Toten erwächst, ist ewig. Wir werden
einander niemals verzeihen"
https://www.nzz.ch/feuilleton/sergei-gerasimow-kriegstagebuch-aus-charkiw-teil-4365-ld.1749659
Kriegstagebuch aus Charkow / Charkiw

,----
| Im Jahr 2024 werden doppelt so viele Raketen auf unsere Köpfe
| niedergehen. Doppelt so viele Granaten werden abgefeuert werden, um
| ukrainische Soldaten an der Front zu töten. Und natürlich werden auch
| auf der russischen Seite der Front mindestens doppelt so viele
| Explosionen zu hören sein.
|
| Der wechselseitige Hass zwischen Ukrainern und Russen wird sich
| ebenfalls verdoppeln, .... Allerdings glaube ich nicht, dass
| sich die Zeit, welche die beiden Nationen brauchen werden, um sich –
| irgendwann nach dem Krieg – gegenseitig zu verzeihen, verlängern wird.
|
| Denn wir werden uns niemals verzeihen.
|
| Der Hass, der Hunderttausenden von Toten erwächst, ist ewig.
`----

Vielleicht eine poetische Übertreibung. Aber sicher ein sehr ernst zu
nehmender Hinweis auf die politische Lage der Zukunft. Eine einfache
Rückkehr zum Völkerfrieden der Charta v Paris wird es nicht geben.



Der ukrainische Premierminister von 2013 über den Maidan
https://m.vz.ru/politics/2023/11/21/1240661.html



Eine Sammlung interessanter und wichtiger Texte:
https://www.infosperber.ch/dossier/die-ukraine-zwischen-ost-und-west/



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 24. November 2023

Friedenslage am 24.11.2023 (12:06:56)

„US-Mission to Nato" -- 20.11.23
https://twitter.com/USNATO/status/1726615865980813706

,----
| Die Ukraine hat seit Februar 2022 mehr als die Hälfte ihres von den
| russischen Streitkräften eroberten Territoriums zurückerobert. In diesem
| harten und dynamischen Kampf kämpfen die ukrainischen Soldaten jeden Tag
| tapfer und inspirieren die Welt weiterhin mit ihrer Tapferkeit und ihrem
| Mut. Wir werden sie weiterhin dabei unterstützen, zu gegebener Zeit eine
| möglichst starke Position am Verhandlungstisch einzunehmen. Wir stehen
| weiterhin #UnitedWithUkraine , während sie ihre Freiheit verteidigen.
`----
Ankündigung eines Abschieds: Die Ukraine wird nicht siegen, hoffentlich
geht sie nicht unter.



„Was, wenn Russland gewinnt?"
https://archive.is/20231120042128/https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/krieg-ukraine-russland-wladimir-putin-sieg-europa

,----
| Wladimir Putins Krieg gilt der europäischen Sicherheitsordnung. Kommt er
| damit durch, ist es das Ende der Welt, wie wir sie kennen: Niemand in
| Europa wäre mehr sicher. -Ein Gastbeitrag von Nico Lange und Carlo Masala
`----

Ein kurioser Text: Eine völlig abgedrehte Darstellung der politischen
Lage und ihrer Entstehung, eine durchgedrehte Sicht auf eine mögliche
zukünftige russische Politik. - Kann und muss hier nicht erläutert
werden, muss man selber lesen, sonst glaubt es einem keiner. - Der
Inhalt ist nicht wirklich diskussionswürdig. Dennoch eine Stellungnahme
von Johannes Varwick dazu:
https://twitter.com/JohannesVarwick/status/1726570605154042155 Wichtig
jedoch, dass solch ein Müll in der ZEIT veröffentlicht wird, einem
Blatt, das als Lieblingsspeise der linksliberalen deutschen
Akademikerschaft gilt. Es scheint so, dass ein Gefühl von Chaos, Angst
und sonstwas angesichts des Scheiterns der westliche Ukrainepolitik
verbreitet werden muss.



Eine neue diplomatische Meisterleistung der Außenministerin.
https://twitter.com/marlonsmeinung/status/1727545799251214705

,----
| Die Waffen sollen schweigen zu sagen, ist nicht Aufgabe der Politik
`----
Eine der Folgen dieser Politik:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9415
,----

| EU dringt erneut auf stärkere Rolle bei Beendigung des Gaza-Krieges –
| laut Borrell „aus Eigeninteresse" und um die Beziehungen zum Globalen
| Süden zu verbessern. Diese werden durch Berlins Position zum Krieg
| geschwächt.
`----



„Nukleare Anpassung der NATO: Gründe für die Ausweitung der
Streitkräftebasis in Europa "
https://www-pism-pl.translate.goog/publications/nato-nuclear-adaptation-rationales-for-expanding-the-force-posture-in-europe?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de

,----
| Seit 2014 haben die NATO-Länder Fortschritte bei der Stärkung der
| nuklearen Abschreckung der Alliierten gemacht, sollten jedoch mehr tun,
| als sie derzeit planen, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass sie
| auch in Zukunft wirksam bleibt. Während die nukleare Abschreckung der
| NATO heute ihre Aufgabe erfüllt, wachsen die Herausforderungen, vor
| denen sie steht. Bereits Ende der 2020er Jahre könnten mehrere Faktoren
| zusammenkommen, die das Risiko erhöhen, dass Russland aggressivere
| Maßnahmen gegen das Bündnis ergreift als bisher.
`----
Eine polnische Stimme für mehr Atomwaffen in Europa.



ZU 10 Jahre Maidan:
https://globalbridge.ch/10-jahre-spaeter-die-maidan-revolution-in-der-ukraine/

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 20. November 2023

Friedenslage am 20.11.2023 (14:15:45)

Eine lesenswerte Artikelfolge aus der Berliner Zeit
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/ukraine-krieg-wie-die-chance-fuer-eine-friedensregelung-vertan-wurde-li.2159432
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ukraine-krieg-deshalb-wird-es-keinen-schnellen-frieden-geben-li.2159775
Im ersten Text analysieren der deutsche Diplomat Michael von der
Schulenburg, Prof. Hajo Funke und General a.D. Harald Kujat den Verlauf
der Istanbuler Verhandlungen für ein Waffenstillstandsabkommen zwischen
der Ukraine und Russland. Den zweiten Text kann man als Widerspruch zu
dieser Analyse lesen. Während die drei Autoren nur das politische
Geschehen ansprechen, gibt es im zweiten Text politisch-weltanschaulich
und politisch-psychologische Betrachtungen, die genau betrachtet gar
nichts klären.



Eine Tweet-Folge von Justyna Gotkowska über den weiteren Verlauf des
Kriegs. Was man sich in Polen so denkt und was in Deutschland kaum
wahrgenommen wird. Der Krieg soll so lange dauern, wie es eben geht.

Zur Person
https://www.osw.waw.pl/en/eksperci/justyna-gotkowska

,----Google-Translate
| Stellvertretender Direktor am Zentrum für Eastern Studies (OSW) und
| Leiter des Sicherheits- und Verteidigungsministeriums. Früher
| Koordinator des Regionalen Sicherheitsprogramms und Analyst im
| Departement Deutschland und Nordeuropa. Absolvent des Instituts für
| Angewandte Linguistik an der Universität Warschau und Europastudien an
| der RWTH Aachen. Gastwissenschaftler am Norwegischen Institut für
| Verteidigungsstudien und an der Universität der Bundeswehr München;
| regelmäßiger Teilnehmer an multinationalen Forschungsprojekten, unter
| anderem bei Think Visegrad, der estnischen ICDS und der deutschen DGAP.
`----

https://twitter.com/jgotkowska/status/1726325957777387781

(Falls die die Staaten symbolisierenden Fahnen im Text nicht
auftauchen: 🇺S = USA, 🇩E = Deutschland, 🇺A = Ukraine, 🇷U = Russland)

,----
| 1. Nach den jüngsten Diskussionen in Vilnius und Berlin muss man meines
| Erachtens klar sagen, dass die westliche Strategie, die von🇺🇸🇩🇪
| entwickelt wurde, geleitet von der Angst vor einer Eskalation und der
| Wette darauf, „die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen" = die
| besten Verhandlungsbedingungen zu schaffen =, sich sich als Fehlschlag
| erweisen könnte .
|
| 2. Ja, es vereinte den Westen und half 🇺🇦, zu überleben und sich zu
| wehren. Aber es wurde auf Prämissen entwickelt, die immer
| problematischer/falscher werden: 1) die Beharrlichkeit des Westens bei
| der Hilfe 🇺🇦 2) der Glaube, dass 🇷🇺 endlich verstehen wird, dass es den
| Krieg nicht gewinnen kann, und zugeben wird, dass es ein Fehler war
|
| 3. Wir sehen Probleme bei der Montage mit dem nächsten Support-Paket
| für🇺🇦. In Westeuropa herrscht zunehmende Unterstützungsmüdigkeit und
| mangelnde Bereitschaft, einen langen Konflikt zu führen. Und es besteht
| die Bereitschaft, sich vorzumachen, dass wir vielleicht doch einen Deal
| und Modus Vivendi finden könnten🇷🇺.
|
| 4. Aber 🇷🇺 will kein Stück von 🇺🇦, 🇷🇺 will die Kontrolle über das Ganze
| 🇺🇦 und 🇷🇺strategische Ziele weit darüber hinaus. Russland zielt darauf
| ab, die Sicherheit und Souveränität der Ostflanke und Europas im
| Allgemeinen zu untergraben. 🇷🇺 erkennt unsere Schwäche und setzt auf
| eine Verlängerung des Krieges, um 🇺🇦 und den Westen zu zermürben.
|
| 5. Auch wenn 🇷🇺 Schwierigkeiten hat, die Kriegsanstrengungen
| aufrechtzuerhalten, hat es auch klare politische Ziele und den Willen,
| viel zu tun, um das zu erreichen, was es will. Möchte 🇷🇺jetzt
| verhandeln? Ich bezweifle. Wenn ja, dann zu seinen eigenen Bedingungen
| und mit Anspruch auf vollständige Unterordnung von🇺🇦. Wäre das für🇺🇦 und
| uns akzeptabel?
|
| 6. Welche Szenarien zeichnen sich ab? 1 Sollte sich die Unterstützung
| von 🇺🇸 verzögern oder verringern, könnte es für 🇺🇦 bereits in den
| kommenden Monaten schwierig werden, die derzeitige Frontlinie
| aufrechtzuerhalten. Sind wir in Europa bereit, die 🇺🇸 Militärlieferungen
| an 🇺🇦von z.B. Munition zu ersetzen?
|
| 7. 2 Denken wir über Worst-Case-Szenarien nach. Bei möglichen Unruhen
| rund um die Präsidentschaftswahlen könnte 🇷🇺 auch die Entschlossenheit
| des Westens auf die Probe stellen, indem es die Länder an der Ostflanke
| militärisch unter Druck setzt. Es würde auf die Bereitschaft zu einem
| Deal wetten, während die europäischen Verbündeten unvorbereitet wären.
|
| 8. Der Aufbau europäischer Fähigkeiten braucht Zeit, und nicht alle
| europäischen Verbündeten haben den Weckruf gehört, teilen die Analyse
| der russischen Ziele und empfinden die gleiche Dringlichkeit. Die
| europäische Rüstungsindustrie kommt aufgrund fehlender Aufträge
| insgesamt nur langsam an die Realität heran.
|
| 9. Hat die Ukraine Chancen auf einen Sieg? Ja, aber der Westen muss
| seine Strategie und Denkweise ändern. Wir müssen nicht nur den
| kurzfristigen Bedarf der 🇺🇦Verteidigung decken, 🇺🇦 mit zusätzlichen
| Waffen für die Offensiven im kommenden Jahr ausstatten, sondern auch
| 🇷🇺zeigen, dass wir langfristig da sind.
|
| 10. Erstens, indem wir 🇺🇦 Zusicherungen für langfristige
| Militärlieferungen geben. Zweitens, indem wir die Ukraine in die NATO
| einladen und 🇷🇺zeigen, dass das Spiel für ihre neoimperialen Ambitionen
| vorbei ist. Russland kann diesen Krieg verlieren und wir sind in der
| Lage, ihn in den kommenden Jahren ohne befürchtete Eskalation zu
| verwirklichen.
|
| 11. Die Ukraine und der Westen können siegen, aber westliche Führer
| müssen die falschen Prämissen der aktuellen Strategie zugeben und
| verstehen, auf welchem Risiko dieser Krieg steht. Russland und China
| wollen die von 🇺🇸 angeführten regionalen Sicherheitsallianzen
| untergraben und die internationale Ordnung zu ihren Gunsten verändern.
|
| 12. Es geht nicht um Land. Die Krim und der Donbas reichen Russland
| nicht. Aus 🇷🇺Perspektive ist dieser Krieg ein Nullsummenspiel. Die
| Ukraine versteht das. Der Westen nur teilweise. Wir brauchen eine
| Änderung unserer Denkweise und wir müssen auf die klaren Worte Moskaus
| hören.
`----




​Veränderungen in der Betrachtung des Seekriegs.
https://www.telepolis.de/features/Ukraine-stellt-uebliche-Auffassung-vom-Seekrieg-infrage-9533518.html?seite=all
Aber nicht so umwerfend: Es hat schon seinen Grund, das die Deutsche
Marine in der Ostsee nur mit „kleineren" rumfährt: Größere könnten zu
schnell versenkt werden.





Nachtrag zum Volkstrauertag - einst „Heldengedenktag"
Kriegsdenkmäler in Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg
https://www.denk-mal-gegen-krieg.de/ Beispiel:
https://www.denk-mal-gegen-krieg.de/kriegerdenkmaeler/schleswig-holstein-c-g#denkmal-332

AUFGABEN DES »NETZWERK ERINNERUNGSKULTUR
IM BEREICH DER NORDKIRCHE«

,----
| An vielen Orten im Bereich der Nordkirche – ob in Kirchengemeinden oder
| in Kommunen – gibt es Ehrenmale, Namenstafeln bzw. Gedenkbücher zu Ehren
| der »Gefallenen«. Zahlreiche Ehrenmäler, die beispielsweise nach der
| Niederlage im Ersten Weltkrieg aufgestellt worden sind, stehen in
| Schrift und Darstellung für ein nationalprotestantisch und militärisch
| geprägtes Christentum, das uns heute fremd ist. Die nach dem Zweiten
| Weltkrieg ergänzten Tafeln bzw. Gedenkbücher sind aus heutiger Sicht
| problematisch, sofern sie die »gefallenen« Soldaten, Polizisten und
| SS-Angehörigen nennen, nicht aber die getöteten Zivilist:innen,
| Gegner:innen und Opfer des Nationalsozialismus.
|
| In vielen Orten und Gemeinden besteht deshalb ein Bedürfnis nach einer
| kritischen Einordnung sowie einer zeitgemäßen Erinnerungskultur und
| einer Vernetzung mit Gruppen und Personen, die sich an anderen Orten mit
| ähnlichen Fragen beschäftigen.
`----
Sehr lesenswert!

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 10. November 2023

Friedenslage am 10.11.2023 (13:28:58)

„Den nächsten Krieg verhindern - Deutschland und die NATO stehen im
Wettlauf mit der Zeit - Dr. Christian Mölling, Torben Schütz"
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/den-naechsten-krieg-verhindern
Christian Mölling ist in der letzten Zeit vor allem durch öffentliche
Kommentare als „Experte" aufgefallen, nach denen die ukrainische
Gegenoffensive noch längst nicht gescheitert sei. Eine Spekulation baute
auf der vorherigen auf und stützte die nächste. Schließlich muss
vergessen gemacht werden, dass Waffenlieferungen und damit die
Unterstützung dieser Offensive der bessere Weg sein sollten, um in
möglichen Verhandlungen mit einer gestärkten Ukraine besser gegen
Russland auftreten zu können, was immer das im Einzelnen heißen
sollte. Verhandlungsinitiativen einfach so, ohne ukrainische
militärische Erfolge, seien jedenfalls schädlich.

Aus diesem Weg ist nichts geworden, vorhersehbar und
vorhergesehen. Mehr Tote, mehr Leid, mehr Zerstörung. Die Ukraine steht
bei möglichen Verhandlungen nun schlechter da als vorher.

Mölling hat also als politisch-militärischer Weltendeuter vollständig
versagt. Man könnte nun erwarten, dass er in sich geht, mitsamt seinen
Kumpels Masala, Major und anderen, und mal prüft, was er alles falsch
gemacht hat und wie man zu besseren Ergebnissen kommen kann kann. Aber
nichts dergleichen. Auf den einen Unsinn wird der nächste gesetzt, das
noch gar nicht eingetretene Ende des Kriegs wird wird unterstellt, mit
welchem Ergebnis auch immer, die Niederlage liegt nahe:

,----
| Russland stellt durch seine imperialen Ambitionen die größte und
| dringendste Bedrohung für die NATO-Staaten dar. Nach dem Ende der
| intensiven Kämpfe in der Ukraine wird Moskau sechs bis zehn Jahre
| benötigen, um seine Streitkräfte wieder aufzubauen. Innerhalb dieser
| Frist müssen Deutschland und die NATO ihre Streitkräfte zur Abschreckung
| und notfalls zum Kampf gegen Russland befähigen. Nur so können sie das
| Risiko für einen nächsten Krieg in Europa reduzieren.
|
| Einzig die eigene Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung können
| Deutschland und die NATO zuverlässig beeinflussen – nicht, ob Russland
| einen weiteren Krieg führen will und die militärischen Fähigkeiten dafür
| aufbaut.
`----

Nach wirrem politisch-ideologischen Gerede über Russland und die
Ursachen der gegenwärtigen Katastrophen kommt eine simple Konstruktion:
Russland hat dieses und jenes, könnte - wenn der Krieg (vermutlich mit
einem Erfolg Russlands) beendet ist - dieses und jenes seinem Militär
neu hinzufügen, dann muss Deutschland in dieser und jener Weise
aufrüsten, um nicht unter die Räder zu kommen. Dazu ein paar alberne
Tabellen und noch dümmere Grafiken.

Da wird es zum Teil niedlich:

,----
| Resilienz
|
| Gerade wenn es um die Resilienz der Gesellschaft geht, stehen die
| Zeichen auf Abbau. Bund und Länder planen zwar eine neue Richtlinie zum
| Zivilschutz, haben aber dafür keine Mittel eingeplant. Beim
| Katastrophenschutz wird sogar gekürzt.
|
| Resilienz-Initiative: Resilienz wird auf der Mikroebene getragen, von
| Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, öffentlichen Einrichtungen, Vereinen
| und Betrieben. Es ist wichtig, die Bevölkerung intensiv an der
| Ausgestaltung der sicherheitspolitischen Dekade zu beteiligen, denn
| durch Identifikation (ownership) werden die Befähigung und die
| Motivation der Menschen zur Resilienz gestärkt. Außerdem geht es um
| Themen wie Städteplanung, Energieversorgung, Transportrouten und vieles
| mehr, das die Bevölkerung ohnehin direkt betrifft. Die Beteiligung der
| Menschen kann über Wettbewerbe, Weiterbildungen, Trainingscamps und
| viele andere interaktive Formate geschehen.

Wettbewerb: Wie baue ich eine bombensichere Solaranlage auf das
Betondach meines Hauses? Gibt einen Orden.

Naja, es geht wohl mehr um die Gesinnungsmobilisierung.

| Mehr Ressourcen für Zivilverteidigung: Die Regierungen von Bund und
| Ländern müssen ihre Investitionen in die zivile Verteidigung spürbar
| erhöhen, also in den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, in die
| Versorgungssicherheit und den Schutz kritischer Infrastrukturen. Zur
| Finanzierung könnte ein nationales Ziel für die Ausgaben zur Stärkung
| der Zivilverteidigung beschlossen werden. Bei der Vergabe öffentlicher
| Aufträge sollte die Ausstattung von Zivilschutz und kritischer
| Infrastruktur bevorzugt werden. Das würde zum Beispiel für den Bau von
| Straßen und Brücken und die Energieversorgung gelten. Integraler
| Bestandteil der Gesamtverteidigung ist eine Neubestimmung des
| Verhältnisses von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, denn viele
| Infrastrukturen befinden sich in privater Hand.

Tja, schon das Kaiserreich wussten, dass die Bahn eine gesamtstaatliche
Aufgabe ist und legten deshalb die verschiedenen Länderbahnen zusammen,
Privatbahnen gab es praktisch nicht. Später wurden die Eisenbahner zu
Beamten gemacht, damit sie nicht streiken dürfen und auch sonst nicht
stören können.

|
| Resilienzpraktikum: Statt einer militärischen Dienstpflicht sollte es in
| den Bereichen, die für die Gesamtverteidigung relevant sind, ein
| verpflichtendes Praktikum für alle in Deutschland lebenden Menschen im
| Alter von 18 bis 65 Jahren geben. Dies würde einen Anreiz schaffen, die
| für die Gesamtverteidigung wichtigen Bereiche in der Privatwirtschaft
| und Gesellschaft zu identifizieren. Deutlich würde auch, welche

Was mag das wohl sein? Brückenwächter, ob die Atomsprengsätze noch
reinpassen oder ob die Deckel inzwischen verrostet sind?

| Tätigkeiten notwendig sind, um die Funktionsfähigkeit des Landes
| aufrechtzuerhalten. In diesem Feld kann jede Person die Rolle
| definieren, die er oder sie im Krisenfalle sinnvoll ausfüllen kann.
`----

Nachdenken über Politik ist jedenfalls nicht vorgesehen. Die (auch nur
möglichen, hypothetischen) Fehler der vergangenen Jahre müssen nicht
bearbeitet werden. Und wo es keine Vergangenheit gibt, in der man viel
Stuss geredet hat, kann und muss auch nichts aus ihr gelernt werden.

Das werden viele nachplappern, ganze Generationen von
„Sicherheitsexperten".




„Neue Verteidigungspolitische Richtlinien fordern kriegstüchtige
Bundeswehr"
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/verteidigungspolitische-richtlinien-2023-veroeffentlicht-5701338
https://www.bmvg.de/resource/blob/5701724/eacb54dfc428b6808c9088402de91836/verteidigungspolitische-richtlinien-2023-data.pdf

,----
| Die Bundeswehr muss personell und materiell je-derzeit durchhaltefähig
| einsatzbereit sein. Die neue Qualität der Bedrohung unserer Sicherheit
| und die brutale Realität des Krieges in der Ukraine verdeutlichen,
| dass wir unsere Strukturen und Prozesse am Szenario des Kampfes gegen
| einen mindestens ebenbürtigen Gegner ausrichten müssen: Wir wollen
| diese Auseinandersetzung nicht nur gewinnen, sondern wir müssen. Dies
| gibt den Takt vor. Unbestritten ist dabei, dass die Bundeswehr
| ebenfalls jederzeit für Einsätze mit einem anderen Anforderungsprofil
| vorbereitet sein muss.
`----
Es geht nicht mehr um Abschreckung, es geht um Sieg. Das BMVg
scheint damit zu rechnen, dass Kriege in Osteuropa nach Mitteleuropa
durchschlagen. Wie immer der jetzige Krieg in der Ukraine ausgeht, es
muss für möglich gehalten werden, dass es nicht der letzte ist. Es gibt
weiter den polnischen Traum von einer Wiederherstellung der
jagiellonischen Rzeczpospolita, die Teile von Belarus und der Ukraine
umfasst, über manche Zwischenschritte wie zB das Intermarium. Wie auch
immer, spannungsfrei wird das nicht verlaufen. Der Prozess der
ethnischen Umgestaltung der baltischen Staaten dürfte in schwere Krisen
kommen, wenn Russland den Krieg erfolgreich besteht.

An eine Rückkehr zu einer Politik der Entspannung ist jedenfalls nicht
gedacht. An eine Politik der Mäßigung und Zügelung der osteuropäischen
Nachbarn ebenfalls nicht.



„Nach fast zwei Jahren Krieg braucht die Ukraine neue Soldaten – doch die
Rekrutierung stockt"
https://www.nzz.ch/international/ukraine-krieg-saluschni-will-mehr-soldaten-die-motivation-fehlt-ld.1763935

,----
| Die Armeeführung will mehr Männer und Frauen einziehen. Sie kämpft dabei
| jedoch mit politischen Hürden, mangelnder Motivation und grundlegenden
| Sicherheitsproblemen.
`----



Zwei Texte zum Gaza-Krieg
https://twitter.com/crzy_zeitpunk/status/1722792516548771900
https://twitter.com/jochen_mitschka/status/1722508173725086074



--
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 8. November 2023

Friedenslage am 08.11.2023 (15:15:09)

„Ukraine-Krieg: SPD-Politiker bringen Verhandlungslösung ins Spiel"
https://www.stern.de/politik/deutschland/ukraine-krieg--spd-politiker-bringen-verhandlungsloesung-ins-spiel-33967978.html

,----
| Kann die Ukraine den Krieg gegen Russland auf militärischem Wege
| gewinnen? Daran äußern SPD-Politiker wie Ralf Stegner zunehmend
| Zweifel. Sie bringen eine Verhandlungslösung ins Spiel.
`----

„Die offizielle Ukraine-Erzählung bricht zusammen, als Zelenskys innerer
Kreis der Times zugibt, dass der Krieg nicht militärisch gewonnen
werden kann."
https://responsiblestatecraft.org/zelensky-war-time-magazine/
https://overton-magazin.de/top-story/wer-in-der-verantwortung-zu-israel-steht-steht-auch-in-der-verantwortung-zu-palaestina/



Aus der Friedensforschung
https://threadreaderapp.com/thread/1721510017902198847.html
Die deutsche Friedensforschung hat beim russisch-ukrainischen Krieg
weitgehend versagt. Sie kann weder über die Ursachen noch über den
Verlauf des Kriegs brauchbar Auskunft geben. Mehr als Waffenlieferungen
sind ihr auch nicht eingefallen. Die Friedensforschung aus Hamburg ist
immer etwas differenzierter. Hier ein Beitrag von Alexander Gräf.

,----
| Ein Waffenstillstand in der #Ukraine ist keine gute Option, wenn er den
| Status quo einfriert. Es würde auch eine Liste neuer Probleme erstellen,
| die auf lange Sicht erneut auftreten könnten. Der postsowjetische Raum
| ist reich an Beispielen. Und doch könnte es schon bald zur besten unter
| den schlechten Optionen werden. 1/10
|
| 2/10 Die größte strategische Sorge der Ukraine und ihrer Partner besteht
| darin, dass Russland einen Waffenstillstand nutzen würde, um seine
| Streitkräfte aufzufüllen, sich zu verschanzen und später mit größeren
| Mitteln und Entschlossenheit erneut anzugreifen. Diese Sorge ist nicht
| nur berechtigt, sondern das wahrscheinlichste Szenario unter Wladimir
| Putin
|
| 3/10 Infolgedessen würde jeder Waffenstillstand eiserne westliche
| Sicherheitsverpflichtungen und langfristige, dauerhafte Unterstützung in
| einem ähnlichen oder sogar größeren Ausmaß als heute erfordern. Nur dann
| hat die Abschreckung eine Chance zu wirken, während ein politischer
| Prozess den Einsatz diplomatischer Instrumente ermöglichen würde.
|
| 4/10 Es ist offensichtlich, dass für die Ukraine die Territorialfrage
| die schwierigste und gefährlichste ist. Es ist auch klar, dass kein
| Waffenstillstandsabkommen diese Frage jemals lösen könnte. Eine
| rechtliche Anerkennung ist ausgeschlossen. Eine etwaige Grenzzone würde
| immer als temporal angesehen werden.
|
| 5/10 Unter diesen Bedingungen bestünde die Strategie der Ukraine und
| ihrer Partner darin, den Status quo im Laufe der Zeit zu ändern und an
| der Schaffung von Zukunftsoptionen zu arbeiten. Dies ist eine riskante
| Strategie, da sie ständiges politisches Kapital erfordert, um ein
| Einfrieren des Konflikts oder eine Niederlage im Falle einer Eskalation
| zu verhindern.
|
| 6/10 Die historischen Beweise sind gemischt. Da fällt mir Korea ein,
| aber auch die DDR und neuerdings auch Berg-Karabach. Auf jeden Fall wäre
| dies, anders als in Minsk, ein Prozess für eine weitere Generation mit
| höchst ungewissem Ausgang, weshalb er heute als politische Option so
| unattraktiv ist.
|
| 7/10 Im Vergleich sind die Rahmenbedingungen jedoch vielleicht besser
| als in den meisten anderen postsowjetischen Konflikten: Die westlichen
| Interessen sind viel höher, die relative Macht Russlands geringer, die
| politische Erfahrung mit diesen Prozessen und ihren Gefahren
| größer. Aber es könnte trotzdem scheitern.
|
| 8/10 Die eigentliche Frage betrifft dann die bestehenden
| Alternativen. Die Ukraine könnte auf dem Schlachtfeld nur dann
| entschieden zurückschlagen, wenn die westlichen Partner bereit wären,
| ihre derzeitige Unterstützung deutlich zu erhöhen und selbst viel mehr
| Risiken einzugehen. Trotz aller Rhetorik sind sie es jedoch nicht.
|
| 9/10 Die hässliche Wahrheit ist, dass dieser Krieg, außer natürlich von
| der Ukraine, nicht als existenziell angesehen wird. Wenn sich dies nicht
| bald ändert, wird die Zeit immer mehr zum Feind der Ukraine. Dieser
| Moment ist noch nicht erreicht, aber früher oder später ist eine
| militärische und politische Erschöpfung möglich.
|
| 10/10 Westliche Staaten müssen dafür sorgen, dass dies nicht geschieht,
| aber wenn entscheidende Gebietsgewinne unmöglich sind, müssen sie
| Russland dennoch dazu bringen, zu akzeptieren, dass es vernünftigerweise
| nicht hoffen kann, mehr zu gewinnen, als es derzeit kontrolliert. Das
| ist die eigentliche Herausforderung.
`----



„"NRC": Polen will größte Armee Europas schaffen"
https://forsal.pl/swiat/bezpieczenstwo/artykuly/9340624,nrc-polska-chce-stworzyc-najwieksza-armie-w-europie.html

,----
| Polen baut die größte Armee Europas, schreibt die niederländische
| Tageszeitung NRC in der Dienstagsausgabe. Die Zeitung stellt fest, dass
| Polen mehr Geld für seine Streitkräfte ausgibt als jedes andere
| europäische Land. ...
|
| Die niederländische Zeitung verwies auf die Worte des Nationalen
| Verteidigungsministers Mariusz B'aszczak: "Polen wird die stärkste Armee
| in Europa haben". "Die Regierung in Warschau hat in den letzten Jahren
| deutlich gemacht: "Polen muss eine Militärmacht in Europa werden",
| berichtete die Tageszeitung "NRC.
|
| „Mehr als tausend Panzer, mindestens 148 Kampfhubschrauber, etwa die
| gleiche Anzahl von Jagdflugzeugen und Hunderten von Infanterieautos,
| Artilleriegewehren, Raketen, mehreren U-Booten, drei Fregatten und sechs
| Patriot-Luftverteidigungssystemen. Dies ist keine Wunschliste, sondern
| unterzeichnete Verträge für den Kauf von Ausrüstung, die in den
| kommenden Jahren an die polnische Armee gehen soll.
`----



„Krieg in der Ukraine : Risse durch Mauern und Familien"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-krieg-wie-es-mit-einem-haus-in-saporischschja-weiterging-19288984.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

,----
| Im Oktober 2022 traf eine russische Rakete das Haus in der Sestafonska
| Straße 8 in Saporischschja. ­­Ein Jahr später bleibt der Schmerz – und
| Streit über Entschädigungen, Wiederaufbau, Gerechtigkeit.
`----
Ein einfühlsamer Bericht aus dem Haus. Im Oktober 2022 traf eine
russische Rakete das Haus in der Sestafonska Straße 8 in
Saporischschja.



„Eine europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Ukrainekrieg? -
Friedenspolitische Alternativen - von: Malte Lühmann | Veröffentlicht
am: 7. November 2023"
https://www.imi-online.de/2023/11/07/eine-europaeische-sicherheitsarchitektur-nach-dem-ukrainekrieg/
https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2023-03-Sicherheitsarchitektur.pdf
Sicher lesenswert. Aber unbefriedigend, weil die Probleme der „Charta
von Paris" nicht hinreichend klärend. Das Problem des Ethnizismus wird
nicht beachtet, weder als Teil der Konflikt- und Kriegsursachen noch als
im Hinblick auf mögliche Lösungen. Solche Inhalte
https://www.leps.de/2023/02/23/die-charta-von-paris-eine-norm-fuer-den-russisch-ukrainischen-krieg-und-seine-beendigung/
fehlen.




Zur Kriegstüchtigkeit
https://www.imi-online.de/2023/11/06/mutwillig-oder-fahrlaessig/
https://www.telepolis.de/features/Boris-Pistorius-Debatte-Deutschland-soll-wieder-kaempfen-lernen-9354554.html?seite=all

Durchhalteparolen aus Estland
https://www.zeit.de/2023/42/kaja-kallas-premierministerin-estland-kriegsmuedigkeit

Über die Schwierigkeiten der überforderten USA
https://www.nytimes.com/2023/11/06/us/politics/biden-israel-gaza-ukraine.html
--
https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 4. November 2023

Friedenslage am 04.11.2023 (16:29:39)

Die Tagesschau
https://www.tiktok.com/@gegenpol_history/video/7296425965071174944
Bericht über jene KSZE/OSZE-Tagung von 1994 in Budapest, auf der die
Abkehr von der Charta von Paris beschlossen wurde - ohne dass es so
gesagt wurde. Der Anfang der gegenwärtigen Katastrophen.



„US-amerikanische und europäische Beamte sprechen das Thema der
Friedensverhandlungen mit der Ukraine an, sagen Quellen"
https://www.nbcnews.com/news/world/us-european-officials-broach-topic-peace-negotiations-ukraine-sources-rcna123628
Man nimmt zur Kenntnis, dass die ukrainische Kriegsführung gescheitert
ist und kaum Aussichten bestehen, dass sich das ändern wird. Und man
beginnt, intern über Reaktionen auf diese unerfreuliche Situation zu
reden. Ob das auf das Ende des Kriegs hindeutet? Wer weiß, während des
Vietnam-Kriegs wurde jahrelang verhandelt und gleichzeitig geschossen,
sogar mehr als vorher.

Jedoch: Man kann nun klar sagen, dass die Groß-Experten, die die Medien
bislang bevölkert haben, falsch lagen, vorhersehbar und
vorhergesehen. Mal sehen, welche Argumentationslinien sie nun verfolgen
werden.



„Was die ukr. Gegenoffensive trotzdem erreicht hat - Militärexpertin
Claudia Major bei ZDFheute live"
https://www.youtube.com/watch?v=i6qEosA4_tQ, ab 14:30
Min. C. Major lenkt ab, ihre „alte" Argumentation, die Ukraine hätte
klare Chance, bis zum Asowschen mehr durch zu stoßen, gibt es einfach
nicht mehr, labert rum. Sie hat keine Alternative, will mehr vom selben,
mehr Lieferungen. Es könnte sein, dass solche Redeweisen bald nicht mehr
politisch opportun ist.



„Krieg längst gewonnen? Wie Experten den Sieg zusammenfantasieren – und
damit der Ukraine schaden"
https://www.stern.de/politik/ausland/ukraine-krieg-laengst-gewonnen--wie-experten-den-sieg-zusammenfantasieren-33961520.html
Über die Sofageneräle, die die Talkshows dominieren. Sie verlangten
Waffenlieferungen und versprachen dafür Verhandlungen mit einem
geschwächten Russland. Sie haben sich, wie es jetzt zu sehen ist, ihre
„Expertise" aus den Fingern gesogen, um politische Handlungen, die sie
aus irgendwelchen Gründen richtig finden, zu fordern. All diese
MajorMasalaMöllings sollten von den Einrichtungen, in denen sie ihr Geld
verdienen, zurück gezogen werden.



„Russland und Polen: Notizen für den 4. November -- Dmitri Medwedew
(Stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen
Föderation)"
https://rg.ru/2023/11/02/rossiia-i-polsha-zametki-k-4-noiabria.html

,----
| Polen: Größenwahn, Minderwertigkeitskomplex und die Phantomschmerzen
| eines gescheiterten Imperiums
`----
Man muss die Entwicklung der polnisch-russischen Verhältnisse verfolgen,
es geht um die Grundlagen des Friedens im Osten. Distanz ist
nötig. Erster Kommentar auf Twitter:
https://twitter.com/W_Kononczuk/status/1720392812871426314, unbeholfen.



Alte Quellen zur Nato-Ost-Erweiterung:
https://www.spiegel.de/international/germany/bonn-moscow-ties-newly-released-documents-shed-fresh-light-on-nato-s-eastward-expansion-a-5a362292-dfe6-4355-b90f-10d635d7d664
Kohl und Genscher befürchteten die Wiederkunft des osteuropäischen
Nationalismus und damit so etwas wie jugoslawischen
Bürgerkriegsverhältnisse nach einer Auflösung der Sowjetunion. Sie
sollten recht behalten.



„Zum Ukrainekrieg. Aufruf an Kirche und Politik Württembergischer
Friedensaufruf zum Herbst 2023"
https://www.friedenspfarramt.elk-wue.de/friedenstheologie/wuerttembergischer-friedensaufruf-herbst-2023
Ein wichtiger Aufruf in der Kirche. Wichtig, weil er explizit
theologisch argumentiert.

--
https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 2. November 2023

Friedenslage am 02.11.2023 (16:48:37)

Kommentar zu einem Abgesang
https://responsiblestatecraft.org/zelensky-war-time-magazine/
Aber niemand weiß, was geschehen wird.



„Ukraine's commander-in-chief on the breakthrough he needs to beat
Russia"
https://www.economist.com/europe/2023/11/01/ukraines-top-general-on-the-breakthrough-he-needs-to-beat-russia
„The commander-in-chief of Ukraine's armed forces on how to win the war"
https://www.economist.com/by-invitation/2023/11/01/the-commander-in-chief-of-ukraines-armed-forces-on-how-to-win-the-war
Ein Eingeständnis des Scheiterns der ukrainischen Gegenoffensive durch
den Oberkommandierenden. Alles in allem: Wenn der Westen die ukrainische
Armee nicht mit diesem und jenem aufrüstet, dabei auch neue Waffen
erfindet, hat die ukrainische Armee den Krieg verloren.



„Boris Pistorius will „kriegstüchtig" werden: Da freut sich die
Friedenspartei SPD bestimmt"
https://www.freitag.de/autoren/wolfgang-michal/boris-pistorius-will-kriegstuechtig-werden-die-spd-basis-freut-sich-bestimmt/bb189e1c-047d-41b4-a322-60e530e7724e

,----
| Der Stern des beliebten Bundesverteidigungsministers von der SPD drohte
| schon wieder zu sinken, doch dann gab Boris Pistorius dem ZDF ein
| Interview – und der Applaus der einschlägig bekannten Militär- und
| Sicherheitsexperten ist sicher
`----



Zum Krieg in Nahost:
„US should place 'no limit' on civilian casualties Israel inflicts,
senator says"
https://www.theguardian.com/us-news/2023/nov/01/lindsey-graham-israel-hamas-war-civilian-casualties

,----
| Im Gespräch mit CNN wurde Lindsey Graham aus South Carolina gefragt:
| „Gibt es eine Schwelle für Sie, und denken Sie, dass es eine für die
| Regierung der Vereinigten Staaten geben sollte, in der die USA sagen
| würden: "Lasst uns für einen Moment uns wegen der zivilen Opfer
| zurückhalten"?
|
| Graham sagte: „Nein. Wenn uns jemand nach dem Zweiten Weltkrieg fragen
| würde: "Gibt es eine Grenze, die Sie einhalten würden, um sicherzustellen,
| dass Japan und Deutschland die Welt nicht erobern? Gibt es irgendwelche
| Grenzen für das, was Israel den Menschen antun sollte, die versuchen,
| die Juden abzuschlachten?"
|
| „Die Antwort ist nein. Es gibt keine Grenze."
`----

Weniger beachtete Ereignisse:
https://overton-magazin.de/top-story/waehrend-sich-die-welt-auf-den-gazastreifen-konzentriert-brodelt-der-konflikt-im-westjordanland/

--
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Mittwoch, 1. November 2023

Friedenslage am 01.11.2023 (12:54:40)

„Reisners Blick auf die Front "Die Ukraine wird in die Defensive
gedrängt""
https://www.n-tv.de/politik/Die-Ukraine-wird-in-die-Defensive-gedraengt-article24498592.html

,----
| Oberst Markus Reisner attestiert den ukrainischen Truppen zwar einen
| bedeutenden Abwehrerfolg bei Awdijiwka nördlich der Stadt Donezk. Aber
| insgesamt sieht er die Ukraine militärisch derzeit unter
| Druck. "Russland versucht, die Ukrainer langsam abzunützen", sagt er im
| wöchentlichen Interview mit ntv.de
`----



Dieser Text wird als Beginn des Abschieds der USA von Selenskiy
interpretiert.
https://time.com/6329188/ukraine-volodymyr-zelensky-interview/
Hier ein Blick auf den Text in der Time und seinen politischen
Hintergrund:
https://www.jungewelt.de/artikel/462229.konflikt-in-osteuropa-es-g%E2%80%B0rt-in-kiew.html



„US isn't ready for a war of great powers"
https://www.politico.eu/article/usa-joe-biden-not-ready-war-of-great-powers-china-israel-ukraine-russia-iran-north-korea/
Aber Lehren werden aus diesen Scheitern nicht gezogen:
Der Autor gehört zu einem führenden US-Thinktank

,----
| Amerikas Gegner bereiten sich auf einen größeren Konflikt vor – um einen
| Krieg zu verhindern, muss Amerika dies ebenfalls tun. ...
|
| Wir müssen erkennen, dass die derzeitige Zahl an Männern und Frauen in
| Uniform dieser Aufgabe einfach nicht gewachsen ist. Die Armeen, Marinen
| und Luftstreitkräfte des Westens sind einfach zu klein, um sowohl im
| Atlantik als auch im Pazifik zu reagieren – den beiden miteinander
| verbundenen Schauplätzen, die den Ausgang eines künftigen globalen
| Konflikts bestimmen werden.
|
| Die Lösung besteht hier nicht darin, sich „nach Asien zu verlagern",
| sondern darin, die westlichen Streitkräfte mit den erforderlichen
| Reserven wieder aufzubauen. Im Wesentlichen ist es in dieser zunehmend
| instabilen Welt unerlässlich, dass die USA ihre Verteidigungsausgaben
| erhöhen und überdenken, wofür sie Geld ausgeben und wie sie ihre
| Streitkräfte aufstellen.
`----

Hm, die USA sind seit 1945 nicht gerade erfolgreich gewesen, wenn sie
ihr Militär eingesetzt haben. Wenige klare militärische Siege: Gegen
den Zwergstaat Grenada und gegen den Irak. Der Sieg über den Irak ging
dann politisch verloren: Er erweiterte den Einflussbereich des Irans
ganz erheblich. Und der Sturz Gaddafis schuf ein Migrations- und
Fluchtchaos, das die US-Verbündeten in Europa schwächt. Wenn das
US-Militär mal erfolgreich war - selten genug -, waren die politischen
Resultate kontraproduktiv.

Ansonsten ist eher die Niederlage gegen die Barfuß-Krieger in
Afghanistan prägend. Gelernt scheint man dort nicht zu haben, dass der
Einsatz von Militär an sich und überhaupt das Risiko der entweder
militärischen oder politischen Niederlage enthält, egal wie groß und
stark das eigene Militär ist, sondern dass das militärische und
politische Risiko ausgelagert werden muss. Dass auch dieser Weg keinen
Erfolg verspricht, scheint noch nicht erkannt zu sein.

Es ist eh nicht zu verstehen: Hätten die USA damals den Saddam Hussein
mit ein paar 100 Millionen Dollar oder ein Vielfaches mehr persönlich
gekauft, wäre der US-Erfolg erstens billiger gewesen und hätte zweitens
nicht den Iran gefördert.

Auch der Umbau des Gaza-Streifens in die größte Wellness-Anlage des
Nahen Ostens, milliardenschwere Kosten, wäre billiger als der Krieg und
brächte mehr politische Stabilität.

Warum aber militärische Gewalt, die sich nun gerade nicht als Instrument
der Politik bewährt hat? Der Einfluss des MIK?



„Regelbasierte Ordnung" - Was ist das?
https://www.imi-online.de/2023/10/31/ukraine-und-der-nahen-osten-die-entlarvung-der-regelbasierte-ordnung/

,----
| Allerdings ist es ein grundsätzliches Missverständnis, unter dem, was
| mit der regelbasierten Ordnung gemeint ist, das Völkerrecht oder anderes
| Recht zu verstehen. Der Begriff fand zunächst Anwendung in der
| US-Außenpolitik, wurde in NATO-Strategiedokumenten und transatlantischen
| Thinktanks übernommen und hat es mittlerweile zunehmend in alltägliche
| außenpolitische Stellungnahme von deutschen Regierungsverteter*innen und
| Kommentare geschafft. Zwar wird in offiziellen Dokumenten gerade in
| Deutschland oft ein Bezug zur Charta der UN hergestellt und das
| Völkerrecht vage als Teil der „regelbasierten Ordnung" dargestellt. Wenn
| beide allerdings deckungsgleich wären, bräuchte es keinen neuen
| Begriff. Was die regelbasierte Ordnung neben und über das Völkerrecht
| hinaus umfasst, ist allerdings vage. Im entsprechenden Beitrag der
| deutschsprachigen Wikipedia heißt es aktuell entsprechend ganz treffend,
| es handle sich mehr um einen „politische[n] Begriff für Konzepte teils
| entgegengesetzter Auffassungen ohne klare Definition. […] Der Begriff
| wird politisch genutzt, um Staaten zur Einhaltung von Regeln
| aufzufordern, denen sie nicht zugestimmt haben und die daher für sie
| nicht bindend sind". Der Wikipedia-Eintrag orientiert sich eng an einem
| Beitrag des Center for Security Studies (CSS) der ETH Zurich, in dem der
| Autor Boas Lieberherr schreibt, die regelbasierte Ordnung umfasse aus
| US-amerikanischer Sicht „auch die US-amerikanische globale
| Vormachtstellung einschließlich ihrer Militärbündnisse im Asien-Pazifik
| sowie Regeln und Normen, die sich mit der Zeit weiterentwickeln".
`----




„Nach dem Inferno: eine Perspektive für den Gazastreifen"
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-10/gazastreifen-szenarien-israel-hamas-krieg/komplettansicht
l

,----
| Inmitten des Krieges gibt es noch keinen Plan, wie die Zukunft des
| Gazastreifens aussehen könnte. Vier Szenarien für die Zeit nach der
| Militäroperation ...
|
| 1. Szenario: Verschärfte Blockade ...
| 2. Szenario: Eine neue Nakba ...
| 3.
| 4.
`----

Wer weiß, welchen konkreten politischen Zielen die israelischen Angriffe
auf Gaza dienen. Oder gibt es womöglich gar keine politischen Ziele,
sondern nur die Ausübung der Gewalt selbst, weil eben gestraft und
und zerstört werden muss? Eine neue politische Ordnung müssen dann eben
andere finden?



„Deals mit Landbesitzern Finnland verstärkt "heimlich" seine
Russland-Grenze"
https://www.n-tv.de/politik/Finnland-verstaerkt-heimlich-seine-Russland-Grenze-article24490997.html

--
https://friedenslage.blogspot.com/