Montag, 21. Juli 2025

Friedenslage am 21.07.2025 (15:03:48)

„Dokumentation: US-Kommandeur zur Bedeutung von Landstreitkräften,
Interoperabilität – und zu Kaliningrad Veröffentlicht am 19.07.2025 von
T.Wiegold"
https://augengeradeaus.net/2025/07/dokumentation-us-kommandeur-zur-bedeutung-von-landstreitkraeften-interoperabilitaet-und-zu-kaliningrad/

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| Ich möchte jetzt darüber sprechen, was unsere Rolle als Militär ist. Was müssen
| wir leisten? …
|
| All diese Standards müssen eingehalten werden, und genau das wird uns die
| Abschreckungslinie an der Ostflanke bringen. Und dann haben wir konkret im
| Baltikum begonnen. Wir wissen genau, was wir entwickeln müssen. Unser
| Anwendungsfall ist, dass wir vom Boden aus agieren müssen. Wenn man sich die
| aktuelle Entwicklung weltweit ansieht, wird der Landbereich nicht weniger
| wichtig, sondern gewinnt sogar an Bedeutung. Man kann jetzt A2/AD-Blasen vom
| Boden aus zerstören. Man kann jetzt die Seemacht vom Boden aus übernehmen. All
| diese Dinge, die man in der Ukraine beobachten kann, sind für uns genauso
| wichtig. Wie integrieren wir das in die regionalen Pläne, in die
| Abschreckungslinie an der Ostflanke? Kaliningrad ist, man kann darüber streiten,
| etwa 75 Kilometer breit und von allen Seiten von der NATO umgeben. Es gibt
| absolut keinen Grund, warum wir diese A2/AD-Blase zur Abschreckung Russlands
| nicht in einem beispiellosen Zeitrahmen und schneller als je zuvor vom Boden aus
| zerstören können. Wir haben das bereits geplant und entwickelt. Das Massen- und
| Dynamikproblem, das Russland für uns darstellt, ein Problem, das auch überall
| sonst auf der Welt auftreten könnte. Wir haben die Fähigkeit entwickelt, dieses
| Massen- und Dynamikproblem zu lösen. Wir verfügen über Kapazitäten im Umfang von
| etwa 22 Divisionen.
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„„Nachgefragt" Krise, Krieg und Konflikte" - „Die Qualität der Luftkriegsführung
hat sich über den Kriegsverlauf verändert"
https://www.bundeswehr.de/de/meldungen/nachgefragt-krise-krieg-konflikte

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| Generalmajor Dr. Christian Freuding erklärt im Gespräch mit
| „Nachgefragt"-Moderatorin Major Caroline Grosse die Veränderungen in der
| Ausführung der Luftangriffe. …
|
| Da es für die alten sowjetischen Systeme keine Munition mehr gibt, wird nun auf
| die Modernisierung der ukrainischen Luftverteidigungsfähigkeiten gesetzt.
|
| Luftverteidigungsarchitektur: Deutschland koordiniert Unterstützung
|
| Deutschland engagiert sich hierbei maßgeblich. In sogenannten Capability
| Coalitions – Fähigkeitskoalitionen – wird die militärische Unterstützung der
| Ukraine koordiniert. Deutschland ist Führungsnation der Fähigkeitskoalition
| Luftverteidigung, in der sich mehrere Nationen am Aufbau einer nachhaltigen
| Luftverteidigung für die Ukraine beteiligen. Das Land soll sich so wirksam gegen
| russische Luftangriffe wehren können, um Bevölkerung, Streitkräfte und
| Infrastruktur vor Flugkörpern zu schützen.
|
| Außerdem engagieren sich Deutschland und weitere Partnerländer in der Initiative
| „Enduring Action on Air Defence", um die Beschaffung weiterer Flugabwehrsysteme
| zu finanzieren. Derzeit setzt sich Deutschland intensiv dafür ein, weitere
| PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Flugabwehrsysteme beim
| Verbündeten USA für die Ukraine kaufen zu können.
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„Wie die NATO eine suizidale Zeitbombe beschloss - Alexander Neu"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=136274
Zur Ökonomie der 5%




„« La guerre est dans les gènes des Russes » : un entretien inédit avec Sergueï
Karaganov, l'architecte de la géopolitique de Poutine"
https://legrandcontinent.eu/fr/2025/06/07/entretien-avec-serguei-karaganov-larchitecte-de-la-geopolitique-de-poutine/
Grauslich.



„Slowakei gab Blockade auf - EU verhängt doch neue Russland-Sanktionen"
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-russland-sanktionen-132.html



„Rezension: Monstrous Anger of the Guns - Rhona Michie, Andrew Feinstein und Paul
Rogers beleuchten den globalen Waffenhandel, seine Folgen für die betroffenen
Gesellschaften, für das Klima und für die Diplomatie sowie Möglichkeiten der
Gegenwehr."
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10065


„„Das ist Militärkeynesianismus" Interview mit Andrew Feinstein zu Deutschlands
Rolle im internationalen Waffenhandel, zu den Gründen, wieso es eine neue Welle
der Militarisierung in Europa gibt, und zu deutschen Waffenlieferungen nach
Israel."
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10066



Zur Erinnerung
„Ex-US-General Hodges: Befreiung der Krim bis Sommer möglich" 16.10.2022
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ex-us-general-hodges-befreiung-der-krim-bis-sommer-moglich-li.277353

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| Auf die Frage: „Wie kann dieser Krieg enden" antwortete der frühere
| Drei-Sterne-General: „Die Russen müssen verlieren – sonst versuchen sie es in
| zwei oder drei Jahren wieder." Hodges listete auf, was er unter „verlieren"
| versteht: „Erstens die Befreiung aller besetzten Gebiete und Wiederherstellung
| der ukrainischen Souveränität, inklusive Donezk, Luhansk und natürlich auch der
| Krim. Zweitens die Rückkehr der gut eine Million Ukrainer, die seit dem Beginn
| des Krieges verschleppt und deportiert worden sind. Und dann eigentlich noch die
| Verfolgung von Kriegsverbrechen und die Zahlung von Reparationen, aber das wäre
| sicher erst der dritte Schritt."
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https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 19. Juli 2025

Friedenslage am 19.07.2025 (20:12:18)

„Nato hat Kaliningrad im Visier 18. Juli 2025 Florian Rötzer"
https://overton-magazin.de/top-story/nato-hat-kaliningrad-im-visier/

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| Donahue sagte, Kaliningrad sei etwa 75 km breit und von allen Seiten von
| der Nato umgeben. Die Nato sei dazu imstande, es schneller als bislang
| möglich einzunehmen. Es gebe keinen Grund, warum man die russische
| A2AD-Blase um Kaliningrad nicht vom Land in einem bislang unbekannten
| Zeitrahmen aus zerstören kann: „Wir haben das bereits geplant und
| entwickelt. Das Massen- und Impulsproblem, das Russland für uns
| darstellt … wir haben die Fähigkeit entwickelt, um sicherzustellen, dass
| wir dieses Massen- und Impulsproblem mit 22 Divisionen stoppen können."
| Und dann müssten „natürlich alle von uns sicherstellen, dass wir die
| offensive Kapazität besitzen.
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Dass die Nato sich mit Kaliningrad beschäftigt, ist nicht
neu. Schließlich könnte Russland von dort aus die Ostsee für die
Nato-Marinen unpassierbar machen.
https://friedenslage.blogspot.com/2021/01/friedenslage-10012021-1947.html
https://friedenslage.blogspot.com/2021/02/friedenslage-08032021.html
Allerdings haben sich die einige Voraussetzungen geändert: Es geht nicht
mehr darum, mit einem marineinfanteristischen Hurrastück Baltijsk/Pillau
zu erobern und dann die ganzen Oblast lahm zu legen. Polen rüstet
südlich von Kaliningrad mit Panzerdivisionen auf, die Deutschen sind in
Litauen und so kann eine Basis für eine offensive Strategie, vor allem
wohl mit Raketen und Drohnen geschaffen werden. Aber das alte Problem
bleibt: Man muss den ganzen Bezirk erobert oder mindestens alles von
Bedeutung zerstört haben, bevor die russischen Raketen Richtung Berlin
oder Warschau fliegen.





Gefährliche Diskussionen in Russland
https://www.telepolis.de/features/Strategischer-Wandel-Warum-Russland-seine-Militaerdoktrin-ueberdenkt-und-was-das-bedeutet-10488688.html
https://www.telepolis.de/features/Moskaus-Masterplan-Wie-der-Kreml-die-Nato-in-Schach-halten-will-10490506.html
https://www.telepolis.de/features/Atomare-Bedrohung-Russlands-radikalisierte-Sicherheitspolitik-10492103.html

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| Angesichts der Gesamtheit des militärischen, militärökonomischen und
| demographischen Potenzials der derzeitigen Hauptgegner Russlands – der
| USA und ihrer Nato-Verbündeten – sollten wir nicht – wie das die
| Sowjetunion machte – nach einer allgemeinen militärischen Parität zu
| ihnen streben.
|
| Außerdem war die Parität als numerische Gleichheit bei Gefechtsladungen
| und Trägermitteln in der Vergangenheit kein zuverlässiger Indikator für
| die Wirksamkeit der nuklearen Einschüchterung. Stattdessen schlagen wir
| als Kriterium die militärtechnische, politische und psychologische
| Fähigkeit zur aktiven nuklearen Einschüchterung vor, d. h. die Fähigkeit
| und Entschlossenheit, Nuklearwaffen in den Fällen einzusetzen, wenn
| Russlands Kerninteressen betroffen sind.
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Russland zu einer ukrainisch-deutschen Rüstungskooperation
https://x.com/RusBotschaft/status/1946202539441226201




„Frankreichs Strategiepapier 2025: Großer Krieg in Europa bis 2030
möglich – ganze Gesellschaften können das Ziel eines umfassenden Krieges
sein"
https://uncutnews.ch/frankreichs-strategiepapier-2025-grosser-krieg-in-europa-bis-2030-moglich-ganze-gesellschaften-konnen-das-ziel-eines-umfassenden-krieges-sein/

,----
| Europa im Schatten des Krieges: Frankreichs Strategiepapier warnt vor
| großem bewaffneten Konflikt bis 2030
|
| Mit der „Revue Nationale Stratégique 2025" (RNS 2025) veröffentlicht
| Frankreich ein sicherheitspolitisches Dokument von historischer
| Dringlichkeit. Die Analyse des strategischen Umfelds ist
| unmissverständlich: Europa steuert auf eine gefährliche Dekade zu. Im
| Zentrum steht eine erschütternde Warnung – ein groß angelegter Krieg auf
| europäischem Boden sei bis zum Jahr 2030 nicht mehr auszuschließen.
|
| Was früher als hypothetisches Extremszenario galt, wird nun Teil
| offizieller französischer Sicherheitspolitik. Die geopolitischen
| Verschiebungen, insbesondere durch die russische Aggression in der
| Ukraine, haben laut RNS 2025 eine Schwelle überschritten. Frankreich
| spricht von einem „Wendepunkt" in der internationalen Ordnung. Die Welt
| wird instabiler, gewalttätiger, unberechenbarer – und Europa steht
| zunehmend ohne verlässlichen sicherheitspolitischen Schutz da.
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„Piraterie in der Ostsee (III)"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10056
Zum Transport russischen Öls in der Ostsee




„Das „SPD-Manifest": Erschütternde Blindheit gegenüber Putins Zielen -
Klaus Wittmann"
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/spd-manifest-erschuetternde-blindheit-gegenueber-putins-zielen-li.2337580

,----
| Schon eine Rolle rückwärts? Hier ist eine erschütternde Blindheit
| gegenüber Wladimir Putins Zielen zu konstatieren. Die Unterzeichner sind
| eben keine „Putin-Versteher". Der russische Präsident hat in seinen
| Schreiben an Nato und US-Regierung vom 17. Dezember 2021 geradezu
| ultimativ seine Ziele für die Unterwerfung Europas verlautbart, die im
| Grunde auf eine Wiederauflage der Breschnew-Doktrin hinauslaufen. Die
| von dem „Manifest" in ihren Grundprinzipien richtig beschriebene
| europäische Sicherheitsordnung (Schlussakte von Helsinki 1975,
| bekräftigt in der Charta von Paris 1990) hat er zertrümmert – ein
| Schritt in der von ihm proklamierten „Neuordnung" Europas und der Welt.
|
| Man kann sicher sein, dass Putin bei einem Sieg über die Ukraine oder
| auch nur einem windigen „Friedensschluss" dort nicht haltmachen
| würde. Maßgebliche Fachleute sind überzeugt, dass Russland beim Tempo
| seiner derzeitigen Aufrüstung und Streitkräftevergrößerung bis 2029 die
| Mittel besitzt, um Zusammenhalt und Verteidigungsbereitschaft der Nato,
| beispielsweise im exponierten Baltikum, zu testen – ganz abgesehen vom
| bereits im Gang befindlichen hybriden Krieg gegen den Westen, nicht
| zuletzt gegen Deutschland.
`----

Der Verfasser, ein Bw-General (ret), im TV öfters als Experte, kommt über
militaristischen Schwurbel nicht hinaus. So gesehen, ist es sehr
verdienstvoll, ihm Raum zu geben. Ein Einblick in ein Wahnsystem.


„Replik eines Erstunterzeichners: Deshalb ist die Kritik am SPD-Manifest
unangebracht - Dieter Segert"
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/replik-eines-erstunterzeichners-deshalb-ist-kritik-am-spd-manifest-unangebracht-li.2339827
In der Sache treffend, im Ton vielleicht zu höflich. Schließlich hat man
es mit Leuten zu tun, die sich selbst schuldhaft verrückt gemacht
haben, nun andere verdummen und für öffentliche Blödigkeit
verantwortlich sind.




„Staatsbürger in Uniform - Die Ungedienten"
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ungediente-wie-die-bundeswehr-ungediente-zivilisten-zu-reservisten-ausbildet-110585843.html

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| In Zweierreihen zieht der Soldatentrupp am Zaun entlang. Immer wieder
| durchbricht das Geräusch von MG-Salven die angespannte Stille dieses
| flirrend heißen Sommertags. Die Rekruten sind wachsam. Sie wissen: Auf
| ihrer Streife kann jederzeit etwas passieren. Darauf wurden sie
| vorbereitet. Ihre Blicke schweifen unablässig in das dichte Gebüsch zu
| ihrer Rechten. Jeder Schatten könnte eine Gefahr sein, jedes Rascheln
| etwas bedeuten.
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Räuber und Gendarm, Cowboy und Indianer, für Erwachsene. Aber auch
Militarisierung der Gesinnung.


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https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 14. Juli 2025

Friedenslage am 14.07.2025 (14:54:53)

„Vorbereitungen auf Dritten Weltkrieg?: Europas größter Hafen macht sich für
nahenden Putin-Angriff auf die Nato bereit"
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/vorbereitungen-auf-dritten-weltkrieg-europas-gr%C3%B6%C3%9Fter-hafen-macht-sich-f%C3%BCr-nahenden-putin-angriff-auf-die-nato-bereit/ar-AA1Ih2va?


,----
| Wer den Blick auf Europas größten Hafen richtet, der könnte den Eindruck
| bekommen, dass Putins nächster Angriffskrieg, den einige Stimmen bereits als
| Dritten Weltkrieg prognostizieren, unmittelbar bevorstehe: In Rotterdam werden
| nämlich bereits konkrete Vorbereitungen für einen möglichen Konflikt mit
| Russland getroffen, wie es in Medienberichten heißt. Die Hafenbehörde reserviere
| demnach bereits spezielle Flächen für Militärfracht und plant regelmäßige
| Nato-Übungen, wie unter anderem der "Daily Express" berichtet.
|
| Kriegsplanungen in Hafen Rotterdam als militärische Drehscheibe schreiten voran
|
| Der 42 Kilometer lange Hafen von Rotterdam schlägt jährlich über 436 Millionen
| Tonnen Fracht um und bereitet sich systematisch auf seine neue Rolle als
| militärische Drehscheibe vor. Mehrmals jährlich sollen in Vorbereitung auf einen
| möglichen russischen Angriffskrieg deshalb amphibische Militärmanöver zu Land
| und zu Wasser stattfinden.
`----



„Der Krieg wird lang sein - Dmitri Trenin über die Zwischenergebnisse der
„diplomatischen Sonderoperation""
https://www.kommersant.ru/doc/7872458

,----
| Die verbalen Schwankungen des aktuellen amerikanischen Präsidenten sind Donald
| Trumps typisches Merkmal. Wir müssen sie beobachten, aber nicht überbewerten –
| weder in eine für uns günstigere noch in eine weniger günstige Richtung. Wir
| müssen auch verstehen, dass Trump nicht der „Zar" Amerikas ist und dass die
| „Trump-Revolution", von der zu Jahresbeginn die Rede war, durch Trumps eigene
| Entwicklung hin zu einer Annäherung an das amerikanische Establishment ersetzt
| worden zu sein scheint.
|
| Aus dieser Position heraus ist es sinnvoll, die Zwischenergebnisse unserer
| „diplomatischen Sonderoperation" zu betrachten – sechs Telefongespräche zwischen
| Präsidenten, Verhandlungen zwischen Außenministern und außenpolitischen Beratern
| von Staatsoberhäuptern sowie die Kommunikation auf anderen hohen Ebenen.
|
| Zu den positiven Aspekten gehört vor allem die Wiederaufnahme des Dialogs
| zwischen Russland und den USA, der von der Regierung Joe Biden unterbrochen
| wurde.
|
| Wichtig ist auch, dass sich dieser Dialog nicht nur auf den Krieg in der Ukraine
| beschränkt. Es wurden Möglichkeiten zur Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen
| identifiziert, von der Geopolitik über Verkehr bis hin zum Sport. Das ist
| derzeit zwar nicht besonders relevant, könnte aber in Zukunft nützlich
| sein. Schließlich wird der erneuerte Dialog unter Trump höchstwahrscheinlich
| nicht unterbrochen, auch wenn sich Intensität und Ton ändern werden.
|
| Der Dialog mit den USA führte zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der
| ukrainischen Seite in Istanbul. Die Verhandlungen selbst haben nun keine
| politische Bedeutung mehr, und der Gefangenenaustausch fand ohne sie
| statt. Wichtig ist jedoch, dass der direkte Kontakt mit Kiew die Kernthese
| unserer Diplomatie über Russlands Bereitschaft zu einer politischen Lösung des
| Konflikts untermauerte.
|
| Diese Akquisitionen sind natürlich technischer und taktischer Natur.
|
| Es war von Anfang an klar, dass es mit Trump in der Ukraine-Frage nicht möglich
| sein würde, eine Einigung zu erzielen, die den Sicherheitsanforderungen
| Russlands gerecht würde.
|
| Und natürlich würde niemand auf Kosten der russischen Sicherheit mit Trump
| verhandeln. Ebenso naiv wäre die Annahme, Trump würde die Ukraine völlig
| aufgeben, sich mit dem Kreml gegen die Europäische Union verbünden und in Form
| eines erneuerten „Großen Drei", bestehend aus den USA, Russland und China, zu
| einem „neuen Jalta" gelangen.
|
| Damit ist das Blatt gewendet. Wie geht es weiter? Trump wird die neuen
| Sanktionen wahrscheinlich in Kraft setzen, behält sich aber die Möglichkeit vor,
| sie nach eigenem Ermessen anzuwenden. Die neuen Maßnahmen werden den Welthandel
| instabiler machen, die russische Politik jedoch nicht beeinflussen. Trump wird
| die restlichen Waffen aus den „Biden-Paketen" an die Ukraine liefern und
| möglicherweise gezwungen sein, etwas Eigenes beizusteuern. Künftig wird der
| Großteil der Militärhilfe für Kiew jedoch aus Europa oder über Europa kommen
| (Berlin und andere werden amerikanische Systeme kaufen und an die Ukrainer
| liefern). Die Vereinigten Staaten werden weiterhin Geheimdienstdaten an die
| Ukraine weitergeben, die für Angriffe, insbesondere tief in russisches
| Territorium, von entscheidender Bedeutung sind.
|
| Der Krieg wird im Jahr 2025 nicht enden. Er wird auch nach dem Ende der
| Militäraktionen in der Ukraine nicht enden.
|
| Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass es im aktuellen Konflikt nicht um
| die Ukraine als solche geht.
|
| Dies ist (vorerst) ein Stellvertreterkrieg des Westens gegen Russland. Und diese
| Konfrontation selbst ist Teil des bereits laufenden Weltkriegs, in dem der
| Westen um die globale Hegemonie kämpft. Dieser Krieg wird lang sein, und die USA
| – mit oder ohne Trump – werden unser Gegner bleiben. Für uns geht es in diesem
| Kampf nicht um den Status der Ukraine, sondern um die Existenz Russlands.
|
| Dmitry Trenin ist Direktor des Instituts für Weltmilitärökonomie und -strategie
| an der Higher School of Economics der Nationalen Forschungsuniversität.
`----



In den totalen Krieg, Vorschlag aus der Bevölkerung:
https://x.com/jw0365/status/1942879978049221091
Auskunft über mentale Zustände: Krieg in der Ostsee fordern

,----
| Wie Russland den Krieg verliert.
|
| In der EU wird viel getan, wenn es um die Aufrüstung der Ukraine geht, leider
| gehört Deutschland gemessen am BIP nicht dazu. Hier wäre ein stärkeres
| Engagement angebracht.
|
| Russischer hybrider Krieg
|
| Offenlegung von Akten, die die Beteiligung von Russland an Anschlägen in Europa
| und gegen Europa aufzeigen und entsprechende Schadensersatzforderungen gegenüber
| Russland stellen.
|
| Die EU inklusive Länder wie GB und Norwegen:
|
| Den Preis für russisches Öl auf 45 Dollar festlegen und die Umgehung durch die
| russische Schattenflotte, die ohne Versicherung unterwegs sind, strikt
| unterbinden.
|
| 55 % der russischen Ölexporte laufen über die Ostsee
|
| Eine Einschränkung des Ölhandels würde Russland sehr hart treffen und Russland
| in den wirtschaftlichen Ruin treiben und sogar zum finanziellen Zusammenbruch,
| falls China das nicht mit Krediten auffängt. Russland wird deshalb versuchen
| den Handel durch militärischen Druck durchzusetzen.
|
| Das erfordert klare Ansagen:
|
| Mit der Versenkung von russischen Kriegsschiffen drohen, die unerlaubt in
| nationale Gewässer der EU eindringen oder Kontrollmaßnahmen der EU verhindern
| wollen. Mit dem Abschuss von russischen militärischen Flugkörpern drohen, die
| unerlaubt in den nationalen Luftraum der EU eindringen oder Kontrollmaßnahmen
| der EU verhindern wollen. Die Türkei hat es vorgemacht, wegen des Abschusses
| eines russischen Kampfjets fängt Russland keinen Krieg an.
`----
usw. - usf.



„Ukraine: Eine europäische Vision vom Sieg? Dr. Jack Watling 9. Juli 2025"
https://www.rusi.org/explore-our-research/publications/commentary/ukraine-european-vision-victory
Die Ukraine muss nur noch etwas durchhalten. Dann kann Russlands Militärökonomie
von außen zerstört werden.




„Chronik eines angekündigten Krieges"
https://www.manova.news/artikel/chronik-eines-angekundigten-krieges

,----
| „Zu diesem Zweck erweckten die US-Regierungschefs bei den Sowjets absichtlich
| den Eindruck, dass sie auf deren Sicherheitsinteressen Rücksicht nehmen würden,
| doch dies aus rein taktischen Erwägungen. Das eigentliche Ziel bestand darin,
| ‚sich die sowjetische Duldung zu sichernʻ — die Sowjets dazu zu bringen, das,
| was die Amerikaner in Europa tun wollten, mitzutragen", heißt es in
| Trachtenbergs Text.
|
| Der Politikwissenschaftler zitiert auch Aussagen des ehemaligen deutschen
| Außenministers Hans-Dietrich Genscher. Der FDP-Politiker traf sich am 2. Februar
| 1990 mit seinem US-Kollegen James Baker. Trachtenberg schreibt:
|
| „Aus dem offiziellen Protokoll des US-Außenministeriums über die Pressekonferenz
| geht eindeutig hervor, dass aus Genschers Sicht die Zusage der Nichterweiterung
| der NATO nicht nur für Ostdeutschland, sondern für ganz Osteuropa gelten
| sollte."
|
| Genscher:
|
| „Vielleicht darf ich hinzufügen, wir waren uns völlig einig, dass es keine
| Absicht gibt, das NATO-Verteidigungs- und Sicherheitsgebiet nach Osten
| auszudehnen. Das gilt nicht nur für die DDR, die wir uns nicht einfach
| einverleiben wollen, sondern das gilt ebenfalls für alle anderen Staaten im
| Osten [Hervorhebung Verlag]. (…) Ich denke, es ist Teil dieser
| Stabilitätspartnerschaft, die wir dem Osten anbieten können, dass wir klar und
| deutlich machen, dass, was auch immer innerhalb des Warschauer Paktes geschieht,
| auf unserer Seite keine Absicht besteht, unser Verteidigungsgebiet — das Gebiet
| der NATO — nach Osten auszudehnen."
|
| Trachtenberg führt weiter aus: „Und das ist noch nicht alles. Man kann sich
| sogar einen Ausschnitt aus einer Videoaufzeichnung der Pressekonferenz ansehen,
| der Genschers Ausführungen enthält." Demnach wurde gesagt: „Wir (gemeint sind er
| und Baker) waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht, das
| NATO-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt im Übrigen nicht nur
| für die DDR, die wir da nicht einverleiben wollen, sondern das gilt ganz
| generell [Hervorhebung Verlag]." Baker, so merkt Trachtenberg an, stand bei
| diesen Worten an Genschers Seite.
`----
Dazu auch: „Die USA und die Zusicherungen von 1990, die NATO nicht nach Osten zu
erweitern"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=135865




„Nuklearnormen unter Druck: Argumente für die Aufrechterhaltung des Testverbots"
https://theloop.ecpr.eu/nuclear-norms-under-pressure-the-case-for-upholding-the-test-ban/
Zum Atomteststopabkommen


Zur AfD
https://www.imi-online.de/2025/07/10/viel-einigkeit-zwischen-cdu-und-afd-in-der-ruestungspolitik/
---
https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 9. Juli 2025

Friedenslage am 09.07.2025 (18:05:27)

„Eine deutsch-polnische Kooperation wäre mit Blick auf die USA wertvoll"
https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/interview-gotkowska/

,----
| Deutschland und Polen sind die wichtigsten Militärmächte zur Verteidigung der
| europäischen Ostflanke. Doch ihr Verhältnis zueinander ist schwierig. Die
| Militärexpertin Justyna Gotkowska beschäftigt sich schon lange mit der
| Wehrkooperation beider Länder und hat Ideen, wo Potenziale zur Zusammenarbeit
| liegen.
`----
Die Zeitschrift des Reservistenverbands ist gut gemacht, informativ.

,----
| Was wären konkrete Infrastrukturprojekte, bei denen Polen eine deutsche
| Flankierung begrüßen würde?
|
| Es geht hier um ein weites Feld – vom Ausbau der Bahnverbindungen zum besseren
| Truppentransport bis hin zur Erweiterung des NATO-Pipelinesystems für
| Zentraleuropa (CEPS) an die Ostflanke. CEPS war schon Teil des Aktionsplans, den
| die Ampel-Regierung mit Polen im vergangenen Jahr vereinbarte. Polen hat
| erkannt, wie wichtig Deutschland als Logistikdrehscheibe für die NATO ist und
| versteht den deutschen militärischen Mehrwert maßgeblich vor diesem
| Hintergrund. Ein zentrales Projekt für Polen ist der Bau von
| Verteidigungsanlagen gegenüber Russland von Kaliningrad bis nach Belarus – der
| „Eastern Shield". Dabei geht es nicht um die Sicherung der Grenze gegen
| Migranten, die von Belarus als Waffe eingesetzt werden, sondern um Sperranlagen
| gegen einen militärischen Überfall. Bundeskanzler Scholz hatte hier eine
| deutsche und europäische Mitfinanzierung abgelehnt. Das war ein Grund, warum die
| damaligen Regierungskonsultationen gescheitert sind. Bei der Pressekonferenz
| anlässlich des Treffens von Merz und Tusk kürzlich waren Infrastrukturprojekte
| ein zentrales Thema. Das lässt hoffen.
`----
Und Polen möchte bei der „nuklearen Teilhabe" dabei sein.




„Nationaler Schulterschluss"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10046

,----
| Angesichts der eskalierenden globalen Einflusskämpfe fordern führende Personen
| in Staat und Wirtschaft die deutschen Unternehmer auf, zum Ausbau der
| militärischen Kapazitäten der Bundesrepublik beizutragen. …
|
| Seit 2016 verleihen das Bundesministerium der Verteidigung und der Verband der
| Reservisten der Deutschen Bundeswehr den sogenannten Arbeitgeberpreis „Partner
| der Reserve" an Unternehmen, die sich am Aufbau der Reserve beteiligen – meist
| durch Anwerbung und Freistellung ihres Personals für den Dienst im
| Heimatschutz. Zu den jüngsten Preisträgern zählen Amazon und Airbus, mehrere
| mittelständische Unternehmen und der Bundesverband mittelständische
| Wirtschaft.[5] Die Landesärztekammer Hessen ist seit vergangenem Jahr [6], die
| Agentur für Arbeit Wiesbaden seit April dieses Jahres offizieller Partner der
| Bundeswehr.
`----



„Außenminister Lawrow im Interview: Moskau fordert dauerhaften Frieden statt
Waffenpause"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=135749

,----
| Eine nachhaltige Regelung erfordere, die ursprünglichen Ursachen des Konflikts
| zu beseitigen. Dazu zähle primär, die Bedrohungen für Russlands Sicherheit im
| Zusammenhang mit der NATO-Erweiterung und der Einbeziehung der Ukraine in diesen
| Militärblock zu beseitigen.
|
| Es ist zudem aus Sicht von Lawrow unerlässlich, die Menschenrechte in den von
| Kiew kontrollierten Gebieten zu gewährleisten, da das „ukrainische Regime" seit
| 2014 alles Russische – Sprache, Kultur, Traditionen, kanonische Orthodoxie und
| russischsprachige Medien – „ausrottet". Ein weiteres zentrales Element eines
| Friedensabkommens sei die völkerrechtliche Anerkennung der „neuen territorialen
| Realitäten", die durch die Eingliederung der Krim, Sewastopols, der
| Volksrepubliken Donezk und Luhansk sowie der Regionen Saporischschja und Cherson
| in Russland entstanden seien. Die Bevölkerungen dieser Gebiete hätten sich, so
| Lawrow, in Referenden durch „freie Willensäußerung" für die Wiedervereinigung
| mit Russland ausgesprochen.
|
| Zudem müssten die Demilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine, die
| Aufhebung antirussischer Sanktionen, der Rückzug aller Klagen gegen Russland und
| die Rückgabe illegal im Westen festgenommener russischer Vermögenswerte im
| Abkommen verankert werden. Lawrow forderte die Ukraine auf, zu den „Ursprüngen
| ihrer Staatlichkeit" zurückzukehren und den neutralen, blockfreien und
| atomwaffenfreien Status zu respektieren, der in der Souveränitätserklärung von
| 1990 festgelegt wurde.
`----

Da kann der Krieg noch lange dauern … Das ist zwar russisch-moralisch gedacht,
wenn man das so nennen kann, aber nicht realpolitisch.




„Haushalt des Rüstungswahnsinns 9. Juli 2025 Sevim Dagdelen"
https://overton-magazin.de/kolumnen/dagdelen-direkt/haushalt-des-ruestungswahnsinns/?pk_campaign=feed&pk_kwd=haushalt-des-ruestungswahnsinns

,----
| 300 Prozent Steigerung!
| Stolz vermeldet das Verteidigungsministerium, dass der Einzelplan 14 für Militär
| und Rüstung
|
| im Jahr 2026 auf 82,69 Mrd.,
| 2027 auf 93,35 Mrd.,
| 2028 auf 136,48 Mrd. und
| 2029 auf 152,83 Mrd. steigen wird.
| Das entspricht einer Steigerung von 300 Prozent innerhalb weniger Jahre.
`----


„Dänemark warnt: Militärausgaben könnten „Risikofaktor" für europäische
Wirtschaft werden Von: Thomas Moller-Nielsen | EURACTIV.com"
https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/interview/daenemark-warnt-militaerausgaben-koennten-risikofaktor-fuer-europaeische-wirtschaft-werden/

,----
| Die Bemühungen der EU, die Militärausgaben zu erhöhen, könnten ihre finanzielle
| Sicherheit untergraben, so die dänische Wirtschaftsministerin. Um dies zu
| verhindern, müssen die EU-Staaten ihre steigenden Defizite und Schulden
| eindämmen.
`----
Man muss also irgendwo streichen. Wo bloß?




„Auf der Bestellliste: 1.000 Leopard, 2.500 Boxer, 25 Mrd Euro Volumen"
https://augengeradeaus.net/2025/07/auf-der-bestellliste-1-000-leopard-2-500-boxer-25-mrd-euro-volumen/
„Eckpunkte für neuen Wehrdienst: Sechs Monate Dienstzeit, 260.000 Aktive"
https://augengeradeaus.net/2025/07/eckpunkte-fuer-neuen-wehrdienst-sechs-monate-dienstzeit-260-000-aktive/

„Die Wehrpflicht kommt – sehr schnell – „kein Gammeldienst""
https://www.imi-online.de/2025/07/07/die-wehrpflicht-kommt-sehr-schnell-kein-gammeldienst/

---
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 7. Juli 2025

Friedenslage am 07.07.2025 (15:10:48)

„Deutsche Marine und Generaldirektion Wasserstraßen spezifizieren Zusammenarbeit
im Krisenfall"
https://www.hartpunkt.de/deutsche-marine-und-generaldirektion-wasserstrassen-spezifizieren-zusammenarbeit-im-krisenfall/

,----
| Vor dem Hintergrund der strategischen Neuorientierung der NATO aktualisiere die
| neue Vereinbarung Abläufe zur Versorgung Deutschlands über See und setze
| speziell die Arbeitsbeziehungen zwischen den Verkehrszentralen der GDWS und der
| Marineschifffahrtleitung neu auf, heißt es in einer Mitteilung der Marine.
`----



„Germany launches insurance crackdown on Russian 'shadow fleet'"
https://www.ft.com/content/bf45619a-aba1-4861-8342-27d7ae3440d4

,----
| Die deutschen Seebehörden teilten am Dienstag mit, sie hätten damit begonnen,
| Versicherungsdokumente von Tankern anzufordern, die Richtung Osten durch die 18
| Kilometer breite Meerenge fahren, die die kleine norddeutsche Insel Fehmarn von
| der süddänischen Küste auf der Insel Lolland trennt.
|
| Eine Nichteinhaltung europäischer Vorschriften könne zu einer „europaweiten
| Überwachung" und „der Aufnahme der Schiffe in eine Sanktionsliste" führen, hieß
| es in einer Erklärung der Regierung.
|
| Die Initiative ist Teil koordinierter Bemühungen nordeuropäischer Länder, gegen
| Moskaus Flotte alter Schiffe vorzugehen, die ohne ordnungsgemäße Papiere durch
| ihre Gewässer fahren und dem Kreml helfen, die Ölpreisobergrenzen der G7 zu
| umgehen, die als Vergeltung für den Krieg gegen die Ukraine verhängt
| wurden. Auch Schweden verschärfte am Dienstag seine Kontrollen. Die
| G7-Sanktionen verbieten westlichen Versicherern, Schiffen Versicherungsschutz
| anzubieten, die gegen die Ölpreisobergrenze verstoßen. Diese soll Russland daran
| hindern, Öl über einem Festpreis von 60 Dollar pro Barrel zu verkaufen. Schiffe
| der Moskauer „Schattenflotte" nutzen oft Versicherer unbekannter Zuverlässigkeit
| oder verfügen über keine Unfallversicherung.
`----
Erst verbietet man Versicherungen, dann bestraft man die Nichtversicherten,
sofern man ihrer habhaft wird.



„Pistorius: Dänemark ist wichtiger Partner"
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/pistorius-daenemark-ostsee-verteidigungsminister-russland-100.html

,----
| Deutschland habe bei der Überwachung der Ostsee "die Führung übernommen",
| Dänemark sei hierfür ein wichtiger Partner, sagte Pistorius bei einer
| Pressekonferenz mit seinem dänischen Kollegen Troels Lund Poulsen. Zudem
| kündigte Pistorius eine verstärkte Präsenz Deutschlands im Nordatlantik und in
| der Arktisregion an.
`----
https://www.zdfheute.de/politik/ausland/kampfschwimmer-bundeswehr-ostsee-ksm-marine-soldat-ostsee-100.html



„Fünfzig Jahre Schlussakte von Helsinki: Heute noch relevant? 30.06.2025 -
IFSH-Kurzanalyse von Dr. habil. Cornelius Friesendorf"
https://ifsh.de/news-detail/fuenfzig-jahre-schlussakte-von-helsinki-heute-noch-relevant-ifsh-kurzanalyse-von-dr-habil-cornelius-friesendorf

,----
| Zweitens bietet die Tatsache, dass der Helsinki-Prozess auf die sowjetisch
| geführte Invasion der Tschechoslowakei folgte, kaum Orientierung für die
| heutige Lage. Moskau hat deutlich gemacht, dass es nur dann zu einem
| umfassenden Abkommen bereit ist, wenn Russland eine Einflusssphäre in der
| Ukraine und eine Pufferzone innerhalb des NATO-Gebiets erhält – wie die
| russischen Vertragsentwürfe von 2021 zeigen.
|
| Russlands Aggression ist dabei nicht allein Resultat eines Sicherheitsdilemmas,
| also der Wahrnehmung, durch die NATO bedroht zu sein. Zwar könnte
| Rüstungskontrolle zur Entschärfung dieser Wahrnehmung beitragen, doch die Motive
| des Kremls reichen tiefer. Neben dem Erhalt des autoritären Regimes strebt die
| russische Führung nach Anerkennung als Großmacht. Diese toxische Mischung macht
| jeglichen Versuch, inhärente Widersprüche zwischen KSZE/OSZE-Prinzipien
| aufzulösen, hochriskant. So würde Moskau darauf bestehen, das Prinzip der
| unteilbaren Sicherheit – dem zufolge kein Staat seine Sicherheit auf Kosten
| eines anderen erhöhen soll – über das Recht jedes Staates auf freie Bündniswahl
| zu stellen.
`----
Das Ende der Friedensforschung ist längst vorbei.




„Eklat nach Europareise: China sagt EU-Wirtschaftstreffen ab – Vergeltung für
Sanktionen? - Chinas Außenminister Wang Yi soll in Gesprächen mit Kaja Kallas
erstaunlich deutliche Worte gefunden haben. Wut über EU-Sanktionen gegen
chinesische Banken."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/eklat-nach-besuch-des-chinesischen-aussenministers-in-europa-china-sagt-eu-wirtschaftstreffen-ab-li.2338746

,----
| Einige EU-Vertreter sollen laut SCMP den Eindruck gewonnen haben, Wang habe
| Kallas eine Lektion in Sachen Realpolitik erteilen wollen. Chinas Außenminister
| habe seiner europäischen Amtskollegin die chinesische Überzeugung dargelegt,
| dass die USA schon bald ihre ganze Aufmerksamkeit auf China richten werden.
|
| An den Gesprächen beteiligte Vertreter der EU seien von der harten Botschaft
| Wangs überrascht gewesen, heißt es in dem Medienbericht. Nur drei Wochen vor dem
| wichtigen EU-China-Gipfel in Peking herrscht zunehmend Eiszeit. Auf Wunsch der
| chinesischen Regierung soll der zweitägige Gipfel, der auf den 24. und 25. Juli
| angesetzt ist, um einen Tag verkürzt werden. Das für den zweiten Gipfeltag
| geplante Wirtschaftstreffen im zentralchinesischen Hefei werde abgesagt,
| berichtet die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg.
`----
Dazu:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10043




„Könnte die Lastenteilung der NATO eine subtile Falle für die Vereinigten
Staaten sein? von Ted Galen Carpenter"
https://original.antiwar.com/ted_galen_carpenter/2025/07/03/could-nato-burden-sharing-be-a-subtle-snare-for-the-united-states/

,----
| Es bleibt abzuwarten, ob die auf dem Nato-Gipfel 2025 beschlossenen Zusagen zu
| Verteidigungsausgaben mehr als nur eine weitere leere Geste der europäischen
| Länder sind. Sollte es jedoch zu einer echten militärischen Lastenteilung
| kommen, dürfte der Widerstand der Nato-Verbündeten gegen die anhaltende
| US-Dominanz im Bündnis zunehmen. Tatsächlich zeichneten sich bereits vor dem
| Gipfel 2025 Anzeichen von Unruhe und widerspenstigem Verhalten ab.
|
| Eine solche Entwicklung könnte die Vereinigten Staaten vor ernsthafte Probleme
| stellen. Obwohl die Interessen und politischen Präferenzen der USA und Europas
| in der Regel übereinstimmen, sind sie keineswegs identisch. Zudem wächst die
| Kluft in einigen Schlüsselfragen in einer Weise, die den Amerikanern Sorgen
| bereiten sollte. Polen, die baltischen Republiken und die anderen
| osteuropäischen NATO-Mitglieder verfolgen eine sehr feindselige, harte Politik
| gegenüber Russland. Diese Länder haben sich besonders für eine verstärkte
| Militärhilfe für die Ukraine und die Aufnahme Kiews in die Allianz eingesetzt.
|
| Die Aufnahme der Ukraine in den osteuropäischen, antirussischen NATO-Block würde
| die Gefahr erhöhen, dass das Bündnis zu einem Stolperstein wird, der die USA in
| einen umfassenden Krieg gegen Russland verwickelt. Die politischen und
| militärischen Führer der Ukraine scheinen entschlossen, ihre eigene Politik
| ungeachtet der Präferenzen oder Warnungen Washingtons zu verfolgen. Dieses
| skrupellose Verhalten wurde deutlich, als ukrainische Streitkräfte Drohnen tief
| in russisches Territorium schmuggelten und die Operation Spiderweb durchführten
| – Angriffe auf vier Luftwaffenstützpunkte, auf denen Teile der strategischen
| Bomberflotte des Kremls stationiert waren.
|
| Eine stärkere, unabhängige europäische Fraktion innerhalb der NATO erhöht leider
| deren Potenzial als Stolperstein für die USA.
`----



„Kampf um die Vorherrschaft: Brettspiele und Engpässe
von Tina Antonis | 7. Juli 2025 |"
https://original.antiwar.com/t-m-antonis/2025/07/06/board-games-and-bottlenecks/

,----
| Nur wenige Wochen, nachdem mit dem chinesisch-iranischen Eisenbahnkorridor eine
| Landverbindung von Xi'an nach Teheran unter Umgehung US-patrouillierter Gewässer
| eröffnet wurde, reagierte Washington mit einer anderen Botschaft:
| bunkerbrechenden Bomben. Die US- Luftangriffe auf die iranischen Atomanlagen
| waren keine Ausnahme, sondern eine Fortsetzung. In einer Region, die seit langem
| unter US-Interventionen leidet , bekräftigten die Angriffe, dass die Grammatik
| des Imperiums nach wie vor militärisch ist. Gleichzeitig verkürzt diese
| Seidenstraßen-Initiative die Transportzeit von 40 Tagen auf dem Seeweg auf nur
| 15 Tage auf dem Landweg , sodass der Iran Öl exportieren und chinesische Waren
| importieren kann, ohne Engpässe wie die Straße von Hormus umschiffen zu
| müssen. Das eine öffnet einen Korridor, das andere versucht, ihn zum Einsturz zu
| bringen.
|
| Die Eisenbahn ist mehr als nur eine logistische Modernisierung – sie ist ein
| geopolitisches Manöver. Sie verbindet China mit dem Nahen Osten und schließlich
| mit Europa und umgeht dabei Engpässe wie den Suezkanal und die Straße von
| Hormus. Für den Iran ist sie eine Umgehung der Sanktionen . Für China ist sie
| eine stählerne Verkehrsader durch das Rimland . Und für Washington ist sie eine
| direkte Herausforderung jener Doktrin, die seit 1992 die US-Strategie bestimmt:
| den Aufstieg eines Rivalen zu verhindern, der Eurasien dominieren könnte.
|
| Während Bannon große Töne spuckt und Trump den Chaosagenten spielt, ist die
| Strategie typisch Brzezinski: Die Engpässe beherrschen, das Spielfeld
| beeinflussen. Von der Drohung mit Zöllen an Verbündete bis zum Druck auf Gegner
| über Handelsrouten und Sanktionen dreht sich Trumps Strategie darum, logistische
| Engpässe unter Kontrolle zu halten – genau wie Zbig es in „The Grand Chessboard"
| stillschweigend skizziert hat . Ob Straße von Malakka oder Lithium-Lieferkette,
| die Logik bleibt: Druck entsteht dort, wo der Zugang eingeschränkt ist. Trump
| spielt 7D-Schach auf Zbigs „Grand Chessboard" . So kann man von einer „
| Kontinuität der Agenda " sprechen – anderer Clown, gleicher Zirkus. Das
| Spielbrett hat sich nicht geändert. Nur die Spieler – und die Inszenierung –
| haben sich geändert.
`----



„Hybride Kriegsführung - Lehren zur Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit2
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/hybride-kriegsfuehrung



In der Ukraine:
https://x.com/HavryshkoMarta/status/1940343529504457214
https://x.com/HavryshkoMarta/status/1939973488585900260


Zum Krieg im Gaza-Streifen
https://www.oikoumene.org/resources/documents/statement-on-palestine-and-israel-a-call-to-end-apartheid-occupation-and-impunity-in-palestine-and-israel
---
https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 1. Juli 2025

Friedenslage am 01.07.2025 (21:55:09)

„Zeitenwende auf polnisch"
https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/zeitenwende-auf-polnisch/

,----
| Deutschlands Nachbar an der Ostflanke hat sich vorgenommen, mit sechs Divisionen
| die stärksten Landstreitkräfte Europas zu rüsten. Wie geht der ambitionierte
| Plan voran? …
|
| Die Polen planen vier Divisionen für die Nordostgrenze zu Kaliningrad und dem
| russischen Aufmarschgebiet Belarus. Zwei im Westen als Reserve. Sollte die
| Ukraine an Russland fallen, müssten im Südosten noch weitere Großverbände
| aufgestellt werden. Diese Streitmacht soll ähnlich der Bundeswehr im Kalten
| Krieg eine wirksame Vorneverteidigung leisten, bis NATO-Verstärkungen
| eintreffen. Es gibt allerdings einen markanten Unterschied: Anstatt einer
| flexiblen Verzögerung mit einer Panzerarmee, setzen die Polen auf eine in die
| Tiefe gestaffelte Verteidigung mit Sperranlagen, bemannt mit einem
| Territorialheer und einem Feldheer mit massiver Feuerkraft. So sieht die
| Zielstruktur des Heeres ein Artilleriekorps vor, dass über 800 Raketenwerfer
| verfügt – das Doppelte des Bestands der US-Army. So soll möglichst jede
| Landnahme von Seiten Russlands verhindert werden. Anders als in Deutschland
| fürchten die Polen weniger den Krieg, sondern vielmehr eine erneute russische
| Fremdherrschaft.
`----



„Drehscheibe Deutschland: Bundeswehr schließt neue Vereinbarung für
Militärschwertransporte mit der Autobahn GmbH"
https://www.presseportal.de/pm/179237/6066626

,----
| Die Bundeswehr und die Autobahn GmbH des Bundes haben eine bundesweit
| einheitliche Vereinbarung zur Durchführung von Großraum- und Schwertransporten
| sowie geschlossenen Verbandsfahrten auf Autobahnen abgeschlossen. … Die
| "Drehscheibe Deutschland" wird damit gestärkt, um den Anforderungen der NATO für
| Truppen- und Materialverlegungen durch unser Bundesgebiet gerecht zu werden. Die
| Vereinbarung ist ein weiterer Schritt, Deutschland resilient und
| verteidigungsfähig zu machen.
`----



„Bundeswehr plant massiven Ausbau der Luftverteidigungs- und
Flugabwehrkapazitäten"
https://www.hartpunkt.de/bundeswehr-plant-massiven-ausbau-der-luftverteidigungs-und-flugabwehrkapazitaeten/
Was alles gebraucht wird und geliefert werden kann.



Der Banderismus damals und heute
https://x.com/HavryshkoMarta/status/1939965909600285070
https://x.com/HavryshkoMarta/status/1938689663167836312
https://x.com/HavryshkoMarta/status/1939720338117415402

,----
| Der neue Leiter des Instituts für Nationales Gedächtnis, ein ehemaliger Offizier
| der 3. Asowschen Sturmbrigade, Oleksandr Alferov, drückt seine Bewunderung für
| Hitler aus und entmenschlicht die Russen als Volk:
|
| „Wie kann man einen Menschen, der eine deutsche Ausbildung genossen hat, ein
| Künstler war, der mit Philosophie und im Wesentlichen deutscher Kultur –
| Hochkultur – aufgewachsen ist, mit diesen Leuten vergleichen? Das ist
| schlichtweg nicht möglich. Diese Menschen kann man nicht vergleichen.
`----
https://de.wikipedia.org/wiki/Ukrainisches_Institut_f%C3%BCr_Nationale_Erinnerung




„EU-Kommission will Aufnahmeprozess der Ukraine und Moldawiens vereinfachen"
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0283

,----
| Ungarische Zeitung: Brüssel will Vetorecht Ungarns und anderer
| EU-Mitgliedsstaaten „eliminieren" / EU-Abgeordnete: Aufnahme der Ukraine zieht
| ganz Europa in den Krieg / EU-Kommission: Erweiterungspolitik ist
| „geostrategische Investition"
`----


---
https://friedenslage.blogspot.com/

Sonntag, 29. Juni 2025

Friedenslage am 29.06.2025 (18:47:08)

„Lord Skidelsky über Nato-Aufrüstung und Ukraine: „Europa führt einen
Stellvertreterkrieg""
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/lord-skidelsky-ueber-nato-aufruestung-und-ukraine-europa-fuehrt-einen-stellvertreterkrieg-li.2336468

,----
| Warum, denken Sie, sind die EU und das Vereinigte Königreich so sehr an einem
| anhaltenden Krieg in der Ukraine interessiert?
|
| Die Aggressivität Großbritanniens ist erstaunlich. Es hat etwas mit Russophobie
| zu tun, den alten, antirussischen Gefühlen, die nicht erst aus dem Kalten Krieg
| stammen. Es ist eine imperiale Nostalgie. Das offizielle Denken in
| Großbritannien ist zweifellos ein kriegerisches Denken. Für mich ist das sehr
| schwer nachzuvollziehen.
|
| Es gibt keine nennenswerte Friedensbewegung in Großbritannien. Der Grund dafür
| ist sicherlich, dass in diesem Stellvertreterkrieg keine britischen
| Menschenleben geopfert werden. Es gibt auch keine intellektuelle Opposition. Ich
| bin einer der wenigen Menschen im Land, die sich öffentlich und konsequent für
| einen Verhandlungsfrieden ausgesprochen haben. Und wir sind isoliert. Es ist
| sehr schwer, in der Mainstream-Presse dieses Landes etwas zu veröffentlichen,
| was der offiziellen Meinung widerspricht.
`----
Eine besondere Stimme aus GB.




Über Rechtsradikalismus in der Ukraine:
https://x.com/HavryshkoMarta/status/1938689663167836312

,----
| Der erste „Azovit" in Selenskyjs Regierung ist eingetroffen.
|
| Oleksandr Alfyorov leitet heute das Ukrainische Institut für Nationales Gedenken
| – die wichtigste staatliche Gedenkbehörde des Landes. Um diesen Posten zu
| bekommen, verließ er die Reihen der 3. Asowschen Sturmbrigade.
|
| Er kuratierte die Museumsausstellung seiner Brigade in Kiew mit dem Titel „In
| Stahlstürmen", die die Waffen-SS-Division Galizien würdigte. Während seiner Zeit
| in der Einheit begann eine ihrer Unterabteilungen, ein modifiziertes
| SS-Dirlewanger-Abzeichen als offizielles Emblem zu verwenden.
`----




„SPD-Parteitag findet Kompromiss zur Wehrpflicht: Viel grünes Licht für Pistorius
(m. Wortlaut) Veröffentlicht am 29.06.2025 von T.Wiegold"
https://augengeradeaus.net/2025/06/spd-parteitag-findet-kompromiss-zur-wehrpflicht-viel-gruenes-licht-fuer-pistorius-m-wortlaut/




„Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (V)"
https://globalbridge.ch/das-woerterbuch-der-kriegstuechtigkeit-v/

,----
| Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche ab
| jetzt in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung lügenhafter Wörter oder
| Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft möglichst
| geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit" umzukrempeln. – Die ersten vier
| Folgen erschienen am 27. Mai, 1. Juni, 15. Juni und am 21. Juni.
`----




„Deutschlands größte Niederlage - Im Sommer 1944 erlitt die Wehrmacht ihr
"Super-Stalingrad""
https://www.n-tv.de/politik/Operation-Bagration-Im-Sommer-1944-erlitt-die-Wehrmacht-ihr-Super-Stalingrad-article25851510.html

,----
| Es ist die schwerste Niederlage in der deutschen Militärgeschichte: Im Sommer
| 1944 bläst die Rote Armee zur Großoffensive und vernichtet in mehreren
| Kesselschlachten die Heeresgruppe Mitte. Das NS-Regime taumelt nach der
| "Operation Bagration" seinem Untergang entgegen.
`----




„"Wir sollten offensiv agieren" - So könnte Europa den Informationskrieg gegen
Russland gewinnen"
https://www.n-tv.de/politik/Wie-laesst-sich-der-Informationskrieg-gegen-Russland-gewinnen-article25856395.html
Sieht nicht gut aus für den Westen.


---
https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 28. Juni 2025

Friedenslage am 28.06.2025 (14:35:46)

„Die neuen Schlafwandler: Rüsten wir uns in den Weltkrieg?"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/die-neuen-schlafwandler-ruesten-wir-uns-in-den-weltkrieg-ex-cia-experte-hat-angst-um-deutschland-li.2337156

,----
| Es sind neue Schlafwandler am Werk – diesmal keine monarchischen Herrscher mit
| Pickelhauben, sondern gewählte Vertreter, die sich mit Technokratenworten wie
| „Kriegstüchtigkeit" und „Readiness 2030" in Stellung bringen. Deutschland steht
| dabei wieder im Zentrum – und verhält sich, als hätte es aus seiner Geschichte
| nichts gelernt. …
|
| Der Strategiehistoriker und -analyst Popp warnt eindringlich vor dem Verlust
| europäischer Grundwerte und der völligen Preisgabe des Völkerrechts: „Für mich
| ist diese geradezu gedankenlose Aufgabe einer völkerrechtlich abgestützten
| internationalen Ordnung ein Sakrileg. Sie verrät im Kern alles, wofür Europa
| steht, und gibt diese Errungenschaft praktisch ohne Widerstand auf. Wir Europäer
| sollten die Letzten sein, die eine ‚Dschungelordnung' in der Weltpolitik
| begrüßen – denn wir können nur verlieren." …

Zu Roland Popp:
https://www.ipg-journal.de/ipg/autorinnen-und-autoren/autor/roland-popp/
|
| Für Roland Popp ist klar: Die aktuelle Aufrüstung führt nicht zu mehr
| Sicherheit, sondern ins strategische Desaster: „Die hohen Militärausgaben der
| Amerikaner haben sehr wenig mit der Verteidigung Europas zu tun, viel mehr mit
| den globalen Ambitionen der USA und seinen verschwenderischen Kriegen im Nahen
| Osten. Die ganze Geschichte ist eine einzige Milchmädchenrechnung."
|
| Europa, so Popp, sei heute „Gefangener der Fehlentscheidungen vor dem
| Ukrainekrieg". Wer heute von „Führung" spreche, meine in Wahrheit blinden
| Gehorsam gegenüber Washington – und gebe damit jede europäische Eigenständigkeit
| auf. Besonders dramatisch: Europa habe die Fähigkeit zur klassischen Diplomatie
| verloren, so Popp. Und dabei sei gerade sie der einzige Weg, den man noch gehen
| könne, um einen neuen Weltkrieg zu verhindern.
`----

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https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 27. Juni 2025

Friedenslage am 27.06.2025 (20:42:53)

„Die 5%-Zusage der NATO: Ein obszöner Verrat an den globalen Bedürfnissen
von Medea Benjamin | 27. Juni 2025"
https://original.antiwar.com/mbenjamin/2025/06/26/natos-5-pledge-an-obscene-betrayal-of-global-needs/

,----
| Auf dem NATO-Gipfel in Den Haag verkündeten die Staats- und Regierungschefs
| diese Woche ein alarmierendes neues Ziel: die Erhöhung der Militärausgaben auf
| fünf Prozent des nationalen BIP bis 2035. Als Reaktion auf die zunehmenden
| globalen Bedrohungen, insbesondere durch Russland und den Terrorismus, wurde die
| Erklärung als historischer Schritt gefeiert. Doch in Wahrheit stellt sie einen
| gewaltigen Rückschritt dar – weg von der Erfüllung der dringendsten Bedürfnisse
| der Menschen und des Planeten und hin zu einem Wettrüsten, das die
| Gesellschaften verarmen und die Rüstungskonzerne bereichern wird.
`----
Klartext



„„Strategie der Unterwürfigkeit": Europa folgt Trump beim Nato-Gipfel
bedingungslos"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/nato-gipfel-trump-europa-aufruestung-li.2336482

,----
| Beim Nato-Gipfel übernimmt Europa Donald Trumps Fünf-Prozent-Ziel für
| Verteidigungsausgaben. Der Politologe Johannes Varwick kritisiert das als
| Zeichen europäischer Unterwürfigkeit.
`----



„Phase zwei der Zeitenwende"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10030

,----
| NATO legt Fünf-Prozent-Ziel fest. Bundesregierung will deutschen Militärhaushalt
| von 52 Milliarden Euro (2024) auf 153 Milliarden Euro (2029)
| verdreifachen. Außenpolitikexperte behauptet: „Wir sind im Krieg mit Russland."
`----



„Überleben in der nuklearen Unordnung - Europa zweifelt an der Verlässlichkeit der
USA für die nukleare Abschreckung – doch die Alternativen sind voller
Risiken. Diese Optionen gibt es. - Liviu Horovitz Claudia Major"
https://internationalepolitik.de/de/ueberleben-der-nuklearen-unordnung

,----
| Kurz- und mittelfristig geht es allerdings gar nicht darum, die USA zu ersetzen,
| sondern die Abschreckung in Europa mit weniger US-Beiträgen und Führung zu
| sichern.
|
| Tatsächlich sind die USA nicht so einfach zu ersetzen …
|
| Für die Europäer ergeben sich daraus drei Hauptaufgaben: Erstens sollten sie
| versuchen, die USA so weit wie möglich in Europas Verteidigung zu halten. Wenn
| die USA ihre Rolle reduzieren, sollten die Europäer mit Hilfe eines
| Übergangsplans einen geordneten Rückzug organisieren, um eine Abschreckungslücke
| in Europa zu vermeiden. Zweitens sollten sie ihre konventionellen Fähigkeiten
| ausbauen, denn auch sie verändern das russische Kalkül: Sie helfen, russische
| Aggressionen zu verhindern und gewährleisten, dass auch eine Eskalation
| unterhalb der nuklearen Schwelle für Russland mit inakzeptablen Kosten verbunden
| ist. Drittens sollten die Europäer einen umfassenden nuklearen Dialog in Europa
| vorantreiben, um Worst-Case-Szenarien durchzuspielen, nukleare Doktrinen
| anzupassen, technologische Kompetenzen auszubauen und zusätzliche nukleare
| Fähigkeiten zu erwerben. Integraler Bestandteil dessen ist, eine stärkere
| nukleare Rolle Frankreichs und Großbritanniens zu entwickeln.
`----

Deutschland soll sich als konventioneller „Festlandsdegen"
https://de.wikipedia.org/wiki/Festlandsdegen den USA unterordnen. Eine Stimme
aus der US-Propaganda-Einrichtung GMFUS




„72 Prozent der Ukrainer wollen schnelles Kriegsende durch Kompromiss oder
Waffenstillstand"
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0282

,----
| Eine große Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung möchte den Krieg gegen Russland
| schnell mit friedlichen Mitteln beenden. Dies ergab eine aktuelle repräsentative
| Umfrage (PDF, Seite 28) dreier ukrainischer Institute. Bei der Frage nach der
| Auswahl eines von vier vorgegebenen Szenarien zum Krieg wählten rund 56 Prozent
| der Befragten die Option „Suche nach einer Kompromisslösung unter Einbeziehung
| der Führer anderer Länder zur Beendigung des Krieges". Mehr als 16 Prozent der
| Teilnehmer entschieden sich für die Variante „Aussetzung der Feindseligkeiten
| und vorübergehendes Einfrieren des Konflikts entlang der derzeitigen
| Kontaktlinie". …
|
| Die Befragung wurde in der Zeit vom 6. bis 11. Juni unter 2.000 volljährigen
| Personen in den von Kiew kontrollierten Teilen der Ukraine durch das Institut
| für Strategische Studien (Janus), das Zentrum für Sozial- und Marktforschung
| (Socis) und vom Institut „Barometer der Öffentlichen Meinung" durchgeführt. Die
| Ergebnisse bestätigen frühere Umfragen anderer Institute etwa aus dem Februar
| 2024 oder aus dem Januar 2025, in denen auch jeweils mehr als 70 Prozent der
| Ukrainer für schnelle Friedensverhandlungen plädierten.
`----



„Völkerrecht – was nun? 26. Juni 2025 Jürgen Hübschen"
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/wie-geht-es-mit-dem-voelkerrecht-weiter/

Zum Israel/USA-Iran-Krieg
https://original.antiwar.com/ramzy-baroud/2025/06/26/the-real-winners-the-strategic-fallout-of-the-israel-iran-war/



Zur „Gesamtverteidigung"
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/unterstuetzungsbereich/zivil-militaerische-zusammenarbeit-verteidigung-5958486
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/fuehrungsakademie-der-bundeswehr/deutschland-ganzheitlich-verteidigen



„TKMS erhält Auftrag zur Modernisierung von sechs U-Booten
27. Juni 2025, 13:10 Uhr"
https://www.zeit.de/news/2025-06/27/tkms-erhaelt-auftrag-zur-modernisierung-von-sechs-u-booten

,----
| TKMS ist nach eigenen Angaben Weltmarktführer für nicht-nuklear betriebene
| U-Boote und bis Anfang der 2040er ausgelastet. Im Dezember hatte der
| Haushaltsausschuss des Bundestages den Bau von vier weiteren U-Booten der Klasse
| 212CD für die Deutsche Marine bewilligt. Damit sind zehn solcher Boote
| beauftragt - sechs für Deutschland, vier für Norwegen.
`----


---
https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 26. Juni 2025

Friedenslage am 26.06.2025 (13:15:20)

„Erklärung des Gipfels von Den Haag herausgegeben von den Staats- und
Regierungschefs der NATO, die am Treffen des Nordatlantikrats in Den Haag am
25. Juni 2025 teilnehmen"
https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_236705.htm

,----Übersetzung Google
| 1. Wir, die Staats- und Regierungschefs der Nordatlantischen Allianz, sind in
| Den Haag zusammengekommen, um unser Bekenntnis zur NATO, dem stärksten Bündnis
| der Geschichte, und zum transatlantischen Bund zu bekräftigen. Wir bekräftigen
| unser eisernes Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung, wie es in Artikel 5 des
| Washingtoner Vertrags verankert ist – dass ein Angriff auf einen Einzelnen ein
| Angriff auf alle ist. Wir bleiben vereint und fest entschlossen, unsere eine
| Milliarde Bürgerinnen und Bürger zu schützen, das Bündnis zu verteidigen und
| unsere Freiheit und Demokratie zu sichern.
|
| 2. Angesichts tiefgreifender Sicherheitsbedrohungen und -herausforderungen,
| insbesondere der langfristigen Bedrohung der euro-atlantischen Sicherheit durch
| Russland und der anhaltenden Bedrohung durch den Terrorismus, verpflichten sich
| die Bündnispartner, bis 2035 jährlich fünf Prozent ihres BIP in zentrale
| Verteidigungsbedürfnisse sowie verteidigungs- und sicherheitsbezogene Ausgaben
| zu investieren, um unseren individuellen und kollektiven Verpflichtungen gemäß
| Artikel 3 des Washingtoner Vertrags nachzukommen. Unsere Investitionen werden
| sicherstellen, dass wir über die Streitkräfte, Fähigkeiten, Ressourcen,
| Infrastruktur, Kampfbereitschaft und Widerstandsfähigkeit verfügen, die wir zur
| Abschreckung und Verteidigung im Einklang mit unseren drei Kernaufgaben
| Abschreckung und Verteidigung, Krisenprävention und -bewältigung sowie
| kooperative Sicherheit benötigen.
|
| 3. Die Verbündeten sind sich einig, dass diese 5%-Zusage zwei wesentliche
| Kategorien von Verteidigungsinvestitionen umfassen wird. Die Verbündeten werden
| jährlich mindestens 3,5% ihres BIP auf Grundlage der vereinbarten Definition der
| NATO-Verteidigungsausgaben bis 2035 für die Deckung des Kernverteidigungsbedarfs
| und die Erfüllung der NATO-Fähigkeitsziele bereitstellen. Die Verbündeten
| verpflichten sich, jährliche Pläne vorzulegen, die einen glaubwürdigen,
| schrittweisen Weg zur Erreichung dieses Ziels aufzeigen. Darüber hinaus werden
| die Verbündeten jährlich bis zu 1,5% ihres BIP bereitstellen, um unter anderem
| unsere kritische Infrastruktur zu schützen, unsere Netzwerke zu verteidigen,
| unsere zivile Bereitschaft und Widerstandsfähigkeit sicherzustellen,
| Innovationen voranzutreiben und unsere verteidigungsindustrielle Basis zu
| stärken. Die Ausgabenentwicklung und -bilanz im Rahmen dieses Plans werden 2029
| im Lichte des strategischen Umfelds und der aktualisierten Fähigkeitsziele
| überprüft. Die Verbündeten bekräftigen ihre dauerhafte souveräne Verpflichtung,
| die Ukraine zu unterstützen, deren Sicherheit zu unserer Sicherheit beiträgt,
| und werden zu diesem Zweck direkte Beiträge zur Verteidigung und
| Verteidigungsindustrie der Ukraine bei der Berechnung der Verteidigungsausgaben
| der Verbündeten berücksichtigen.
|
| 4. Wir bekräftigen unser gemeinsames Engagement für einen raschen Ausbau der
| transatlantischen verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit und die Nutzung
| neuer Technologien und des Innovationsgeistes zur Förderung unserer gemeinsamen
| Sicherheit. Wir werden uns für den Abbau von Handelshemmnissen im
| Verteidigungsbereich zwischen unseren Verbündeten einsetzen und unsere
| Partnerschaften nutzen, um die verteidigungsindustrielle Zusammenarbeit zu
| fördern.
|
| 5. Wir bedanken uns für die großzügige Gastfreundschaft, die uns das Königreich
| der Niederlande entgegengebracht hat. Wir freuen uns auf unser nächstes Treffen
| in der Türkei im Jahr 2026, gefolgt von einem Treffen in Albanien.
`----


Die FAZ über den Nato-Gipfel in Den Haag
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-beschliesst-fuenfprozentziel-auf-gipfel-in-den-haag-110557099.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-liveticker-selenskyj-und-der-europarat-bringen-sondertribunal-gegen-russland-voran-faz-110172806.html
Die FAZ quengelt: Weil die Spanier tun dürfen, was sie wollen. Und weil Trump
sich auf Nachfrage eben doch nicht vorbehaltlos zu Art. 5 Nato-Vertrag
bekennt.


Kommentare und Dokumentation des IMI zu den 5%
https://www.imi-online.de/2025/06/25/militaerausgaben-und-sozialabbau-3/
https://www.imi-online.de/2025/06/24/nato-gipfel-neues-ausgabeziel-und-deutsche-haushaltsplanung-der-wahnsinn-in-zahlen/

,----
| Hier nochmal im Einzelnen die laut den Eckwerten für die kommende
| Haushaltsplanung vom 24. Juni 2025 anvisierten Zahlen für die offiziellen
| Verteidigungshaushalte:
|
| 2025: 62,4 Milliarden Euro
|
| 2026: 82,7 Milliarden Euro
|
| 2027: 93,3 Milliarden Euro
|
| 2028: 136,5 Milliarden Euro
|
| 2029 152,8 Milliarden Euro
`----



„Russland von einem Angriff auf das Baltikum abschrecken - Deutschlands
To-do-Liste zur Stärkung der Nordost-Flanke der NATO Dr. Aylin Matlé Dr. András
Rácz"
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/russland-von-einem-angriff-auf-das-baltikum-abschrecken

,----
| Solange Kiew dem russischen Angriff weiterhin Widerstand leistet, wird es der
| Führung in Moskau erschwert, die nötigen Ressourcen für eine militärische
| Offensive an anderer Stelle zu mobilisieren.
`----
Eigentlich will Russland in Osteuropa und in ganz Europa und sonstnochwo auf der
Welt Krieg mit dem Westen ganz und insgesamt führen.

,----
| - Deutschland muss darüber hinaus weitere Maßnahmen einleiten, um wichtige
| Versorgungsgüter und Ausrüstung in Logistikhubs vorzupositionieren. Ziel ist
| es, sowohl eine schnelle Reaktionsfähigkeit gegenüber möglicher russischer
| Aggression als auch eine operative Widerstandsfähigkeit sicherzustellen. Der
| Hintergrund: Sollte sich ein Konflikt abzeichnen, könnte Russland seine in
| Kaliningrad stationierten Luftabwehr-, Artillerie- und elektronischen
| Waffensysteme im Rahmen seiner A2/AD-Strategie (Anti-Access/Area Denial)
| einsetzen, um Truppen- und Materialverlegungen der NATO in die baltischen
| Staaten zu verhindern. In einem Kriegsszenario könnte Moskau zudem den nur 65
| Kilometer breiten Suwalki-Korridor zwischen Polen und Litauen blockieren. Dies
| würde NATO-Verstärkungen verzögern und der Allianz möglicherweise schwere
| Verluste zufügen. Infolgedessen – und analog zu dem, wozu sich Berlin selbst
| verpflichtet hat – sollte Deutschland die beiden weiteren Rahmennationen im
| Baltikum, Kanada und das Vereinigte Königreich, dazu bewegen, ebenfalls
| dauerhaft Brigaden in Lettland bzw. Estland zu stationieren.

Das zentrale Problem: Kaliningrad und die Lücke von Suwalki. Beide Probleme
müssen so schnell wie wöglich beseitigt werden.

|
| - Da der groß angelegte Krieg in der Ukraine die russischen Streitkräfte derzeit
| vom Baltikum fernhält, ist es für Deutschland von entscheidender Bedeutung,
| die militärische Unterstützung für Kiew aufrechtzuerhalten – und idealerweise
| auszubauen. Dies gilt sowohl für bilaterale Maßnahmen als auch für
| multilaterale Aktivitäten, insbesondere im Rahmen der NATO und der „Koalition
| der Willigen".
`----



„Wie die Ukraine uns helfen kann Gastbeitrag Von Nathanael Liminski"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-wie-investitionen-deutschland-helfen-koennen-110555574.html
Der Autor ist Europa-Minister des Landes NRW

,----
| Die Produkte der ukrainischen Rüstungsindustrie, insbesondere im Bereich der
| Drohnentechnologie, sind technologisch hoch entwickelt und vor allem
| kampferprobt. Sie werden täglich unter realen Gefechtsbedingungen eingesetzt und
| kontinuierlich weiterentwickelt.
`----



„Studie warnt vor unzureichender Aufrüstung in Europa"
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verteidigung-studie-warnt-vor-unzureichender-aufruestung-in-europa/100136747.html

,----
| Die Bemühungen in Europa, insbesondere in Deutschland, die militärische
| Verteidigungsfähigkeit zu stärken, sind offenbar unzureichend. Das zeigen zwei
| Studien vor Beginn des Nato-Gipfels. Das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW)
| und das Bruegel-Institut haben gemeinsam untersucht, wo Europa in den kommenden
| Jahren stehen würde, wenn das derzeitige Tempo beibehalten wird. …
|
| Die Analyse zeigt, dass deutlich mehr Artilleriegeschosse und Haubitzen
| hergestellt werden, was den Instituten zufolge zur Abschreckung Russlands
| ausreichen könnte. Doch bei anderen Waffengattungen wie Panzern,
| Schützenpanzern, Raketen und Kampfflugzeugen sieht es deutlich schlechter
| aus. Die Produktion von Panzern und Infanteriefahrzeugen müsse bis um das
| Sechsfache steigen, um mit Russlands Aufrüstungstempo mitzuhalten.
`----



„General Brieger: "Mentalitätswandel begonnen""
https://www.zdfheute.de/politik/ausland/europa-nato-interview-general-robert-brieger-100.html
Ein österreichischer General der immerwährenden Neutralität im Dienst der EU:
,----
| Brieger: Die EU hat Instrumente geschaffen, um gemeinsame militärische
| Fähigkeiten schneller aufzubauen - Produktionskapazitäten, gemeinsame Standards,
| Interoperabilität, Finanzinstrumente. Aber: Der Aufbau von Fähigkeiten, die nach
| dem Kalten Krieg jahrzehntelang vernachlässigt wurden, ist nicht von heute auf
| morgen möglich.
|
| ZDFheute: Wie lange dauert das und was fehlt? Brieger: Ich würde die volle
| Kompensation der fehlenden Kapazitäten in etwa zehn Jahren sehen - wenn die
| nötigen Maßnahmen nachhaltig getroffen werden. Es gibt identifizierte Lücken bei
| Luft- und Drohnenabwehr, der Produktion von Artilleriemunition, im Cyber- und
| Weltraumbereich. Auch bei konventioneller Kriegsführung fehlen Kampffahrzeuge,
| Artilleriesysteme, Flugzeuge und Hubschrauber.
|
| ZDFheute: Was würde ein schneller Rückzug der USA bedeuten?
|
| Brieger: Die europäischen Staaten müssten etwa 250 Milliarden Euro pro Jahr
| zusätzlich investieren. Außerdem bräuchte es rund 50 zusätzliche Brigaden, um
| das US-Engagement halbwegs zu kompensieren. Europa hätte ohne das Engagement der
| USA weiterhin Schwierigkeiten, sich selbst zu verteidigen.
`----



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https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 24. Juni 2025

Friedenslage am 24.06.2025 (21:16:26)

„Die gefährlichen Folgen des US-Angriffs auf den Iran von Ted Snider | 23. Juni
2025"
https://original.antiwar.com/ted_snider/2025/06/23/the-dangerous-consequences-of-the-us-attack-on-iran/

,----
| Am 21. Juni begingen die Vereinigten Staaten einen Kriegsakt und griffen einen
| souveränen Staat an, der sie ohne Zustimmung des Sicherheitsrats weder
| angegriffen noch bedroht hatte. Irans Atomanlagen wurden schwer beschädigt. Doch
| das ist nicht alles. Die Aggression hat möglicherweise das Völkerrecht in Schutt
| und Asche gelegt.
|
| Amerikas konsequenter Appell an die regelbasierte Ordnung statt an das
| Völkerrecht hat in weiten Teilen der Welt seit langem den Eindruck erweckt, die
| USA würden die Regeln selektiv anwenden, wenn es ihnen passt, und sich von ihnen
| ausnehmen, wenn es ihnen nicht passt. Dieser Eindruck wird durch die
| Widersprüchlichkeit verstärkt, Russland für die Verletzung der ukrainischen
| Souveränität durch einen Kriegsakt zu verurteilen, während die USA gleichzeitig
| die Souveränität des Irans verletzen, indem sie einige der größten Bomben der
| Welt auf iranische zivile Atomanlagen abwerfen.
|
| Vor dem US-Angriff hatte der iranische Außenminister Abbas Araghchi erklärt :
| „Es ist die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, dies zu verurteilen und zu
| verhindern. Sonst bleibt vom Völkerrecht nichts mehr übrig."
|
| Und nicht nur die Architektur des Völkerrechts wurde durch die Bombardierungen
| beschädigt, sondern auch die Grundlagen der Diplomatie. Die USA haben ihre
| Glaubwürdigkeit als diplomatische Nation untergraben und ihre Glaubwürdigkeit in
| diesen und künftigen Verhandlungen irreparabel beschädigt. Die USA haben nicht
| nur ein Abkommen gebrochen, wie sie es 2018 taten, als sie aus dem Gemeinsamen
| umfassenden Aktionsplan für das Atomabkommen mit dem Iran ausstiegen. Diesmal
| benutzte Trump die Diplomatie als Deckmantel für seine Kriegspläne. Das
| Versprechen einer nächsten Gesprächsrunde in zwei Tagen war laut Trumps Beratern
| „eine Täuschung" und die Rede von zwei Wochen für eine Entscheidung eine „
| Irreführung ". Indem sie die Diplomatie als Deckmantel für einen Krieg
| benutzten, sagte Araghchi , „haben die USA die Diplomatie verraten. Sie haben
| die Verhandlungen verraten."
|
| „Wir waren mitten in Gesprächen und Verhandlungen mit Europäern, die erst vor
| zwei Tagen in Genf stattgefunden hatten, als die Amerikaner dieses Mal
| beschlossen, alles zu platzen zu lassen … Sie haben bewiesen, dass sie keine
| Diplomaten sind." „Welche Schlussfolgerung ziehen Sie?", fragte Araghchi.
|
| Nicht nur der Iran, sondern auch andere Nationen werden zu dieser
| Schlussfolgerung kommen und damit wichtige künftige Verhandlungen gefährden. …
|
| Das könnte sich nun ändern. Laut einem Bericht der New York Times „erklärten
| hochrangige US-Geheimdienstmitarbeiter, dass die iranische Führung
| wahrscheinlich in Richtung Bombenproduktion tendieren würde, wenn das
| amerikanische Militär die iranische Urananreicherungsanlage Fordo angreifen oder
| Israel den obersten Führer des Iran töten würde."
|
| Mousavian sagte gegenüber CNN, die USA würden dem Iran sagen: „Selbst wenn
| Transparenz herrscht und alle nuklearen Unklarheiten geklärt sind, werden die
| USA … einen Regimewechsel anstreben. Deshalb brauchen Sie Iraner nukleare
| Abschreckung, also eine Atombombe. Ich denke", fügte er hinzu, „das ist es, was
| die USA den Iranern praktisch sagen: Besorgen Sie sich die Bombe als beste
| Abschreckung. Und ich glaube, wenn diese Politik so weitergeht, wird der Iran
| nach einer Atombombe streben."
|
| Die USA haben möglicherweise das Einzige getan, was den Iran zum Bau einer
| Atomwaffe bewegen könnte. Das ist allerdings kaum das Ergebnis, das die USA
| anstrebten.
`----



„Bundeskanzler Merz warnt „Müssen befürchten, dass Russland den Krieg über die
Ukraine hinaus fortsetzen wird""
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256298278/bundeskanzler-merz-warnt-muessen-befuerchten-dass-russland-den-krieg-ueber-die-ukraine-hinaus-fortsetzen-wird.html
Dazu kann einem kaum noch was einfallen.



„Massive Steigerung der Verteidigungsausgaben: 2029 auf 162 Milliarden Euro
Veröffentlicht am 23.06.2025 von T.Wiegold"
https://augengeradeaus.net/2025/06/massive-steigerung-des-verteidigungshaushalts-2029-auf-162-milliarden-euro/



„Krieg als Schlacht zwischen Industrien"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10027

,----
| NATO-Gipfel beginnt am heutigen Dienstag mit Verteidigungsindustrieforum. Dieses
| soll helfen, in „noch nie dagewesenem Tempo" hochzurüsten und KI sowie weitere
| modernste Technologien in die Waffenherstellung zu integrieren. …
|
| Militärtechnologische Maßstäbe setzen derzeit die israelischen Angriffe auf
| Iran, bei denen Künstliche Intelligenz (KI) umfassender denn je zuvor zum
| Einsatz kommt. Israels Streitkräfte integrierten mit Hilfe vor allem von KI
| „Luft-, Cyber- und Bodenoperationen", um „Drohnenschwärme, Tarnkappenets und
| Sabotageeinsätze in Realzeit zu orchestrieren", wird berichtet. Während die USA
| ebenfalls mit hohem Tempo die Integration von KI in die Rüstung vorantreiben,
| erzielen inzwischen auch deutsche Startups Erfolge, so etwa in der Herstellung
| KI-gesteuerter Drohnen. Zu ihnen zählt Helsing, ein Rüstungs-Startup, das
| mittlerweile als teuerstes deutsches Startup gilt – klar vor zivilen Firmen.
`----




„Deutsche-Bank-Tochter öffnet Nachhaltigkeitsfonds für Waffenproduktion"
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0279
Wer Öko-Aktien will, hat zukünftig womöglich Rüstung.




Zu Krieg und Völkerrecht
https://globalbridge.ch/der-krieg-gegen-die-souveraenitaet/
https://www.nachdenkseiten.de/?p=134964



Ein Interview mit einem geflüchteten Ukrainer
https://overton-magazin.de/dialog/im-gespraech/interview-mit-ukrainischen-fluechtling-unzaehlige-ukrainer-verstecken-sich-vor-den-feldjaegern
---
https://friedenslage.blogspot.com/

Montag, 23. Juni 2025

Friedenslage am 23.06.2025 (14:51:10)

„NATO-Gipfel in Den Haag: Fünf Prozent des BIP fürs Militär und Amerikas
„felsenfestes" Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=134895

,----
| NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat das zentrale Thema des Gipfeltreffens in
| einer Rede in einer britischen Denkfabrik erläutert. Dabei sparte er nicht mit
| einseitiger Kriegspropaganda. Doch was steckt hinter der Forderung, die
| Verteidigungsausgaben vieler NATO-Staaten mehr als zu verdoppeln? Verfolgen die
| USA und die europäischen Partner überhaupt die gleichen Ziele? Und warum ist
| Russland – trotz deutlicher Unterlegenheit auf dem Papier – im Begriff, den
| Krieg in der Ukraine zu gewinnen? Eine nähere Betrachtung der jeweiligen
| Verteidigungsausgaben und militärischen Potenziale gibt Aufschluss.
`----
These ist, dass die Steigerung der Rüstungsausgaben benötigt wird, damit
europäischen Nato-Staaten in die Ukraine gehen können. - Könnte es aber nicht
sein, dass die Ukraine gar nicht so lange durchhalten kann, bis solche Truppen
in die Ukraine kommen können und der Ukraine bei der Rückeroberung aller
Territorien einschließlich der Krim helfen können.

,----
| Aus US-amerikanischer geopolitischer Sicht geht es nunmehr darum, die wachsenden
| engen wirtschaftlichen und auch militärischen Kooperationen hauptsächlich
| zwischen Russland, China und dem Iran zu torpedieren. US-Außenminister Marco
| Rubio hat in einem Interview Anfang des Jahres durchscheinen lassen, dass er
| sich von den gesteigerten Rüstungsausgaben in Europa eine militärische
| Kooperation im Indopazifik erhofft. Im gleichen Atemzug warf er Frankreich,
| Deutschland und Spanien vor, sie würden zu wenig in ihre Landesverteidigung
| investieren und das Geld lieber für ihre „enormen" Sozialsysteme ausgeben.
|
| Geht es nach dem Willen der USA, soll die europäische Unter- und Mittelschicht
| zukünftig in den gleichen prekären Verhältnissen leben wie in den Vereinigten
| Staaten, dafür aber Ressourcen und Soldaten aufbringen, um an anderen Orten auf
| dem Eurasischen Kontinent zu kämpfen.
`----

Dieses Rüstungsprogramm der Nato soll die ökonomische Überlegenheit der
westlichen Industriestaaten in eine militärische umsetzen, für jeden denkbaren
zukünftigen Moment.





„Spanien fordert Freistellung von 5-Prozent-Ziel der NATO
Von: Aurélie Pugnet und Inés Fernández-Pontes"
https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/spanien-fordert-freistellung-von-5-prozent-ziel-der-nato/



„Zur Dokumentation: Schweden einigt sich parteiübergreifend auf massive
Aufrüstung – mit Kreditfinanzierung"
https://augengeradeaus.net/2025/06/zur-dokumentation-schweden-einigt-sich-parteiuebergreifend-auf-massive-aufruestung-mit-kreditfinanzierung/

,----
| Zur Dokumentation die gemeinsame Mitteilung von Finanz- und
| Verteidigungsministerium vom (heutigen) Donnerstag (übersetzt mit deepl.com):
|
| Blockübergreifende Einigung über historische Aufrüstung erzielt
|
| Heute präsentiert die Regierung gemeinsam mit den Sozialdemokraten, der
| Schwedendemokraten, der Linkspartei, der Zentrumspartei und der Grünen eine
| Vereinbarung über eine historische Aufstockung der schwedischen
| Verteidigungsausgaben, um das neue NATO-Ziel für Verteidigungsausgaben in Höhe
| von 3,5 Prozent des BIP zu erreichen. Die Aufstockung soll durch vorübergehende
| Kreditfinanzierung rasch umgesetzt werden. Dies ist ein historisches Zeichen der
| Stärke. Sollten sich die NATO-Mitglieder auf ein weiteres Ziel von 1,5 Prozent
| des BIP für breitere verteidigungs- und sicherheitsbezogene Investitionen
| einigen, sind sich die Parteien einig, dass auch Schweden dieses Ziel erreichen
| sollte.
`----
Von den ehemaligen Kommunisten bis hin zur schwedischen „AfD".



„Abgang des Sicherheitsgaranten"
https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/abgang-des-sicherheitsgaranten/

,----
| Die USA wollen nicht mehr das militärische Stützkorsett der NATO-Europäer
| sein. Diese sollen die Hauptlast ihrer Verteidigung endlich selbst tragen,
| fordert die Trump-Regierung und macht Druck. loyal zeigt, wo militärische
| Abhängigkeiten und Defizite der Europäer bestehen und wie sie besser rüsten
| können.
`----
Was Europa aufrüsten muss.




Zum Krieg gegen den Iran
https://www.infosperber.ch/politik/welt/medien-schueren-kriegsstimmung-gegen-iran/
https://www.infosperber.ch/politik/welt/die-usa-arbeiten-schon-lange-auf-einen-umsturz-in-iran-hin/
https://www.infosperber.ch/politik/welt/voelkerrechtswidriger-angriff-der-usa-auf-nuklearanlagen-in-iran/
https://theconversation.com/why-the-us-strikes-on-iran-are-illegal-and-can-set-a-troubling-precedent-259542
https://theconversation.com/trumps-decision-to-bomb-iran-exposes-fissures-in-us-politics-259446
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10026



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https://friedenslage.blogspot.com/

Sonntag, 15. Juni 2025

Friedenslage am 15.06.2025 (16:12:02)

„Mit dem Ausbruch des Krieges mit Israel hat der Iran keine guten Optionen mehr
Veröffentlicht: 14. Juni 2025"
https://theconversation.com/as-war-breaks-out-with-israel-iran-has-run-out-of-good-options-258916

,----
| Welche Optionen bleiben dem Iran jetzt noch?
|
| Angesichts des zunehmenden Drucks und der existenziellen Bedrohungen bleiben dem
| Iran kaum andere Optionen als Stärke zu demonstrieren. Der Iran hat diese
| Strategie bereits mit Vergeltungsraketenangriffen auf israelische Städte
| begonnen.
|
| Diese Reaktion fiel deutlich heftiger aus als die relativ begrenzten
| Schlagabtausche zwischen Israel und dem Iran im vergangenen Jahr. Die iranischen
| Angriffe verursachten erhebliche Schäden in Regierungs- und Wohngebieten in Tel
| Aviv und Jerusalem.
|
| Der Iran sieht keine andere Alternative als weiterzumachen, nachdem er bereits
| in eine offene Konfrontation hineingezogen wurde. Jedes Anzeichen von Schwäche
| würde die Legitimität des Regimes im Inland ernsthaft untergraben und seine
| Gegner im Ausland ermutigen.
|
| Zudem setzt Teheran auf Trumps Abneigung gegen Kriege im Ausland. Iranische
| Politiker sind der Ansicht, die USA seien weder bereit noch willens, in einen
| weiteren kostspieligen Konflikt in der Region einzutreten – einen Konflikt, der
| den Welthandel beeinträchtigen und Trumps jüngste Wirtschaftspartnerschaften mit
| den Golfstaaten gefährden könnte.
|
| Daher glaubt die iranische Führung vermutlich, dass der Konflikt durch ihre
| Standhaftigkeit eingedämmt werden kann, solange die USA außen vor
| bleiben. Anschließend würde die iranische Führung versuchen, aus einer Position
| der Stärke an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
`----



„Welche Bedeutung hat der israelische Angriff für die US-Politik gegenüber dem
Iran und die Aussichten auf ein Atomabkommen? Veröffentlicht: 13. Juni 2025"
https://theconversation.com/what-does-israels-strike-mean-for-us-policy-on-iran-and-prospects-for-a-nuclear-deal-258947

,----
| In der Vergangenheit hätte ein israelischer Angriff der Art, wie wir ihn jetzt
| erleben, eine Reaktion aus allen Richtungen des Widerstands hervorgerufen – und
| das haben wir in den ersten Tagen nach dem Angriff vom 7. Oktober gesehen.
|
| Bislang hat keiner der iranischen Widerstandspartner auf den jüngsten Angriff
| reagiert – was vor allem daran liegt, dass Israel die Fähigkeiten dieser Gruppe
| durch eine Reihe von Kampagnen und Operationen erfolgreich geschwächt hat. Auch
| die USA haben durch anhaltende Operationen gegen die Houthis im Jemen von März
| bis Mai dieses Jahres, darunter Hunderte von Luftangriffen , zu diesem Erfolg
| beigetragen .
|
| Darüber hinaus gelang es Israels früheren Angriffen auf den Iran im April und
| Oktober 2024, die ballistischen und Boden-Luft-Raketen sowie die Radarsysteme
| der iranischen Luftabwehr zu zerstören. Auch dies dürfte Israels Kalkül
| beeinflusst haben.
|
| Schließlich weiß Israel, dass es mit Präsident Donald Trump und den
| Republikanern im Kongress einen starken Unterstützer im Weißen Haus hat.
`----


„Warum Israels Luftangriffe ein Zeichen für eine veränderte Beziehung zu den USA
und einen schwächer werdenden Iran sind Veröffentlicht: 13. Juni 2025"
https://theconversation.com/why-israels-air-strikes-signal-a-shifting-relationship-with-the-us-and-a-weakening-iran-258926

,----
| Der Nahe Osten erlebt eine Neuordnung der Machtverhältnisse. Mit dem
| israelischen Angriff auf iranische Atomanlagen und der Ermordung mindestens
| zweier hochrangiger iranischer Sicherheitsbeamter zeigt Benjamin Netanjahu seine
| Bereitschaft, allein zu handeln und den Druck der Trump-Regierung zu ignorieren.
|
| Obwohl Donald Trump diplomatische Lösungen für die wachsenden Spannungen
| zwischen Israel und dem Iran suchte, scheint es dem US-Präsidenten trotz seiner
| zuvor engen Beziehungen zum israelischen Staatschef nicht gelungen zu sein,
| Netanjahu zurückzuhalten .
|
| Der Zeitpunkt der Angriffe ist entscheidend. Die Trump-Regierung wusste
| vermutlich, dass sie Israel nicht von einem Angriff auf den Iran abhalten
| konnte. Sie glaubte aber, Israel dazu drängen zu können, mit einem Angriff zu
| warten, bis die USA ein neues Atomabkommen mit dem Iran abgeschlossen
| hätten. Die entsprechenden Gespräche waren für den 15. Juni geplant .
|
| Nur wenige Stunden vor den Luftangriffen sagte Trump : „Solange ich glaube, dass
| es eine Einigung [mit dem Iran] geben wird, will ich nicht, dass sie
| eingreifen."
|
| In der Vergangenheit herrschte unter Experten geteilter Meinung darüber, wie
| viel Einfluss die USA auf Israel haben.
`----


„Günter Verheugen: "Ruinierte deutsche Außenpolitik""
https://www.youtube.com/watch?v=asiEy60Ruvc

,----
| Wenn das Ziel der deutschen Außenpolitik "Russland ruinieren" (nach Annalena
| Baerbock) sein soll, dann sei das eine Katastrophe für Deutschland und für
| Europa. Günter Verheugen sprach vor dem voll besetzten "Haus der Wissenschaft"
| in Bremen auf Einladung des Vereins "Deutsch_Russische Friedens_Tage" über den
| Ukraine-Krieg . Verheugen saß viele Jahre an den Schalthebeln der deutschen
| Außenpolitik. Er war enger Mitarbeiter von Hans-Dietrich Genscher, wurde von
| Willy Brandt zur SPD geholt, war dann von 1994 bis 1997 stellvertretender
| Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag und zuständig für die Außen-,
| Sicherheits- und Entwicklungspolitik, war dann ab 1999 unter Romano Prodi als
| EU-Kommissar maßgeblich beteiligt an den EU-Erweiterungsverhandlungen. Er war
| begeistert von Gorbatschows Idee vom gemeinsamen europäischen Haus, das in
| Europa den Frieden sichern sollte. "Wenn ich die außenpolitischen Erfahrungen
| meines Lebens Revue passieren lasse, dann ist für mich die größte Enttäuschung,
| dass diese Idee einer gesamteuropäischen Friedensordnung so schnell wieder
| fallen gelassen wurde."
|
| Der 81-jährige Günter Verheugen sprach lebendig und eindringlich über diese
| Jahre einer erfolgreichen Entspannungspolitik - und über den unfasslichen und
| unbegreiflichen und offenbar unaufhaltsamen Weg in den Krieg mit Russland.
`----

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https://friedenslage.blogspot.com/