Dienstag, 14. Januar 2025

Friedenslage am 14.01.2025 (11:58:22)

„NATO will Ostsee-Überwachung ausweiten: Schweden mit bis zu 14 Schiffen dabei"
https://augengeradeaus.net/2025/01/nato-will-ostsee-ueberwachung-ausweiten-schweden-mit-bis-zu-14-schiffen-dabei/

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| Veröffentlicht am 12.01.2025 von T.Wiegold
|
| Die bevorstehende Woche dürfte interessante neue Entwicklungen für die Ostsee
| bringen: Bei einem Gipfel der NATO-Anrainerstaaten am Dienstag in Helsinki soll
| eine Aktion der Allianz zum Schutz der kritischen Unterwasserstruktur gestartet
| werden. Schweden legte schon mal vor – und kündigte bis zu 14 Schiffe und Boote
| und ein Flugzeug dafür an.
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Lesenswerte Informationen zur Ostsee



„Sorge vor Putins hybrider Kriegsführung -
Scholz nennt Sabotage in der Ostsee „sehr ernste Angelegenheit""
https://www.rnd.de/politik/olaf-scholz-bei-nato-treffen-wegen-sabotage-in-der-ostsee-YYXADB6YQBFT3AVK7AWRKOQMQA.html




„Reisners Blick auf die Front
"Schwärme von Soldaten laufen im Artilleriefeuer nach vorn""
https://www.n-tv.de/politik/Schwaerme-von-Soldaten-laufen-im-Artilleriefeuer-nach-vorn-article25485618.html

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| Wenn die Russen bis in den Oblast Dnipro-Petrowsk vorrücken, bedeutet das aber
| auch, dass sie erstes Gelände außerhalb der annektierten vier Oblaste erobern
| würden. Eine neue Phase?
|
| Es ginge dann erstmals nicht mehr nur um Saporischschja, Cherson, Donezk,
| Luhansk und die Krim, sondern sie würden in den fünften Oblast vorstoßen und in
| Richtung seiner Hauptstadt. Auch hier sieht man: Die russischen Angriffe im
| Zentrum des Donbass sind zwar langsam, aber massiv und auf lange Sicht
| erfolgreich. Die drei Gruppierungen, Center, Jug und Wostok, drücken sich
| kontinuierlich und mit ganzer Kraft entlang der Frontlinie an.
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„Die vierte Division"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9821

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| Bundeswehr kündigt Aufstellung einer Heimatschutzdivision an. Sie soll in das
| Deutsche Heer integriert werden – neben den drei bestehenden Kampfdivisionen. Im
| Kriegsfall werden auch Zivilisten zur Unterstützung herangezogen.
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Der Krieg soll fern im Osten sein. Da braucht man bewaffnete Straßenwärter.


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https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 11. Januar 2025

Friedenslage am 11.01.2025 (19:57:26)

„Donald Trump: Russland wollte die Nato nicht vor der Haustür"
https://www.infosperber.ch/politik/welt/donald-trump-russland-wollte-die-nato-nicht-vor-der-haustuer/

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| Was Donald Trump wörtlich sagte
|
| «Wissen Sie, ein grosser Teil des Problems war, dass Russland über viele, viele
| Jahre hinweg, lange vor Putin, sagte, dass die Nato niemals in die Ukraine
| involviert sein dürfe. Sie haben das gesagt – das war quasi in Stein
| gemeisselt. Und irgendwann meinte Biden: Nein, sie sollten der Nato beitreten
| können. Dann hat eben Russland jemanden direkt vor der Haustür. Ich konnte ihre
| Gefühle darüber verstehen […]
|
| Die Ukraine kann niemals der Nato beitreten […] Russland verliert viele junge
| Menschen und die Ukraine ebenso. Das hätte niemals passieren dürfen. Das ist ein
| Krieg, der niemals hätte stattfinden dürfen. Ich garantiere Ihnen, wenn ich
| Präsident gewesen wäre, wäre dieser Krieg niemals passiert.»
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„Ukraine beendet Gastransit nach Europa"
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0154

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| Druschba-Pipeline war vorletzte noch genutzte Gasverbindung zwischen Russland
| und EU / Deutliche Gaspreissteigerungen in Österreich und Slowakei /
| Transnistrien von Gasversorgung abgeschnitten ...
|
| Premierminister Robert Fico kritisierte, der ukrainische Transitstopp bedeute
| für die EU zusätzliche jährliche Kosten in Höhe von 40 bis 50 Milliarden Euro
| direkt und weitere 60 bis 70 Milliarden Euro durch Sekundäreffekte auf die
| Strompreise.
|
| Österreich gleiche das Defizit durch Gaslieferungen aus Deutschland und Italien
| aus, aber die erhöhten Transitgebühren hätten dazu geführt, dass die Gaspreise
| auch dort sofort über den europäischen Durchschnitt gestiegen sind. Die
| Versorgung Ungarns wird über die „Turkstream" gesichert, sagte Stier und
| kritisierte: Die Ukraine als EU-Beitrittskandidat habe mit dem Transit-Stopp
| gegen das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine verstoßen, das
| unter anderem die Aufrechterhaltung der Energietransportrouten vorsieht.
|
| Am Mittwoch hat das Parlament der Ukraine einen Gesetzentwurf zum Verbot des
| Transits von russischem Öl und Gas durch die Ukraine während der Geltungzeit des
| Kriegsrechts angenommen. Der Text des Gesetzentwurfs ist Medienberichten zufolge
| jedoch noch nicht veröffentlicht worden. Nach Berechnungen der
| Nachrichtenagentur Reuters bedeutet diese Entscheidung für die ukrainische
| Industrie zusätzliche Kosten in Höhe von 38,2 Millionen US-Dollar pro Jahr. Auch
| die Einnahmen des Landes werden durch entgangene Transitgebühren in Höhe von
| fast einer Milliarde US-Dollar geschmälert.
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„Gespräch über Ukraine angedacht - Treffen von Trump und Putin könnte große
Pleite werden - Von Robin Grützmacher 10.01.2025, 20:03 Uhr"
https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-Krieg-Grosse-Pleite-droht-bei-Treffen-von-Trump-und-Putin-article25481393.html
In der Tat. Der Westen wird darauf verzichten müssen, die Nato in die Ukraine zu
bringen, in welcher Form auch immer. Sonst wird Putin seine Truppen in den
nächsten Jahren bis Lemberg schicken. Jedenfalls wird er es versuchen.




„Trumps Neoimperialismus, Grönland und die Nato - 11. Januar 2025 - Florian
Rötzer"
https://overton-magazin.de/top-story/trumps-neoimperialismus-groenland-und-die-nato/?pk_campaign=feed&pk_kwd=trumps-neoimperialismus-groenland-und-die-nato




„Nach Sabotageakten -
Nato schickt Schiffe zur Patrouille in die Ostsee"
https://www.rnd.de/politik/sabotage-in-der-ostsee-nato-reagiert-auf-bedrohung-durch-russlands-schattenflotte-GWKMH6I2VBOOTLGV2RZRIOLWUE.html




„Rüstung statt Rente! - Ein Kommentar zur aktuellen Debatte um höhere
Militärausgaben und Kürzungen der Sozialetats von: Jürgen Wagner |
Veröffentlicht am: 10. Januar 2025"
https://www.imi-online.de/2025/01/10/ruestung-statt-rente/



Kalingrad gehört zu Polen:
https://unrollnow.com/status/1877793063138889847

,----
| Kaliningrad ist polnisches 🇵🇱 Territorium. Es ist an der Zeit, dass Polen
| Verhandlungen mit Russland aufnimmt, um es mit seinem rechtmäßigen Heimatland
| wieder zu vereinen und auf den Weg des Wohlstands zurückzubringen. Seine
| derzeitige Besetzung ist eine historische Ungerechtigkeit und eine geopolitische
| Absurdität. Thread 1/10
|
| 2/ Kaliningrad (Królewiec) war während der polnisch-litauischen Union Teil des
| polnischen Territoriums. Es wurde von ausländischen Mächten geraubt, zuerst von
| Preußen, dann von der UdSSR, und leidet heute unter der russischen
| Misswirtschaft. …
|
| 10/ Bei der Rückeroberung Kaliningrads geht es nicht nur um Gerechtigkeit – es
| geht darum, Polen als rechtmäßige Führungsmacht der Region zu festigen. Keine
| Demütigungen mehr. Keine Zugeständnisse mehr.
`----

Na, wenn man bedenkt, dass vor der Völkerwanderung auf dem Gebiet des heutigen
Polens germanische Stämme lebten, dann gehört ganz Polen rechtmäßig zu
Deutschland. Und dann muss man noch überlegen, dass Hamburg erst in der Zeit der
Slawenmission (besser: des Kreuzzugs gegen die Slawen) zu Deutschland kam, muss
Hamburg ganz fix polnisch werden, samt halb Schleswig-Holstein.

Wie mag die Stimmung dazu in Polen sein?



„„Make Love, Not War!" – oder: Auf der Suche nach Friedensfrechheit"
https://globalbridge.ch/make-love-not-war-oder-auf-der-suche-nach-friedensfrechheit/

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| Die Friedensbewegung ist in ihrer jetzigen Erscheinungsform – vergreist und im
| Ritualismus erstarrt – nicht zukunftsfähig. Täubchen und über vier Jahrzehnte
| alte Parolen sind kaum geeignet, jüngere Menschen hinterm Ofen
| hervorzulocken. Benötigt werden wieder Geist, Charme, Witz, Esprit – kurz:
| Friedensfrechheit!
`----
Stimmt schon. Nur: Wo ist das Rezept?


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https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 9. Januar 2025

Friedenslage am 09.01.2025 (18:16:44)

„„Zuerst werden wir das Heimatland verteidigen": Argumente für eine
Raketenabwehr im Heimatland"
https://www.atlanticcouncil.org/in-depth-research-reports/report/first-we-will-defend-the-homeland-the-case-for-homeland-missile-defense/

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| Schließlich sollten bei jeder Bewertung der Ausweitung der US-Raketenabwehr im
| Inland auch die Fähigkeiten Russlands und Chinas in diesem Bereich
| berücksichtigt werden. Russland und China beanspruchen die Raketenabwehr für
| sich als Teil ihrer Sicherheitsstrategien. Beide bauen Abwehrsysteme gegen
| Marschflugkörper und ballistische Raketen (einschließlich
| Interkontinentalraketen) auf. So umfasst die russische Raketenabwehr im Inland
| beispielsweise 68 nuklear bewaffnete Abfangraketen, die die Region Moskau
| schützen, und wahrscheinlich auch einen Teil der russischen
| Interkontinentalraketen. Russlands Raketenabwehr wird derzeit mit neuen
| Abfangraketen modernisiert. Laut dem US-Verteidigungsministerium (DOD) strebt
| China eine Architektur zur Abwehr ballistischer Raketen mit endo- und
| exoatmosphärischen Komponenten an, darunter ein Mittelstreckenelement, „das über
| Fähigkeiten gegen IRBMs [Ballistische Mittelstreckenraketen] und möglicherweise
| Interkontinentalraketen verfügen könnte"; außerdem sei „die
| Marschflugkörperabwehr der PLA robuster als die ihrer ballistischen
| Raketenabwehr". 11 Eine Abwehr gegen US-Interkontinentalraketen und
| Marschflugkörper könnte Russland und China einen asymmetrischen Vorteil
| verschaffen, der in bestimmten Situationen das militärische Gleichgewicht
| beeinträchtigen und die begrenzten Optionen der USA erschweren könnte.
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Abkehr von der Abschreckung


„US-Berater Weinstein - „Man muss Trump auf halbem Wege entgegenkommen, wenn
nicht noch mehr" Trump weiß, was er erreichen will und spielt gerne damit, dass
die Leute ihn für verrückt halten, sagt Ken Weinstein. Der außenpolitische
Berater des designierten US-Präsidenten skizziert die künftige US-Strategie im
Bezug auf Europa und die Ukraine."
https://www.deutschlandfunk.de/interview-weinstein-ken-hudson-institute-berater-des-desig-us-praes-d-trump-dlf-d1675e1b-100.html
Sehr zu empfehlen.




„Europa reagiert auf Trumps Drohung gegen Grönland- Von: Magnus Lund Nielsen |
EURACTIV.com | übersetzt von Debbie Carvalho Dala - 8. Jan. 2025"
https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/europa-reagiert-auf-trumps-drohung-gegen-groenland/

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| Die EU-Kommission verurteilte die Drohungen des designierten US-Präsidenten
| Donald Trump nicht, Grönland mit militärischen Mitteln einnehmen zu
| wollen. Frankreich und Deutschland übten schärfere Kritik.
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„USA, Dänemark, Unabhängigkeit - "Geografisch und geologisch gehört Grönland zum
nordamerikanischen Kontinent""
https://www.n-tv.de/politik/Geografisch-und-geologisch-gehoert-Groenland-zum-nordamerikanischen-Kontinent-article25475595.html

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| Warum hat Trump ein solch großes Interesse an Grönland?
|
| Grönland ist wegen seiner geostrategischen Lage wichtig. Heute spricht man
| insbesondere über das Greenland-Iceland-UK-Gap, die GIUK-Lücke. Hier müssen
| russische U-Boote und Schiffe durchfahren, wenn Sie in den Atlantik wollen. Wenn
| man Grönland kontrolliert, kontrolliert man auch die Nordwestpassage und die
| Transpolare Route. Ein riesiges Meeresgebiet. Darüber hinaus ist die Region
| wegen seiner Ressourcen interessant, angeblich schlummert in Grönland eine der
| größten Lagerstätten von Seltenen Erden.
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„Trumps Militär-Aussagen zu Grönland: Krisenstimmung in Kopenhagen"
https://www.rnd.de/politik/trumps-militaer-aussagen-zu-groenland-daenemarks-premier-weist-ansprueche-zurueck-OUPPWIDZOBECVGNE6OIPO5PGBM.html

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| In den nationalen Medien ist bereits von einem aufziehenden „Kampf um Grönland"
| die Rede. Subtext: Das kleine Dänemark kann diesen nicht gewinnen.
|
| Darum mahnte Mette Frederiksen am Dienstagabend in mehreren TV-Interviews
| öffentlich zur Mäßigung. Die Sozialdemokratin ist seit zehn Jahren
| Ministerpräsidentin – und sie kennt Donald Trump bereits aus seiner ersten
| Amtszeit im Oval Office persönlich. Schon 2019 hatte er bekundet, Grönland
| kaufen zu wollen. Frederiksens Absage damals („absurd") vergiftete das
| Verhältnis zwischen den beiden, sodass die Ministerpräsidentin dieses Mal zu
| Trumps erneuten Ansprüchen auf die Insel zunächst schwieg – auch, weil das
| Verhältnis mit Grönlands Selbstverwaltung derzeit „am Gefrierpunkt" (Egede) ist:
| Kopenhagen bemüht sich momentan um eine Normalisierung der Beziehungen.
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„Trump-Vorbild Roosevelt ließ den Kanal bauen - Panama, eine Erfindung der
Amerikaner"
https://www.rnd.de/politik/panama-eine-erfindung-der-amerikaner-KMFBQRAVQFDPTIVHROOUHRGKDI.html

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| Donald Trump greift nach Grönland, Kanada und Panama – und schließt auch
| militärischen Zwang nicht aus. Laut manchen Historikern folgt Trump bei seinen
| Expansions­fantasien einer imperialen Politik, die auf US-Präsidenten wie Teddy
| Roosevelt oder Andrew Jackson zurückgeht. In Panama fühlt man sich in schlimme
| Zeiten zurückversetzt – als das Land „erfunden" wurde, um Amerikas Macht über
| die Kanal­durchfahrt zu sichern.
`----

Zur Geschichte des Kanals:
https://de.wikipedia.org/wiki/Panamakanal#Geschichte_des_Kanals
,----

| Die Vereinigten Staaten hatten sich bereits vorher mit verschiedenen
| Kanalprojekten einer Querung Mittelamerikas beschäftigt, waren jedoch bis dahin
| zu keinem praktikablen Ergebnis gelangt. Die Planungen des Panamakanals
| konkurrierten mit Planungen zum Nicaragua-Kanal. Dieser wurde jedoch nicht
| realisiert, da dessen Investoren den Panamakanal favorisierten. Kolumbien
| weigerte sich, es entstand der Panamakonflikt. Nach dem Ankauf der
| Wyse-Konzession verlangten die Vereinigten Staaten von Kolumbien die Abtretung
| des Panamakanalgebiets.
|
| Im November 1903 landeten US-Truppen, besetzten das Gebiet und riefen den
| unabhängigen Staat Panama aus. Die US-Regierung glaubte, so schneller den Bau
| des aus strategischen Gründen für absolut notwendig erachteten Kanals zu
| erreichen. Am 18. November 1903 vereinbarten der US-Außenminister John Hay und
| ein ehemaliger Mitarbeiter von Ferdinand de Lesseps, der französische Ingenieur
| Philippe Bunau-Varilla einen Staatsvertrag – den sogenannten
| Hay-Bunau-Varilla-Vertrag – über die Nutzung einer Kanalzone in der Breite von
| zehn Meilen (16 Kilometern), jeweils fünf Meilen beiderseits der Kanaltrasse,
| ihre Besetzung und ihre unbeschränkte Kontrolle. Die Vereinigten Staaten
| kontrollierten damit eine Kanalzone in einer Größe von 84.000 Hektar.
`----





„„Rentenkürzungen für Hochrüstung" – ja sind wir jetzt vollkommen durchgedreht?"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=126965

,----
| Derzeit übertreffen sich der designierte US-Präsident Trump und deutsche
| Oppositionspolitiker gegenseitig mit Forderungen, die Rüstungsausgaben zu
| erhöhen. Grünen-Kandidat Habeck 3,5 Prozent und der AfD-Kandidatin Weidel sind
| selbst Trumps 5 Prozent zu gering – mehr als dies sei „sehr wahrscheinlich"
| nötig, wenn man es, so Weidel, „ernst nehme mit der Ertüchtigung der Bundeswehr
| und der eigenen Landesverteidigung". Da bleibt einem die Spucke weg. Woher das
| Geld – folgt man Weidels Aussagen, wären das immerhin mehr als 200 Milliarden
| Euro – kommen soll, dürfte wohl erst nach den Wahlen ernsthaft diskutiert
| werden; getreu dem De-Maizière-Bonmot: „Ein Teil dieser Antworten würde die
| Bevölkerung verunsichern". Der in Regierungskreisen bestens vernetzte Ökonom
| Moritz Schularick hat da in einem Interview mit dem SPIEGEL schon so eine Idee:
| „Die Zeche sollten auch die Alten zahlen". Die Renten sollten gekürzt, das
| Renteneintrittsalter erhöht werden. Da verschlägt es einem endgültig den Atem.
`----

„Brot oder Kanonen?"
https://overton-magazin.de/hintergrund/gesellschaft/brot-oder-kanonen/

,----
| Unmittelbar nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz eine Zeitenwende mit einem
| Sondervermögen von 100 Mrd. ausgerufen hatte, geriet der Sozialstaat ins
| Visier. So griff Clemens Fuest, der Präsident des Wirtschaftsforschungsinstituts
| ifo eine bekannte Formel auf, die schon der NS-Propagandaminister Joseph
| Goebbels bemühte, um das Volk auf Einschnitte einzustimmen.[1] Er stelle klar:
| »Kanonen und Butter – das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist
| Schlaraffenland. Das geht nicht. Sondern Kanonen ohne Butter.«[2] Der damalige
| Bundesfinanzminister Christian Lindner antwortete umgehend mit der Forderung,
| die Höhe von Renten und Sozialleistungen für zunächst drei Jahre
| einzufrieren. Sekundiert wurde Fuest vom Chef eines weiteren renommierten
| Wirtschaftsinstituts Moritz Schularick, Präsident des Kiel Institut für
| Weltwirtschaft (IfW). Mit Blick auf die begrenzte Dauer des Sondervermögens,
| forderte er »Handlungsfähigkeit ohne Ablaufdatum"[3]. »Wenn wir uns an anderen
| Ländern orientieren, scheint eine Erhöhung der Militärausgaben bis zum Ende des
| Jahrzehnts auf 150 Mrd. Euro jährlich realistisch. … Wie kann und wir sollte ein
| solches Paket daher finanziert werden? Mittelfristig wird kein Weg daran
| vorbeiführen, harte Budgetentscheidungen zwischen ›Kanonen und Butter‹ zu
| treffen.«[4]
`----
Sehr ausführlich.




„Ein Oligarch für die AfD"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9816
Problem bei der Mobilisierung von Rechtskonservativen bis Rechtsextremisten:
Nicht alle von ihnen lassen sich bislang für die Nato einspannen, in einigen
Ländern gibt es sogar erhebliche Widerstände dagegen.


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https://friedenslage.blogspot.com/

Mittwoch, 8. Januar 2025

Friedenslage am 08.01.2025 (16:53:37)

Zu Trumps Pressekonferenz
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/er-ist-putins-puppe-trump-%C3%BCbernimmt-moskaus-propaganda-und-droht-nato-l%C3%A4ndern-mit-milit%C3%A4r/ar-AA1xan3W
,----

| Es war erneut eine denkwürdige Pressekonferenz: Der designierte US-Präsident
| Donald Trump hat am Dienstag nicht nur Militäreinsätze in Panama und Grönland
| nicht ausgeschlossen, sondern auch das Narrativ des Kremls hinsichtlich
| Russlands Krieg gegen die Ukraine übernommen. „Russland hat viele Jahre lang
| gesagt, dass die Nato sich niemals mit der Ukraine befassen könne. Das ist so
| gut wie in Stein gemeißelt", erklärte Trump und fügte an: „Biden sagte nein, sie
| sollten der Nato beitreten können. Dann hat Russland jemanden direkt vor der
| Haustür. Ich kann ihre Gefühle diesbezüglich verstehen."
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https://unrollnow.com/status/1876785182763602117
https://www.n-tv.de/politik/Was-steckt-hinter-Trumps-Annexionsplaenen-article25474821.html
https://www.n-tv.de/politik/Trump-will-mehr-Respekt-von-der-Welt-fuer-USA-article25473845.html
https://augengeradeaus.net/2025/01/trump-droht-daenemark-auch-mit-militaerischer-gewalt-fuer-groenland-uebernahme/

Zahlen und Grafiken
https://www.rnd.de/politik/trumps-5-prozent-forderung-an-die-nato-deutschlands-geldproblem-analyse-in-grafiken-SAW2R2XZ7BCLVCQUUHO6DFHKHU.html




„Warum die AfD keine Friedenspartei ist -Broschüre zu militärpolitischen
Positionen der AfD wieder verfügbar von: 8. Januar 2025"
https://www.imi-online.de/2025/01/08/warum-die-afd-keine-friedenspartei-ist-2/
https://www.imi-online.de/download/afd_2024.pdf


„Sklaven kämpfen nicht: AfD-Politikerin Weidel spricht exklusiv mit The American
Conservative"
https://uncutnews.ch/sklaven-kaempfen-nicht-afd-politikerin-weidel-spricht-exklusiv-mit-the-american-conservative/



„Annullierte Wahl in Rumänien: Regierungspartei hatte skandalisierte
TikTok-Kampagne selbst finanziert"
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0153
https://snoop.ro/anaf-a-descoperit-ca-pnl-a-platit-o-campanie-care-l-a-promovat-masiv-pe-calin-georgescu-pe-tiktok/
Das darf einfach nicht wahr sein.



„Japans Rückkehr zur Vorkriegszeit - 8. Januar 2025 - Igor Kusar"
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/japans-rueckkehr-zur-vorkriegszeit/

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| Spätestens seit der Wahl Donald Trumps zum neuen US-Präsidenten vor zwei Monaten
| ist die Angst vor einem neuen Faschismus weltweit in aller Munde. Wird sich die
| Geschichte des Autoritarismus und Totalitarismus der 1930er und 40er Jahre
| wiederholen? Stehen wir an der Schwelle zu einem neuen Zeitalter der Autokratie?
| Auch in Japan, das in der Kriegszeit zu den faschistischen Mächten zählte,
| werden solche Fragen gestellt. Wissenschaftler und Kommentatoren sehen Anzeichen
| für die „Rückkehr zur Vorkriegszeit", wie es im Japanischen oft heißt.
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Zu Syrien
https://x.com/nuevoco49418781/status/1876653593656226191
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https://friedenslage.blogspot.com/

Dienstag, 7. Januar 2025

Friedenslage am 07.01.2025 (18:13:42)

„Die Joint Expeditionary Force aktiviert ein von Großbritannien geführtes
Reaktionssystem, um Bedrohungen der Unterwasserinfrastruktur aufzuspüren und die
russische Schattenflotte zu überwachen"
https://www.gov.uk/government/news/joint-expeditionary-force-activates-uk-led-reaction-system-to-track-threats-to-undersea-infrastructure-and-monitor-russian-shadow-fleet

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| Die Partner der gemeinsamen Expeditionstruppen und die NATO werden durch das
| System über alle Schiffe informiert, die als Risiko für wichtige
| Interessengebiete gelten.
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Deutschland gehört nicht dazu, aus welchen Gründen auch immer.


„Der Kampf um die Ostsee: Wie der Westen Russland den Meerzugang sperren will -
Hannes Hofbauer - 07. Januar 2025 um 13:00 - Ein Artikel von Hannes Hofbauer2
https://www.nachdenkseiten.de/?p=126866
Der Erdölexport muss verhindert werden.



„Das Mindset für den Krieg -
Bundeswehr-Kommandeure fordern Einstimmung der Bevölkerung auf
Kriegssituationen, dringen auf stärkeren „Willen zur
Selbstbehauptung". Bundesregierung arbeitet an „Bunker-App". CDU-Politiker
spekuliert über „Spannungsfall"."
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9812
Es wird erstmal Stimmung gemacht.



„Friedensfähig statt erstschlagfähig! - Kampagne gegen die geplante Stationierung
von Angriffswaffen in Deutschland formiert sich von: Jürgen Wagner |
Veröffentlicht am: 7. Januar 2025"
https://www.imi-online.de/2025/01/07/friedensfaehig-statt-erstschlagfaehig/
Zum gegenwärtigen Stand der Debatte.




„Donald Trump hat Recht: Der Panamakanal sollte amerikanisch sein"
https://nationalinterest.org/feature/donald-trump-right-panama-canal-should-be-american-214240
Eines der Argumente:
,----
| Erstens dient der Panamakanal heute, wie schon zu Reagans Zeiten, den USA
| wichtigen militärischen Zwecken, die allein eine weitere amerikanische Kontrolle
| rechtfertigen. Um im Krisenfall das Übergewicht der US-Seemacht von der Ost- an
| die Westküste und schließlich in den Pazifik selbst zu verlagern, ist ein
| ungehinderter Zugang zum Kanal erforderlich. Diese Logik des frühen
| 20. Jahrhunderts veranlasste Präsident Theodore Roosevelt, den Kanal überhaupt
| erst zu bauen, und sie bestimmte bis weit in dieses Jahrhundert hinein die
| Dimensionen des US-Kriegsschiffbaus, um sicherzustellen, dass Kriegsschiffe das
| Schleusensystem des Kanals passieren konnten. Obwohl die heutigen Schiffe größer
| und die Kriegsführung komplexer sind, ist die grundlegende Notwendigkeit,
| bedeutende Schiffstonnage auf dem kürzesten Weg zu bewegen, seit der
| Fertigstellung des Kanals im Jahr 1914 unverändert geblieben.
`----



Trump und Grönland
https://www.rnd.de/wissen/trumps-groenland-plan-wieso-die-usa-mehr-einfluss-bekommen-werden-WG3LKRCHU5ETDJ73NUMGQVZQ7Y.html



„Russlands nächster Schritt? Finnland und Baltikum im Visier -
06. Januar 2025 Lars Lange"
https://www.telepolis.de/features/Russlands-naechster-Schritt-Finnland-und-Baltikum-im-Visier-10225877.html

,----
| Russland könnte Nordeuropa angreifen, warnt Helsinki. Nato beobachtet verstärkte
| Militäraktivitäten. Wie real ist die Bedrohung? Eine Einschätzung.
`----




„Europa muss massiv investieren – woher soll das Geld kommen?
Aus den nationalen Etats können die Mittel für Europas Strategiefähigkeit kaum
genommen werden, eine Finanzierung auf EU-Ebene bleibt schwierig. Die Lösung:
ein Politikwechsel. - Jan Techau"
https://internationalepolitik.de/de/europa-muss-massiv-investieren-woher-soll-das-geld-kommen

,----
| Doch über zehn Jahre nach der ­Annexion der Krim, acht Jahre nach dem Warnschuss
| der ersten Amtszeit Trumps und fast drei Jahre nach Putins Einmarsch in der
| Ukraine wird nun auch deutlich, dass es nicht nur am politischen Willen zur
| echten Zeitenwende in Deutschland und Europa mangelt. Es mangelt auch an Geld.
|
| Es geht nicht mehr nur ums Nichtwollen. Jetzt geht es auch ums
| Nichtkönnen. Zugespitzt formuliert: Europa ist just in dem Moment pleite, in dem
| es vor seiner größten sicherheitspolitischen Herausforderung seit dem Ende des
| ­Zweiten Weltkriegs steht.
`----
So wirklich fällt ihm nichts ein.


„Wie soll Europa mit Trump umgehen?
Mit der US-Wahl ist die Stunde Europas gekommen – doch ganz anders als
erträumt. Es wird eine breite Allianz ­brauchen, um Trumps Amerika zu
begegnen. - Thomas Kleine-Brockhoff"
https://internationalepolitik.de/de/wie-soll-europa-mit-trump-umgehen
Die DGAP: Ratlos.




„Das Mindset für den Krieg"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9812

,----
| Bundeswehr-Kommandeure fordern Einstimmung der Bevölkerung auf
| Kriegssituationen, dringen auf stärkeren „Willen zur
| Selbstbehauptung". Bundesregierung arbeitet an „Bunker-App". CDU-Politiker
| spekuliert über „Spannungsfall".
`----


„Territoriale Reserve - Premiere im Heimatschutz: erste Grundausbildung
erfolgreich absolviert"
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/weitere-bmvg-dienststellen/territoriales-fuehrungskommando-der-bundeswehr/aktuelles/beginn-grundausbildung-heimatschutz-5875586

Zur Ukraine: Vergangenheit und Gegenwart
https://forward.com/news/462916/nazi-collaborator-monuments-in-ukraine/
https://x.com/havryshkomarta/status/1876074278959161357
https://x.com/HavryshkoMarta/status/1876641005430034670
--
https://friedenslage.blogspot.com/

Samstag, 4. Januar 2025

Friedenslage am 04.01.2025 (13:28:37)

„Ruf zu den Waffen"
https://www.manova.news/artikel/ruf-zu-den-waffen
Aus dem Buch „Kriegstüchtig: Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront" von
Markus Klöckner
,----
| „Ja, meine Söhne geb' ich gern." So könnte man in Umkehrung des berühmten
| Liedtitels von Reinhard Mey die lethargische Mentalität vieler Deutscher
| beschreiben. Da kann die Situation noch so gefährlich sein, da können deutsche
| Waffen, in Gang gesetzt durch deutsche Ausbilder, Russen auf ihrem eigenen
| Staatsgebiet angreifen, da kann ein Friedrich Merz Wladimir Putin offen drohen
| und Roderich Kiesewetter unverhohlen „den Krieg nach Russland tragen" wollen —
| es herrscht Grabesstille auf unseren Straßen und Plätzen. Es scheint fast, als
| nähmen die Deutschen eine schizophrene Haltung gegenüber ihren eigenen Kindern
| ein. Sie würden dieselben Jungen und Mädchen, die sie „süß" finden, wenn sie
| unter dem Weihnachtsbaum Geschenke auspacken, ohne Gegenwehr einer tödlichen
| Kriegsmaschinerie überlassen, wenn sie ein bisschen älter geworden sind.
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„Zur Dokumentation: Habeck für Verteidigungsausgaben von 3,5 Prozent der
Wirtschaftsleistung - Veröffentlicht am 03.01.2025 von T.Wiegold"
https://augengeradeaus.net/2025/01/zur-dokumentation-habeck-fuer-verteidigungsausgaben-von-35-prozent-der-wirtschaftsleistung/



„Die Schließung der Gazprom-Pipeline nach Europa durch die Ukraine schadet
Russlands Kriegsanstrengungen, lässt aber die Transnistrier im Regen stehen"
https://theconversation.com/ukraine-closure-of-gazprom-pipeline-to-europe-hurts-russias-war-effort-but-leaves-transnistrians-in-the-cold-246608
Noch eine Krise.



„Mögliches Ende des Ukrainekriegs - Frieden könnte machbar sein - Gastkommentar
von Rüdiger Lüdeking"
https://taz.de/Moegliches-Ende-des-Ukrainekriegs/!6056573/
Ein ratloser Kritiker.



Zu Syrien
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/germany-and-france-return-to-syria-to-push-for-peaceful-transition/
https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/syrien-node/syrien-2690478
https://www.freidenker.org/?p=20635
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/angespannte-ruhe-in-syrien/
https://uncutnews.ch/privatisierung-in-syrien-usa-planen-ausverkauf-nach-assad/


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https://friedenslage.blogspot.com/

Freitag, 3. Januar 2025

Friedenslage am 03.01.2025 (18:11:19)

„Was aus der Ukraine nach dem Kriegsende werden soll - 02. Januar 2025 - Von:
Dmitri Trenin"
https://globalbridge.ch/was-aus-der-ukraine-nach-dem-kriegsende-werden-soll/
https://profile.ru/abroad/kakoj-dolzhna-stat-ukraina-posle-zaversheniya-rossijskoj-specoperacii-1635806/

Zur Person Dimitri Trenin: https://en.wikipedia.org/wiki/Dmitri_Trenin

Angenommen, Russland gewinnt den Krieg in der Ukraine. Was soll es dann mit der
Ukraine machen? Seine Kräfte werden nicht ausreichen, die ganze Ukraine russisch
zu beherrschen, zu domestizieren. Aber Russland braucht eine Ukraine in seiner
Nähe, die Russland freundlich gesonnen ist. Trenin schlägt eine Dreiteilung der
Ukraine vor: Der schon annektierte Teil bleibt bei Russland, der Westen bekommt
- in welcher Gestalt auch immer - die westliche Ukraine, also das ehemals
habsburgische und dann polnische Gebiet, irgendwo müssen die ukrainischen
Nationalisten ja bleiben. Die große Mitte der Ukraine bleibt ein selbständiger
Staat, der sich politisch und wirtschaftlich mit Russland verbündet. -
Unannehmbar ist jedoch, was momentan im Westen diskutiert wird: Die jetzige
Frontlinie wird zur Grenze, westlich davon wird ein mehr oder weniger
Nato-integrierter Staat errichtet, der früher oder später den Krieg neu eröffnen
könnte.

Politisch und militärisch gesehen, ist diese Lösung nicht völlig
unmöglich. Russland hätte dann zwar die gefährdete Grenze von Donezk nach
Lemberg verlagert, aber es wäre immer noch eine gefährdete Grenze. Der
Kriegsgrund bleibt, die Lage entschärft sich damit nicht. Trenin erwähnt
zukünftige Kooperationen von Russland und dem Westen noch nicht einmal, also ein
neuer Eiserner Vorhang.

Und wo soll das Personal der neu entstehenden mittleren Ukraine herkommen? Wie
soll es mit der Zustimmung der Bevölkerung dieses Staates aussehen? Hätte dieser
Staat in Politik, Verwaltung und Bevölkerung eine Basis, könnte er Legitimität
gewinnen? So aus der Ferne gesagt: Der Maidan hatte seine Massenbasis; diese
Basis ist nicht geschwunden, der Krieg dürfte sie eher gefestigt, geschweißt
haben. Aber es gibt auch die Millionen, die weggegangen sind und weiter
weglaufen. Ein Staat braucht eine sinnstiftende Erzählung. Solch eine neue
Ukraine müsste sich auf eine Erzählung des Widerstandes gegen die Koalition aus
Rechtsextremisten und westlicher Politik stützen können, die die Ukraine in die
größte Krise ihrer Geschichte gestürzt hat. Gibt es diese Widerstandskräfte?
Oder wird es ein Ex-Post-Widerstand sein müssen, nach einem totalen
Zusammenbruch wie in Deutschland 1945. Nach dem Krieg waren die Nazis alle
verschwunden, es hat nur Widerstandskämpfer gegeben, heimlich in der Küche. -
Das politische Fundament dieser von Trenin gewünschten Ukraine ist nicht zu
sehen.

Von den internationalen Problemen mal abgesehen: Der Westen würde diese neue
Ukraine nicht anerkennen, sie vielmehr blockieren und mit Sanktionen
überziehen. Die Lemberg-Restukraine wäre weiterhin „die Ukraine" für den Westen
und in der UNO.

Es würde Jahrzehnte dauern, bis sich sein rechtlich halbwegs geordneter Modus
vivendi herausbilden würde.

Mal abgesehen davon, dass der Westen den Krieg bis zu einer bis jetzt
unbekannten Grenze eskalieren würde, um diese Niederlage zu verhindern. Die
Diskussion um westliche Truppen in der Ukraine läuft ja schon seit einiger
Zeit. Es ist kein Ende in Sicht.




„Ein totaler Verlierer: Der M1A1 Abrams-Panzer im Ukraine-Krieg"
https://nationalinterest.org/blog/buzz/total-loser-m1a1-abrams-tank-ukraine-war-214218
Auch sehr negativer Kommentar zum deutschen Leopard. Die Panzer haben die in sie
gesetzten Erwartungen nicht erfüllt.



Zur rumänischen Präsidentenwahl
https://www.telepolis.de/features/Demokratie-Albtraum-in-Rumaenien-Neue-Enthuellungen-legen-Manipulationen-durch-Regierung-nahe-10222867.html
https://www.telepolis.de/features/Demokratie-Albtraum-in-Rumaenien-Die-Hintergruende-der-Kampagne-10222937.html
Darf nicht wahr sein.



„Britische Außenpolitik: die fünf wichtigsten Prioritäten für 2025"
https://theconversation.com/uk-foreign-policy-the-top-five-priorities-for-2025-246624


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https://friedenslage.blogspot.com/

Donnerstag, 2. Januar 2025

Friedenslage am 02.01.2025 (17:46:23)

„»Nein zur Kriegstüchtigkeit! Nein zur Konfrontationspolitik!«"
https://overton-magazin.de/dialog/nein-zur-kriegstuechtigkeit-nein-zur-konfrontationspolitik/

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| De Lapuente: Die Bürger? Du meinst die, die sich seit drei Jahren durch
| Wachsamkeit in der Frage nach Krieg und Frieden auszeichneten?
|
| Klöckner: Stimmt. Dafür dürfen Sie sich dann vielleicht irgendwann auf dem
| Kasernenhof »rühren«. Die deutsche Gesellschaft muss sich dringend eine Frage
| stellen: Ist sie bereit, ihre Söhne und Töchter in den Kriegstod zu
| schicken. Mit dieser Frage beginnt mein Buch. Und das hat einen Grund. Wenn wir
| von Kriegstüchtigkeit sprechen, dann reden wir am langen Ende auch über
| Krieg. Wenn Politiker ein Land »kriegstüchtig« machen wollen, dann geht es – wie
| und warum auch immer – um nichts Geringeres als um einen realen Krieg, der
| offensichtlich ins Auge gefasst wird. Die Aussage von Strack-Zimmermann und
| anderen Politikern ist ja bezeichnend. Obwohl ein Angriff Russlands von sich
| heraus absurd ist, sehen wir wie die NATO gegen Russland in Stellung gebracht
| wird. Vielleicht werden wir es aufgrund einer Politik der kollektiven
| Verantwortungslosigkeit irgendwann tatsächlich mit einem heißen Krieg zu tun
| haben. Und dann ist es zu spät. Dessen müssen sich die Bürger klar
| werden. Bereits jetzt ist meines Erachtens der Kipppunkt erreicht. Verstehst Du?
| Wir diskutieren gar nicht erst über Kriegstüchtigkeit. Kriegstüchtigkeit ist
| bereits die veranschlagte Politik der vollendeten Tatsachen. Kriegstüchtigkeit –
| darauf arbeitet die Politik, die Bundeswehr usw. bereits hin. Das Volk, wir die
| Bürger, sind bereits raus. Egal wer nun gewählt wird, wer Kanzler ist, ob SPD
| oder CDU: Kriegstüchtigkeit streben alle an. Auch die FDP und die Grünen. Das
| heißt: Schon jetzt ist es enorm schwer, den Geist des politischen Wahnsinns
| wieder dorthin zu drücken, wo er hingehört: In eine Flasche!
`----



„Interview des Außenministers der Russischen Föderation S.V. Lawrow mit der
Nachrichtenagentur TASS, 30. Dezember 2024"
https://www.mid.ru/ru/foreign_policy/news/1989723/
Zur aktuellen Lage




Der 1. Januar ist Banderas Geburtstag.
https://x.com/HavryshkoMarta/status/1874449475567005912
https://www.youtube.com/watch?v=987ochd8rfM




„Jederzeit einsatzbereit
Die Luftwaffe bereitet sich auf den Kaltstart vor"
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/luftwaffe/aktuelles/luftwaffe-vorbereitung-kaltstart-5873592

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| Ohne lange Vorwarnzeit ist das frisch etablierte Planungsteam unmittelbar
| handlungsfähig und kann zu jeder Zeit das Führen von Luftstreitkräften
| gewährleisten – und dies nicht nur bei Aktivierung durch die NATONorth Atlantic
| Treaty Organization. Dabei stützt sich das neue ACCAir Component Command auf die
| unterstellten Verbände des Flugführungsdienstes, der mit seinen Gefechtsständen
| den deutschen Luftraum ständig überwacht und auf die Geschwader in ganz
| Deutschland, um Schutz- und Verteidigungsmaßnahmen zu koordinieren.
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Zu Syrien
https://overton-magazin.de/top-story/syrien-neuauflage-des-afghanischen-modells/
https://globalbridge.ch/erkundungen-vor-ort-in-syrien/
https://nationalinterest.org/feature/how-should-us-navigate-syrian-minefield-214203

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https://friedenslage.blogspot.com/