Donnerstag, 19. Dezember 2019

Friedenslage am 19.12.2019 (13:51:19)

IFSH, das war mal...
https://twitter.com/DrUlrichKuehn/status/1207310677339254787

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| Tada! Wie haben den ersten @ifshhamburg Sicherheitsclip produziert!!
| Sicherheitspolitik einfach erklärt | Was ist ein Rüstungswettlauf?
| https://youtu.be/fhtU9RYMXNg @RKiesewetter @agnieszka_mdb @PFuhrhop
| @AutorToto @CarloMasala1 @RikeFranke @jana_puglierin @TobiasBunder
`----
Hm, ich kann mich an einen großen Text von Dieter S. Lutz, Direktor des
IFSH von 1993-2003, Anfang der 1980er Jahre in der FR erinnern, in dem
er empirisch gezeigt hat, dass eine der großen Mächte vorweg rüstete und
die andere hinterher lief. - 👃Aber das war wohl ein Irrtum.



Dauernd messen:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-halbherzige-verteidigungsbereitschaft-der-deutschen-16541842.html

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| Es ist offensichtlich, dass sich viele Bürger eine eigenständigere Rolle
| Europas in der Sicherheitspolitik wünschen. Auch sehen sie das Land
| durchaus als bedroht an: Auf die Frage „Wie sehr ist Deutschlands
| Sicherheit derzeit durch Kriege oder militärische Auseinandersetzungen
| bedroht?" antworteten in der Umfrage immerhin 49 Prozent, sie glaubten,
| es sei zumindest etwas bedroht.
`----
Eine eher kryptische Antwort, aus der FAZ-Autor den Schluss zieht, es
könne geschehen, dass die Meinung der Bundesbürger zu Rüstung und
Militarisierung sich ändern möge....

Dagegen ein sehr interessanter Bericht von Thomas Wiegold:
https://augengeradeaus.net/2019/12/umfrage-gute-noten-fuer-die-bundeswehr-aber-bitte-keine-anwendung-von-gewalt/

,----
| Die Bundeswehr hat ihre jährliche Umfrage zur Einstellung der
| Bundesbürger zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik veröffentlicht –
| und viele Ergebnisse sind mit differenziert noch freundlich
| umschrieben. Denn jenseits der – stabilen – Zustimmung zu den
| Streitkräften zeigt sich vor allem eines: Die Instrumente, die der
| Politik für ihre Außen- und Sicherheitspolitik zur Verfügung stehen,
| werden bisweilen geradezu paradox bewertet.
|
| Für die Studie hatte das Zentrum für Militärgeschichte und
| Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) zwischen dem 25. Mai und dem
| 30. Juni dieses Jahres 2.474 Bürger ab 16 Jahren als repräsentativen
| Querschnitt befragt.
`----

Zitate aus dem Bericht:

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| Hinsichtlich ihrer außenpolitischen Grundorientierungen sind die
| Bundesbürger als anti-militaristisch, anti-atlantizistisch und
| multilateralistisch zu charakterisieren, d.h. sie glauben nicht an
| militärische Gewalt als effektives oder moralisch angemessenes Mittel
| der Außenpolitik, sprechen sich eindeutig für eine Zusammenarbeit mit
| befreundeten Staaten und Bündnispartnern aus und wünschen sich eine
| außenpolitische Emanzipation von den USA. Die Mehrheit der Bürgerinnen
| und Bürger spricht sich außerdem für die parlamentarische Kontrolle der
| Streitkräfte aus und unterstützt den Parlamentsvorbehalt des Deutschen
| Bundestags bei der Entsendung der Bundeswehr in Auslandseinsätze. ...
|
| Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich primär durch eine Mischung aus
| ökologischen (Klimawandel), ökonomischen (Inflation) und
| innenpolitischen (Zuwanderung) Risikofaktoren in ihrer persönlichen
| Sicherheit bedroht. Während in den letzten Jahren die Zuwanderung nach
| Deutschland am häufigsten als Bedrohungsfaktor genannt wurde, ist es nun
| der weltweite Klimawandel. Insgesamt hat die Sorge vor ökologischen
| Risiken deutlich zugenommen, während die Angst vor der Zuwanderung und
| assoziierten Risiken abgenommen hat. Außenpolitische Faktoren werden
| insgesamt als geringste Bedrohung für die persönliche Sicherheit
| empfunden.
`----

Wiegold nennt zutreffend den letzten Satz als den entscheidenden. Anders
ausgedrückt: Den Leuten geht die Russen-Angstmacherei schlicht am Arxxx
vorbei, von einigen Hartgesottenen mal abgesehen.

Der Text selbst
https://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2019/12/20191217-Bericht-Bevo%CC%88lkerungsumfrage-ZMSBw-2019.pdf
,----
| Einstellungen zu Mitteln der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik
| Gefragt nach den Mitteln, die Deutschland in der Außen- und
| Sicherheitspolitik einsetzen sollte, erhalten diplomatische
| Verhandlungen (85 Prozent; keine Veränderung im Ver- gleich zu 2018) die
| mit Abstand höchste Zustimmung der Befragten (vgl. Abbildung 5.3). Die
| Mehrheit der Bevölkerung befürwortet zudem Rüstungskontrolle (73
| Prozent; dieses Jahr erstmals gefragt), Entwicklungshilfe (71 Prozent;
| +9 Prozentpunkte), Ausbildungs- einsätze der Bundeswehr (60 Prozent; +1
| Prozentpunkt), Wirtschaftssanktionen und Sta- bilisierungseinsätze der
| Bundeswehr (beide 56 Prozent; beide +2 Prozentpunkte).
|
| Weniger Unterstützung erfahren militärische Kooperationen (49 Prozent;
| +1 Prozent- punkt), Polizeieinsätze im Ausland (30 Prozent; kein
| Vergleich möglich wegen geänder- ter Formulierung), Kampfeinsätze der
| Bundeswehr (27 Prozent; keine Veränderung zu 2018), die Aufnahme von
| Flüchtlingen (27 Prozent; +5 Prozentpunkte) sowie Waffenlie- ferungen an
| befreundete Staaten (26 Prozent; +2 Prozentpunkte). Die Rangfolge der
| Mit- tel hat sich gegenüber dem Vorjahr kaum verändert (Graf 2018).11
| Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat also eine klare Präferenz
| für den Einsatz „weicherer" Mittel, während explizit gewaltsame Mittel
| eher auf Ablehnung stoßen. Vor diesem Hintergrund erfolgt auch eine
| klare Differenzierung von Einsätzen der Bundes- wehr: Ausbildungs- und
| Stabilisierungseinsätze der Bundeswehr werden von einer gro- ßen
| Mehrheit befürwortet, nicht jedoch Kampfeinsätze. Die Streitkräfte
| werden also nicht prinzipiell als Mittel der deutschen Außenpolitik
| abgelehnt, sondern lediglich der Einsatz von Gewalt durch die
| Bundeswehr.
`---- S. 43f

Da wäre nun interessant zu wissen, ob die Befragten die Gewaltanwenduung
durch die Bundeswehr aus abstrakt-moralischen Gründen ablehnen, denn nur
dann wäre Wiegolds Interpretation dieses Resultats verständlich, oder ob
sie recht realistisch die bisherigen Gewalteinsätze als nutzlos ansehen,
weil sie keinen nennenswerten politischen Ertrag erbracht waren.

Und: Wiegold ist lesenswert, Texte aus der Bundeswehr können sehr
lesenswert sein, Texte aus dem propagandistischen Umfeld der Bundeswehr
(FAZ etc) können dagegen eher schief gestrickt sein, um eine eine
Realität zu beschwören, die es nicht gibt und in der nächsten auch nicht
geben wird.



Russische Sichtweise
https://de.sputniknews.com/politik/20191218326256675-nato-konflikt-russlands-generalstabschef-meinung/

,----
| Szenarien von intensiven Nato-Militärübungen weisen auf eine gezielte
| Vorbereitung der Allianz auf einen großangelegten Konflikt hin. Dies
| erklärte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte und
| Vizeverteidigungsminister, Waleri Gerassimow.
`----
Hilft uns auch nicht viel weiter...


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https://friedenslage.blogspot.com/