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| Die Sieger des Jahres: die Rüstungswirtschaft und das Militär. Nach
| Punkten, wenn nicht sogar mit einem k.o. für den Frieden.
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=57342
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| Die Bilanz zum Fest des Friedens fällt dieses Jahr düster aus. Klar
| gewonnen hat der militärisch-industrielle Komplex und das Militär,
| gleich durch mehrere Nahezu-k.o.-Schläge für alle um den Frieden
| besorgten Menschen. Auch wenn die NachDenkSeiten gerne gute Hoffnung
| verbreiten würden, Nüchternheit ist angesichts der in diesem Jahr
| kräftig veränderten Verhältnisse angebracht. Ich zähle einfach auf.
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Könnte richtig sein, was Albrecht Müller da schreibt. Und doch ist es
nicht alles, was zu sagen ist.
( 1) Die diesjährige demoskopische Studie des Zentrums für
Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw)
https://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2019/12/20191217-Bericht-Bevo%CC%88lkerungsumfrage-ZMSBw-2019.pdf
zeigt, dass die Deutschen immer noch nicht glauben, dass Russland
als Feindstaat anzusehen ist. So groß die propagandistischen
Anstrengungen auch waren, sie haben nicht zum Erfolg geführt.
( 2) Eine der Folgen: Die Bundeswehr wird ihr Personalziel nicht
erreichen.
( 3) Die Nato zeigt sich zwar handlungsfähig, wenn es den Aufbau des
Militärpotentials gen Osten geht, aber gleichzeitig ist sie politisch
zerstritten wie nie vorher.
( 4) Außenpolitisch sind die Nato-Staaten auch nicht gerade
erfolgsverwöhnt: Der Krieg in Afghanistan nimmt und nimmt kein Ende, an
einen Sieg ist schon lange nicht mehr zu denken, er wird nur noch
geführt, weil er eben geführt wird und der Westen nicht weiß, wie er ihn
beenden kann und soll.
( 5) Das Ziel des RegimeChange wird in Syrien nicht erreicht
werden. Stattdessen zerbröckelt das Nato-Bündnis genau im östlichen
Mittelmeerraum, die Türkei ist kein zuverlässiger Verbündeter
mehr. Russland hat nicht nur die Lage in Syrien stabilisiert, es hat
zugleich die westlichen politischen Strukturen in dieser Region
empfindlich gestört. Dem Westen bleibt nur noch eine Hasardeur-Politik:
Er setzt darauf, dass Assad zwar den Krieg gewinnen kann, aber den
Frieden wirtschaftlich und politisch verlieren wird. Wirtschaftshilfe
gibt es aus dem Westen nur gegen RegimeChange. Russland und der Iran
werden die notwendige Wirtschaftshilfe nicht liefern können, so wird
spekuliert. Assad müsste dann doch kapitulieren? - Muss er das? Zum
einen wird es nach einem endgültigen Sieg der Regierung in Damaskus
keine Opposition geben, die stark genug sein könnte, Assad zu stürzen,
zum anderen könnte China die Finanzierung übernehmen; vielleicht passt
Syrien den Chinesen gut in die Seidenstrassen-Initiative, China sammelt
ja auf dem Balkan alles ein, was der Westen unordentlich zurücklässt.
Es herrscht vielmehr grundlegende politische und strategische
Irritation, man ist militärisch kräftig wie nie und kann damit politisch
wenig bis nichts anfangen. Noch einmal General Vad
https://friedenslage.blogspot.com/2019/11/friedenslage-am-04112019-130048.html
https://www.wz.de/politik/interview-mit-general-ad-vad-wissen-nicht-wofuer-bundeswehr-da-ist_aid-45336687
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| Die Amerikaner haben ein Volumen von mehr als 700 Milliarden US-Dollar,
| aber Kriege haben sie in den letzten Jahrzehnten damit auch nicht mehr
| gewinnen können, etwa in Afghanistan oder im Irak. ... Die Nato
| vereinigt 70 bis 80 Prozent der gesamten Verteidigungsausgaben weltweit,
| aber haben wir dadurch tatsächlich mehr Sicherheit unter den Vorzeichen
| von Cyber-Angriffen, Terrorismus, hybriden Konfliktformen und
| Handelskonflikten? ...
|
| Zur Krim : dafür fangen wir sicherlich keinen 3. Weltkrieg an. Die
| moralischen Kriterien des deutschen Inlands sind da nicht alles, trotz
| des völkerrechtlich bedenklichen Vorgehens der Russen. Ich bin kein
| Russland-Versteher. Aber für Putin ist und bleibt die Krim strategisch
| so wichtig, dass er einfach nicht anders konnte und kann. Das
| anzuerkennen ist einfach Realpolitik.
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( 6) Der Wunsch, die Nato möge neu und größer nachdenken
https://www.swp-berlin.org/publikation/die-nato-und-europas-verteidigung-veraenderung-ueber-institutionen-hinweg-denken/
zeigt vor allem die Ratlosigkeit der Nato. Sie sollte es auch anders
sein, wenn nun auch schon Wirtschaftssanktionen zwischen Nato-Partnern
üblich werden. Und genau diese Krise der Nato könnte dem Frieden
helfen. Oder auch nicht, denn eine Nato in der Krise könnte bei
einzelnen Mitgliedern Kriegsbereitschaften entfachen, die sonst in der
Bündnisdisziplin hätten unterdrückt werden müssen.
Zu Nordstream2
https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-us-sanktionen-streit-um-putin-pipeline-waehrend-deutschland-prueft-arbeitet-moskau-am-gegenschlag_id_11491878.html
Wie auch immer es ausgeht, nun wissen die Deutschen definitiv, dass sie
von einer US-Regierung nicht anders behandelt werden als Cuba, Venezuela
oder der Iran, wenn ihr die deutsche Politik mal nicht passt. Mal mehr,
mal weniger, mal grundlegend. Es dürfte sich also um ein epochales
Ereignis handeln. Wer weiß, vielleicht wird man eines Tages die
deutsch-USamerikanischen Beziehungen in die Zeit vor und in die Zeit
nach Nordstream2 einteilen.
Zur Ukraine
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russischer-personenzug-erreicht-krim-kiew-leitet-verfahren-ein-16552752.html
Ob das was bringt?
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| Die NZZ konzediert: Das Problem der Krim sind die Sanktionen
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=57339
Und die Ukraine-Berichte auf "Infosperber"
https://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/NZZ-Russland-Kiev-Krim-Ulrich-Schmid-Anti-Russland-Klischees
Russische Waffen
https://www.heise.de/tp/features/Putin-Russland-ist-fuehrend-bei-Hyperschallwaffen-4623570.html
Es könnte sein, dass es sinnvoller wäre, andere Technologien zu
entwickeln. Nicht vergessen, dass die Sowjetunion das Wettrüsten des
Kalten Krieges nicht überstanden hat. Russland ist im Vergleich
schwächer als die Sowjetunion. Wenn Russland den USA das Tempo des
Wettrüsten vorgeben will, kann das für Russland sehr negative Folgen
haben.
Zu Defender2020
https://www.jungewelt.de/artikel/369374.defender-europe-20-testlauf-f%C3%BCr-nato-infrastruktur.html
Knappe Darstellung des Wesentlichen
https://www.jungewelt.de/artikel/369373.nato-durchmarsch-richtung-osten.html
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| Betrachtet man die Routen, über die die US-Streitkräfte nach Osten
| rollen werden, dann zeigt sich: Deutschland wird, so formuliert es die
| Bundeswehr, »aufgrund seiner geostrategischen Lage im Herzen Europas zur
| logistischen Drehscheibe« – jedenfalls dann, wenn es um Kriege in Ost-
| oder Südosteuropa, faktisch also um etwaige Kriege gegen Russland
| geht. Wie die »Drehscheibe Deutschland« im Manöver- und wohl auch im
| Kriegsfall aussehen wird, das kann man gleichfalls bei der Bundeswehr
| erfahren: »Transportkolonnen in der Nacht auf deutschen Autobahnen,
| lange Güterzüge, die durch deutsche Bahnhöfe gen Osten rollen, Panzer
| auf Binnenschiffen im Ruhrgebiet.«
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Mal sehen, wie die Deutschen darauf reagieren werden.
Über Belarus / Weißrussland
https://www.the-american-interest.com/2019/12/21/why-putins-threat-to-belarus-cant-be-ignored/
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| Russian Pressure Points
| Why Putin's Threat to Belarus Can't Be Ignored Michael Carpenter, Vlad
| Kobets, & David J. Kramer
|
| As Russia seeks a deeper integration with Belarus, the masses in Minsk
| are protesting against a "soft annexation." It's time for the West to
| take notice.
|
| Sowohl der Westen als auch die Weißrussen haben ein klares Interesse
| daran, die Unabhängigkeit und Souveränität des Landes gegenüber Putins
| Bedrohungen zu wahren, und der wachsende russische Druck erweist sich
| als Katalysator für die Mobilisierung der Zivilgesellschaft in
| Weißrussland. Lukaschenko bleibt jedoch ein problematischer Partner in
| diesem Bestreben. Im Interesse der Unabhängigkeit und Souveränität von
| Belarus und angesichts der Auswirkungen, die eine tiefere Integration
| auf Putins politische Zukunft haben könnte, sollte das Verhältnis
| zwischen Belarus und Russland genau zur Kenntnis genommen werden.
`----Mit Google übersetzt
Ein Seitenwechsel von Belarus/Weißrussland würde die gesamte strategische
Lage Osteueropas einschließlich der Ostsee grundlegend zugunsten des
Westens ändern. Die "Lücke von Suwalki" wäre dann kein Thema
mehr. Deshalb wäre es wenig verwunderlich, wenn es dort bald einen
"Maidan" gibt.
Die Domestizierung der Friedensforschung – Paradigma für die neoliberale
Gleichschaltung der Wissenschaft?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=57279
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| „Krieg nach innen, Krieg nach außen" – angesichts der immer mehr
| ausgeweiteten Kriege und ihrer politischen Rechtfertigung fragen die
| Autorinnen und Autoren des gleichnamigen Buches nach der Verantwortung
| der Intellektuellen. Sie thematisieren die zunehmende und stärkere
| Beteiligung Deutschlands an Kriegseinsätzen, die ausgeweitete deutsche
| Waffenproduktion und bieten Ansätze, diese in ihren Zusammenhängen,
| ihren Ursachen und Auswirkungen zu verstehen. Werner Ruf untersucht in
| seinem Beitrag die Domestizierung der Friedensforschung.
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Schaut man sich um, so scheint es Friedensforschung, die - weil
Wissenschaft - Distanz zu den staatlichen Einrichtungen hält, nicht mehr
zu geben. So auch https://www.jungewelt.de/artikel/254378.friedliche-kriegshilfe.html
Zur Entwicklung der Bundeswehr
Thomas Wiegold
https://augengeradeaus.net/2019/12/modernisierungskatalog-der-bundeswehr-bis-2031-geld-ist-knapp-personal-noch-viel-mehr/
Jürgen Wagner
https://www.heise.de/tp/features/Deutschland-auf-Fuehrungs-Kurs-4623549.html
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https://friedenslage.blogspot.com/
