Europäische Verteidigung und Nato - Keine Angst vor Plan B - Für den
amerikanischen Schutz Europas gibt es keine Ewigkeitsgarantie. Wir
müssen in Deutschland über die Zukunft der Nato diskutieren.
https://taz.de/Europaeische-Verteidigung-und-Nato/!5644351/
Der Autor ist Thorsten Benner. Das von ihm gegründete "GPPI" stellt sich
so vor:
https://www.gppi.net/about
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| About GPPi
|
| The Global Public Policy Institute (GPPi) is an independent non-profit
| think tank based in Berlin. Our mission is to improve global governance
| through research, policy advice and debate.
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Das sind die Geldgeber:
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| Funding Distribution 2018
|
| Multilateral & Regional Organizations: International Committee of the
| Red Cross; World Food Programme; UN Refugee Agency // Foundations:
| Alexander von Humboldt-Stiftung; Bertelsmann Foundation; Heinrich Böll
| Foundation; Jeyroudi Foundation; Konrad-Adenauer-Stiftung; Open Society
| Foundations; Robert Bosch Stiftung; Volkswagen Stiftung // Governments:
| German Federal Foreign Office; Gesellschaft für Internationale
| Zusammenarbeit // Individual Donors: Various // NGOs: Phineo // Private
| Sector: IBM; Microsoft // Public Research Support: European Commission;
| European Recovery Programme; Netherlands Organisation for Scientific
| Research // Universities: Central European University
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https://www.gppi.net/about/funding
Stiftungen, die sich politische Einflussnahmen zum Ziel gesetzt haben,
und Regierungseinrichtungen geben zusammen das meiste
Geld. Lebenserfahrung könnte sagen, dass damit der Kreis der
Auffassungen und Aktivitäten dieser Einrichtungen umschrieben und
wohl auch begrenzt ist.
Aus der GPPI kommen immer Versuche, in die Friedensbewegung hinein zu
wirken. (Ein anderes Beispiel:
https://friedenslage.blogspot.com/2019/04/friedensmail-vom-18032019-113214.html)
Dieser Text ist zugleich von der "Gesellschaft für Sicherheitspolitik"
https://www.gsp-sipo.de/wir-ueber-uns/gsp-kurz-vorgestellt, einer - so
weit bekannt - weitgehend vom Bundespresseamt finanzierten
Propaganda-Organisation.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaft_f%C3%BCr_Sicherheitspolitik
https://lobbypedia.de/wiki/Gesellschaft_f%C3%BCr_Sicherheitspolitik über
Facebook weiter verbreitet worden.
https://www.facebook.com/search/top/?q=gesellschaft%20f%C3%BCr%20sicherheitspolitik%20e.v.%20-%20gsp%20-%20bundesverband&epa=SEARCH_BOX
Benner stellt fest, dass Macron eine Debatte über die Nato ausgelöst
hat, die in Deutschland zu der Erkenntnis führen kann, dass der
US-Schutzschirm für Europa nicht mehr zuverlässig sei.
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| Deutschland ist für diese Debatte schlecht aufgestellt. Sowohl Die Linke
| als auch Traditions-Transatlantiker täuschen einfache Antworten vor. Für
| die Linkspartei ist die Sache klar. Selbst Stefan Liebich, der wohl
| größte Realo unter ihren Außenpolitikern, hält die Allianz für einen
| „übrig gebliebenen Zombie aus dem Kalten Krieg", den „wirklich keiner
| mehr brauche". Das Ende der US-Schutzgarantie würde von der Linkspartei
| als Mehr an Sicherheit für Deutschland verbucht werden. Weder Russland
| noch China sind für sie eine Bedrohung, für die man
| Abschreckungsressourcen braucht.
|
| Traditions-Transatlantiker wiederum verschließen sich der Diskussion,
| weil für sie nicht sein darf, was nicht sein soll.
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Ob Liebichs Position richtig wieder gegeben wurde, kann zweifelhaft
sein. https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/liebich-die-nato-braucht-keiner-mehr-100.html
die KSZE/OSZE-Lösung, die Liebich vorschlägt, unterschlägt Benner. Um
dann seine Propaganda-Chose wie ein Kaninchen aus dem Hut zu zaubern: Da
helfen nur eigene Fähigkeiten:
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| Natürlich ist der Aufbau eigener Fähigkeiten und erst recht die
| Diskussion über eine europäische nukleare Abschreckung mit
| innenpolitischen Kosten verbunden. Die Bundeskanzlerin scheut
| diese. ...
|
| Ein großer Teil der Bevölkerung scheint weiter zu sein. Laut einer
| aktuellen Umfrage der Körber-Stiftung glauben nur 22 Prozent der
| Deutschen, dass wir uns weiter auf den nuklearen Schutzschirm der USA
| verlassen können. 40 Prozent sagen, Deutschland solle einen europäischen
| Schutzschirm anstreben, garantiert durch die Nuklearmächte Frankreich
| und Großbritannien. 52 Prozent der Deutschen sind bereit, die
| Verteidigungsausgaben zu verdoppeln, wenn dies größere Unabhängigkeit
| von den USA garantiere. Darauf lässt sich in der Diskussion
| aufbauen. Wir können uns nicht länger davor drücken.
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Seine Interpretation der Ergebnisse einer seltsamen Umfrage der
Körber-Stiftung ist recht
eigenwillig. https://friedenslage.blogspot.com/2019/11/friedenslage-am-26112019-162205.html
Beispielfrage:
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| Würden Sie eine größere sicherheitspolitische Unabhängigkeit von den USA
| befürworten, selbst wenn der deutsche Verteidigungsetat (rund € 43 Mrd.)
| hierfür mehr als verdoppelt werden müsste?
`----
Dass man eine größere Unabhöngigkeit von den USA wollen kann, ohne mehr
für die Rüstung auszugeben, ist als Antwortmöglichkeit nicht gegeben.
Oder:
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| Aktuell wird Deutschlands Sicherheit unter anderem durch den sogenannten
| »nuklearen Schirm« der USA gewährleistet. Sollte Deutschland ...
| 22%
| Sich auch zukünftig auf den US-Nuklearschirm verlassen
| 40%
| Sich um nuklearen Schutz durch Frank- reich und Großbritannien bemühen
| 7%
| Eigene Nuklearwaffen entwickeln
| 31%
| Auf nuklearen Schutz verzichten?
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In dieser Frage, auf die Benner sich bezieht, werden Voraussetzungen
gemacht, die man nicht teilen muss. Sie wären aber in die Frage
einzubeziehen. Die Antworten sind in all diesen Fällen folglich schlicht
wertlos. Was Benner nicht daran hindert, mit ihnen Propaganda zu
machen. - Ein wertloser Text.
Zu den Afghanistan-Papers
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/afghanistan-papers-das-luegenmaerchen-am-hindukusch-li.2953
Sie mögen viele Einzelheiten enthalten, die man bislang nicht
kennt. Allerdings nicht sehr wahrscheinlich, denn es handelt sich ja
nicht um Recherche, sondern um Interviews. Die Einweihung eines neuen
afghanischen Polizeigebäudes soll mal misslungen sein, weil der
afgh. Polizeipräsident noch nie vorher eine Türklinke gesehen haben
soll. Nun denn ... Dass Regierungen ihre "Erfolge" beschönigen, ist auch
keine besonders neue und umwerfende Erkenntnis.
https://augengeradeaus.net/2019/12/18-jahre-einsatz-in-afghanistan-der-krieg-der-falschen-versprechungen
Bei Thomas Wiegold bestätigen die Diskutierenden - wohl meist
Bundeswehrangehörige, die vermutlich über Afghanistan-Erfahrungen
verfügen, die Inhalte der Paper: Da ist weder ein militärischer noch gar
ein politischer Erfolg in Sicht. Die eigentliche Frag ist dann aber:
Was nun? Im Augenblick wird der Krieg geführt, weil er eben geführt
wird. Zieht man ab, dann geht man als Verlierer. Diese Frage wirft
niemand auf.
Eine Interpretation von AKKs Konzeptrede in der Bundeswehr-Uni
München. (https://friedenslage.blogspot.com/2019/11/friedenslage-am-11112019-125003.html)
http://www.imi-online.de/2019/12/09/ausdruck-das-imi-magazin-dezember-2019/
https://www.imi-online.de/download/MK-AKK.pdf
Über Defender2020
https://www.heise.de/tp/features/USA-und-Nato-ueben-mit-Defender-Europe-20-einen-Krieg-mit-Russland-4609360.html
Neue Standorte
https://augengeradeaus.net/2019/12/verteidigungsministerium-nimmt-weitere-standortschliessungen-zurueck/
Interessant natürlich die Umgruppierungen in der Ostsee
Wenn es in der BuWe einen Wechsel auf irgendeiner Kommando-Stelle gibt,
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1563711787116002/?type=3&theater
werden immer seltsame Fotos gestellt: Da einer, der etwas mehr auf der
Schulter, auf der Mütze oder am Ärmel hat, in der Mitte, links einer mit
weniger Klimbim, der gerade geht, und rechts einer, der auch noch nicht
soviel Klimbim hat, der gerade kommt. Scheint um ein unheimlich
wichtiges Geschehen zu gehen, dass leider den Nachteil hat, dass sich in
der Öffentlichkeit niemand dafür interessiert. Da kann man die
Darsteller noch so sehr mit Klunker behängen.
--
https://friedenslage.blogspot.com/
