Afghanistan: "Ende mit Schrecken"
https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/ende-mit-schrecken-4190/
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| Der Nato-Einsatz in Afghanistan war ein Fiasko. Die Art des Rückzugs ist
| es auch. Das wird dramatische Folgen für die Welt haben. ...
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| Nach fast 20 Jahren Krieg muss die NATO akzeptieren, dass es nicht
| möglich war, dort militärisch ein westliches politisches System
| durchzusetzen. Sicherlich werden die Konsequenzen für den Westen nicht
| so dramatisch wie für die Sowjetunion. Aber doch bedeutet der
| NATO-Rückzug aus Afghanistan das Ende einer vom Westen dominierten Ära
| nach dem Ende des Kalten Krieges; seine einstige globale
| Vormachtstellung ist gebrochen. In absehbarer Zukunft wird es kaum noch
| derartige militärische Interventionen des Westens geben. Es sind nun
| andere Staaten, die militärisch intervenieren, um eigene nationale
| Interessen zu verfolgen. Die Welt ist wiederum eine andere geworden.
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Sehr lesenswerter Artikel über eine von Anfang an völlig verfehlte
Politik
Das Coronavirus und die EU
https://www.tagesspiegel.de/politik/das-coronavirus-und-die-eu-das-meine-nation-zuerst-virus-infiziert-die-staaten/25687614.html
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| Das „Meine-Nation-zuerst-Virus" infiziert die Staaten
| Europa muss umsteuern, wenn es auch nach der Coronavirus-Krise seine
| Einheit bewahren und eine Rolle in der Welt spielen will. Ein
| Gastbeitrag. SIGMAR GABRIEL
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| Weit mehr als im Streit um die Rolle der Nato zeigt sich in der
| aktuellen Sprachlosigkeit, dass von einer transatlantischen Gemeinschaft
| kaum noch die Rede sein kann. Mehr noch: Ebenso wie China bedienen die
| USA lieber Verschwörungstheorien: So wie China behauptet, das
| Coronavirus sei in militärischen Labors der USA entwickelt worden und
| diene zur Schädigung des chinesischen Aufstiegs, spricht die
| Trump-Administration vom „China-Virus" und schürt damit geopolitische
| Ressentiments. ...
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| Wie schon in der Euro-Krise haben wir es der „What-ever-it-takes"
| Politik der Zentralbanker zu verdanken, dass die Währung stabil gehalten
| und den Mitgliedsstaaten der Euro-Zone geholfen wird. Von der
| Europäischen Kommission oder dem Rat der Staats- und Regierungschefs ist
| bislang nichts Vergleichbares zu hören.
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| Eher das Gegenteil: Deutschland brachte es fertig, anfänglich ein
| Exportverbot medizinischer Hilfsmittel nach Italien zu verhängen, als in
| der Lombardei die Menschen schon in Massen starben. Das werden uns die
| Italiener vermutlich lange nicht vergessen!
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Eigentlich mag man solche politische Schusseligkeit gar nicht glauben.
Fauler Tornado-Kompromiss - Milliardenteure Anschaffung von Eurofighter
und F-18
http://www.imi-online.de/2020/03/26/fauler-tornado-kompromiss/
Eine umfassende, sehr lesenswerte Darstellung des Problems. Zur
"nuklearen Teilhabe":
https://friedenslage.blogspot.com/2020/03/friedenslage-am-26032020-164316.html
Aus der Frankfurter Rundschau zum Thema
https://www.fr.de/politik/veraltete-atombomber-noch-aeltere-kampfflieger-13629359.html
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| Veraltete Atombomber für noch ältere Kampfflieger
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| Der nächste Rüstungsskandal bahnt sich an: Nun sollen überflüssige
| US-Flugzeuge gekauft werden. Die FDP verlangt noch unsinnigere
| Anschaffungen.
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Rüstungsskandal ist schon ein hartes Wort. Vielleicht bahnt sich da eine
Art der öffentlichen Wahrnehmung dieses Vorganges an.
Deutsche Marine nach Asien?
https://www.heise.de/tp/features/Der-Indopazifik-als-neues-Mare-Nostrum-4685855.html?seite=all
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| Schon länger streben deshalb die USA, Großbritannien und Frankreich eine
| Ausweitung ihrer dortigen maritimen Militärpräsenz an, während
| Deutschland sich zumindest in dieser Region lange militärisch ziemlich
| bedeckt hielt.
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| Doch spätestens ab Sommer letzten Jahres drehte sich der Wind, nachdem
| die Rufe nach der Entsendung deutscher Kriegsschiffe immer lauter
| wurden. Am 12. März erfolgte nun der Schritt über den Rubikon, indem die
| Bundeswehr die Entsendung einer Fregatte in den Indopazifischen Raum
| ankündigte.
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Zum strategischen Hintergrund
https://www.heise.de/tp/features/Dunkle-Sturmwolken-4447103.html
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| Was die Motive für die verstärkten Rufe nach einer deutschen
| Militärpräsenz in der ostasiatischen Region anbelangt, so spielen sicher
| profane Handelsinteressen eine Rolle, schließlich verlagert sich der
| Schwerpunkt der Weltwirtschaft rasant in diese Richtung. Doch es spricht
| viel dafür, dass noch deutlich mehr hinter diesen Forderungen steckt.
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| Wenn nämlich aktuell jeder, der nicht bei drei auf dem Baum ist, darüber
| belehrt wird, dass die "regelbasierte Weltordnung" bedroht sei, dann
| geht es dabei primär darum, dass deren westlichen Architekten bestrebt
| sind, die von ihnen ins System eingeschriebenen Hierarchie- und
| Ausbeutungsstrukturen zu erhalten. Denn ungeachtet aller Beteuerungen
| sind die Regeln auf dem globalen Spielfeld alles andere als frei und
| fair, schließlich bemühte sich der Westen über Jahrhunderte
| sicherzustellen, dass er es war, der auf diesem Spielfeld die Größe des
| Platzes, die Anzahl der Spieler, die Höhe der Tore und die
| Beschaffenheit des Balles bestimmt, um dann auch noch festzulegen, dass
| auf diesem "fairen Spielfeld" Profimannschaften gegen Jugendteams
| antreten sollen.nämlich die grundlegende Frage nach den Regeln der
| Welt(wirtschafts)ordnung.
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Bundeswehr als Hilfspolizei?
http://www.imi-online.de/2020/03/27/verfassungsbruch-in-vorbereitung/
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| Die Bereitschaft von knapp 9.000 Soldat*innen für „Unterstützung der
| Bevölkerung", Logistik und ABC-Abwehr lässt sich, unabhängig von
| weiterer Kritik, mit dem Artikel 35 im Grundgesetz (Amts- und
| Katastrophenhilfe) juristisch rechtfertigen. Wie der Einsatz von über
| 6.000 Soldat*innen und Feldjäger*innen für Polizei(ähnliche) exekutive
| Aufgaben im Inland allerdings mit der bestehenden Verfassung in Einklang
| gebracht werden soll, ist völlig offen. Alle bisherigen Auslegungen des
| Paragraphen 35 geben diese Einsatzoptionen nicht her.
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Und was sich sonst so tut:
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/aktuelles/winterkampfausbildung-des-panzergrenadierbataillons-33-230640
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| Zwei Wochen lang wird der Aufklärungs- und Verbindungszug des
| Panzergrenadierbataillons 33 von norwegischen NATONorth Atlantic Treaty
| Organization-Verbündeten und Kameraden der Schnellen Eingreiftruppe der
| NATONorth Atlantic Treaty Organization im Winterkampf ausgebildet. Wie
| überlebt man mehrere Nächte lang bei minus 17 Grad in anderthalb Meter
| tiefem Schnee und das auf einem Berg 200 Kilometer nördlich von Oslo?
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Und ich dachte, Norwegen verlangt von Einreisenden vierzehn Tage
Quarantäne?
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/norwegen-node/norwegensicherheit/205878?isLocal=false&isPreview=false
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| Seit dem 16. März ist die Einreise für ausländische Staatsangehörige nur
| noch dann möglich, wenn sie einen dauerhaften Wohnsitz in Norwegen
| bzw. eine norwegische Aufenthaltserlaubnis haben oder Angehörige eines
| EWR-Staates sind und in Norwegen arbeiten. Einreisende müssen sich in
| eine 14-tägige Quarantäne begeben.
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Na gut, mögen sie heil zurückkommen.
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https://friedenslage.blogspot.com/
