Donnerstag, 6. Oktober 2022

Friedenslage am 06.10.2022 (11:17:38)

Immer noch über die Anschläge
https://twitter.com/sahouraxo/status/1576976409485901827

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| Schockierender Moment der Wahrheit bei Bloomberg, als Professor Jeffrey
| Sachs sagt, er glaube, dass die USA hinter der Zerstörung der Nord
| Stream-Pipelines stecken. Die Reporter beginnen natürlich, die Fassung
| zu verlieren.
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https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2022/02/07/remarks-by-president-biden-and-chancellor-scholz-of-the-federal-republic-of-germany-at-press-conference/
https://www.rnd.de/politik/nord-stream-2-polens-praesident-duda-fordert-abriss-der-pipeline-MNXKD56NTQC2SHBYAILHR2DW7A.html
https://www.globalpolitics.se/attacken-mot-nord-stream-dodar-mojligheterna-till-dialog-i-ukraina/
https://www.planet-today.com/2022/09/nord-stream-pipeline-sabotage-clearly.html
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ukrainischer-energie-experte-sicher-russland-hat-sprengstoff-schon-beim-bau-der-pipelines-angebracht_id_158521210.html

Außenminister Blinken
https://www.state.gov/secretary-antony-j-blinken-and-canadian-foreign-minister-melanie-joly-at-a-joint-press-availability/

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| SEKRETÄR BLINKEN: Shaun, vielen Dank. Erstens, was die Pipelines
| betrifft, so standen wir in sehr engem Kontakt mit unseren Partnern in
| Europa – insbesondere mit Dänemark und Schweden. Wir unterstützen die
| Untersuchung dieser Angriffe auf die Pipelines und arbeiten daran,
| feststellen zu können, wer dafür verantwortlich ist. Aber ich möchte
| diesen Untersuchungen nicht vorgreifen; diese Arbeit ist im Gange. Ich
| denke, jeder ist sich inzwischen über etwas im Klaren, auf das Mélanie
| im weiteren Sinne angespielt hat, aber spezifisch für Russland, nämlich
| die empörenden Desinformations- und Desinformationskampagnen, die es
| betreibt. Ich habe also wirklich nichts zu der absurden Behauptung von
| Präsident Putin zu sagen, dass wir oder andere Partner oder Verbündete
| irgendwie dafür verantwortlich sind, aber wir werden dem auf den Grund
| gehen, was passiert ist, und wir werden diese Informationen teilen,
| sobald wir es sind - sobald wir sie haben. Aber ich möchte der laufenden
| Untersuchung nicht vorgreifen. ...
|
| SEKRETÄR BLINKEN: Ich denke, zuerst ist es wichtig klarzustellen, dass
| diese Pipelines – also Nord Stream 1 und Nord Stream 2 – zu diesem
| Zeitpunkt kein Gas nach Europa pumpten. Nord Stream 2 wurde bekanntlich
| nie in Betrieb genommen. Nord Stream 1 ist seit Wochen wegen Russlands
| Bewaffnung von Energie abgeschaltet.
|
| Was wir getan haben – und wir arbeiten auch seit vielen, vielen Wochen
| gemeinsam daran, als wir die russische Aggression in der Ukraine sahen
| und wie wir die anhaltende Bewaffnung von Energie durch Russland sahen –
| ist, sehr eng mit europäischen Partnern sowie Ländern auf der ganzen
| Welt zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass es genug Energie auf
| den Weltmärkten gibt. Und so haben wir unsere Produktion deutlich
| gesteigert und Europa Flüssigerdgas zur Verfügung gestellt. Und wir sind
| jetzt der führende Lieferant von LNG nach Europa, um Gas oder Öl zu
| kompensieren, das es infolge der russischen Aggression gegen die Ukraine
| verliert.
|
| Wir haben daran gearbeitet, Öl aus unserer strategischen Erdölreserve
| freizugeben, um sicherzustellen, dass es Öl auf den Märkten gibt und um
| die Preise niedrig zu halten. Wir haben mit der Europäischen Union
| zusammengearbeitet und vor Monaten eine Task Force eingerichtet, die
| direkt mit Europa zusammenarbeiten soll, um die Nachfrage zu senken, um
| den Winter zu überstehen, sowie ein zusätzliches Angebot zu verfolgen
| und Wege zu finden, den Übergang zu erneuerbaren Energien zu
| beschleunigen, auch wenn wir diese herausfordernde Zeit überstehen. All
| diese Arbeit ist also im Gange.
|
| Mein eigenes Gefühl – und ich habe das neulich erwähnt – ist, schauen
| Sie, es gibt eine Menge harter Arbeit zu tun, um sicherzustellen, dass
| Länder und Partner den Winter überstehen. Europa selbst hat sehr
| bedeutende Schritte unternommen, um sowohl die Nachfrage zu verringern
| als auch nach Wegen zu suchen, den Übergang zu erneuerbaren Energien
| gleichzeitig fortzusetzen. Und letztlich ist das auch eine enorme
| Chance. Es ist eine enorme Chance, ein für alle Mal die Abhängigkeit von
| russischer Energie zu beseitigen und damit Wladimir Putin die Bewaffnung
| der Energie als Mittel zur Förderung seiner imperialen Pläne zu
| nehmen. Das ist sehr wichtig und bietet enorme strategische
| Möglichkeiten für die kommenden Jahre, aber in der Zwischenzeit sind wir
| entschlossen, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um
| sicherzustellen, dass die Folgen all dessen nicht von den Bürgern in
| unseren Ländern oder, was das betrifft, auf der ganzen Welt getragen
| werden.
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Eine grafische Darstellung der russischen Militärdoktrin
https://twitter.com/FlorenceGaub/status/1575977303670390784
Als Polemik gegen Precht gedacht, aber unsere Außenministerin scheint
das auch nicht zu kennen.



Noch eine Stimme aus den USA zum Ukraine-Krieg.
https://twitter.com/MeriT76280003/status/1576937685889212416
Weil der Kontext fehlt: Es handelt sich wohl eher um eine Interpretation
der US-Politik als um eine Forderung.



„Interview mit Carlo Masala
Strategische Geduld bewahren und strategische Vorausschau
institutionalisieren"
https://fourninesecurity.de/2022/09/30/strategische-geduld-bewahren-und-strategische-vorausschau-institutionalisieren
Auf dieser Seite - bezahlt vom Außenministerium - soll die öffentliche
Debatte zu einer nationalen Sicherheitsstrategie geführt werden. Dieses
Mal ein Interview mit Carlo Masala, der neuerdings der NZZ als
renommierter Militärexperte gilt.

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| Ich glaube, die Nuklear-Frage wird das härteste Stück zu knacken. Dazu
| müsste Frankreich sein Verständnis über seiner Nuklearwaffen, als
| Instrument der rein nationalen Abschreckung, offiziell ändern. Das
| sollte man trotzdem angehen, ansonsten stehen wir am Ende des Tages
| nackt da.
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Woran Adenauer schon 1958 scheiterte und seitdem jede Bundesregierung wieder, die
es versuchte: Der Griff nach den französischen Atomwaffen.

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| In Ihrer Arbeit am Metis beschäftigen Sie sich viel mit strategischer
| Vorausschau. Wie kann man strategische Vorausschau in
| sicherheitspolitische Strategiebildung in Deutschland besser
| integrieren?
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Mehr als Texte, die auch ein besserer Journalist hätte schreiben können,
sind bei dieser Arbeit noch nicht veröffentlicht worden.
https://metis.unibw.de/assets/pdf/metis-studie14-2019_10-science_fiction_und_vorausschau.pdf
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| Im Rahmen der strategischen Vorausschau kann Science-Fiction wichtige
| Inspirationsquelle und Hilfsmittel sein für die Vorbereitung auf das,
| was zukünftig kommen könnte – oder sollte. Die vorliegende Studie
| beleuchtet zuerst kurz diesen Zusammenhang, untersucht dann das
| Science-Fiction-Genre anhand zahlreicher Beispiele genauer und spricht
| abschließend vier Leseempfehlungen aus
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Auch die explizit militärischen Texte zeigen kein Alleinstellungsmerkmal
dieses Instituts. Die Antwort mag man auf die Bewerbung auf eine noch
zu schaffende Stelle im BMVg oder AA lesen.

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| In der Schulausbildung muss man den Schülerinnen und Schülern die
| Bedeutung von strategischem Denken nahebringen. Es gibt den
| Politikkunde-Unterricht, der sehr stark auf innen- und
| wirtschaftspolitische Themen fokussiert ist. Doch der Lernplan muss
| genauso die Fragen der Außenpolitik und des strategischen Denkens
| beinhalten. Gelehrt werden sollte dies auf einem für Schülerinnen und
| Schüler nachvollziehbaren Niveau – am besten anhand praktischer Übungen.

Der Bildungsauftrag von Schule muss zur „Ausbildung" verkürzt werden:
Bildung könnte ja meinen, dass der Einzelne sich selbst bildet, die
Schule also die Gelegenheiten bietet. Dann wäre jeder schulisch
organisierte Bildungsauftrag ergebnisoffen. (So würde es den Art 1 - 5
des GG entsprechen). Stattdessen soll Schule nun die Grundlagen des
neuen Militarismus in die Kinder packen.

|
| Auch muss das Thema viel stärker in die universitäre Ausbildung und
| Studiengänge integriert werden. Ich habe das Glück, dass ich an der
| Universität der Bundeswehr lehre und weiß, dass diese Studierenden
| danach in die Praxis gehen.
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Klar, seine Leutnante machen anschließend Strategieplanung für die
Bundeswehr.

Insgesamt: Noch nicht mal heiße Luft.




Musk hat einen sehr sinnvollen Vorschlag gemacht.
https://www.infosperber.ch/politik/welt/nur-verachtung-fuer-ukraine-friedensvorschlag-von-elon-musk/
Aber er passt nicht ins aktuelle AgitProp. Deshalb scharfer Gegenwind.


„Helmut Schmidt warnte vor drittem Weltkrieg wegen Ukraine – doch er
sprach wie Putin heute"
https://www.derwesten.de/politik/helmut-schmidt-ukraine-krieg-altkanzler-eu-russland-putin-3-spd-kritik-weltkrieg-nato-id234786911.html
Passt auch nicht in die aktuellen Redewendungen.
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https://friedenslage.blogspot.com/