„Carlo Masala – Wenn der Bündnisfall scheitert: „Nato faktisch entkernt""
https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/politikwissenschaftler-und-militaerexperte-carlo-masala-ueber-russland-europa-usa-93631655.html
Die FR wurde einst in der Friedensbewegung gerne gelesen. Nun ist sie „faktisch
entkernt". Das Interview mit Masala dient der Propaganda für sein neues
militaristisches Buch.
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| Was wären für Moskau die entscheidenden Ziele in solchen Verhandlungen?
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| Russland verfolgt dabei drei zentrale strategische Ziele: erstens, die
| Normalisierung der Beziehungen zu den USA, um wirtschaftlichen und politischen
Dieses Ziel geht Europa erstmal nichts an.
| Druck zu reduzieren. Zweitens, die Rückabwicklung der europäischen
| Sicherheitsordnung, wie sie sich seit 1997 entwickelt hat. Und drittens, die
1997 haben die Nato und Russland in der Grundakte vereinbart, gemeinsam in
Europa für Sicherheit zu sorgen. Die Nato hat aber lieber die Verhältnisse in
Europa geändert. Und das wollen die Russen nun rückgängig machen. Russlands für
den Westen nicht akzeptables Ziel ist also die Rückkehr zur Grundakte von 97. -
Ob Masala gemerkt hat, was er da gesagt hat?
| Anerkennung der besetzten ukrainischen Gebiete als russisches Territorium.
Das Ziel ist eine Folge des Verhaltens des Westens bei den Verhandlungen von
Istanbul. Wäre man dort einig geworden, wäre fast alles noch ukrainisch.
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„Teure Abhängigkeit: Europa fürchtet um Einsatzfähigkeit seiner US-Waffen
Von: Aurélie Pugnet - 17. März 2025"
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/teure-abhaengigkeit-europa-fuerchtet-um-einsatzfaehigkeit-seiner-us-waffen/
Man hat also nicht gewusst, dass jeder Flug der F-35 die Unterstützung durch
digitale US-Systeme voraussetzt. Nur die Israelis haben eine Version bekommen,
die sie autonom bedienen können.
Was für die Waffen gilt, gilt natürlich auch für die Gasversorgung. Ein
konstanter, über Jahrzehnte zuverlässiger Lieferanten wurde durch einen
launischen ersetzt.
„Jacopo Maria Pepe - Energie zwischen Markt und Geopolitik: Der Fall LNG -
Herausforderungen für die EU und Deutschland seit Russlands Krieg in der Ukraine"
https://www.swp-berlin.org/publikation/energie-zwischen-markt-und-geopolitik-der-fall-lng
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| Mit der Entkopplung von Russland wurden Versorgungsrisiken nicht beseitigt,
| sondern verlagert. Die stärkere Abhängigkeit von den USA birgt Risiken für die
| EU und Deutschland: Größere Schwankungen bei Preis und Angebot drohen ebenso wie
| eine politische Instrumentalisierung der Abhängigkeit durch die
| Trump-Administration.
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| Die neuen Marktbedingungen verdeutlichen, wie geschwächt die EU und Deutschland
| als energie- und klimapolitische Akteure sind. Sie müssen ihre
| Energiebeziehungen und ihre Diplomatie neu gestalten, um Tendenzen zum
| Bilateralismus, Asymmetrien bei Interessen und Präferenzen sowie
| Marktinterdependenzen zu begegnen.
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Sieht so aus, dass auch der SWP auffällt, dass Europa und darin auch und gerade
Deutschland zu den politischen und wirtschaftlichen Verlierern des Kriegs
gehört.
„Schlafwandler: Die Deutschen und die Kriegsgefahr - 17. März 2025 - Leo Ensel"
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/schlafwandler-die-deutschen-und-die-kriegsgefahr/
„Schlafwandler: Die Deutschen und die Verdrängung 19. März 2025 Leo Ensel"
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/schlafwandler-die-deutschen-und-die-verdraengung/
Lesenswert.
„Baltic Sentry - Schutz maritimer kritischer Infrastruktur in der Ostsee"
https://www.bundeswehr.de/de/einsaetze-bundeswehr/schutz-ostsee-marine-5920820
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| Die Ostsee ist eine strategisch bedeutende Region für Deutschland, die
| EU Europäische Union und die NATO North Atlantic Treaty Organization. Sie sichert
| Handelswege, Energieversorgung und kritische Infrastruktur. In den letzten
| Monaten haben sich dort vermehrt Fälle von Ausspähung und Sabotage ereignet –
| oft ohne eindeutig zu ortende Verursacher.
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| Die Bundeswehr und ihre Partner verstärken daher ihre Präsenz bei der Operation
| Baltic Sentry. Die Korvette „Magdeburg" ist aktuell das Führungsschiff in der
| Ostsee. Ihr Kommandant, Fregattenkapitän Max Berger, verantwortlicher Leiter im
| Seegebiet (Commander Task Unit), äußert sich im Kurzinterview zur aktuellen
| Situation:
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„Polen und Baltikum beenden Bann von Antipersonenminen - eröffentlicht am
18.03.2025 von T.Wiegold"
https://augengeradeaus.net/2025/03/polen-und-baltikum-beenden-bann-von-antipersonenminen/
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| Polen und die drei baltischen Länder Estland, Lettland und Litauen haben – wie
| bereits erwartet – ihren Austritt aus der Konvention zum Verbot von
| Antipersonenminen erklärt. Angesichts der Bedrohung durch Russland gehe es
| darum, alle Möglichkeiten zum Schutz der Nationen an der NATO-Ostflanke
| offenzuhalten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der
| vier Bündnismitglieder.
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| Die Mitteilung wurde am (heutigen) Dienstagmorgen zuerst vom litauischen
| Verteidigungsministerium veröffentlicht, das dazu auch selbst erläuterte:
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Wenn es ihre Kampfkraft stärkt. Aber wohl eher ihren Fanatismus.
„US-Diplomaten bezeichnen Ukraine-Konflikt als „Stellvertreterkrieg""
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0214
Eine Umbewertung, die in Deutschland noch nicht angekommen ist.
Die Presseerklärung aus Moskau nach dem Telefonat.
http://www.kremlin.ru/events/president/news/76477
„Demokratische Defizite: Die völlige Ignoranz der Wahlergebnisse Wie kann es
zulässig sein, dass der vom Bundespräsidenten aufgelöste 20. Bundestag über das
Sondervermögen der neuen Regierung abstimmt? Der Wähler hat nun keine Wahl
mehr. Ein Gastbeitrag. -Claudia Wittig"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/demokratische-defizite-die-voellige-ignoranz-der-wahlergebnissedes-waehlerwillens-li.2307969
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| Um ihr massives Schuldenprogramm, auf das sich die derzeitigen
| Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD stützen, durch den Bundestag zu
| bekommen, müssen dessen eigentlich schon abgewählte Volksvertreter noch einmal
| herhalten. Mit den Mehrheiten der unbeliebtesten Bundesregierung aller Zeiten
| hat man nun ein milliardenschweres Schuldenpaket geschnürt, das großzügige
| Finanzmittel für Aufrüstung, Infrastruktur und Klimaschutz vorsieht, ohne den
| regulären Haushalt zu belasten. Der größte Schaden aber, der damit zuletzt
| angerichtet wurde, betrifft die Glaubwürdigkeit der Demokratie.
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https://friedenslage.blogspot.com/
