Donnerstag, 6. März 2025

Friedenslage am 06.03.2025 (13:06:40)

Die Texte in der Zeitschrift „Internationale Politik" der DGAP
https://internationalepolitik.de/de folgen weniger dem wissenschaftlichen
Brauch, mit vielen Zitaten und Fußnoten womöglich unlesbar für ein breites
Publikum zu werden. Es sind pointierte Meinungsartikel. Man inszeniert sein
breites und tiefgründiges Wissen und seinen großen Überblick von oben herab dem
eh schon geneigten Publikum. Man muss nichts erklären, es ist eh alles
selbstevident.

„Kein Geld, kein Personal, keine Sicherheit - Ohne kriegsfähige Bundeswehr
verabschiedet sich Deutschland aus dem Kreis relevanter Staaten des Westens –
doch die Herausforderungen sind gewaltig. - Carlo Masala"
https://internationalepolitik.de/de/kein-geld-kein-personal-keine-sicherheit

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| Für eine kriegsfähige Bundeswehr
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| Vielleicht mag es den Leserinnen und Lesern merkwürdig vorkommen, dass dieser
| Beitrag sich ausschließlich auf die Frage von Geld und Personal konzentriert und
| andere Themen wie die Zukunft der NATO, europäische Sicherheit oder die
| Abschreckung Russlands nicht thematisiert. Diese Entscheidung entsprang der
| Einsicht, dass Deutschland das Fundament seiner Sicherheits- und
| Verteidigungspolitik erneuern muss. Und das ist nun mal eine kriegsfähige
| Bundeswehr.
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Es geht nicht mehr um Abschreckung, die dann Verständigung ermöglichen
könnte. Kriegsfähigkeit meint die Fähigkeit zum Sieg im Krieg,
Siegfriedensfähigkeit. Der Feind muss geschlagen, vernichtet werden können. Es
ist der Blick des übereifrigen und deshalb fanatischen jungen Fähnrichs, der
General werden möchte. Politik ist weg. - Masala ist von Beruf Ausbilder von
Fähnrichen an einer Einrichtung, die komischerweise Universität heißt.

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| Prof. Dr. Carlo Masala lehrt Internationale Politik an der Universität der
| Bundeswehr München
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„Die Realität ist schmerzhaft, aber zumutbar - Was vermutlich nicht im
Koalitionsvertrag stehen wird, obwohl es dringend drinstehen müsste. Jan
Techau"
https://internationalepolitik.de/de/die-realitaet-ist-schmerzhaft-aber-zumutbar

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| Die eigentliche Aufgabe der nächsten Bundesregierung wird es sein, den
| Mentalitätswandel, eine echte Zeitenwende, in den Köpfen der Bevölkerung zu
| verankern.
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Nach einer kuriosen Kritik der deutschen Außenpolitik der letzten 10 Jahre:

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| Die eigentliche Arbeit ist ein kollektives Umdenken der politischen Klasse in
| Sachen Außenpolitik …
|
| Wer auch immer in der künftigen Regierung Verantwortung für Außen- und
| Sicherheitspolitik tragen wird, muss das tun, was Olaf Scholz nach seiner
| Ausrufung der Zeitenwende nach Kräften vermieden hat, um seine ohnehin schon
| maximal erregte Partei nicht weiter aufzubringen: von vorne zu führen und die
| notwendigen Entscheidungen aus der existenziellen Bedrohung Deutschlands, der
| Brutalität des globalen Machtspiels und dem Übelwollen fremder Mächte heraus zu
| erklären – und das nicht nur einmal, sondern immer und immer wieder.
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Es wird auf nichts mehr Rücksicht genommen. Kanonen statt Butter. Denn so ist
die Welt und nicht anders.

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| Jan Techau ist Director, Europe bei der Eurasia Group in Berlin und Senior
| Fellow beim Center for European Policy Analysis in Washington, D.C.
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https://www.eurasiagroup.net/
https://www.eurasiagroup.net/issues/top-risks-2025
https://cepa.org/




„Gegen den Strich: Das Ende des Westens - Europas Rechtsruck, Russlands Krieg
gegen die Ukraine, der Aufstieg Chinas und anderer Autokratien, dazu Donald
Trumps isolationalistische Pläne: An Gründen, am Westen zu zweifeln, herrscht
kein Mangel. Und so macht sich verdächtig, wer bezweifelt, dass es mit der
westlichen Vorherrschaft ein für alle Mal vorbei sei. Aber wie stichhaltig sind
denn die Thesen der Untergangspropheten eigentlich? Alan Posener"
https://internationalepolitik.de/de/gegen-den-strich-das-ende-des-westens

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| Kurz und gut: …
| Bei seinem Amtsantritt 1933 sagte Franklin D. Roosevelt dem amerikanischen Volk:
| „The only thing we have to fear is fear itself." Wir haben nichts zu befürchten
| außer der Furcht selbst. Das gilt auch für die neue Weltunordnung, in der nach
| wie vor der Westen, trotz Populismus und Rechtsextremismus, trotz Russland und
| China, die wichtigsten Trumpfkarten in der Hand hat: Wirtschaft und
| Wissenschaft, Militär- und Handelsmacht, Marktwirtschaft und Demokratie; vor
| allem aber: die Wandlungsfähigkeit, die ihn befähigt, die bestimmende Macht in
| einer sich immer schneller wandelnden Welt zu sein.
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Man redet sich Mut zu.

https://de.wikipedia.org/wiki/Alan_Posener




„Putin will ein zweites Jalta - Wie Russland den 80. Jahrestag der
Krim-Konferenz nutzt, um seine Machtansprüche zu begründen. Die russische
Regierung und die staatliche Propaganda werben für die Notwendigkeit, die Welt
zwischen Russland, China und den USA neu aufzuteilen. - Lesia Bidochko"
https://internationalepolitik.de/de/putin-will-ein-zweites-jalta

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| In diesem Jahr jährt sich zum 80. Mal die Konferenz von Jalta, bei der Franklin
| D. Roosevelt, Winston Churchill und Josef Stalin die Nachkriegsordnung
| aushandelten. Aus diesem Anlass schrieb der ukrainische Außenminister Andrij
| Sybiha auf der Plattform X: „Vor 80 Jahren wurden in Jalta die Nachkriegsordnung
| und die Einflusssphären festgelegt. Heute will Putin ein neues ‚Jalta', neue
| Grenzen und Einflusssphären. Im Interesse einer sicheren Welt müssen die
| illegitimen Forderungen des Aggressors zurückgewiesen werden. Stattdessen muss
| er zu einem gerechten Frieden gezwungen werden."
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Mehr erfährt der geneigte Leser nicht über den Inhalt der Beschlüsse von Jalta
und Potsdam. Was ein Außenminister der Ukraine sagt, ist schließlich immer
richtig.

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| Dr. Lesia Bidochko ist Assistenzprofessorin für Politikwissenschaft an der
| Kyjiw-Mohyla-Akademie in der Ukraine und derzeit auch Non-Resident Fellow an der
| Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder.
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Politikwissenschaft auf höchstem Stand. Zweifellos. Wir freuen uns schon auf den
hoch qualifizierten Nachwuchs.


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https://friedenslage.blogspot.com/