„Europa rüstet ohne die USA auf - Von: Aurélie Pugnet und Darius Kölsch"
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/europa-ruestet-ohne-die-usa-auf/
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| Seitdem klar wurde, dass sich die USA zunehmend aus ihrer Rolle als
| verlässlicher Partner zurückziehen könnten, denken europäische Staaten verstärkt
| über eine eigenständige Sicherheitskoalition nach – nicht nur durch eine
| „Koalition der Willigen", sondern eine der Fähigen.
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| Ein Alleingang ohne die USA auf dem europäischen Kontinent wird kein leichtes
| Unterfangen. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs unterhalten die Vereinigten
| Staaten rund 100.000 Soldaten in Europa und beliefern nahezu jedes europäische
| Land mit Waffen. …
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| Eine mögliche Friedenstruppe entlang der Frontlinie müsste nach Einschätzung von
| Diplomaten und Experten, mit denen Euractiv gesprochen hat, zwischen 150.000 und
| 250.000 Soldaten umfassen. Wie groß eine glaubwürdige Abschreckungstruppe auf
| ukrainischem Boden tatsächlich sein müsste, ist derzeit unklar – doch sie müsste
| in jedem Fall tausende Soldaten umfassen.
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| Doch ist Europas neue Koalition dieser Aufgabe überhaupt gewachsen?
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Es folgt eine Darstellung der Potentiale.
„Alte Fesseln lösen"
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9918
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| Führende deutsche Tageszeitung plädiert für Ausstieg aus dem
| Zwei-plus-vier-Vertrag, um Deutschlands nukleare Aufrüstung zu
| ermöglichen. Bundeswehrexperten wollen „moralische Reflexe" der Bevölkerung
| überwinden. …
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| Zum anderen steht einer nuklearen Aufrüstung Deutschlands der
| Zwei-plus-vier-Vertrag entgegen, in dem die Bundesrepublik ihren Verzicht auf
| ABC-Waffen bestätigt und zugleich eine Obergrenze von 370.000 Bundeswehrsoldaten
| anerkannt hat. Der Vertrag kann nicht gekündigt werden; für seine Änderung wäre
| eine Einwilligung aller vier Hauptalliierten des Zweiten Weltkriegs
| erforderlich. Der deutsche Diplomat Ernst-Jörg von Studnitz, ein früherer
| Botschafter in Russland, urteilte kürzlich, man könne sich auf den
| Völkerrechtsgrundsatz clausula rebus sic stantibus berufen; demnach seien
| Vertragsbestimmungen „kündbar, wenn sich die grundlegenden Voraussetzungen,
| unter denen ein Vertrag geschlossen wurde, geändert haben".[6] Dies sei, da der
| US-Nuklearschirm nicht mehr als zuverlässig gelten könne und der Konflikt mit
| Russland eskaliert sei, aus deutscher Sicht der Fall. Den Kern der Argumentation
| hat sich am gestrigen Montag die Frankfurter Allgemeine Zeitung in einem weithin
| rezipierten Leitkommentar zu Eigen gemacht. Es gebe „gute Gründe", heißt es
| darin, „von einem Wegfall der Grundlage für den Zwei-plus-vier-Vertrag zu
| sprechen". So könne eine „Bindung", die „dem Land schadet", „keinen Bestand
| haben".[7] Deutschland, so überschreibt die Zeitung den Kommentar, „muss alte
| Fesseln lösen".
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„Ukraine-Krieg: Wer ist für diese Katastrophe verantwortlich? - 25. März 2025 -
Von: Klaus-Dieter Kolenda"
https://globalbridge.ch/ukraine-krieg-wer-ist-fuer-diese-katastrophe-verantwortlich/
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| Die Politikwissenschaftler Benjamin Abelow, John Mearsheimer und Glenn Diesen
| und der Wirtschaftswissenschaftler Jeffrey Sachs begründen, warum die USA und
| der Westen die Hauptverantwortung tragen.
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„Foreign Minister Sergey Lavrov's interview to the US bloggers Mario Nawfal,
Larry C.Johnson and Andrew Napolitano, Moscow, March 12, 2025"
https://mid.ru/en/foreign_policy/news/2002637/
Inhaltsangabe:
„Lawrow: Für Frieden müssen Hauptursachen des Ukraine-Konflikts angegangen
werden"
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0218
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| Russlands Außenminister Sergej Lawrow zufolge wird der Ukraine-Konflikt erst
| dann gelöst, wenn dessen „ursprünglichen Gründe" berücksichtigt werden.
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„„Wenn ich Putin wäre, würde ich schon 2028 kommen" – O-Töne zur
„Die-Russen-kommen"-Stimmung in Deutschland"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=130671
„Anleitung zum Totrüsten"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=130658
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| Unterzeile: „Geld gewinnt Kriege", so schreibt der Ökonom Moritz Schularick in
| einer Studie für das Kiel Institut für Weltwirtschaft. Schularick hat die
| deutsche Politik in eine grenzenlose Militarisierung getrieben und dabei sogar
| die NS-Rüstung als Vorbild angeführt. Seine „Lehre" wird gern übernommen, auch
| von einem grünen Ministerpräsidenten wie Winfried Kretschmann.
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Was in Kiel in aller und alter Tradition so ausgeheckt wird.
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https://friedenslage.blogspot.com/