Im Sondierungspapier von SPD, FDP und Grünen ist zu lesen:
https://m.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/das-will-die-ampel-fuer-deutschland-hier-lesen-sie-das-komplette-sondierungspapier-von-spd-gruenen-und-fdp_id_24336410.html
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| Wir befähigen die liberalen Demokratien Europas dazu, Desinformation,
| Fake-News-Kampagnen, Propaganda sowie Manipulationen aus dem In- und
| Ausland besser abwehren zu können.
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Keine gute Idee:
https://www.piqd.de/europa-eu/das-fragwurdige-vorgehen-der-eu-gegen-desinformation
https://medien-meinungen.de/2021/10/wie-eu-und-nato-gegen-desinformation-vorgehen/
https://dgap.org/de/forschung/publikationen/smarte-souveraenitaet#Resilienz%20und%20Demokratie
https://friedenslage.blogspot.com/2021/10/smarte-ratschlage-zu-medien-und.html
Materialien zum Großen Zapfenstreich wegen Afghanistan
https://augengeradeaus.net/2021/10/dokumentation-wuerdigung-des-afghanistan-einsatzes-13-oktober-2021/
Liest man Twitter zu dem Großen Zapfenstreich, fällt auf, dass noch
immer nicht realisiert wurde, dass der Krieg mit einer Niederlage des
Westens / der Nato und damit auch der Bundeswehr geendet
ist. Stattdessen: Die Bundeswehr hat ihren Dienst getan, die Politik
muss aber irgendwas falsch gemacht haben. Dass dieser Rückzug damit zu
tun haben könnte, dass die USA angesichts ihrer neu gewählten
Konfrontationen mit China und Russland keinen Krieg von der afghanischen
Größe mehr nebenher führen wollen und/oder können, kommt nicht in den
Blick.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/joe-biden-haelt-eine-rede-ueber-den-abzug-aus-afghanistan-17511372.html
Im Felde unbesiegt, von der Politik verlassen, da könnte sich eine
Dolchstoßlegende in der Truppe selbst herausbilden. Die sich so gerne
atlantisch gebende Bundeswehr bekommt momentan nicht auf die Reihe, dass
auch sie in Afghanistan nur Hilfstruppe der USA war, auf die die USA im
Zweifel keine Rücksicht nehmen, wenn auch netter als zu den Afghanen,
die Bw wird schließlich von den USA in Europa nach gebraucht.
Was die FAZ verlangt
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-in-afghanistan-was-wir-den-soldaten-schulden-17583495.html
Mehr Rüstung, wegen der Afghanistan-Niederlage
In Deutschland, insbesondere im Bw-Bereich, wird das Ereignis sehr flach
diskutiert:
http://www.imi-online.de/2021/10/11/realitaetsverweigerung-20-jahre-militaerinvasion-in-afghanistan/
,----
| Diese militärischen und in der Konsequenz politischen Niederlagen werden
| in Deutschland wie in den USA gerne personalisierend diskutiert und
| charakterlichen Schwächen der jeweiligen US-Präsidenten zugeordnet. Dem
| voreilig mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Präsidenten Obama
| wirft man – insbesondere im Hinblick auf Syrien – gerne Schwäche oder
| mangelnde militärische Entschlossenheit vor, Trump gilt entweder als
| schlichtweg „dumm" oder gleich als Agent russischer Interessen. Dabei
| waren beide vielmehr Verwalter einer zuvor eingeleiteten und durch 9/11
| beschleunigten Politik, für die es im (wissenschaftlichen)
| US-amerikanischen Diskurs einen eigenen, treffenden Begriff gibt:
| „Imperial Overstretch" (dt. imperiale Überdehnung).
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Es sieht so aus, dass auch die Ukraine erfährt, dass die USA ein
Verbündeter ist, der nach eigenen Regeln spielt:
https://www.kommersant.ru/doc/5030130
,----Edge-Übersetzung
| Kreml: USA favorisieren Sonderstatus des Donbass innerhalb der Ukraine
|
| Der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung der Russischen
| Föderation, Dmitry Kozak, kommentierte die Ergebnisse des Treffens mit
| der stellvertretenden US-Außenministerin Victoria Nuland, das heute, am
| 13. Oktober, stattfand. Neben Herrn Kozak war für heute ihr Treffen mit
| dem russischen Präsidentenberater Juri Uschakow geplant.
|
| "Es fand ein gründlicher und konstruktiver Dialog über die Beilegung des
| Konflikts im Südosten der Ukraine statt. Wir haben bestätigt, dass die
| einzige Grundlage für eine Einigung die Minsker Vereinbarungen
| bleiben. Während der Gespräche wurde die in Genf geäußerte Position der
| USA bestätigt, dass ohne Einigung über die zukünftigen Parameter der
| Autonomie, oder mit anderen Worten, den Sonderstatus des Donbass
| innerhalb der Ukraine, keine signifikanten Fortschritte bei der Lösung
| des Konflikts möglich sind. Unter Berücksichtigung des Zusammentreffens
| der Ansätze zu dieser prinzipiellen Position haben wir vereinbart, die
| gegenseitigen Konsultationen fortzusetzen ", sagte der Kreml in einem
| Kommentar, den Kommersant erhielt.
|
| Frau Nuland selbst nannte die Gespräche in der Kreml-Administration
| "produktiv und nützlich".
|
| Victoria Nuland kam am 11. Oktober zu einem dreitägigen Besuch in
| Russland an. Am Dienstag traf sie sich mit dem stellvertretenden
| russischen Außenminister Sergej Rjabkow, und auch der stellvertretende
| russische Verteidigungsminister Alexander Fomin war bei den Gesprächen
| anwesend.
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Putin über das atomare Wettrüsten
https://www.youtube.com/watch?v=w1fyoxbvZPE
Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nicht dabei.
--
https://friedenslage.blogspot.com/
