„VERTEIDIGUNGSPLANUNG DER NATO:
Die Kunst flexibler Abschreckung"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/verteidigungsplanung-der-nato-die-kunst-flexibler-abschreckung-17594260.html
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| Die NATO richtet ihre Verteidigung auf hybride Kriegsführung aus. Nun
| wird ermittelt, was die Mitglieder dafür können müssen. Das ist auch für
| die nächste Bundesregierung von Bedeutung.
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„Hybrider Krieg" ist immer, auch im Frieden. Es gibt also keinen Frieden
mehr. Wir leben schon im Krieg. Dem ist alles unter zu ordnen. Und an
den Konzepten dazu wird fleißig gearbeitet. Über „smarte Ratschläge" für
den hybriden Krieg für die nächste Bundesregierung
https://drive.google.com/file/d/1wQB-KjF1AHFE05w6eKWPxpkAFdHivroo/view
„Schoigu: USA beginnen mit Modernisierung taktischer Atomwaffen und
Arsenale in Europa"
https://de.rt.com/international/125963-schoigu-usa-beginnen-mit-modernisierung/
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| Das US-Militär hat mit der Modernisierung seiner taktischen
| Nuklearwaffen in Europa begonnen. Dies erklärte der russische
| Verteidigungsminister Sergei Schoigu auf einer gemeinsamen Sitzung des
| russischen und des weißrussischen Verteidigungsministeriums am
| Mittwoch.
|
| Besonders besorgniserregend sei die Beteiligung von Piloten aus
| Nicht-Atomwaffenblock-Mitgliedsstaaten an Übungen zum Einsatz taktischer
| Atomwaffen, hieß es weiter. Der russische Verteidigungsminister
| unterstrich:
|
| "Wir sehen darin einen direkten Verstoß gegen den Vertrag über die
| Nichtverbreitung von Kernwaffen."
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Wenn die „Nukleare Teilhabe"
https://de.wikipedia.org/wiki/Nukleare_Teilhabe im Widerspruch zum
Nichtverbreitungsvertrag
https://de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag steht, dann von
Anfang an
https://en.wikipedia.org/wiki/Nuclear_sharing#Nuclear_Non-Proliferation_Treaty_considerations. Aber
die UdSSR hat die Nukleare Teilhabe geduldet. Das macht Sinn, solange
davon auszugehen war, dass die Alliierten des WWII gemeinsam kein
Interesse an einem nuklear bewaffneten Deutschland hatten. (Zur in
Deutschland vergessenen Geschichte der „Nuklearen Teilhabe"
https://friedenslage.blogspot.com/2021/10/smarte-ratschlage-zur-auen-und.html). Sie
setzte einen blockübergreifenden Konsens der Siegermächte
voraus. Russland nimmt diesen Konsens nun als gekündigt wahr. Das ist
die eigentliche Botschaft dieser Ausführungen von Schoigu. Damit wird
deutlich, dass die Beziehungen zwischen dem großen kapitalistischen
Block unter der Leitung der USA und dem kleinen kapitalistischen Block
unter Führung Russlands massiver gestört sind als zu den Zeiten der
Konfrontation zwischen den unterschiedlichen Gesellschaftssystemen.
Das passt zur Schließung des Büros Russlands bei der Nato und der
Schließung der Nato-Büros in Moskau durch Russland. Es ist die Ansage
Russlands an den Westen, dass er nicht mehr als auch nur halbwegs
seriöser Partner ernst genommen wird, mit dem zu sprechen sich
möglicherweise lohnen
könnte. https://friedenslage.blogspot.com/2021/10/friedenslage-am-18102021-183210.html
Nein, es ist alles zerstört, jedenfalls für die nächsten Jahre.
Der Inhalt des Atomwaffensperrvertrags:
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| Article I
|
| Each nuclear-weapon State Party to the Treaty undertakes not to transfer
| to any recipient whatsoever nuclear weapons or other nuclear explosive
| devices or control over such weapons or explosive devices directly, or
| indirectly; and not in any way to assist, encourage, or induce any
| non-nuclear-weapon State to manufacture or otherwise acquire nuclear
| weapons or other nuclear explosive devices, or control over such weapons
| or explosive devices.
|
| Article II
|
| Each non-nuclear-weapon State Party to the Treaty undertakes not to
| receive the transfer from any transferor whatsoever of nuclear weapons
| or other nuclear explosive devices or of control over such weapons or
| explosive devices directly, or indirectly; not to manufacture or
| otherwise acquire nuclear weapons or other nuclear explosive devices;
| and not to seek or receive any assistance in the manufacture of nuclear
| weapons or other nuclear explosive devices.
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https://web.archive.org/web/20100711095329/http://disarmament.un.org/TreatyStatus.nsf/44e6eeabc9436b78852568770078d9c0/4cf7fb1d2f9d06dd852568770079dd97?OpenDocument
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| Artikel I
|
| Jeder Kernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich,
| Kernwaffen und sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt
| darüber an niemanden unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben und einen
| Nichtkernwaffenstaat weder zu unterstützen noch zu ermutigen noch zu
| veranlassen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper herzustellen oder
| sonstwie zu erwerben oder die Verfügungsgewalt darüber zu erlangen.
|
| Artikel II
|
| Jeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich,
| Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt
| darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, Kernwaffen
| oder sonstige Kernsprengkörper weder herzustellen noch sonstwie zu
| erwerben und keine Unterstützung zur Herstellung von Kernwaffen oder
| sonstigen Kernsprengkörpern zu suchen oder anzunehmen.
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https://www.auswaertiges-amt.de/blob/207392/b38bbdba4ef59ede2fec9e91f2a8179b/nvv-data.pdf
Das „liberale" US-Institut für Außenpolitik
https://www.brookings.edu/opinions/ukraine-and-nato-dont-ask-do/
Wenn es keine Möglichkeiten gibt, dass die Ukraine de jure Nato-Mitglied
wird, soll sie ihre Armee so umbauen, dass sie eine Nato-Armee
wird. Dann ist die Ukraine faktisch dabei. - So könnte es kommen.
Interview mit Wolfgang Streeck
https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/wolfgang-streeck-zwischen-globalismus-und-demokratie-ein-zerfall-der-eu-zeichnet-sich-in-der-tat-ab-91059546.html
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| Solange Deutschland die amerikanische Strategie unterstützt, in Russland
| auf einen Regimewechsel zu drängen, ist es als Nicht-atommacht auf
| amerikanischen Schutz angewiesen, zumal Frankreich seine Nuklearwaffen
| nur zu seiner eigenen Verteidigung einsetzen kann und wird. Die deutsche
| öffentliche Diskussion zu diesem Thema ist sozusagen nuklear vermint:
| Jeder, der versucht, über einen friedlichen Ausgleich zwischen Europa
| und Russland nachzudenken, wird als „Putinversteher" wahlweise in die
| rechte oder linke Ecke versetzt
`----
Anlass ist ein Buch von ihm. Schnörkellos, interessant.
„(M)ein Land entgleitet"
https://www.fr.de/politik/polen-faschismus-pis-partei-lgbtq-fluechtlinge-belarus-grenze-kaczinski-umberto-eco-91058504.html
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| Polen hört auf, eine Demokratie zu sein – driften Staat und Gesellschaft
| in Richtung Faschismus? Eine sorgenvolle Analyse
`----
Sehr lesenswerter Text, insbesondere wegen seines Hinweises auf
Umbert Ecos Faschismus-Analyse und ihre Anwendung auf Polen. --
Angesichts von ja schon teils erfolgreichen Versuchen, die
Öffentlichkeit in Deutschland Nato-konform zu formieren,
https://friedenslage.blogspot.com/2021/10/smarte-ratschlage-zu-medien-und.html,
können solche Überlegungen auch bei uns als aktuell angesehen werden,
noch nicht ganz, aber der Richtung nach. Die Entwicklung ist noch nicht
so weit, sie wird in einem relevanten Thinktank konzipiert.
Unabhängig vom Inhalt des Artikels:
https://www.focus.de/politik/ausland/lukaschenkos-krieg-mit-fluechtlingen-und-seinem-besten-freund-will-lukaschenko-die-eu-zum-einsturz-bringen_id_24351709.html
„Lukaschenko will die EU zum Einsturz bringen", ist das so eine
wackelige Hütte? Oder ist der Belarusse so ein Riese? Oder geht es nur
noch um Panik, egal, was los ist?
Kommentar zum Zapfenstreich
http://www.imi-online.de/2021/10/20/zapfenstreich-ruhm-und-ehre-fuer-befehl-und-gehorsam/
Leute, die sich gegenseitig zu Experten erklären, sind mit dem
Sondierungspapier in Sachen Außenpolitik unzufrieden.
https://www.tagesspiegel.de/politik/es-gibt-kaum-schnittmengen-gelingt-der-ampel-ein-aufbruch-in-der-aussenpolitik/27719080.html
Vermutlich fehlt da der richtige Wumms drin, das modische
Großmannsgetue.
Noam Chomyky über die USA und Afghanistan
https://www.infosperber.ch/politik/welt/der-us-amerikanische-imperialismus-wird-sich-kaum-aendern-1/
Über die Gaspreiskrise und Russland
https://www.infosperber.ch/medien/medienkritik/erdgaspreise-einige-medien-beschuldigen-putin-gerne-vorschnell/
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https://friedenslage.blogspot.com/
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