Zu den Wahlen in Georgien
https://www.osce.org/odihr/elections/georgia/579376
Stellungnahme verschiedener Organisationen.
https://www.osce.org/files/f/documents/3/0/579346.pdf
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| For further information, please contact:
| • Eoghan Murphy, Head of the ODIHR EOM, in Tbilisi (eoghan.murphy@odihr.ge);
| • Katya Andrusz, ODIHR Spokesperson (+48 609 522 266), or Kseniya Dashutsina, ODIHR
| Election Adviser, in Warsaw (kseniya.dashutsina@odihr.pl);
| • Anna Di Domenico, OSCE PA Communications and Press Officer,
| anna.didomenico@oscepa.dk
| • Sylvie Affholder, Head of the Elections Division, PACE, sylvie.affholder@coe.int
| • Cristina Castagnoli, Head of Unit, European Parliament, cristina.castagnoli@ep.europa.eu
| • Svitlana Svyetova, Advisor, NATO PA, ssvetova@nato-pa.int
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Wer immer dieser Organisationen im Einzelnen sein mögen, dass die OSZE gemeinsam
mit der Nato einen Text herausgibt, ist schon bemerkenswert. Nimmt man alles in
allem, dann wird letztlich beanstandet, dass der Westen nicht genug
Möglichkeiten hatte, in den Wahlkampf einzugreifen. Dazu:
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0126
Weitere Artikel
https://www.deutschlandfunk.de/internationale-wahlbeobachter-zweifeln-an-offiziellem-ergebnis-in-georgien-102.html
https://isfed.ge/geo/gantskhadebebi/saqartvelos-parlamentis-2024-tslis-26-oqtombris-archevnebis-dghis-dakvirvebis-shemadjamebeli-gantskhadeba
„Europa, Trump und die Ukraine - "Wir haben die Zeit der Biden-Präsidentschaft
nicht genutzt""
https://www.n-tv.de/politik/Michael-Roth-im-Interview-ueber-Donald-Trump-die-Ukraine-und-Sahra-Wagenknecht-der-er-Verrat-an-deutschen-Interessen-vorwirft-article25314947.html
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| Es rächt sich gerade, dass sich der Westen nie strategisch einig war, was wir in
| der Ukraine erreichen wollen. Die einen sprechen davon, Russland dürfe nicht
| gewinnen, die Ukraine dürfe nicht verlieren. Andere - so wie ich - wollen, dass
| die Ukraine gewinnt und Russland diesen verbrecherischen Krieg verliert. Das
| hört sich nach rhetorischem Feintuning an. Ist es aber nicht.
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| Wo ist der Unterschied?
|
| Viele erwarten von der Ukraine eine Hinnahme von substanziellen Gebietsabtritten
| oder einen eingefrorenen Konflikt. Hätte dann Russland nicht gewonnen? Was
| fordern wir eigentlich von Russland außer, dass es sich aus der Ukraine wieder
| zurückzieht? Die Ukraine muss frei, demokratisch und selbstbestimmt bleiben. Das
| wäre für mich ein Sieg der Ukraine, weil Putin ja genau das nicht will.
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Man könnte nun meinen, die USA haben ja auch schon mal einen Krieg verloren,
Vietnam oder Afghanistan, alles nicht weiter schlimm, das Leben geht
weiter. Hier geht es inzwischen aber darum, dass Russland nicht nur den Krieg
verliert - was an sich halt so wäre -, sondern dabei auch „dekolonisiert" wird,
also in seiner georgrafischen und politischen Einzelheiten aufgelöst wird. An
der Stelle kommt die russische Atomwaffendoktrin ins Spiel: Atomwaffen werden
eingesetzt, wenn die Existenz des Staates auf dem Spiel steht. (Ob das auch
gemacht wird, ist eine andere Frage.) Aber mit einer Ausweitung des Kriegs auf
andere Teile der Welt, insbesondere Europas muss gerechnet werden.
„Vergessen Sie Gaza und die Ukraine, der sich zusammenbrauende Krieg in Ostasien
wird eine größere Rolle spielen" https://asiatimes.com/author/richard-javad-heydarian/
https://asiatimes.com/2024/10/forget-gaza-and-ukraine-east-asias-brewing-war-will-matter-more/
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| Die USA, China und Russland lassen in ostasiatischen Gewässern ihre
| militärischen Muskeln spielen und drohen mit einem Großmachtkonflikt, der die
| Welt wirklich erschüttern wird …
|
| MANILA – Alle großen Weltmächte lassen in ostasiatischen Gewässern die Muskeln
| spielen, wobei die USA, China und sogar Russland in den letzten Tagen große
| Übungen im Westpazifik und in Südostasien durchgeführt haben. Während sich die
| weltweite Aufmerksamkeit auf das Potenzial für einen großen Flächenbrand im
| Nahen Osten konzentriert, schlafwandeln die Großmächte auf einen Konflikt in
| Asien zu.
|
| In der vergangenen Woche führten der US-Zerstörer USS Dewey (DDG-105) und die
| Fregatte HMAS Stuart (FFH153) der Royal Australian Navy bilaterale Operationen
| in der Straße von Malakka durch. Die Marine der chinesischen
| Volksbefreiungsarmee reagierte darauf mit der Entsendung ihrer
| Überwachungsschiffe der Dongdiao-Klasse in das Ost- und Südchinesische Meer. …
|
| Jahrzehnte des schnellen Wirtschaftswachstums und des expandierenden Handels
| haben in den letzten Vierteljahrhunderten jeden größeren Konflikt in Asien
| verhindert. Das letzte Mal, dass zwei Regionalstaaten aneinander gerieten, waren
| die blutigen Gefechte zwischen vietnamesischen und chinesischen Truppen im Jahr
| 1988 um das umstrittene Johnson-Südriff im Südchinesischen Meer.
|
| In den folgenden drei Jahrzehnten gelang es China jedoch, riesige Einfluss- und
| Handelsnetzwerke in der gesamten Region aufzubauen und gleichzeitig seine
| wirtschaftliche Verflechtung mit den USA und ihren wichtigsten asiatischen
| Verbündeten Japan, Australien und Südkorea dramatisch zu vertiefen.
|
| Heute ist Südostasien das größte Exportziel für chinesische Produkte, während
| China in weiten Teilen der Region ein wichtiger Investor und
| Technologielieferant ist. Der bilaterale Handel zwischen Peking und den großen
| westlichen Volkswirtschaften beläuft sich ebenfalls auf Billionen von Dollar pro
| Jahr, was die Tiefe der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen allen wichtigen
| Akteuren im Indopazifik unterstreicht.
|
| In den letzten drei Jahrzehnten haben sich fast alle Regionalstaaten, unabhängig
| von ihrem politischen System, auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
| verlassen, um ihre öffentliche Legitimation zu gewährleisten. Aber Chinas
| rasanter Aufstieg, Amerikas innen- und außenpolitische Probleme und die
| verschärften Streitigkeiten im Westpazifik haben ein geopolitisches Pulverfass
| von beispiellosem Ausmaß geschaffen, an dem mehrere Großmächte und die größten
| und dynamischsten Volkswirtschaften der Welt beteiligt sind.
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| Die Biden-Regierung hat sich auf eine Strategie der "integrierten Abschreckung"
| verlassen, die darauf abzielt, ihr riesiges Netzwerk von Bündnissen in der
| Region zu nutzen, um Chinas Durchsetzungskraft einzuschränken. Dementsprechend
| hat sie auch die gemeinsamen Übungen mit wichtigen regionalen Verbündeten wie
| Australien ausgeweitet.
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„Die Vergangenheit hilft, die Gegenwart zu verstehen – UCU eröffnet das Mykola
Haievoi Center for Modern History"
https://ucu.edu.ua/en/news/mynule-dopomagaye-rozumity-sogodennya-v-uku-vidkryly-tsentr-suchasnoyi-istoriyi-im-mykoly-gayevogo/
Eine Kooperation zwischen der LMU München und der Katholischen Universität in
Lwiw/Lemberg. Sie ist eine Einrichtung der Ukrainischen Griechisch-Katholischen
Kirche, eine Einrichtung, die zum ukrainischen Nationalismus beigetragen
hat. Benannt ist diese Kooperationseinrichtung nach einem im Krieg bei Kursk
gefallenen Studenten und ukrainischen Nationalisten, der über Jaroslaw Stezko
schrieb. https://de.wikipedia.org/wiki/Jaroslaw_Stezko
„Moshe Zuckermann: Die Zukunft ist erst mal verbaut"
https://overton-magazin.de/top-story/moshe-zuckermann-die-zukunft-ist-erst-mal-verbaut
Ein Interview
Finnische Außenministerin über Putin: „Das ist krankes Denken"
https://www.morgenpost.de/politik/article407519337/finnische-aussenministerin-warnt-ich-traue-putin-alles-zu.html
Ein Interview
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https://friedenslage.blogspot.com/
