Freitag, 15. November 2024

Friedenslage am 15.11.2024 (14:59:56)

„Ukraine-Krieg: Nach der Wiederwahl Donald Trumps zeichnen sich vier
wahrscheinliche Szenarien ab - Robert Dover Professor für Geheimdienst und
nationale Sicherheit und Dekan der Fakultät der Universität Hull"
https://theconversation.com/ukraine-war-following-donald-trumps-re-election-four-likely-scenarios-are-becoming-clear-243498

Ein sehr nachvollziehbarer Text:
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| Es gibt vier grundlegende Entwicklungen, die in der Ukraine möglich sind und im
| Gange sind.
|
| 1. Die Logik des Kalten Krieges – der "Trump-Plan"
|
| Als klar war, dass Trump wiedergewählt worden war, entwarf sein Wahlkampfteam
| einen Plan, der die direkte Beteiligung der USA an dem Konflikt – und an der
| europäischen Sicherheit im Allgemeinen – reduzieren sollte. Der Vorschlag sieht
| eine 800 Meilen lange entmilitarisierte Pufferzone entlang der Frontlinien in
| der Ukraine vor, die vom britischen und europäischen Militär überwacht wird,
| wobei die Ukraine ihren Plan, der Nato beizutreten, für mindestens 20 Jahre auf
| Eis legt.
|
| Die USA würden der Ukraine Waffen liefern, um weitere russische Übergriffe zu
| verhindern, aber keine Truppen entsenden oder eine westliche Militärpräsenz in
| der Ukraine finanzieren.
|
| Während des Kalten Krieges hatten osteuropäische Staaten wie die DDR, Polen, die
| Tschechoslowakei und Ungarn eine große Pufferzone zwischen der Sowjetunion und
| insbesondere Moskau und den Nato-Ländern gebildet.
|
| Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass wichtige Mitglieder von Trumps Team
| Ansichten vertreten, die die Herangehensweise der neuen Regierung an den Krieg
| wahrscheinlich stark beeinflussen werden. Pete Hegseth, Trumps Wahl zum
| Verteidigungsminister, ist für seine Anti-Nato-Haltung bekannt, während Marco
| Rubio, der von ihm als Außenminister ausgewählt wurde, wahrscheinlich möchte,
| dass die Ukraine um fast jeden Preis einen Deal mit Russland vereinbart.
|
| Der designierte Vizepräsident J.D. Vance ist unterdessen bekannt für seine
| Aussage aus dem Jahr 2022: "Ich muss ehrlich zu Ihnen sein, es ist mir
| eigentlich egal, was mit der Ukraine auf die eine oder andere Weise passiert."
|
| Es wird erwartet, dass Trump Marco Rubio als seinen Außenminister nominieren
| wird. Der Plan für eine Pufferzone, die von den europäischen Militärs bezahlt
| und unterhalten wird, ist typisch für Trumps "America first"-Doktrin, die das
| Risiko und die Kosten der europäischen Sicherheit auf die europäischen Staaten
| abwälzt. Der Plan wurde kritisiert, weil er die territorialen Ansprüche
| Russlands faktisch anerkennt und gleichzeitig die Einigkeit der Nato in der
| Frage der Souveränität der Ukraine vor 2014 untergräbt.
|
| 2. Europäische Unterstützung für die Ukraine
|
| Die europäischen Staats- und Regierungschefs, insbesondere Großbritannien und
| Frankreich, haben der Ukraine "unerschütterliche Unterstützung" zugesagt. Es
| gibt jedoch wichtige Fragen zur Nachhaltigkeit dieser Unterstützung, wenn die
| USA ihre Beiträge zur Ukraine und zur europäischen Sicherheit effektiv
| zurückziehen.
|
| Die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ist traditionell stark auf
| die Unterstützung der USA angewiesen. Ohne die amerikanische
| Sicherheitsgarantie, Investitionen und politisches Kapital wird die Nato
| wahrscheinlich geschwächt, was wiederum den europäischen Zusammenhalt in der
| Ukraine-Frage schwächen wird.
|
| Jeder Rückzug der USA wird Europa eine große und dauerhafte finanzielle
| Belastung auferlegen, wenn es beabsichtigt, die Ukraine weiterhin
| unerschütterlich zu unterstützen. Dies wiederum wird Putin helfen, sein Ziel zu
| erreichen, den europäischen Block zu schwächen und zu spalten – etwas, das er
| für die Sicherung russischer Interessen als wesentlich ansieht.
|
| 3. Selenskyjs Angebot an Trump
|
| Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Trump zwei Vorschläge
| unterbreitet, die darauf abzielen, Trump als Dealmaker anzusprechen. Der erste
| sieht vor, dass ukrainische Truppen nach dem Krieg einige amerikanische
| Einheiten in Europa ersetzen sollen, um die Kosten für die USA zu senken.
|
| Die zweite würde die Öffnung eines Teils der ukrainischen Ressourcen für die USA
| und andere westliche Verbündete beinhalten. Selenskyjs Angebot setzt
| offensichtlich einen ukrainischen Sieg in dem Konflikt voraus – was derzeit
| alles andere als sicher ist.
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| Der ukrainische Präsident befindet sich in einer sehr schwierigen Lage. Es
| besteht Unsicherheit über die Unterstützung der Trump-Regierung für die Ukraine,
| die ein erhebliches Management erfordern wird.
|
| Unterdessen beginnt sich die Stimmung im Land gegenüber Selenskyj und der
| Führung der Streitkräfte zu verschlechtern. Wenn man dies mit der allgemeinen
| Müdigkeit in Europa und den damit verbundenen Kosten verbindet, könnte dies ein
| entscheidender Moment in dem Konflikt sein.
|
| Selenskyj zielt eindeutig darauf ab, die Ukraine in den Augen Trumps als
| wichtigen Beitrag zur europäischen Sicherheit in der Nachkriegswelt zu
| positionieren. Sein Angebot appelliert an Trumps oft geäußerte Präferenz, dass
| die USA eine geringere Rolle bei der europäischen Verteidigung spielen, während
| die europäischen Länder mehr tun. Aber sie ist stark davon abhängig, dass die
| Ukraine in die Nato aufgenommen wird, was derzeit höchst ungewiss erscheint.
|
| 4. Russlands militärische Dynamik
|
| Unterdessen gewinnt Russland derzeit erhebliche Gebiete in der Ostukraine. Die
| jüngste Eroberung der strategisch wichtigen Stadt Vuhledar durch Russland hat
| den Weg für russische Vorstöße freigemacht, um tiefer in das Land vorzudringen.
|
| Russlands Offensive nimmt Fahrt auf und erobert Gebiete so schnell wie seit den
| Anfängen der Invasion nicht mehr. Institut für Kriegsforschung Es wird auch
| berichtet, dass Moskau sich auf eine Offensive mit rund 11.000 Nordkoreanern und
| etwa 40.000 Russen in der Region Kursk in Russland vorbereitet, wo die
| ukrainischen Streitkräfte Schwierigkeiten haben, die im Sommer eroberten Gebiete
| zu verteidigen. Dies wird den Druck auf die allgemeine ukrainische Verteidigung
| weiter erhöhen.
|
| An einer Kreuzung
|
| Putin nähert sich nun dem Ziel, das er anstrebte, als er 2022 seine groß
| angelegte Invasion startete, nur um dann vom erbitterten ukrainischen Widerstand
| aufgehalten zu werden. Der große Unterschied wird in der Qualität der
| Unterstützung liegen, die die Ukraine von ihren westlichen Verbündeten erhält.
|
| Trumps Position ist sicherlich nicht vorherbestimmt. Er ist bekannt dafür, ein
| sehr transaktionaler Politiker zu sein, insbesondere wenn es um Außenpolitik
| geht. Während also viele Kommentatoren davon ausgehen, dass Trump wahrscheinlich
| Russland bevorzugen wird, könnten die europäischen Mächte und die Ukraine einen
| Weg finden, an Trumps Instinkt für einen Deal zu appellieren und der "große Mann
| der Geschichte" zu sein, wenn er ein anderes Ergebnis erzielt.
|
| Ein Plan, der es Trump ermöglicht, die US-Militärpräsenz in Europa zu reduzieren
| und gleichzeitig öffentlich behaupten zu können, dass er den Frieden gewonnen
| hat, könnte eine Win-Win-Situation für den wiedergewählten Präsidenten
| sein. Aber Kriege sind chaotisch, und die russischen Fortschritte in der Ukraine
| verändern nun die Realität vor Ort.
|
| Bis zum Amtsantritt Trumps dürfte sich die Lage in der Ukraine – und damit auch
| der territoriale Vorteil der russischen Truppen – deutlich verändert haben. Die
| zwei Monate bis zu Trumps Amtseinführung am 20. Januar sind also eine kritische
| Zeit für alle Beteiligten.
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Grundfragen der Beendigung des Kriegs
https://x.com/Glenn_Diesen/status/1857054752267244025
https://en.wikipedia.org/wiki/Glenn_Diesen
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| Der Territorialstreit ist eine Folge des Sicherheitswettbewerbs, nicht die
| Ursache des Konflikts. Die Ukraine hat offensichtlich sehr berechtigte
| Sicherheitsbedenken, die angegangen werden müssen, aber die NATO kann nicht die
| Lösung sein, da der Expansionismus der NATO den Sicherheitswettbewerb überhaupt
| erst verschärft und damit den Konflikt ausgelöst hat. - Dieser Konflikt hat
| drei Ebenen:
|
| 1) Ein Bürgerkrieg zwischen einer ethnisch-kulturellen nationalistischen
| Identität und einer eher pluralistischen nationalen Identität;
|
| 2) Ein Konflikt zwischen zwei Staaten – der Ukraine und Russland;
|
| 3) Ein Konflikt um die regionale Sicherheit in Form eines Stellvertreterkriegs
| zwischen der NATO und Russland.
|
| - Die letzte Ebene muss zuerst gelöst werden (ukrainische Neutralität), da die
| Ausweitung eines antirussischen Militärblocks mit dem Ziel der Durchsetzung
| kollektiver Hegemonie es unmöglich macht, die ersten beiden Ebenen zu lösen.
|
| - Welche Lösung wir auch immer am Ende finden, sie wird für die Ukraine viel
| schlimmer sein als die Lösung vom März 2020 (Istanbul), die von den USA und
| Großbritannien sabotiert wurde.
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„Der BRICS-Gipfel sollte das Ende der neokonservativen Wahnvorstellungen
markieren - Jeffrey Sachs"
https://www.commondreams.org/opinion/brics-summit-2024

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| Einfach ausgedrückt: Die Mehrheit der Welt will oder akzeptiert die
| US-Hegemonie nicht und ist bereit, sich ihr zu stellen, anstatt sich ihrem
| Diktat zu unterwerfen. …
|
| Nach dem 11. September 2001 planten die Neokonservativen, sieben Regierungen in
| der islamischen Welt zu stürzen, beginnend mit dem Irak und dann weiter nach
| Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und Iran. Laut Wesley Clark, dem
| ehemaligen Oberbefehlshaber der NATO, erwarteten die Neokonservativen, dass die
| USA in diesen Kriegen in 5 Jahren siegen würden. Doch jetzt, mehr als 20 Jahre
| später, gehen die von den Neokonservativen angezettelten Kriege weiter, während
| die USA absolut keines ihrer hegemonialen Ziele erreicht haben.
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Insgesamt lesenswert



„"Wir müssen unsere Rolle im Weltozean stärken" Berater des Präsidenten der
Russischen Föderation, Nikolai Patruschew, zur Lage im Schwarzen Meer, in der
Ostsee und in der Arktis"

https://www.kommersant.ru/doc/7296438

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|
| — Auf dem Meer. Westliche Experten und Medien behaupten in letzter Zeit
| vermehrt, dass die Streitkräfte der Ukraine unter anderem mit Hilfe westlicher
| Waffen die Schwarzmeerflotte fast besiegt hätten. Ist das wahr?
|
| "Ich habe gerade die Schwarzmeerflotte besucht, mich mit dem Verlauf des
| Kampfeinsatzes der Truppen und Streitkräfte der Flotte vertraut gemacht und mich
| von ihrer Kampffähigkeit und ihrer Bereitschaft überzeugt, den Herausforderungen
| und Bedrohungen von der See aus standzuhalten.
|
| Es gibt keine Niederlage unserer Flotte im Schwarzen Meer. …

Was soll er sonst sagen?

|
| — Und wie beurteilen Sie die Lage in der Ostsee? Einige NATO-Beamte sagen, dass
| es sich jetzt im Wesentlichen um einen "inneren See" des Nordatlantischen
| Bündnisses handelt. Zuletzt wurde in Rostock, Deutschland, ein multinationales
| maritimes taktisches Hauptquartier der NATO eröffnet...
|
| - Die Amerikaner und ihre europäischen Verbündeten haben Kurs auf die
| Militarisierung der Ostsee eingeschlagen. Das ist übrigens eine traditionelle
| Strategie des Westens. …
|
| — Soweit ich mich erinnere, waren Sie einer der ersten, der die "ukrainische
| Spur" der Explosion von Pipelines in Frage stellte. Es gibt viele
| widersprüchliche Informationen von westlichen Beamten und in den Medien über
| diese Geschichte. Haben Sie Ihre Meinung darüber geändert, dass die Ukraine
| nicht dahinter steckt?
|
| - Im Fall des Terroranschlags auf die Nord Streams kommen interessante Details
| ans Licht. … Nur Spezialeinheiten der NATO-Staaten könnten Sabotage dieses
| Ausmaßes durchführen. Es ist mit Sicherheit bekannt, dass solche
| Kampfschwimmer und die entsprechende Ausrüstung den amerikanischen und
| britischen Geheimdiensten zur Verfügung stehen.
|
| Nach den vorliegenden Informationen betrachten die Amerikaner und Briten die
| Sabotage der Nord Streams als eine von vielen Methoden, um ihre wirtschaftlichen
| Interessen zu fördern. Neue Infrastrukturen, einschließlich Glasfaserkabel, die
| weltweit für Konnektivität sorgen, könnten angegriffen werden.
|
| — Und was ist Ihrer Meinung nach der Plan hinter all dem?
|
| - Man kann es mit einem Wort beschreiben — Chaos.
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„Raketenabwehr: Aegis-Ashore-Anlage in Polen offiziell eröffnet"
https://www.hartpunkt.de/raketenabwehr-aegis-ashore-anlage-in-polen-offiziell-eroeffnet/
Als diese Systeme angekündigt wurden, wurden sie mit dem Iran begründet. Das
scheint nicht mehr zu gelten. Hat es damals gegolten?




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https://friedenslage.blogspot.com/