„„Friedensmacht Europa"! – Der Gegenentwurf zum brandgefährlichen Militarismus
der Europäischen Union 06. Dezember 2024 - Von: Leo Ensel"
https://globalbridge.ch/friedensmacht-europa-der-gegenentwurf-zum-brandgefaehrlichen-militarismus-der-europaeischen-union/
Friedensmacht Europa, eine Neugründung und Revitalisierung, wie kann das Eurpa
der Zukunft aussehen?
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| Ziel: Revitalisierung einer europäischen Sicherheitsstruktur auf Basis des
| Prinzips der „Gemeinsamen Sicherheit"
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| - Um die neue Spaltung Europas schnellstmöglich zu überwinden, startet die FE
| eine neue Entspannungspolitik und unternimmt in diesem Sinne alles in ihren
| Kräften stehende zur Initiierung und Förderung eines „Helsinki 2.0"-Prozesses
| (s.o.), mit dem Ziel eines kompletten Resets der europäischen
| Sicherheitsstruktur auf der Basis des Verzichts auf die Androhung und
| Anwendung von Gewalt sowie des Respekts der staatlichen Souveränität und der
| Unverletzlichkeit von Grenzen nach der Grundmaxime der „Charta von Paris":
| „Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist
| untrennbar mit der aller anderen verbunden."
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| - Die FE knüpft dabei an der Vision Michail Gorbatschows des „Gemeinsamen
| Europäischen Hauses" an und revitalisiert diese Perspektive im Hinblick auf
| die aktuelle geopolitische Situation.
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| - In diesem Sinne spricht sich die FE für den STOP aller Erweiterungen des
| nordatlantischen Bündnisses aus.
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| - Zugleich unternimmt die FE alles, um sämtliche Maßnahmen der Militarisierung
| (vor allem in Richtung „Kriegstüchtigkeit"), sei es auf rüstungspolitischer
| Ebene, sei es auf der Ebene der Infrastruktur (Bunkerbau, „Operationspläne"
| etc.) oder auf mentaler Ebene (z.B. Erziehung zur Wehr-, gar
| Kriegstüchtigkeit) umgehend zu stoppen.
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„Deserteur aus der Ukraine: So fühlt es sich an, wenn man nicht an die Front will
- Die Ukraine kämpft um ihr Überleben. Doch immer mehr Soldaten desertieren,
immer mehr Männer verlassen das Land. Ist das der Anfang vom Ende? Nicolas
Butylin - 07.12."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/deserteur-aus-der-ukraine-nur-eure-bodentruppen-koennen-den-kriegsverlauf-noch-aendern-li.2278180
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| Fast sieben Millionen Ukrainer sind seit der russischen Invasion im Februar 2022
| geflohen. Ein Aderlass in der europäischen Geschichte, der seinesgleichen
| sucht. Die meisten sind Frauen, Kinder und Alte – sie dürfen über die
| verschiedensten Grenzübergänge ganz legal in Sicherheit flüchten. Männer
| zwischen 18 und 60 Jahren dürfen das nicht. Das geltende Kriegsrecht, das nach
| Russlands Angriff in der Ukraine ausgerufen wurde, verbietet es. Wenn Männer
| über die Donau oder das Karpatengebirge die Ukraine verlassen, begeben sie sich
| in Lebensgefahr. Unter den Millionen von Ukraineflüchtlingen haben sich dazu
| noch Hunderttausende Soldaten entschieden, zu desertieren und anschließend ihre
| Heimat zu verlassen. Tendenz steigend. …
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| Das (in aktivistisch-ukrainischen Kreisen) Unwort des Jahrzehnts „Diplomatie"
| hört man von der Regierung in Kiew zuletzt häufiger. Der ukrainische Präsident
| gibt erstmals zu, dass es für sein Land schwierig werde, die besetzten Gebiete
| im Osten und Süden der Ukraine militärisch zurückzuerobern. … Dennoch: Bevor
| Kiew sich mit Moskau an einen Tisch setzt, fordert
| Selenskyj die sofortige Nato-Mitgliedschaft, um sich „aus einer Position der
| Stärke" auf einen Deal mit Kremlchef Putin zu einigen.
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Dieser Staat scheint innerlich zu zerbrechen. Der Politik seiner Führung bricht
das Fundament weg. Sie wird zunehmend illusionär.
„Sergej Lawrow: Ukraine darf der Nato niemals beitreten"
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0146
Eine Zusammenfassung - und das auch in Auswahl
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| Moskau.(multipolar)
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| Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat bekräftigt, dass die Ukraine aus
| Sicht Moskaus niemals Mitglied der Nato oder eines anderen Militärblocks werden
| dürfe. Die Neutralität der Ukraine sei ein „Schlüsselprinzip" des russischen
| Sicherheitsinteresses, erläuterte er in einem am 6. Dezember veröffentlichten
| Interview mit dem US-Journalisten Tucker Carlson in Moskau. Dieses „legitime"
| Interesse Russlands sei vom Westen über viele Jahre hinweg beständig
| zurückgewiesen worden – unter anderem im Dezember 2021 und Januar 2022, als die
| russische Führung auf ein konkretes Sicherheitsabkommen mit den USA
| drängte. Neben der garantierten Blockfreiheit der Ukraine dürfe es auch keine
| Nato-Basen oder gemeinsamen Militärübungen mit Nato-Truppen auf dem Staatsgebiet
| der Ukraine geben, ergänzte Lawrow. …
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| Zu den westlichen Sanktionen gegen Russland sagte Lawrow, zwar wünschten sich
| viele Menschen in seinem Land die Aufhebung der wirtschaftlichen
| Zwangsmaßnahmen. „Aber je länger wir unter den Sanktionen leben, desto mehr
| verstehen wir, dass es besser ist, sich auf sich selbst verlassen zu können."
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Das ganze Interview:
https://rumble.com/v5wn86q-das-lawrow-interview-von-tucker-carlson-in-voller-lnge-und-auf-deutsch.html
„Stichwahl vom rumänischen Verfassungsgericht abgesagt -
By Charles Szumski"
https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/stichwahl-vom-rumaenischen-verfassungsgericht-abgesagt/
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| Das Urteil hat eine Debatte über die Rolle des Verfassungsgerichts bei der
| Validierung von Wahlen entfacht. Kritiker, darunter der ehemalige
| Verfassungsrichter Petre Lăzăroiu, argumentieren, dass die Aufgabe des Gerichts
| darin besteht, Ergebnisse auf der Grundlage klarer Beweise und nicht aufgrund
| von Verdächtigungen zu validieren.
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Naja ...
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https://friedenslage.blogspot.com/
