Donnerstag, 12. Dezember 2024

Friedenslage am 12.12.2024 (17:04:08)

„Zivile Verteidigung: Wie Schweden und Finnland ihre Bürger schützen"
https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/zivile-verteidigung-schweden-finnland/
Was auf uns zukommt:

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| Generell sind Schweden und Finnland schon weit auf einem Weg fortgeschritten,
| auf den sich Deutschland gerade erst aufgemacht
| hat. „Verteidigungsbereitschaft", das ist für die beiden nordischen Länder ein
| Begriff, der sich nicht nur auf das Militär bezieht. Das Konzept der „Totalen
| Verteidigung", das in beiden Ländern gilt, beinhaltet ein enges Zusammenspiel
| zwischen Bevölkerung und Militär bei der Verteidigung des Landes. „Dass die
| Zivilbevölkerung bei der Verteidigung mitmacht, ist für uns aus historischen und
| geografischen Gründen besonders wichtig", sagt Brigadegeneral Markku Viitasaari,
| Leiter der „National Defense Unit" im finnischen Verteidigungsministerium. Die
| Geschichte des finnisch-sowjetischen Kriegs von 1939 bis 1940 habe gezeigt, dass
| Finnland als Nation gegen einen übermächtigen Gegner nur bestehen könne, wenn
| die Bürger bei der Verteidigung mitmachen. Das sei auch angesichts der Geografie
| der nordischen Länder – viel Land, wenig Bevölkerung – besonders wichtig, so
| Viitasaari. Die zivile Verteidigung werde deshalb in seinem Land politisch
| priorisiert. Mehrere Ministerien arbeiteten reibungslos zusammen, um zum
| Beispiel notwendiges Gerät etwa im Sanitätsbereich anzuschaffen. Ein spezielles
| Komitee, in dem der Premierminister und Minister der beteiligten Ministerien
| einen Sitz haben, sorge zudem für reibungslose Abläufe und genug Geld für
| notwendige Beschaffungen beim Zivilschutz, so Viitasaari.
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„Frankreich und Polen diskutieren über Friedenstruppe für die Ukraine"
https://www.politico.eu/article/france-emmanuel-macron-poland-donald-tusk-to-discuss-ukraine-peacekeeping-force/

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| Die Staats- und Regierungschefs werden über die Entsendung ausländischer Truppen
| in die Ukraine nach Kriegsende diskutieren. …
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| „Es stimmt", bestätigte der EU-Diplomat auf die Frage nach einem polnischen
| Medienbericht in der Zeitung Rzeczpospolita, wonach die beiden Länder über
| eine mögliche 40.000 Mann starke Friedenstruppe aus Soldaten aus anderen Ländern
| verhandelten. Der Diplomat ging nicht näher darauf ein, aus welchen Ländern die
| Soldaten kommen könnten.
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Anders als in der spinnerten Abteilung der deutschen Diskussion, die nach einem
Waffenstillstand die Ukraine mit Nato-Truppen vollstopfen will, ohne dass sie
weiß, wo sie sie hernehmen kann, scheint man dort zu wissen, dass Russland
keinem Waffenstillstand zustimmen wird, der die Ukraine in ein
Nato-Aufmarschgebiet verwandeln könnte.



„Syrien und Ukraine: Regelbasierte Ordnung vs. Völkerrecht - Keine Waffen in
Krisen- und Konfliktregionen - von: Bernhard Klaus | Veröffentlicht am:
11. Dezember 2024"
https://www.imi-online.de/2024/12/11/syrien-und-ukraine-regelbasierte-ordnung-vs-voelkerrecht/

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| Der 8. Dezember 2024 markiert den Sturz der Assad-Regierung in Syrien, am
| 10. Dezember wurde Mohamed al-Baschir zum geschäftsführenden Premierminister der
| syrischen Übergangsregierung ernannt. Am selben Tag gaben die USA bekannt, 75
| Luftangriffe auf Ziele in Syrien geflogen zu haben, während von der Türkei
| unterstütze islamistische Milizen von Kurden kontrollierte Gebiete im Nordwesten
| Syriens einnahmen. Israel sprach selbstbewusst davon, in den vergangenen 48
| Stunden 480 Ziele in Syrien angegriffen und dabei u.a. nahezu die ganze syrische
| Marine vernichtet zu haben. Regierungschef Netanjahu hatte zuvor das
| Waffenstillstandsabkommen von 1974 für nichtig erklärt und drohte, „jede
| Bedrohung für Israel werde unerbittlich bekämpft". Die deutschen Medien
| berichten darüber – überlagert von einer unvorstellbaren Debatte um
| Abschiebungen von Syrier*innen – ausführlich. Sehr selten wurde dabei jedoch auf
| völkerrechtliche Einordnungen oder die Stellungnahmen der UN eingegangen. Auch
| über Opfer der israelischen oder pro-türkischen Angriffe wurde quasi überhaupt
| nicht berichtet. Gerade die massiven israelischen Luftangriffe wurden
| überwiegend als eine Art Abrüstungsmaßnahme dargestellt. Insgesamt erscheint es
| in der deutschen Medienlandschaft als legitim und geradezu normal, dass die
| eigenen Verbündeten im Zuge von Bürgerkrieg und gewaltsamen Regierungswechsel
| das betreffende Land mit Luftschlägen überziehen und auch mit eigenen Truppen
| oder verbündeten Milizen in dessen Gebiet vorstoßen.
|
| Anders als in Bezug auf die Ukraine ist hinsichtlich Syriens in westlichen
| Medien so gut wie nie von „Souveränität" oder „territorialer Integrität" die
| Rede.
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Dass Politik mit Doppelmoral einhergeht, ist so neu nicht. Allerdings verwundert
schon, dass manche meinen, es falle nicht auf. Dass der Westen es schwer hat, im
Süden Verbündete für seine Ukraine-Politik zu finden, könnte nun allerdings
genau daran liegen.





„Putin: Neue Waffen haben "die Notwendigkeit des Atomwaffeneinsatzes fast
überflüssig gemacht" - 12. Dezember 2024 - Florian Rötzer"
https://overton-magazin.de/top-story/putin-der-fortschritt-der-modernen-waffensysteme-hat-die-notwendigkeit-des-atomwaffeneinsatzes-fast-ueberfluessig-gemacht
„Fortschritte" der Waffentechnik auf beiden Seiten, die politische Folgen haben
können.



„Eskalationslogik: Russland und USA haben ihre Nuklearstrategie geändert -
10. Dezember 2024 - Florian Rötzer"
https://overton-magazin.de/top-story/eskalationslogik-russland-und-usa-haben-ihre-nuklearstrategie-geaendert/

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| Aus einem Bericht an den Kongress, der am 15. November eingereicht wurde, werden
| vom Pentagon die Forderungen der National Nuclear Security Administration, die
| beim Energieministerium angegliedert ist, aufgeführt:
|
| „Pläne zur gleichzeitigen Abschreckung mehrerer nuklear bewaffneter Gegner.
|
| Integration nichtnuklearer Fähigkeiten zur Unterstützung der nuklearen
| Abschreckungsmission, soweit dies möglich ist.
|
| Hervorhebung der Bedeutung des Eskalationsmanagements in der US-Planung für die
| Reaktion auf einen begrenzten nuklearen Angriff oder einen nichtnuklearen
| strategischen Angriff mit hoher Konsequenz.
|
| Ermöglichung einer vertieften Konsultation, Koordination und gemeinsamen Planung
| mit Verbündeten und Partnern, um die Verpflichtungen der USA zur erweiterten
| Abschreckung zu stärken."
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Zu Syrien
https://www.nachdenkseiten.de/?p=126109
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/der-diktator-ist-weg-aber-die-zukunft-syriens-voellig-ungewiss/
https://nationalinterest.org/feature/planning-post-assad-syria-214062
https://www.telepolis.de/features/Analyse-Was-der-drohende-Verlust-der-Marinebasis-Tartus-fuer-Russland-bedeutet-10195472.html


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https://friedenslage.blogspot.com/