Friedenslage heute
Andreas Zumach zum Ende des INF-Vertrags
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/INF-nuklearer-Rustungswettlauf-Multilaterales-Abkommen
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| Die USA rechtfertigen die Kündigung des Vertrages mit angeblichen
| Vertragsverletzungen Russlands. Moskau habe eine neue, landgestützte
| Mittelstreckenrakete mit einer Reichweite von 2'600 Kilometern
| entwickelt. Umgekehrt bezeichnet Russland die in Rumänien und Polen
| stationierten «Raketenabwehrsysteme» der USA als Vertragsverstoss, da
| von diesen Systemen auch US-Marschflugkörper vom Typ «Tomahawk»
| abgeschossen werden könnten. Die gegenseitigen Vorwürfe wurden bis
| zuletzt weder eindeutig belegt noch widerlegt. ...
|
| Besondere Sorge erweckte vor 40 Jahren die neue Pershing 2-Rakete der
| USA. Dank ihrer hohen Geschwindigkeit und Präzision hätte sie acht
| Minuten nach Abschuss von ihren drei Stationierungsorten in
| Baden-Württemberg Ziele in Moskau erreichen und zerstören können. Mit
| einer ausreichenden Zahl von Pershing 2 hätten die USA einen
| Enthauptungsschlag gegen sowjetische Raketenstellungen führen
| können. Entsprechende Befürchtungen wurden noch bestärkt durch
| Strategiekonzepte aus der damaligen Administration von US-Präsident
| Ronald Reagan, in denen ein solcher Enthauptungsschlag und das Szenario
| eines auf Europa begrenzten Atomkrieges erörtert und befürwortet
| wurden.
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| Die Entwicklung neuer Waffen läuft auf Hochtouren
|
| Die Waffensysteme, die jetzt in den USA und Russland für einen neuen
| atomaren Rüstungswettlauf in Europa in der Pipeline sind, lassen die
| Pershing 2 und die SS-20 alt aussehen.
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Das BMVg hat es nicht so genau mit den Dingen
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/erklaert-der-inf-vertrag-30250
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| In dieser Zeit hatte die Sowjetunion mit der Stationierung moderner
| Mittelstreckenraketen vom Typ SS 20 begonnen, die mit Atomsprengköpfen
| bestückt werden konnten. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization
| stufte diese als massive Bedrohung für Westeuropa ein. Die SS 20 war
| ihren Vorgängerwaffensystemen SS 4 und SS 5 an Reichweite, Präzision,
| Verlegefähigkeit und Durchschlagskraft überlegen. Zudem waren atomare
| Mittelstreckenraketen bislang in kein relevantes Vertragswerk zwischen
| den beiden Supermächten gefasst.
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| NATONorth Atlantic Treaty Organization-Doppelbeschluss
|
| Auf diese neue Bedrohungslage antwortete 1979 der Westen mit dem
| NATONorth Atlantic Treaty Organization-Doppelbeschluss. Maßgeblichen
| Anteil daran hatte der damalige Kanzler der Bundesrepublik Deutschland
| und frühere Verteidigungsminister Helmut Schmidt. In seiner Rede am
| International Institute for Strategic Studies in London im Oktober 1978
| mahnte Schmidt die Notwendigkeit einer Reaktion des Westens auf die
| sowjetischen Aufrüstungsbestrebungen an. Der NATONorth Atlantic Treaty
| Organization-Doppelbeschluss sah die Stationierung von amerikanischen
| Pershing II-Mittelstreckenraketen und Cruise Missile-Marschflugkörpern
| in Westeuropa für den Fall vor, dass die Sowjetunion ihre atomaren
| Mittelstreckenwaffen nicht abbauen würde. Mit den Elementen Abschreckung
| und Dialog war der NATONorth Atlantic Treaty
| Organization-Doppelbeschluss am Harmel-Bericht orientiert.
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Dass die PershingII-Raketen und die Cruise-Misseles jeweils ein völlig
neuer Waffentyp mit völlig neuen strategischen Möglichkeiten waren, für
die es keine Voläufer gab, erwähnt das BMVg nicht.
https://www.deutschlandfunk.de/sicherheitsexperte-zum-inf-vertrag-der-vertrauensverlust.694.de.html?dram:article_id=455415
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| Oberst a.D. Wolfgang Richter von der Stiftung Wissenschaft und Politik
| hat vor einer Erosion der Rüstungskontrolle gewarnt. Es sei wichtig,
| bestehende Abkommen zu erhalten, sagte Richter im Dlf mit Blick auf den
| New-START-Vertrag, der in anderthalb Jahren ausläuft.
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| Wolfgang Richter im Gespräch mit Jörg Münchenberg
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Hörenswert
https://www.deutschlandfunkkultur.de/horst-teltschik-zu-inf-vertrag-cdu-aussenexperte-warnt-vor.3692.de.html?dram:article_id=455456
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| Teltschik: Ja, Herr Zurheide, das Problem ist, sind wir bereit die
| Foren, die vorhanden sind, effizient zu nutzen oder nicht. Ich erinnere
| an den Nato-Russland-Rat, der, wie der Nato-Generalsekretär gesagt hat,
| mehrfach getagt hat, sechsmal, aber immer nur auf Botschafterebene, und
| Botschafter können nichts entscheiden.
|
| Warum ist dieser Nato-Russland-Rat nicht auf Ministerebene oder sogar
| auf Ebene der Regierungschefs einberufen worden, die Entscheidungen
| treffen können? Wir haben die OSZE, wir haben dort sogar ein
| Konfliktverhütungszentrum, von dem man nur bei Wahlbeobachtungen etwas
| hört.
|
| Wir haben die Vereinten Nationen, unser Außenminister hat ja mal zu
| Recht davon gesprochen, dass eigentlich der Sicherheitsrat der Vereinten
| Nationen, wo wir zurzeit sogar den Vorsitz haben, eigentlich eine
| Strategie für Abrüstung im nuklearen Bereich erarbeiten und entwickeln
| müsste. Und darüber hinaus bilaterale Gespräche.
|
| Ich habe das in den 80er-Jahren erlebt, wie pausenlos Gespräche zwischen
| Reagan und später Bush und Gorbatschow stattfanden, Bundeskanzler Kohl
| mit den Politikern, die Margaret Thatcher, alle haben miteinander
| gesprochen und Vertrauen aufgebaut – und zwar nicht nur über Abrüstung
| und Rüstungskontrolle, sondern über Zusammenarbeit schlechthin.
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https://www.tagesschau.de/ausland/inf-asien-raketen-101.html
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| Es wirft ein neues Licht auf das Ende des INF-Vertrages: Kaum zwei Tage
| nach dem formellen Ende des Abrüstungsvertrages aus den Zeiten des
| Kalten Krieges hat die US-Regierung die baldige Stationierung
| konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien angekündigt. Man wolle
| dies "so schnell wie möglich" realisieren, wenn möglich innerhalb von
| Monaten, sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper im Flugzeug auf dem
| Weg nach Sydney.
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Hm, diese Absicht wurde schon bei der Androhung der Kündigung des
Vertrags vermutet, aber damals mit dem Argument zurückgewiesen, dass es
gar kein Läand gäbe, dass diese Raketen aufnehmen könnte. Japan,
Südkorea, Taiwan, Vietnam? Jedesmal wäre die politischen Kosten hoch und
der militärische Ertrag gering. Vielleicht geht es auch nur um Druck auf
China, damit es sich auf Rüstungskontrollabkommen einlässt.
Westen <-> Russland
https://www.nzz.ch/meinung/sanktionen-gegen-putin-der-westen-braucht-russland-gegen-china-ld.1498044
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| Mit seinen Sanktionen gegenüber Putin schadet sich der Westen selbst –
| er braucht Russland für eine Allianz gegen das aufstrebende China
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| Westeuropas Gasversorgung durch Russland erregt die Gemüter. Durch den
| Bau der Pipeline Nord Stream 2, die an der Ukraine vorbeiführt, stellt
| sich die Frage, ob man sich damit nicht den Machtgelüsten des Kremls
| ausliefert. Die USA wettern gegen das Projekt – sie sollten besser ihre
| geopolitischen Interessen im Auge behalten. Josef Braml
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Josef Braml https://dgap.org/de/think-tank/experten/203 ist leitender
Mitarbeiter der DGAP. Während andere Schreiber dieser Organisation und
die NZZ sonst einen äußerst überbraven transatlantischen Eindruck
hinterlassen, ist Braml sehr kritisch gegenüber den Trump-USA
eingestellt. Geht es hier darum, eine Option B aufrecht zu erhalten?
Zwei Mal der Kölner Politikwissenschaftler Thomas Jäger zur
internationalen Lage. Man kennt ihn auch als Außenpolitikexperten von
Phönix
https://www.focus.de/politik/experten/jaeger/internationale-veraenderungen-zwischen-china-first-america-first-und-russia-first-muss-europa-um-seinen-platz-kaempfen_id_10918979.html
https://de.sputniknews.com/politik/20190803325546752-putins-ziel-selenskis-mission-trumps-undurchsichtige/
Zu Afghanistan
https://www.heise.de/tp/features/Abzug-der-US-Truppen-aus-Afghanistan-bis-November-2020-4487743.html
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| Alle US-Truppen sollen bis November 2020 aus Afghanistan abgezogen sein,
| hat Trump seinem Beraterstab mitgeteilt. Im Außenministerium und im
| Pentagon herrscht laut den Quellen von NBC helle Aufregung darüber, wie
| diese Vorgabe geschafft werden soll.
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Zur Krim
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Krim-Crimea-Sanktionen-Russland-Ukraine-Recherchen-vor-Ort
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Krim-Sewastopol-Krimkrieg-Sanktionen
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Krim-Crimea-Kertsch-Brucke-Katakomben
Zum Seebataillon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1157929716440944640
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| In eigener Sache: Diese Woche übergab unser Verein ein von @AhlenBjoern
| erstelltes Diorama des 🇸🇪 #Kampfboot|es CB90 an das #Seebataillon als
| Dauerleihgabe. Der Verband trainierte in den vergangenen Jahren
| mehrmals mit diesem amphibischen Wirkmittel.
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Das Traumboot des Seebataillons. Von sowas möchte es so ungefähr 10
Stück haben.
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https://friedenslage.blogspot.com/
