Mittwoch, 21. August 2019

Friedenslage am 21.08.2019 (12:02:11)

Friedenslage heute



Putin in Frankreich
https://www.sueddeutsche.de/politik/macron-putin-frankreich-russland-g-7-gipfel-1.4568635
https://www.euractiv.de/section/eu-innenpolitik/news/kremlchef-in-frankreich-das-ende-der-diplomatischen-eiszeit/

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| Macron, der Putin in seiner Sommerresidenz in Südfrankreich empfangen hatte, machte deutlich, dass er die Kontakte zu Moskau im Hinblick auf eine Reihe von Themen auch in einer Zeit der zunehmenden Spannungen mit dem Westen aufrecht erhalten wolle.
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| Beide Staatschefs äußerten sich während ihres viereinhalbstündigen Treffens optimistisch, dass die Wahl von Wolodymyr Selenskyj als Präsident der Ukraine die Chancen verbessert habe, den inzwischen fünf Jahre andauernden Konflikt zu beenden. Putin reiste nach dem Abendessen gegen 23:30 Uhr ab.
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| Öffentlich zum Ausdruck gebracht haben die beiden Führer allerdings auch ihre Unstimmigkeiten über den syrischen Bürgerkrieg. Der Kreml ist im Syrien-Konflikt ein wichtiger Unterstützer des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad.
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Zum US-Raketentest
https://www.heise.de/tp/features/US-Raketentest-bekraeftigt-russische-Vorwuerfe-4501459.html

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| Am vergangenen Sonntagnachmittag Ortszeit haben die USA, wie erst später
| bekannt wurde, einen Raketen-Test in San Nicolas Island, Kalifornien
| durchgeführt, der, wie es das US-Verteidigungsministerium berichtet,
| erfolgreich verlief. "Die getestete Rakete verließ die mobile
| Boden-Raketenstartvorrichtung (missile launcher) und traf sein Ziel nach
| mehr als 500 Kilometern Flug genau." (Video des Raketenstarts hier).
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| Über den Typ der "konventionellen cruise missile" wird im Bericht des
| Pentagon nichts gesagt. Auf Nachfrage des US-Fachmagazins Defense News
| erklärte der Pentagon-Sprecher Lt. Col. Robert Carver, dass es sich um
| eine vom Rüstungsunternehmen Raytheon hergestellte Variante eines
| Tomahawk-Marschflugkörpers handelt.
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| "Interessant ist die MK-41-Startvorrichtung" Experten hatten allerdings
| besonders die Startvorrichtung im Auge: "Interessant ist die
| MK-41-Startvorrichtung. Russland sagte jahrelang, dass die MK-41, die in
| Europa stationiert sind, Tomahawks abfeuern können und daher den
| INF-Vertrag verletzen. Die USA stritten dies ab. Nun 16 Tage, nachdem
| der INF-Vertrag beendet wurde, machen die USA was? Sie schicken eine
| Tomahawk-Raketen über eine MK-41-Bodenstartanlage los." (Matt Korda,
| Wissenschaftler, Spezialgebiet nukleare Abschreckung und Abrüstung).
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| Der erwähnte Pentagon-Sprecher Carver bestätigt, dass die
| Startvorrichtung beim Test am Sonntag tatsächlich MK 41 war, aber das
| Testgerät sei nicht dasselbe wie das Raketenabwehrsystem Aegis Ashore,
| das in Rumänien einsatzbereit sei und in Polen noch "under construction"
| (der Standort in Polen soll 2020 in Betrieb gehen). ...
|
| Dass die durch die "offenen Architektur" des Aegis-Systems viele
| unterschiedliche Raketen - letztlich auch mit nuklearen Sprengköpfen
| aufgerüstete Tomahawk - abgefeuert werden können, ist längst kein
| Geheimnis mehr, sondern wird vom Hersteller als Qualität hervorgehoben.
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https://www.swr.de/swraktuell/USA-testen-Mittelstreckenrakete-Russland-und-China-warnen-vor-Eskalation,usa-raketentest-100.html
Interview mit Prof. Masala. Vom Zusammenhang mit den
MK-41-Startvorrichtungen erfährt der Zuhörer nichts, vom russischen
Moratoriumsangebot auch nichts. Könnte das Muster für ein neues
Mittelstreckenraketen-Narrativ sein.

https://www.fr.de/politik/russland-und-china-rufen-un-sicherheitsrat-an-zr-12931880.html

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| Russland und China wollen den Test eines US-amerikanischen
| Marschflugkörpers vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
| bringen.
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Zu Syrien
https://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/Syrien-Die-Bombardierung-Idlibs--Heuchelei-des-Westens

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| Besonders in geopolitischen Auseinandersetzungen versuchen alle
| Konfliktparteien, ihre eigenen Absichten zu vertuschen, die Gegenseite
| zu diskreditieren, falsche Fährten zu legen und die Medien zu
| instrumentalisieren. Als Zweitmedium gehen wir davon aus, dass unsere
| Leserschaft die von grossen Medien verbreiteten Informationen bereits
| kennt. Helmut Scheben beleuchtet hier die westliche Syrienpolitik und
| Berichte grosser westlicher Medien aus einer äusserst kritischen Optik,
| die sonst kaum zur Diskussion gestellt wird. Immer mehr Bürgerinnen und
| Bürger schätzen unsere ergänzenden Informationen, um sich eine eigene
| Meinung zu bilden.
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Zur Ukraine
https://deutsch.rt.com/meinung/91414-ukraine-am-scheideweg-teil-1/
von Rainer Rupp



Trump
https://www.fr.de/politik/groenland-steht-nicht-verkauf-trump-sagt-besuch-daenemark-zr-12918511.html
So etwas kann man nur noch erstaunt zur Kenntnis nehmen.



US-Armee in Deutschland
https://www.fr.de/politik/verteidigungsetat-bundesregierung-gibt-hunderte-millionen-us-truppen-12931883.html

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| Von 2012 bis 2019 erhalten die US-Truppen in Deutschland 480 Millionen Euro von der Bundesregierung.
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Autonome Waffen
https://www.fr.de/politik/autonome-waffen-kampf-schiessenden-robotern-12926669.html

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| Debattieren, Analysieren, Feilschen: Mehr als fünf Jahre ziehen sich die
| internationalen Gespräche über Killerroboter in Genf schon hin. Doch die
| Vertreter Dutzender Staaten konnten sich bislang nicht auf einen
| entscheidenden Schritt einigen: eine klare Empfehlung an ihre
| Regierungen abzugeben, Verhandlungen über ein Verbot der tödlichen
| autonomen Waffensysteme zu beginnen.
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Ein General a.D. setzt sich mit dem Bundeswehr-Papier der
AfD-Bundestagsfraktion auseinander.
https://www.gsp-sipo.de/gsp-forum/gsp-blog?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=123&cHash=d2694ae77b95436073cc8c435fb664c2
Mehr als eine Kritik am Sprachgebrauch ist das nicht. Bei einer
umfassenderen Analyse käme womöglich heraus, dass die Übereinstimmungen
größer sind, als man gerne feststellen möchte. Aber man will halt nicht
in der Nähe dieser Leute gesehen werden. Das Papier
https://www.afdbundestag.de/wp-content/uploads/sites/156/2019/06/Endfassung-SK-Bundeswehr-26.06.pdf
Eine auch nicht gerade umwerfende Analyse aus dem linken Lager
https://diefreiheitsliebe.de/politik/afd-und-bundeswehr/



Zu den Freifahrten für uniformierte Soldaten
https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/deutsche-bahn-gratistickets-sind-wir-nicht-alle-soldatinnen-kolumne-a-1282759.html
Kommentar dazu
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1163792936993267712
https://twitter.com/marga_owski/status/1163790827400941569

Da drehen inzwischen manche durch, weil die Soldaten doch nicht so
geliebt werden, wie sie gefälligst geliebt werden müssen.



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https://friedenslage.blogspot.com/