Friedenslage heute
Die Rechtsfragen in der Straße von Hormus
https://www.heise.de/tp/news/Waere-eine-Blockade-der-Strasse-von-Hormus-durch-Iran-legal-2021498.html
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| Wegen ihres Tiefgangs müssen Schiffe in der Straße von Hormus
| notgedrungen einen Abschnitt passieren, der durch Gewässer verläuft, die
| zum iranischen Hoheitsgebiet gehören. Daraus folgert die iranische
| Führung ein Vetorecht über den Schiffsverkehr durch diese wichtige
| Handelsstraße. ...
| Die meisten "Experten" behaupten, die Straße von Hormus unterliege dem
| UNCLOS und das darin fixierte internationale Recht schütze den
| Schiffsverkehr jeglicher Art. Iran habe demgegenüber keine territorialen
| Ansprüche und dürfe deshalb nicht blockieren.
|
| Allerdings ist die genaue Auslegung der UNCLOS unter den Experten
| umstritten. Zum einen gibt es eine UNCLOS-Konvention, die 1958
| verabschiedet wurde, die sogenannte UNCLOS I, welcher Iran und auch die
| USA beigetreten sind. Gemäß UNCLOS I (Artikel 5) gilt für die Durchfahrt
| durch die Straße von Hormus die sogenannte "Innocent
| Passage"-Klausel. ...
|
| Für Kriegsschiffe gelten nach den "Innocent Passage"-Regeln viel
| strengere Auflagen als unter den "Transit Passage" Regeln. Bei einer
| "Innocent Passage" dürfen z.B. U-Boote nur aufgetaucht und mit Flagge
| die Straße durchqueren und militärischer Flugverkehr ist nicht
| erlaubt. Außerdem müssen Kriegsschiffe bei der Durchfahrt um die
| Erlaubnis des Rechteinhabers der Hoheitsgewässer , in diesem Fall Iran,
| bitten, was die USA bis dato ignoriert haben. Wichtiger aus Sicht des
| Irans ist, dass bei einer "Innocent Passage" Iran explizit das Recht
| hat, u.a. die Straße zu sperren, wenn solche Schiffspassage seine
| territoriale Sicherheit gefährdet (Artikel 25).
|
| Bei einer "Transit Passage" werden Kriegsschiffe effektiv wie
| Handelsschiffe behandelt und dürfen ohne weiteres (zügig) durch die
| Straße fahren. Es sollte allerdings darauf hingewiesen werden, dass auch
| unter dieser lockereren Formulierungen gewisse wichtige Einschränkungen
| gelten. Die erwähnten Durchfahrtsrechte gelten nämlich nur in Bezug auf
| eine friedliche Nutzung der Straße (relativ zu Irans Territorium) und in
| Übereinstimmung mit internationalem Recht.
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Mit anderen Worten: Eine Mission, die - gegen den Iran - die freie
Passage in der Straße von Hormuz sicherstellen will, bedürfte dazu der
Genehmigung - eben des Irans.
https://www.sueddeutsche.de/politik/konflikte-deutschland-will-eu-mission-im-persischen-golf-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190805-99-346662
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| Berlin/Slubice/London (dpa) - Nach der Absage an einen US-Militäreinsatz
| im Persischen Golf setzt sich die Bundesregierung nun aktiv für eine
| EU-Beobachtermission zum Schutz von Handelsschiffen ein.
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Aus dem ISPK zur Krise in der Strasse von Hormus
https://blog1600penn.com/
https://blog1600penn.com/2019/08/05/high-five-mit-dr-sebastian-bruns-deutschland-opferte-viel-transatlantisches-vertrauen/
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| (Fr:)Bundesaußenminister Heiko Maas lehnt eine deutsche Beteiligung an der
| Mission ebenso ab wie Vizekanzler Olaf
| Scholz. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will
| die Anfrage prüfen lassen, sieht jedoch kaum Chancen auf eine positive
| Antwort. Wie beurteilen Sie die schnelle negative Reaktion Deutschlands
| auf die Anfrage der USA?
|
| (A:)Die schnelle Reaktion aus dem politischen Berlin inmitten der
| Sommerpause und die damit verbundene Vielstimmigkeit zeugen von einer
| wahren Kopflosigkeit, die international wie bei den Fachleuten
| hierzulande Kopfschütteln und bisweilen Entsetzen hervorruft.
|
| Ich finde die Charakterisierung der Lage durch den Münchner
| Politikprofessor Carlo Masala als „Kernschmelze der deutschen Außen- und
| Sicherheitspolitik" durchaus treffend. Auf dem Altar der Innenpolitik
| (anstehende Landtagswahlen in drei Bundesländern, Zustand der Großen
| Koalition) ist so viel transatlantisches Vertrauen geopfert worden wie
| zuletzt bei der deutschen Nicht-Beteiligung am Libyen-Krieg 2011.
|
| Im Weißbuch 2016 steht, dass sichere Seewege ein Kerninteresse unseres
| Landes sind. Ich habe noch keine schlüssige Erklärung gehört, warum eine
| deutsche Beteiligung an einer US-Mission nun konfliktschürend wäre, wie
| es von einigen dargestellt wird.
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Der politische Kontext interessiert nicht, weder die Machtpolitik der
USA des äußersten Druck gegenüber dem Iran noch die von den USA
veranlasste Kaperung eines iranischen Schiffes durch die
Briten. Rechtsfragen sind ebenfalls gleichgültig. Es geht nur darum,
dabei zu sein. Bündnistreue gegenüber einer Politik, die Krisen und
Krieg erzeugt. - Bestenfalls politisch naiver Unsinn, nicht untypisch
für vieles, was aus dem Kreis der Bundeswehr und rundum momentan auf
Twitter zu lesen ist. Man neigt zum Durchdrehen.
Über Russland
https://www.theguardian.com/world/2019/aug/04/moscow-protests-police-crackdown-putin-russia
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| 'We have to fight for our rights': is Russia ready to defy Putin?
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Was immer in russland passiert, es geht aus der Sicht der Presse immer
gleich um die Systemfrage
Drohnen für die Marine
https://twitter.com/CdrDeuNavalAir/status/1158057124666269697
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| DYK-2: Der #SEATIGER ist nur das Kernsystem der künftigen fliegenden
| Komponenten für Fregatten der @deutschemarine .Er wird künftig von einem
| noch zu definierenden unbemannten System ergänzt. Wird Zeit, dass wir
| mit #SEAFALCON auf Korvetten Erfahrung sammeln! #Esgehtvoran #flynavy
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Die 1. Einsatzflotille der Deutschen Marine (Ostsee) hat ihre Korvetten
in Rostock-Warnemünde.
https://www.marine.de/portal/a/marine/start/ueberuns/markdo/einsfltl1/1kgeschw/!ut/p/z1/04_Sj9CPykssy0xPLMnMz0vMAfIjo8zinSx8QnyMLI2MfNxdzQ08vcI8DByNnAwNLI30wwkpiAJKG-AAjgb6wSmp-pFAM8xxm2GuH6wfpR-VlViWWKFXkF9UkpNaopeYDHKhfmRGYl5KTmpAfrIjRKAgN6LcoNxREQBf0FRS/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922LGE70IJVH0A2B1097
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| Zur Bekämpfung von Zielen an Land verfügen die Schiffe über Flugkörper,
| die über Satellitennavigation gesteuert werden. Zur Selbstverteidigung
| kommt der RAM-Flugkörper zum Einsatz. Darüber hinaus ist geplant, die
| Korvette mit Drohnen auszustatten, so dass das Schiff über den
| Radarhorizont hinaus Gebiete aufklären und überwachen kann.
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https://twitter.com/CdrDeuNavalAir/status/1158065855151955969
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| Mit #SEALYNX waren wir schon erfolgreich auf F125
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Ein amphibischer Panzer für deas Seebataillon?
https://twitter.com/Seebataillon/status/1158297172783378433
https://www.edrmagazine.eu/an-amtrack-from-munchen-kmws-apvt
Das Seebataillon auf Youtube
https://www.youtube.com/results?search_query=seebataillon+bundeswehr
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https://friedenslage.blogspot.com/
