Donnerstag, 22. August 2019

Friedenslage am 22.08.2019 (12:20:20)

Friedenslage heute



US-Truppenabzug aus Deutschland
https://thebuzzard.org/themen/deutsche-aussenpolitik/deutschland-oder-usa-wer-muss-mehr-angst-vor-einem-us-truppenabzug-haben/

Zum Portal "The Buzzard"

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| Wir sind ein junges, ambitioniertes Team aus Journalisten,
| Politikwissenschaftlern und Web-Entwicklern. Mit The Buzzard schaffen
| wir eine Plattform, auf der Menschen politische Debatten wieder besser
| wahrnehmen können. Wir empfehlen Artikel zu den wichtigsten Argumenten
| in einer Debatte – aus unterschiedlichen politischen Richtungen. Das
| sind nicht nur Texte von großen deutschen Medienhäusern, sondern auch
| von Bloggern, Wissenschaftlern und Redaktionen aus dem Ausland. Mit The
| Buzzard können Leser die spannendsten Meinungsbeiträge im Internet
| schnell und einfach finden und den eigenen Horizont weiten.
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Diese Debatte:

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| Deutschland oder USA – Wer muss einen US-Truppenabzug wirklich fürchten?
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| Der deutsche US-Botschafter Richard Grenell hat mit einem Truppenabzug
| aller US-Soldaten aus Deutschland gedroht. Stattdessen sollen neue
| Stützpunkte in Polen gebaut werden. Wer würde davon profitieren? Und vor
| allem: wer verliert durch ein solches Manöver? Die USA oder Deutschland?
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Sehr breite Info-Möglichkeit



Außenminister Maas in Moskau
https://www.focus.de/politik/ausland/nicht-nachvollziehbarer-vorgang-maas-legt-sich-auf-offener-buehne-mit-lawrow-an_id_11056394.html

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| Zentrales Thema des Treffens war der festgefahrene Konflikt in der
| Ostukraine. Maas pochte auf ein baldiges Außenministertreffen zwischen
| Russland und der Ukraine unter deutsch-französischer Vermittlung, um die
| Friedensbemühungen wieder in Gang zu bringen. "Es darf keine neuen Opfer
| geben in diesem Krieg", sagte der SPD-Politiker. Auch in jüngster Zeit
| seien noch Menschen ums Leben gekommen. "Dem muss ein Ende gesetzt
| werden."
|
| Gibt es bald Bewegung?
| Es gebe derzeit ein "Momentum", das vieles möglich mache, betonte Maas.
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Da muss ein Ende gefunden werden.



Über Atombomben
https://www.fr.de/politik/einzigartige-waffe-gefaehrliche-dynamik-12930429.html

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| Der Konflikt um Irans Atomprogramm erinnert daran, dass bei Kernwaffen
| andere Gesetze gelten: Eine effektive Verteidigung gegen die „absolute
| Waffe" ist unmöglich, sagt der Militärexperte Eric Chauvistré. Auch
| deshalb war Obamas Atomdeal mit dem Iran so notwendig wie gewagt.
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Ganz anders über Atombomben:
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1164231709967245312



Über Sanktionen als Waffe
https://www.heise.de/tp/features/Buerokratische-Massenvernichtungswaffen-4502166.html?seite=all

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| Um Beispiele zu finden, wie Sanktionen ein ganzes Land mitsamt seiner
| Bevölkerung in die humanitäre Katastrophe stürzen können, braucht man
| nicht 2.400 Jahre zurückblicken. Es reichen 29. Vier Tage, nachdem am
| 2. August 1990 irakische Truppen in Kuwait einmarschierten, verhängte
| der Sicherheitsrat der Vereinten Nation eine Wirtschaftsblockade über
| das Land.
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| Betroffen vom Embargo waren nicht nur Waffen oder die Ölindustrie des
| Landes, sondern nahezu die gesamte Grundversorgung: von
| landwirtschaftlichen Geräten bis zu Impfstoffen, von Nahrungsmitteln bis
| Milchpulver. Die Folge: Die irakische Wirtschaft verlor über 90 Prozent
| ihrer Importe und Exporte. Wirtschaft, Bildungs- und Gesundheitssystem
| brachen zusammen.
|
| Vor allem eine Zahl illustriert das Grauen, welches das internationale
| Sanktionsregime über die Menschen im Irak brachte: Über 500.000 Kinder
| verloren infolge der sanktionsbedingten Lebensmittel- und
| Medikamentenknappheit ihr Leben, berichtete das Kinderhilfswerk UNICEF
| 1999 in einer Untersuchung zur Kindersterblichkeit im Irak. ...

| "Eine Sache müssen wir alle verstehen: Heutige Wirtschaftssanktionen und
| Finanzblockaden sind vergleichbar mit mittelalterlichen Belagerungen von
| Städten mit der Absicht, sie zur Kapitulation zu zwingen", schrieb der
| amerikanische Völkerrechtler Alfred de Zayas im Juni dieses Jahres,
| nachdem er im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates die Folgen der
| US-Sanktionen gegen Venezuela und Ecuador untersucht hatte.
|
| Befürworter von Sanktionen rechtfertigen die tödlichen Kosten der
| Strafmaßnahmen, mit den größeren politischen Zielen, die man durch sie
| langfristig erreiche. Diktatoren würden aus Angst vor weiteren
| Sanktionen von Menschenrechtsverbrechen absehen. Durch das Leid würden
| sich die Bewohner eines Landes schließlich gegen ihre Regierungen
| auflehnen oder prowestliche Kräfte innerhalb des Regimes würden die
| alten Machthaber stürzen. Doch auch das ist ein Mythos.
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Lesenswert



Über die russischen Streitkräfte
https://twitter.com/SWPBerlin/status/1164224393809158148
Lesenswert, wenn auch schon recht speziell



Polen kritisiert Deutschland
https://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-mateusz-morawiecki-kritisiert-deutsche-verteidigungsausgaben-a-1283103.html#ref=rss

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| Nato-Staaten sollen zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die
| Verteidigung ausgeben. Deutschland ist davon weit entfernt, mahnt Polens
| Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.
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Der finnische Traum des Seebataillons
https://twitter.com/AMBLE_Baltic/status/1164246896698974209

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| AMBLE @AMBLE_Baltic „Unfortunately" might be true for @deutschemarine !
| For us it is very fortunate indeed to have one of the most advanced
| combat boats with us at #AMBLE! And the 🇩🇪 Navy will be present in
| #Wilhelmshaven with plenty of participants to have a look at that
| splendid unit from @Navyfi.
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https://friedenslage.blogspot.com/