Friedenslage heute
Über ein Interview mit A Kramp-Karrenbauer:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=54387
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| Vorgetäuschte Naivität, Verkürzungen und mutmaßliche Verdrehungen – mit
| diesen Stilmitteln präsentiert sich die CDU-Chefin und
| Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einem großen
| aktuellen Interview. Das Handeln der Politikerin ist nachvollziehbar,
| aber die von den Medien bereitete unkritische Bühne ist skandalös. Von
| Tobias Riegel.
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Das Interview
https://www.deutschlandfunk.de/cdu-chefin-kramp-karrenbauer-man-haette-maassen-frueher.868.de.html?dram:article_id=457135
Zur Lehre vom gerechten Krieg
https://www.deutschlandfunk.de/sommerreihe-die-faszination-des-boesen-teil-4-die-lehre-vom.1148.de.html?dram:article_id=456677
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| Das Problem besteht jedoch weiter: Wenn ihre eigenen Interessen
| betroffen sind, können Staaten eine Entscheidung des Sicherheitsrates
| verhindern. So etwa 1999, im Konflikt um den Kosovo: Westliche
| Regierungen fürchteten, dass serbisch-jugoslawische Truppen einen
| Völkermord an albanisch-stämmigen Kosovaren begehen könnten. Doch
| Russland, Serbiens engster Verbündeter, blockierte das UNO-Mandat zu
| einem Militäreinsatz. Der Politikwissenschaftler Christopher Daase
| kommentiert:
|
| „Der Kosovo-Krieg ist für diese ganze Entwicklung des Kriegsvölkerrechts
| ausgesprochen wichtig. Weil er eine Situation war, in der es kein
| UNO-Mandat gab für ein Eingreifen und trotzdem die NATO sich
| entschlossen hat, einen Krieg zu führen. Und die Frage ist, auf
| Grundlage welcher Argumentation das möglicherweise rechtens oder
| moralisch vertretbar gewesen ist."
|
| Legal war der NATO-Einsatz nicht, denn er widersprach dem
| Völkerrecht. Als legitim kann man ihn aber betrachten:
|
| „Das kann man mit der Lehre des „gerechten Krieges" tun, indem man sagt:
| Es gibt jenseits des Völkerrechts Kriterien, die höher zu bewerten sind
| als das Recht, nämlich moralische Kriterien."
|
| Ein solches Kriterium kann es sein, dass eine massive Verletzung der
| Menschenrechte wie ein Völkermord verhindert werden muss. Zu diesem
| Ergebnis kam im Nachhinein auch eine Untersuchung für die Vereinten
| Nationen.
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Kennt jemand diese Untersuchung, von der Daase hier spricht?
Zur F-15
https://twitter.com/Konflikt_Sicher/status/1166227553570512896
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| Von #USAirForce beauftragte Hacker haben erfolgreich Computersystem des
| #F15E Kampfjets infiltriert. Sie konnten in Trusted Aircraft Information
| Download Station „#TADS" der F-15 eindringen, die Bilder & andere
| Sensor-Informationen sammelt.
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https://www.military.com/daily-news/2019/08/16/hackers-find-serious-vulnerabilities-f-15-fighter-jet-system.html
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| Hackers have successfully infiltrated a data system in an F-15 Eagle
| fighter jet. But it was with the approval of the Defense Department --
| this time, at least.
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Deutschland zum Kauf angeboten.
Zu amphibischen Streitkräften der Nato
https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR2928.html
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| Amphibious leaders of seven North Atlantic Treaty Organization (NATO)
| nations — France, Italy, the Netherlands, Portugal, Spain, the United
| Kingdom, and the United States — participate in the Amphibious Leaders
| Expeditionary Symposium (ALES), a forum for general and flag officers to
| discuss opportunities for improved interoperability, command and control
| (C2), and utilization of amphibious forces within NATO. Meeting since
| 2016, ALES efforts have focused on integrating existing forces to
| contribute to NATO's deterrence posture and collective defense at the
| major joint operation plus (MJO+) level.
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Die Deutsche Marine fehlt. Noch?
Vom ISPK
https://twitter.com/naval_gazing/status/1166049273894621186
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| Seestreitkräfte haben damit eine einzigartige systemstabilisierende
| Funktion. Nicht Konvois wie im 20. Jahrhundert, sondern kluge
| diplomatische Einflussnahme heißt der Ansatz. Marine ist das Schweizer
| Armeemesser der Außen- und Sicherheitspolitik. Immer im Verbund.
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Im Verbund natürlich: Deutsche Marine überall!
https://twitter.com/marinespox/status/1166019262760271878
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| Durch #Globalisierung gewinnen offene #Seewege gerade für🇩🇪als
| rohstoffarme Exportnation zunehmend an Bedeutung. Meerengen sind die
| Achillesfersen des #Seehandel|s & nur #Seestreitkräfte sind befähigt,
| die Hohe See für alle frei zu halten. @deutschemarine @bundeswehrInfo
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Phantasien zur Zukunft der Marine:
https://twitter.com/RonaldJHElzenga/status/1162296305395408896
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1165980954432811013
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| Wer es verpasst haben sollte: Bei der Übung #NITEX trainierten die
| @Polizei_WHV_FRI und die @deutschemarine in #Wilhelmshaven die
| Befreiung eines von Terroristen gekaperten Schiffes. Die
| #DeutscheMarine unterstütze die ressortübergreifende Anti-Terror-Übung
| mit dem EGV #BONN.
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Die BuWe übt Polizei
Die AfD pfeift
https://twitter.com/FAZ_Politik/status/1166162230163005440
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| Hat ein Generalmajor der Bundeswehr die AfD als „keine von Soldaten
| wählbare Partei" bezeichnet? Das Verteidigungsministerium teilt mit, man
| nehme die Vorwürfe sehr ernst.
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und das Ministerium gehorcht.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/general-soll-vor-afd-gewarnt-haben-ministerium-untersucht-aussage-16353448.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/afd-affaere-bei-der-bundeswehr-soll-soldaten-vor-afd-gewarnt-haben-untersuchungen-gegen-generalmajor-zudrop-laufen_id_11073444.html
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https://friedenslage.blogspot.com/
