Friedenslage heute
"Führen aus der Mitte"
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/deutsche-beteiligung-initiative-fuer-eu-mission-am-persischen-golf-16329078.html
Leinen los für eine EU-Mission am Persischen Golf!
VON CARLO MASALA, CHRISTIAN MÖLLING UND TORBEN SCHÜTZ ...
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| Es kam nicht zu früh oder gar überstürzt, als das Kanzleramt am
| 5. August eine maritime Schutzmission für die Straße von Hormuz ins
| Spiel gebracht hat und Außenminister Heiko Maas (SPD) eine
| Beobachtungsmission. Damit hat die Bundesregierung den Weg freigemacht,
| doch noch den deutschen außenpolitischen Gestaltungsanspruch praktisch
| umzusetzen und Deutschlands Interessen zu wahren. Einig ist man sich
| zudem, dass die Mission mit europäischen Partnern durchgeführt werden
| soll. Offen ist, welche Art von Mandaten und Aufgaben sich genau hinter
| den Begriffen verbergen könnten, welche Partner ein Interesse an einer
| Teilnahme hätten und welche Beiträge diese leisten könnten. Nun gilt es,
| realistische Optionen für solche eine Mission zu formulieren.
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Das längere Papier dazu:
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1160483933894651904
https://t.co/xo6TKzFQ8a?amp=1
https://drive.google.com/file/d/1EFTxt-xxooA92lE4QE5mx2IaqIrWmLkQ/view
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| Deutsche Rolle: Deutschland sollte zum Erhalt seines eigenen
| außenpolitischen Gestaltungsanspruchs und zur Wahrung seiner Interessen
| eine Mission mitentwickeln und sie ggf. führen. Es scheint ein
| allgemeines Interesse unter den europäischen Partnern zu geben, an einer
| solchen Mission mitzuwirken, wenn ein europäisches Land die Initiative
| ergreifen würde. Der für eine Mission zentrale Partner Frankreich jedoch
| dürfte schwer zu überzeugen sein. In Paris nimmt die Enttäuschung über
| das fehlende deutsche Engagement weiter zu.
|
| Mission/Mandat: Bereits eine Beobachtungsmission kann einen gewissen
| sicherheitspolitischen Beitrag leisten. Doch dafür müssen Missionsmandat
| und Einsatzregeln den Eingriff bei Notsituationen erlauben, inklusive
| der Anwendung von angemessener Gewalt, auch zum Schutze anderer. Eine
| Mission sollte zudem einen definierten Endzustand oder Zeitpunkt haben,
| bei/zu dem die Operation beendet wird.
|
| Militärische Fähigkeiten: Die EU-Marinen verfügen über hinreichende
| Mittel, um sowohl eine Beobachtermission oder auch eine Schutzmission
| durchzuführen. Die Einsetzung einer Mission wird jedoch Zeit brauchen,
| weil man Schiffe und andere Fähigkeiten aus bestehenden Verpflichtungen
| auslösen und ersetzen muss. Deutschland selbst müsste ständig mit
| mindestens einem Schiff an der Mission beteiligt sein. Jede neue
| Operation wird also zulasten bestehender Aufgaben und der Ausbildung
| gehen. Eine Mission würde je nach Fähigkeit zwischen 10% und 30% der
| maritimen Fähigkeiten Europas erfordern. Diese Schätzung berücksichtigt
| nicht die tatsächliche Einsatzbereitschaft – sie ist also sehr
| optimistisch. Der Beitrag lässt sich auch nicht beliebig erhöhen. Diese
| Verfügbarkeiten der Marinen sollten zudem unmittelbaren Anlass geben,
| den Wiederaufwuchs der Marinen zu beschleunigen.
|
| Europäische Partner: Deutschland und die EU sollten sich bemühen, auch
| nicht-EU-Staaten zur Teilnahme zu gewinnen wie etwa Norwegen, Kanada,
| Australien oder Neuseeland. Bei Operationen im Mittleren und Nahen Osten
| bzw. am Persischen Golf wäre es aus Legitimitätsgründen auch zweckmäßig,
| arabische oder nordafrikanische Staaten um eine ggf. auch nur
| symbolische Beteiligung zu bitten. Darüber hinaus sollte Deutschland
| Großbritannien ermutigen, ein Schiff zu einer EU Mission beizusteuern.
|
| Der Umgang mit den USA: Jede europäische Mission wird sich mit der
| US-geführten Initiative aufs engste koordinieren müssen. Dies bedeutet
| nicht, dass man Teil der US-Initiative wird. Zudem ist auch eine engere
| Kooperation mit der US-Initiative denkbar. Dafür sollte Deutschland zu
| Beginn erklären, welche Regeln für die Kooperation gelten und dass man
| bei einer militärischen Eskalation der USA die Zusammenarbeit beenden
| würde.
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Jenseits des Jammervorhangs wegen des (angeblich) so schlimmen Zustandes
der BuWe, zeigt sich hier das vdLeyen-Muster: "Führen aus der Mitte",
konkretisiert für die maritime Dimension
http://new.hhk-online.de/index.php/news/9-news/270-rede-der-bundesministerin-der-verteidigung-dr-ursula-von-der-leyen-anlaesslich-der-51-muenchner-sicherheitskonferenz
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| Ich möchte sagen, zu welcher Art Führung Deutschland sehr wohl bereit
| ist: Es ist die Führung aus der Mitte. Dies ist der Anspruch, den unsere
| Partner an uns haben – und dies sollte auch unser eigener Anspruch an
| uns selbst sein. Führen aus der Mitte bedeutet, selbst das Beste an
| Ressourcen und Fähigkeiten in die Bündnisse und Partnerschaften
| einzubringen. Mehr als für andere gilt das für Deutschland. Wohl jeder
| hier im Saal kennt das Zitat des damaligen polnischen Außenministers und
| jetzigen Parlamentspräsidenten Radoslaw Sikorski, er fürchte sich
| weniger vor einem starken Deutschland als vor einem schwachen
| Deutschland. Viele Kommentatoren haben das als Wunsch oder gar
| Aufforderung interpretiert, Deutschland möge endlich wieder eine
| dominantere Rolle übernehmen. Aber wir verstehen darunter nicht Dominanz
| gegenüber unseren Nachbarn oder eine Politik über deren Köpfe hinweg. Im
| Gegenteil. Führen aus der Mitte, das geht nicht allein. Wir verstehen
| Führen aus der Mitte so, dass dadurch andere Partner mit weniger
| Ressourcen ihre unverzichtbaren Beiträge auf Augenhöhe einbringen
| können. Und in dieser Logik verzahnen wir unsere Fähigkeiten. Deswegen
| unterstellen sich Deutschland und die Niederlande gegenseitig
| Luftlandetruppen- und Panzereinheiten. Deswegen gibt es die
| Deutsch-Französische-Brigade. Und deswegen vertiefen wir mit Polen die
| Kooperation unserer Land- und Seestreitkräfte. Wir waren vor 70 Jahren
| Todfeinde! Heute verflechten wir unsere Streitkräfte und vertrauen uns
| in einem Maße, das seinesgleichen sucht.
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Ginge es um die Krise der freien Fahrt auf den Meeren, würde das
Masala-Mölling-Papier sich mit der britischen Beschlagnahmung des
iranischen Tankers auf US-Wunsch beschäftigen. Das interessiert jedoch
nicht. Es geht vielmehr um die Stellung Deutschlands gegenüber seinen
"Verbündeten".
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| Deutlich wird ein wachsender Widerspruch: Deutschland hat den Anspruch
| eine kooperative Außenpolitik zu betreiben, die sich auf Partner stützt
| - gleichzeitig aber werden konkrete Kooperationsoptionen nicht genutzt,
| geschweige denn für Partner akzeptable Alternativen vorgeschlagen.
|
| Die Folgen der Debatte sind für das Ansehen der Bundesrepublik im
| bisherigen Ergebnis dramatisch: Die Debatte um die Mission ist aus Sicht
| deutscher Partner ein weiterer Beweis dafür, dass die Bundesrepublik in
| außen- und sicherheitspolitischen Fragen nur noch „bedingt" zuverlässig
| ist. Sie reiht sich ein in eine negative Wahrnehmung europäischer
| Partner über deutsche Positionen zu Themen wie etwa dem 2% Ziel bei
| Verteidigungsausgaben, North Stream 2, Syrienpolitik, bis zurück zur
| Libyenintervention 2011.
|
| Damit droht Deutschland sich in außen- und sicherheitspolitischen Fragen
| weiter zu isolieren. Einige Beobachter warnen bereits davor, dass die
| deutsche Debatte um ein Engagement in der Straße von Hormus das
| Potential für den Beginn einer Kernschmelze deutscher Außen-,
| Sicherheits- und Verteidigungspolitik birgt.
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Der Inhalt des Konflikts ist den Autoren vollständig wurscht. Es geht
nur darum, die eigene Stellung in der Kakophonie der "Verbündeten" zu
entwickeln.
Weitere Artikel
https://www.sueddeutsche.de/politik/strasse-von-hormus-golf-iran-konflikt-schutzmission-1.4560332
https://augengeradeaus.net/2019/08/strasse-von-hormuz-deutsche-militaerische-optionen/
https://www.nzz.ch/meinung/deutschland-muss-sich-im-persischen-golf-den-realen-problemen-stellen-ld.1500725
https://www.fr.de/meinung/kriegstreiber-ihre-verbuendeten-12902672.html
Dazu aus dem Seebataillon:
https://twitter.com/Moritz_Plettau/status/1160611264512581633
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| Auch Fähigkeiten des #Seebataillon|s werden in der wissenschaftlichen
| Analyse der DGAP/UniBw München und in dem darauf aufbauenden Artikel
| der SZ genannt.
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Der Krise des politischen Denkens entspricht nun auch eine Krise des
Verständnisses von Wissenschaft. Wissenschaft scheint etwas zu sein, was
in Einrichtungen produziert wird, die von der Gesellschaft oder
irgendjemandem sonst als "wissenschaftliche" Einrichtungen verstanden
werden, weil sie Texte produzieren, die am Schluss eine Bibliografie
haben und Fußnoten verwenden. Dass Sozialwissenschaft dem Verstehen und
der Bewältigung sozialer Phänome dienen soll, ist längst vergessen. Das
"Verstehen" ist durch politisches Wünsch-Dir-Was ersetzt. Wäre es Teil
von Wissenschaft, hätte das Masala-ua.-Papier erstmal Genese und Kontext
des gegenwärtigen Konfliktes analysieren müssen. Aber genau das darf die
Autoren nicht interessieren, hätten sie dann doch Schwierigkeiten, ihre
Handlungsvorschläge zu begründen.
Eine seltsame Nachricht zum Thema
https://oilprice.com/Energy/Energy-General/Russia-Gains-Stranglehold-Over-Persian-Gulf.html
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| In a potentially catastrophic escalation of tensions in the Persian
| Gulf, Russia plans to use Iran's ports in Bandar-e-Bushehr and Chabahar
| as forward military bases for warships and nuclear submarines, guarded
| by hundreds of Special Forces troops under the guise of 'military
| advisers', and an airbase near Bandar-e-Bushehr as a hub for 35 Sukhoi
| Su-57 fighter planes OilPrice.com has exclusively been told by senior
| sources close to the Iranian regime.
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Ob das stimmt?
Iran - Russland
https://deutsch.rt.com/international/90737-iran-und-russland-planen-gemeinsames/
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| In Sankt Petersburg wurde ein erstes Abkommen zwischen dem Iran und
| Russland für gemeinsame Militärübungen im Persischen Golf
| unterzeichnet. Das Manöver wird voraussichtlich Ende des Jahres
| stattfinden. Derweil formen die USA eine internationale militärische
| Allianz in der Region.
|
| Der iranische Konteradmiral und Kommandant der iranischen Marine,
| Hossein Khanzadi, sagte am Montag, es werde "in der nahen Zukunft"
| gemeinsame Manöver von Iran und Russland im Persischen Golf
| geben. Angedacht ist ein Termin gegen Ende des Jahres. Hierzu habe es
| eine Übereinkunft im Rahmen der russischen Marinetage in Sankt
| Petersburg gegeben. Es handle sich dabei um das erste Abkommen dieser
| Art zwischen den beiden Militärmächten. ...
|
| Khanzadi bezeichnete das Abkommen als "Wendepunkt der Beziehungen
| zwischen Teheran und Moskau".
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Die USA haben mit ihrem Irak-Krieg den Einfluss des Irans im Nahen Osten
gestärkt, bis weit nach Syrien hinein. Ihre Unterstützung der Kämpfer in
Syrien hat Russlands in die Region geführt. Der gegenwärtige
USA-Iran-Konflikt könnte den Einfluss Russlands in den persischen Golf
ausweiten, bis in den indischen Ozean hinein. - Es sieht so aus, dass
sie nicht verstehen, was sie tun und welche Folgen ihr Handeln für sie
selbst, ihre Verbündeten und ihre Gegner hat. - Politik als Zockerei,
der wir uns nach Masala ua unbedingt anschließen soll
Zur US-Drohung, Truppen aus D abzuziehen.
https://www.nzz.ch/international/truppenabzug-deutschland-sollte-amerikas-drohung-ernst-nehmen-ld.1500893
https://twitter.com/detektorfm/status/1159874773649952769
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| Die Drohung der USA noch mehr Truppen aus Deutschland abzuziehen ist
| nicht neu, taucht aber immer wieder auf. So wie jetzt wieder vom
| US-Botschafter. Ist das realistisch? Was würde das für beide Seiten
| bedeuten? Eine Analyse mit @DrUlrichKuehn (@unihh ).
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https://deutsch.rt.com/meinung/91119-summa-summarum-mit-prof-peter/
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| Als Co-Autor des Buches „Frieden! Jetzt! Überall!" bringt Brandt dem
| Leser die geschichtlichen Zusammenhänge der Friedenspolitik näher und
| weist auf Friedenszitate mehrere Bundestagabgeordneter aller Parteien
| hin. Der studierte Politikwissenschaftler und Professor für neue
| Geschichte hebt hervor, dass die INF-Verträge, die zur Zeit der
| Entspannungspolitik 1987 von den USA und der Sowjetunion unterschrieben
| wurden, dieses Jahr von den USA aufgekündigt wurden.
|
| Dies, so betont er, sei ein alarmierendes Zeichen und der Beginn einer
| neuen, gefährlichen Aufrüstungsspirale. Er plädiert dafür, dass
| Deutschland im Rahmen der Europäischen Union eine führende Rolle, in der
| Entspannungspolitik zwischen Ost und West, spielen könnte und ruft die
| Bevölkerung dazu auf, dies auch auf der Straße zu fordern. Er kritisiert
| die UNO und schlägt deren Reformation vor. Zudem mahnt er die
| Militärstrategien der NATO, aber auch Russlands und Chinas, an.
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Kath Militärseelsorge voll auf Linie
https://mk-online.de/meldung/frieden-durch-waffen-sichern.html
Zum Seebataillon
https://twitter.com/Grnfink2/status/1160093261308018690
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| Heute feiern die #Minentaucher des @Seebataillon|s ihr 55-jähriges
| Jubiläum. Glückwunsch Kameraden, kaum eine Einheit in der #Bundeswehr
| hat einen derartigen Zusammenhalt und eine derart lange Tradition. Es
| wird bestimmt ein rauschendes Fest! Ich trinke einen Tee auf Euch 👌.
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Minenjagdboote
https://twitter.com/Grnfink2/status/1160494913307455488
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| Kommt gerade druckfrisch aus der Presse: Der neue #Coin vom
| Minenjagdboot #GRÖMITZ. Besonders ist: Das Boot ist „First of Class",
| d.h. das erste Minenjagdboot mit Seehunden (Drohnen). Die Besatzung
| bleibt fest an Bord, auch das ist neu - bzw. alt! Mehr: (link:
| https://www.schiffundhafen.de/nachrichten/schiffbau/detail/news/atlas-elektronik-modernisiert-minenjagdboote.html)
| schiffundhafen.de/nachrichten/sc…
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https://www.schiffundhafen.de/nachrichten/schiffbau/detail/news/atlas-elektronik-modernisiert-minenjagdboote.html
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| Die Atlas Elektronik GmbH, Bremen, hat vom Bundesamt für Ausrüstung,
| Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) den Auftrag zur
| Modernisierung von drei Minenjagdbooten der Frankenthal-Klasse (Klasse
| 332) erhalten.
|
| Auf den drei Booten der deutschen Marine soll das
| Minenjagdführungssystem IMCMS (Integrated Mine Counter Measure System)
| sowie die Unterwasserdrohne „SeaFox" der Atlas Elektronik GmbH
| installiert werden. Darüber hinaus erhalten die Minenjagdboote die
| Lenkbefähigung für die Überwasserdrohne „Seehund", die bislang auf den
| Booten der Ensdorf-Klasse (Klasse 352) integriert ist. Zusätzlich zu den
| bootsseitigen Anpassungen soll eine landseitige Ausbildungs- und
| Prüfanlage aufgebaut und in Betrieb genommen werden. Das Projekt mit der
| Bezeichnung MJ 332 CL umfasst ein Volumen von 78,5 Mio. Euro und hat
| eine Laufzeit bis 2020.
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https://friedenslage.blogspot.com/
