Der "Open Sky"- Vertrag
https://www.theguardian.com/us-news/2020/apr/05/trump-administration-treaty-war-russia-withdraw
,----Mit Google Translate
| Trump administration determined to exit treaty reducing risk of war
| Mike Pompeo and Mark Esper agreed to proceed with US withdrawal of Open
| Skies Treaty despite pandemic, sources say
|
| Die Trump-Regierung beschloss, den Vertrag zu kündigen, der das
| Kriegsrisiko verringern soll. Mike Pompeo und Mark Esper einigten sich
| darauf, den Rückzug des Open-Skies-Vertrags trotz Pandemie durch die USA
| fortzusetzen
|
| Die Trump-Regierung ist entschlossen, sich von einem 28 Jahre alten
| Vertrag zurückzuziehen, der das Risiko eines versehentlichen Krieges
| zwischen dem Westen und Russland verringern soll, indem Aufklärungsflüge
| über das Gebiet des jeweils anderen zugelassen werden. ...
|
| Eine Absichtserklärung wird in Kürze erwartet. Einige Monate später,
| möglicherweise zum Ende des Geschäftsjahres im September, wird eine
| formelle Mitteilung über den Rücktritt veröffentlicht. Die USA würden
| sechs Monate später aufhören, Vertragspartei zu sein. Wenn also im
| November ein neuer Präsident gewählt würde, könnte die Entscheidung vor
| Inkrafttreten rückgängig gemacht werden.
|
| Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurden Aufklärungsflüge im Rahmen des
| Vertrags bis zum 26. April ausgesetzt.
|
| Die USA haben sich über angeblich russische Verstöße gegen den Vertrag
| beschwert, der 1992 unterzeichnet wurde und seit 2002 in Kraft ist:
| Beschränkungen für Flüge über die baltische Enklave Kaliningrad auf
| weniger als 500 km und die Schaffung eines Ausschlusskorridors entlang
| des Vertrags Grenze der von Russland besetzten Regionen Südossetien und
| Abchasien.
|
| Russland verhängte die Beschränkung für Kaliningrad, nachdem ein
| längerer polnischer Überflug im Zickzack im Jahr 2014 die Luftfahrt für
| einen Tag eingestellt hatte. Russland erlaubte im Februar einen längeren
| Flug über Kaliningrad.
|
| Einer der Gründe, die Esper für den Rückzug der USA angeführt hat,
| besteht darin, Geld zu sparen, indem die beiden Boeing
| OC-135B-Flugzeuge, die die USA für ihre Aufklärungsflüge unter freiem
| Himmel verwenden, nicht ersetzt werden.
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http://neue-entspannungspolitik.berlin/
http://neue-entspannungspolitik.berlin/aufruf/
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| Aus dem Text des Aufrufs:
| Unterstützen Sie den internationalen Aufruf:
|
| Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und
| Entspannungspolitik jetzt!
|
| Immer mehr setzen die NATO und Russland auf Abschreckung durch
| Aufrüstung und Drohungen gegeneinander statt auf gemeinsame Sicherheit
| durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle
| und Abrüstung.
|
| Sie missachten damit auch ihre Verpflichtungen zum Aufbau einer
| gesamteuropäischen Friedensordnung, zur Stärkung der Vereinten Nationen
| und zur friedlichen Beilegung von Streitfällen mit einer obligatorischen
| Schlichtung durch eine Drittpartei, die die Staatschefs Europas und
| Nordamerikas vor 25 Jahren in der "Charta von Paris"*) feierlich
| unterschrieben haben. Seitdem ist mühsam aufgebautes Vertrauen zerstört,
| und die friedliche Lösung der Krisen und Konflikte erschwert worden.
|
| Ohne Zusammenarbeit mit Russland drohen weitere Konfrontation und ein
| neues Wettrüsten, die Eskalation des Ukraine-Konflikts, und noch mehr
| Terror und Kriege im Nahen Osten, die Millionen Menschen in die Flucht
| treiben. Europäische Sicherheit wird – trotz aller politischen
| Differenzen über die Einschätzung des jeweils anderen inneren Regimes –
| nicht ohne oder gar gegen, sondern nur gemeinsam mit Russland möglich
| sein.
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dort auch die sehr beachtliche Liste der Erstunterzeichner!
"COVID-19 – die Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik"
https://gids-hamburg.de/covid-19-die-pandemie-und-ihre-auswirkungen-auf-die-sicherheitspolitik/
Die "Denkfabrik" der Führungsakademie ist bislang eher durch schlichte
Texte aufgefallen.
https://friedenslage.blogspot.com/2020/01/friedenslage-am-22012020-172059.html
https://friedenslage.blogspot.com/2020/02/friedenslage-am-26022020-114915.html
,----
| COVID-19 – die Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik
| Coronavirus, Health, Strategie/militärische Strategie
|
| Im Kampf gegen COVID-19 stehen die medizinischen, sozialen und
| wirtschaftlichen Herausforderungen momentan im Mittelpunkt. Daneben gibt
| es auch sicherheitspolitische Dimensionen, die schon rasch an Bedeutung
| gewinnen werden. Die Krise offenbart nicht nur Deutschlands strategische
| Stärken und Schwächen – nicht zuletzt mit Blick auf die Bundeswehr. Vor
| allem die außen- und sicherheitspolitischen Folgen der Pandemie werden
| immer noch unterschätzt. Dabei gibt es bei einigen festgefahrenen Krisen
| mittlerweile überraschende Anzeichen für Kommunikation und Kooperation,
| die vor Kurzem noch für unmöglich gehalten wurden. Zugleich besteht die
| große Gefahr, dass COVID-19 in den internationalen Krisen- und
| Konfliktherden und nicht zuletzt in den Armutsregionen der Welt wie ein
| Brandbeschleuniger wirken könnte. Die Politik ist damit auch in diesem
| Handlungsfeld zwingend gefordert.
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https://gids-hamburg.de/wp-content/uploads/2020/04/GIDSstatement2020_1_Rogg_COVID19.pdf
Schon der erste Satz ist falsch:
,----
| Die Welt befindet sich in einem existentiellen Kampf.
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Nun weiß man zwar nicht, ob der Autor unter "Welt" den Kosmos, die
Erde oder die Menschheit verstehen: Um Existenz oder Nicht-Existenz
dieser Größe geht es mitnichten. Es geht um eine erhebliche
Herausforderung für die Menschheit, ihr Weiterleben steht jedoch nicht in
Frage. Auszüge:
,----
| Aus sicherheitspolitischer Perspektive ergeben sich zwei
| Betrachtungsebenen: eine primär nationale und eine internationale, bei
| der man wiederum nach den Rückwirkungen auf die deutsche
| Sicherheitspolitik fragen kann. ...
|
| Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht verfügt die Bundeswehr über eine nur
| noch sehr geringe strategische Personaltiefe. Gerade in diesen Tagen
| zeigt sich wieder einmal das Engagement unserer Reservistinnen und
| Reservisten, aber am Ende sind der Unterstützungsleistung durch die
| Bundeswehr aufgrund ihrer Ausrichtung auf Auslandseinsätze sowie Landes-
| und Bündnisverteidigung enge Grenzen gesetzt. Die daraus resultierenden
| Auswirkungen auf die Gesundheitssysteme und zivilen Hilfsorganisationen,
| die Jahrzehnte von den Zivildienstleistenden profitierten, sind mehr als
| deutlich zu sehen – diese hochengagierten jungen Menschen in den
| Streitkräften und ganz besonders auch in den Sozial- und
| Gesundheitssystemen bräuchten wir jetzt dringend! Zudem haben die
| schrittweise erfolgten Reduzierungen der Streitkräfte in den letzten 30
| Jahren und die nicht immer nachvollziehbaren Entscheidungen bei
| unterschiedlichen Stationierungskonzepten zu einer Auflösung zahlreicher
| Liegenschaften geführt. Diese Infrastruktur in der Fläche, die
| bauartbedingt hervorragend zur Einrichtung von Notunterkünften oder auch
| für Isolationen geeignet wäre, fehlt uns jetzt. ...
Anders herum gelesen: Hätte man die Bundeswehr nicht nach 1990
reduziert, hätte man jetzt die Ressourcen, um wirksam in der
Corona-Krise eingreifen zu können. - Dass man mit dem an der Bundeswehr
gesparten Geld ein effektiveres Gesundheitssystem und einen wirksamen
Zivilschutz hätte aufbauen können, bleibt unbedacht: Die Bundeswehr als
Sanitäter der Nation.
|
| Da der Begriff ‚Sicherheit' für die meisten Menschen jetzt und wohl auch
| in absehbarer Zukunft fast ausschließlich mit gesundheitlicher, sozialer
| und wirtschaftlicher Sicherheit in Verbindung gebracht werden dürfte,
| werden alle Aspekte der militärischen Sicherheit Deutschlands und
| Europas deutlich in den Hintergrund treten – und das wäre fatal. Nicht
| nur, weil die Krise unsere strategischen Defizite und die begrenzten
| Mittel der Bundeswehr so deutlich sichtbar macht, sondern weil sich die
| Streitkräfte durch die Trendwenden bei Personal, Ausrüstung und Finanzen
| endlich in einem lange verschlafenen Konsolidierungsprozess befinden,
| wäre es grob fahrlässig, wenn dieser Prozess wieder ins Stocken geraten
| sollte. Schon aus diesem Grund ist es von größter Bedeutung, dass die
| Bundeswehr ihre Leistungsbereitschaft in der Krise wirkungsvoll unter
| Beweis stellt. ...
Der Autor hat Angst, dass die Öffentlichkeit genau jenen Ausbau von
Gesundheitssysten und Zivilschutz verlangen könnte, den die Bundeswehr
nicht leisten kann, und dass die Trendwende zur 2%-Aufrüstung deshalb
behindert werden könnte.
Hier ist ein Aufruf aus dem Netzwerk Friedenskooperative, der Besorgnis
beim GIDS hervorrufen kann:
https://www.friedenskooperative.de/gesundheit-statt-ruestung
,----
| Die Corona-Krise führt uns vor Augen, wie wichtig ein funktionierendes
| und gut ausgestattetes Gesundheitssystem ist. Jahrelang wurde beim
| Personal gespart und wichtige Bereiche wurden privatisiert. Angesichts
| der Corona-Krise und zukünftiger Prävention von Pandemien müssen die
| Gelder für das Gesundheitswesen massiv erhöht werden. Gleichzeitig gibt
| die Bundesregierung jedoch Milliarden Euro für Rüstung und Militär
| aus. Daher fordern wir von der Bundesregierung: Geld für Gesundheit
| statt für Rüstung!
|
| Betrug der Verteidigungshaushalt 2014 lediglich 32 Mrd. Euro, ist dieser
| inzwischen bei 45 Mrd. Euro angelangt. Geplant ist gar eine Erhöhung auf
| bis zu 70 Mrd. Euro. Dies würde der irrwitzigen NATO-Zielvorgabe
| entsprechen, 2% des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung
| auszugeben. Geld, das wir dringend im Gesundheitsbereich und anderen
| zivilen Bereichen benötigen! Der Bundeshaushalt 2020 verdeutlicht
| dieses: Die Ausgaben für Verteidigung machen rund 12% (45 Mrd. Euro)
| aus, die für Gesundheit lediglich 4 % (15 Mrd. Euro).
|
| Statt Geld für Panzer oder Kampfflugzeuge auszugeben, brauchen wir mehr
| Intensivstationen und vor allem gut ausgebildetes sowie gut bezahltes
| Personal in allen Gesundheitsbereichen. Sparen wir an der Rüstung und
| investieren wir in das Leben. Honorieren wir die Arbeit von Pflege- und
| Klinikpersonal angemessen!
|
| Daher fordern wir zu den bevorstehenden Verhandlungen des
| Bundeshaushaltes 2021 die Bundesregierung sowie alle Abgeordneten auf:
| Die Rüstungsausgaben zu reduzieren und das Geld stattdessen in das
| Gesundheitswesen zu investieren.
`----
Weiter im GIDS-Text:
| Italien, das noch vor Kurzem einen substantiellen Beitrag beim
| NATO-Großmanöver „Defender Europe 2020" demonstrieren wollte, ist nun
| dankbar für materielle und personelle Hilfe gegen das Virus aus Moskau
| (Ivits 2020). Russland setzt bei dem Coup nicht nur darauf, der Welt
| seine politische Stärke und Handlungsfähigkeit zu
| demonstrieren. Vermutlich hofft der Kreml auch, das angespannte
| Verhältnis zur NATO zu entkrampfen, vielleicht sogar eine Brücke zu
| bauen, die ein Lockern der Sanktionen einleiten könnte.
Dass Russland eine Brücke zur Nato/in die Nato aufbauen will, ist ja nun
auch zu unverschämt. - Aus den Handlungsempfehlungen:
| Die COVID-19-Pandemie eröffnet vermutlich Chancen für die Außen- und
| Sicherheitspolitik, weil sich Handlungsräume zwischen den Akteurenq
| ergeben, die vorher undenkbar waren. Hier sollte Deutschland aufmerksam
| beobachten und prüfen, wo es hilfreich und auch in seinem Interesse ist,
| sein internationales Gewicht in die Waagschale zu legen.
Es geht also nicht etwa um das Thema, wie Deutschland bei der Eindämmung der
Krise international kooperieren kann, sondern darum, wie deutsche
Politik diese Krise zum eigenen Vorteil ausnutzen kann.
`----
Freundlich gesagt: Auch dieser Text zeigt eine Einrichtung der Bw, die
ihren Aufgaben nicht gewachsen ist. Die FAZ beschränkt sich (deshalb?)
auf eine Inhaltsangabe:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-denkfabrik-covid-19-offenbart-deutschlands-defizite-16711617.html
"Die Corona-Krise wird zum Stresstest für die EU"
https://www.tagesspiegel.de/politik/das-virus-und-europa-die-corona-krise-wird-zum-stresstest-fuer-die-eu/25716010.html
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| Nie war sie nötiger als jetzt - und nie wirkte sie so hilflos. An der
| Corona-Krise sehen manche die Europäische Union schon endgültig
| scheitern. Im Kampf gegen das Virus gehen Grenzzäune runter. Der
| Nationalstaat wird zum Maßstab des Handelns. Infektionskurven
| vergleichen tagtäglich zwischen „denen" und „uns". Jede Regierung geht
| auf eigene Faust auf dem Weltmarkt auf Masken-Kauf und präsentiert die
| Beute dem eigenen Volk.
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https://www.tagesspiegel.de/politik/gemeinsamer-appell-der-ex-aussenminister-joschka-fischer-und-sigmar-gabriel-fordern-deutsche-hilfe-fuer-italien-und-spanien/25716036.html
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| Joschka Fischer und Sigmar Gabriel rufen gemeinsam die Bundesregierung
| zu einem „Marshall-Plan" für Italien und Spanien auf. Die EU drohe sonst
| zu zerbrechen. ...
|
| Das Corona-Virus habe das Potential, die ohnehin in Europa existierenden
| Risse so massiv zu vertiefen, "dass die Union daran auseinanderbrechen
| könnte". Die EU drohe bei dieser größten Bewährungsprobe seit ihrer
| Entstehung dramatisch zu versagen.
|
| „Stattdessen erleben wir, dass Mächte wie Russland und China
| öffentlichkeitswirksam Hilfe liefern, um genau dieses Defizit Europas zu
| betonen. Dass hier humanitäre und politische Ziele mindestens
| gleichzeitig verfolgt werden, liegt auf der Hand." Europa drohe zum
| Nullsummenspiel zu werden, bei dem Nationalstaaten glauben, dass immer
| einer verlieren muss, wenn ein anderer etwas bekommt.
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"Maas will in Nato und EU gegen staatliche Propaganda bei Corona-Hilfe
vorgehen"
https://www.stern.de/news/maas-will-in-nato-und-eu-gegen-staatliche-propaganda-bei-corona-hilfe-vorgehen-9209200.html
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| In der Corona-Krise will Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Nato
| und EU gegen staatliche Propaganda bei Hilfslieferungen durch
| Drittstaaten vorgehen. Es sei nicht zu kritisieren, wenn China
| Hilfsmaterial nach Europa schicke, sagte Maas vor einer Video-Konferenz
| der Nato-Außenminister am Donnerstag. "Einige" versuchten aber,
| "propagandistisch diese Lage auszunutzen, um sich selber in einem
| besseren Licht erscheinen zu lassen". Dann müssten "Gegenmaßnahmen"
| ergriffen werden.
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Das ist ja momentan auch besonders wichtig. Nur wird das mit der
methodisch und intellektuell eher schwachbrüstigen Einrichtung
EUvsDisinfo kaum gelingen. Siehe zB.
https://friedenslage.blogspot.com/2020/03/friedenslage-am-19032020-204816.html
Widerlegung als Bestätigung.
https://www.n-tv.de/panorama/USA-haben-Schutzmasken-doch-nicht-abgefangen-article21693615.html
Schon ulkig, was Journalisten manchmal veranstalten.
Eine Gesamtzusammenstellung der Argumente zu Def20: Vom ISPK bis zur
Friedensbewegung
https://www.swr.de/swr2/wissen/die-zukunft-der-nato-und-die-folgen-fuer-europa-swr2-wissen-2020-03-30-100.html
https://www.swr.de/swr2/wissen/swr2-manuskript-wissen-2020-03-30-100.pdf
--
https://friedenslage.blogspot.com/
