"The Navy Needs More Long-Range Drones To Support Its Long-Range Missiles"
https://nationalinterest.org/blog/buzz/navy-needs-more-long-range-drones-support-its-long-range-missiles-147351
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| "Ohne einen tatsächlichen ISR / T-Komplex (Intelligenz, Überwachung,
| Aufklärung und Zielerfassung) zur Identifizierung von Zielen und zur
| Rückmeldung präziser Daten an die Flotte werden amerikanische
| Langstreckenraketen das strategische Gleichgewicht im westlichen Pazifik
| nicht verbessern", warnt der Bericht. „In den USA fehlen derzeit
| bemannte oder unbemannte ISR-Plattformen, die lange genug auf Station
| bleiben, genügend Boden abdecken und einer amerikanischen Flotte
| genügend Informationen zurückgeben können, damit US-Kommandanten die
| Kampfumgebung gestalten können. Im schlimmsten Fall könnten Amerikas
| Gegner die USA in den Eröffnungsphasen eines Konflikts übertreffen und
| Washington dazu zwingen, sich zwischen der Annahme hoher Verluste oder
| der Abtretung einer operativen Region zu entscheiden. Weniger
| katastrophal: Wenn den USA Informationen über Chinas Bewegungen im
| Pazifik fehlen, kann dies Peking ermöglichen, Zeit und Ort potenzieller
| Konfrontationen zu manipulieren, was US-Kommandeure dazu zwingt,
| zwischen unappetitlichen Eskalationsszenarien zu wählen. "
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Hat die Deutsche Marine auch ein Drohnen-Programm für die Ostsee oder
kommt das erst noch?
"Ministerin Kramp-Karrenbauer will die alten Tornados
ersetzen. Nachfolger sollen zwei US-Jets werden, die allerdings auch
schon jetzt eher zum alten Eisen gehören."
https://www.stern.de/digital/technik/f-a-18-super-hornet-und-ea-18-growler---diese-jets-sollen-den-tornado-abloesen-9242288.html
Ebenfalls nachvollziehbar
https://konflikteundsicherheit.wordpress.com/2020/04/26/tornado-nachfolge-sind-f-a-18-super-hornet-ea-18-growler-wirklich-eine-optimale-loesung/
mit Diskussion einer technischen Alternative
Abrüstungsbericht der Bundesregierung
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/abruestung-ruestungskontrolle/abruestungsbericht-2019/2337920
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| Heute hat die Bundesregierung ihren Jahresabrüstungsbericht 2019 dem
| Kabinett vorgelegt. Der Bericht zeigt deutlich: Auch 2019 hat es
| Rückschläge für das globale Rüstungskontrollregime gegeben. Nur
| gemeinsam kann es der Staatengemeinschaft gelingen, diesen Trend
| umzukehren.
|
| "Das Ende des INF-Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme, weitere
| Raketentests in Nordkorea oder der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien
| haben auch im Jahr 2019 gezeigt, dass die globale Rüstungskontrolle
| derzeit schweren Belastungsproben ausgesetzt ist. Die Bundesregierung
| verfolgt daher eine Reihe von Initiativen, um der Erosion der
| regelbasierten Ordnung entgegenzuwirken.
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https://www.auswaertiges-amt.de/blob/2337956/72907bb7d44eb603a2edd1ae88363f02/jab2019-data.pdf
Mindestens als umfassende Darlegung von Verträgen und Aktivitäten recht
interessant.
Die Russen in Italien
https://de.sputniknews.com/politik/20200430326990589-dramatischer-stimmungsumschwung-in-italien-europapolitiker-warnt-vor-propagandakrieg-mit-moskau/
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| In Italien kam die russische Hilfe in der Corona-Krise laut
| Meinungsumfragen gut an. In deutschen Medien wird diese Hilfe hingegen
| kritisiert. Von EU und Nato werden gleichzeitig Desinformationsvorwürfe
| gegenüber Moskau laut. MdB Andrej Hunko (Die Linke) sieht dahinter einen
| Propagandakrieg und warnt vor einem EU-Austritt Italiens.
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Nichts Neues von den Grünen
https://www.boell.de/de/forum-neue-sicherheitspolitik
https://www.boell.de/sites/default/files/2020-04/FNS_1_Die_Zukunft_von_Auslandseins%C3%A4tzen.pdf?dimension1=division_asp
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| Die Zukunft von Auslandseinsätzen
| Die Grünen sollten Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht von einem
| VN-Mandat abhängig machen
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Mehr als die Überschrift und den Satz drunter muss man nicht lesen. Die
Zusammensetzung des neuen Gremiums der Grünen lässt nichts erwarten, was
vom 2%-Kurs mitsamt weltweitem Interventionsanspruch und Konfrontationen
mit Russland abweichen könnte. Bestenfalls ein paar neue
Sprachregelungen.
Über China und die USA im Südchinesischen Meer.
https://deutsch.rt.com/asien/101890-chinesische-marine-vertreibt-us-kriegsschiff/
https://www.sueddeutsche.de/politik/china-suedchinesisches-meer-streit-1.4892290
Corona könnte das Hochrüstungsziel gefährden
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/risiko-corona-wachsen-die-luecken-bei-der-bundeswehr-16745947.html?printPagedArticle=true#pageIndex_3
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| Das Verteidigungsministerium beziffert den Investitionsbedarf für neue
| Waffensysteme und Ausrüstung mit 130 Milliarden Euro. Das setzt jedoch
| einen stetig steigenden Etat voraus. Bis 2024 muss er nach Berechnungen
| des Ministeriums auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wachsen, und
| anschließend dann weiter in Richtung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato bis
| 2031. Ansonsten, heißt es, sei mit Verzögerungen zu rechnen.
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Die Freunde der Aufrüstung sind enttäuscht, weil die Amtszeit des
jetzigen Wehrbeauftragten nicht verlängert wird. Man vergleiche nur
seine vom Gesetz beschriebenen Aufgaben mit seiner Amtsführung:
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| § 1 Verfassungsrechtliche Stellung, Aufgaben
|
| (1) Der Wehrbeauftragte nimmt seine Aufgaben als Hilfsorgan des
| Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle wahr.
|
| (2) Der Wehrbeauftragte wird auf Weisung des Bundestages oder des
| Verteidigungsausschusses zur Prüfung bestimmter Vorgänge tätig. Eine
| Weisung kann nur erteilt werden, wenn der Verteidigungsausschuß den
| Vorgang nicht zum Gegenstand seiner eigenen Beratung macht. Der
| Wehrbeauftragte kann bei dem Verteidigungsausschuß um eine Weisung zur
| Prüfung bestimmter Vorgänge nachsuchen.
|
| (3) Der Wehrbeauftragte wird nach pflichtgemäßem Ermessen auf Grund
| eigener Entscheidung tätig, wenn ihm bei Wahrnehmung seines Rechts aus §
| 3 Nr. 4, durch Mitteilung von Mitgliedern des Bundestages, durch
| Eingaben nach § 7 oder auf andere Weise Umstände bekannt werden, die auf
| eine Verletzung der Grundrechte der Soldaten oder der Grundsätze der
| Inneren Führung schließen lassen. Ein Tätigwerden des Wehrbeauftragten
| nach Satz 1 unterbleibt, soweit der Verteidigungsausschuß den Vorgang
| zum Gegenstand seiner eigenen Beratung gemacht hat.
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Das Gesetz meint eine Art Ombudsmann für Soldaten, der aber schon im
Vorfeld von Unregelmäßigkeiten im Umgang der Soldaten miteinander tätig
werden darf, nicht erst bei der Meldung von Vorfällen. So auch die
Amtsbeschreibung durch den Bundestag.
https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter#url=L3BhcmxhbWVudC93ZWhyYmVhdWZ0cmFndGVyL2F1ZmdhYmVuL2F1ZmdhYmVuLTE5NzIxNg==&mod=mod526274
Der gegenwärtige Amtsinhaber hat seine Befugnisse sehr gedehnt,
vielleicht gar überdehnt, als habe er über den Zustand der Truppe
insgesamt, einschließlich der Ausrüstung, zu wachen. So erschien er als
Co-Aufrüstungsminister. Das hat, begreiflicherweise, nicht jedem
gefallen.
"Northern Coasts" fällt aus.
http://www.bundeswehr-journal.de/2020/ostseemanoever-northern-coasts-2020-abgesagt/
"Norwegen will vier U-Boote bestellen"
https://www.kn-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Norwegen-will-vier-U-Boote-des-Typs-212CD-in-Kiel-bestellen
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| Das norwegische Verteidigungsministerium sieht gute Chancen für einen
| Vertragsabschluss mit der Kieler Werft TKMS noch in diesem Jahr. Es geht
| um den Bau von sechs identischen U-Booten für die norwegische und
| deutsche Marine.
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Wer neue Schuhe braucht:
https://esut.de/2020/04/meldungen/20380/neuheiten-der-task-force-kollektion-2020/
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https://friedenslage.blogspot.com/
