„Ex-Nato-Chef hält Gebietsabtretung an Putin für eine mögliche Lösung"
https://www.merkur.de/politik/ex-nato-chef-haelt-gebietsabtretung-an-putin-fuer-eine-moegliche-loesung-zr-93444649.html
Die Ukraine hat keine Aussichten mehr auf einen Sieg, es besteht vielmehr die
Gefahr einer völligen Niederlage. Russische Truppen in Kiew sind in nicht allzu
ferner Zeit in Kiew möglich. Also muss die Niederlage aufgeschoben werden: Die
Ukraine gibt (vorläufig) auf, was sie auf absehbare Zeit eh nicht wiedergewinnen
kann, verlangt dafür eine Pause, in der sie mit Hilfe der Nato und der EU neue
Kräfte schöpfen kann. Entweder für eine neue militärische Auseinandersetzung
oder für einen langfristigen Kampf der Systeme, in dem eine in 10 oder 20 Jahren
wirtschaftlich und politisch erstarkte Ukraine ein hoffentlich dann
zusammenbrechendes Russland ganz friedlich beerben kann. Wobei man sich nur
nicht ganz darüber im Klaren ist, ob die Ukraine dazu Mitglied der Ukraine sein
soll oder die Ukraine in irgendeiner anderen Weise durch die Nato eingebunden
werden kann.
Aussichtsreich ist das nicht. Lawrow hat solche Pläne schon mehrfach
abgelehnt. Bemerkenswert ist aber, dass solche Vorschläge in Variation ständig
wiederholt werden. Das lässt darauf schließen, dass man mit Russland letztlich
doch nach eigenem Willen umspringen kann, wie man möchte. Dass es egal ist, was
Russland sagt. Seit Putins Rede 2007 in München ist das die Haltung des Westens
gegenüber Russland.
Dabei hat sie keine Grundlage. Russland reagiert und handelt, wenn auch langsam,
letztlich doch nach seinen Interessen, die es klar artikuliert.
Man redet sich im Westen Blödigkeiten ein. Solche Blödigkeiten, die weder durch
die Vergangenheit noch durch die Gegenwart bestätigt werden. Und für die es auch
in Zukunft keinen Grund gibt.
Oder hofft man immer noch, dass Russland mitten im Krieg ganz unvorhergesehen
von einem Tag zum anderen mit einem leisen Wimmern (wieder) zusammenbricht?
Noch ein Beispiel:
„Selenskyj fordert NATO-Einladung vor Verhandlungen mit Russland
By Alexandra Brzozowski | EURACTIV.com | translated by Magdalena Kensy"
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/selenskyj-fordert-nato-einladung-vor-verhandlungen-mit-russland/
,----
| Die Ukraine brauche zuerst Sicherheitsgarantien von der NATO und mehr Waffen,
| bevor man Gespräche mit Russland aufnehmen würde, so der ukrainische Präsident
| Selenskyj. Hohe EU-Vertreter verdeutlichten bei einem Besuch im Kyjiw erneut
| ihre uneingeschränkte Unterstützung.
|
| „Eine Einladung an die Ukraine, der NATO beizutreten, ist eine notwendige Sache
| für unser Überleben", sagte Selenskyj nach Gesprächen mit den neuen führenden
| EU-Politikern in Kyjiw am Sonntag (1. Dezember). Eine „gute Anzahl" von
| Langstreckenwaffen zur Selbstverteidigung würde ebenfalls helfen.
|
| „Wenn wir einen eingefrorenen Konflikt ohne starke Position für die Ukraine
| haben, wird Putin in zwei, drei oder fünf Jahren zurückkommen", führte er weiter
| aus.
|
| Zwei Tage zuvor schien Selenskyj seine Position in Richtung möglicher
| Waffenstillstandsgespräche zu verschieben und forderte die NATO auf, Teilen der
| von Kyjiw kontrollierten Ukraine garantierten Schutz zu bieten, um „die heiße
| Phase des Krieges zu stoppen".
`----
„Was Amerika plagt – und wie es behoben werden kann - 3. Dezember 2024 - Jeffrey
Sachs"
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/was-amerika-plagt-und-wie-es-behoben-werden-kann
,----
| Diese Interessen-fokussierten Lobbys sind weder von der öffentlichen Meinung
| abhängig, noch scheren sie sich um diese. Meinungsumfragen zeigen regelmäßig,
| dass die Öffentlichkeit Waffenkontrolle, niedrigere Arzneimittelpreise, ein Ende
| der Rettungsaktionen für die Wall Street, erneuerbare Energien und Frieden in
| der Ukraine und im Nahen Osten wünscht. Stattdessen sorgen die Lobbyisten dafür,
| dass der Kongress und das Weiße Haus weiterhin leichten Zugang zu
| Handfeuerwaffen und Sturmgewehren, himmelhohen Medikamentenpreisen,
| Verhätschelung der Wall Street, mehr Öl- und Gasbohrungen, Waffen für die
| Ukraine und Kriege im Namen Israels liefern. …
|
| Das soll nicht heißen, dass es keine echten Lösungen gibt. Sie liegen klar und
| deutlich auf der Hand – wenn Trump sich dafür entscheidet, sich über die
| besonderen Interessengruppen und Klasseninteressen von seinen Unterstützern
| hinwegzusetzen. Wenn Trump sich für echte Lösungen entscheidet, würde er ein
| auffallend positives politisches Vermächtnis für die kommenden Jahrzehnte
| hinterlassen.
|
| Der erste Schritt besteht darin, dem militärisch-industriellen Komplex die Stirn
| zu bieten. Trump kann den Krieg in der Ukraine beenden, indem er Präsident Putin
| und der Welt erklärt, dass die NATO niemals auf die Ukraine ausgedehnt wird. Er
| kann die Gefahr eines Krieges mit China beenden, indem er unmissverständlich
| klarstellt, dass sich die USA an die Ein-China-Politik halten und sich nicht in
| die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen werden, indem sie über Pekings
| Einwände hinweg Rüstungsgüter nach Taiwan schicken und keinen Versuch Taiwans,
| sich abzuspalten, unterstützen werden.
|
| Der zweite Schritt besteht darin, der Israel-Lobby die Stirn zu bieten, indem
| man Netanjahu sagt, dass die USA nicht länger Israels Kriege führen werden und
| dass Israel einen Staat Palästina akzeptieren muss, der in Frieden neben Israel
| lebt, wie es von der gesamten Weltgemeinschaft gefordert wird. Dies ist in der
| Tat der einzig mögliche Weg zum Frieden für Israel und Palästina, sowie für den
| gesamten Nahen Osten.
|
| Im dritten Schritt geht es darum, das Haushaltsdefizit zu verringern, indem zum
| einen verschwenderische Ausgaben – insbesondere für Kriege, Hunderte nutzloser
| Militärstützpunkte in Übersee und himmelhohe Preise, die der Staat für
| Medikamente und die Gesundheitsversorgung zahlt – gekürzt werden und zum anderen
| die Staatseinnahmen erhöht werden. Allein die Durchsetzung von gesetzlichen
| Steuern durch die Bekämpfung der illegalen Steuerhinterziehung hätte im Jahr
| 2021 625 Milliarden Dollar eingebracht, etwa 2,6 % des BIP. Mehr sollte durch
| die Besteuerung der steigenden Kapitaleinkünfte eingenommen werden.
|
| Der vierte Schritt ist eine Innovationspolitik (auch Industriepolitik genannt),
| die dem Gemeinwohl dient. Elon Musk und seine Freunde aus dem Silicon Valley
| haben mit ihren Innovationen die kühnsten Erwartungen übertroffen. Ein großes
| Lob an das Silicon Valley, das uns das digitale Zeitalter beschert hat. Die
| Innovationskapazität Amerikas ist riesig und robust und wird von der ganzen Welt
| beneidet.
`----
„Deutschland schließt Fabriken im Inland und eröffnet sie in China"
https://asiatimes.com/2024/11/germany-closing-factories-at-home-opening-them-in-china/
,----
| Steigende Energiekosten, der Schwerpunkt auf erneuerbare Energien und strenge
| Vorschriften treiben Deutschlands Deindustrialisierung und Abwanderung nach
| China voran - von Diego Fassnacht 27. November 2024
`----
So sieht es aus.
„In einem trägen Europa sticht Polen hervor und strebt danach, ein wichtiger
Akteur zu werden Veröffentlicht: 2. Dezember 2024"
https://theconversation.com/in-a-sluggish-europe-poland-stands-out-and-is-aiming-to-become-a-key-player-244582
,----
| Polen verfügt für ein westliches Land über ein starkes Wirtschaftswachstum und
| strebt eine größere militärische Rolle innerhalb der NATO an. Damit ist das Land
| im Begriff, zu einem wichtigen Akteur in Europa zu werden.
|
| Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland hat Auswirkungen auf die gesamte
| Europäische Union. Länder wie Frankreich und Deutschland tun sich schwer, eine
| kohärente Politik zu verfolgen.
|
| Einst waren diese beiden Länder die treibenden Kräfte hinter der Europäischen
| Union, doch heute sind sie sowohl international als auch im Inland durch
| wirtschaftliche und politische Faktoren geschwächt. Das lässt sie zögern, ob sie
| der Ukraine helfen oder ihre Beziehungen zu Moskau aufrechterhalten sollen.
`----
Kurz, klar, informativ
Argumente zu den Positionen, die im Westen verbreitet sind.
https://www.infosperber.ch/medien/ukraine-krieg-viele-medien-versagen-als-vierte-gewalt/
Zu dem seltsamen Arestowytsch-Film von gestern.
https://zeitung.shz.de/holsteinischercourier/3773/article/2165440/12/1/render/?token=587dba3186207dc6db20c358a5135a38&vl_platform=ios&vl_app_id=de.shz.tageszeitung&vl_app_version=15.1.0
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Dienstag, 3. Dezember 2024
Montag, 2. Dezember 2024
Friedenslage am 02.12.2024 (15:45:17)
„So könnte Donald Trumps Ukraine-Strategie aussehen - 20. Dezember 2023"
https://nationalinterest.org/feature/what-donald-trumps-ukraine-strategy-could-look-208066
,----
| Eine zweite Trump-Regierung würde die Ukraine keineswegs im Stich lassen,
| sondern vielmehr die Beschränkungen für die Militärhilfe für das Land aufheben,
| um eine Friedensregelung zu erzwingen.
`----
Ein Konzept, dass Trumps-Ukraine-Beauftragter vor fast einem Jahr
vorgestellt. Sollte sich Trumps Politik daran orientieren, ist zunächst mit
einer erheblichen Verschärfung der Lage zu rechnen.
„Raus aus der Eskalationsspirale! (I) – Ein Ende der Kampfhandlungen ist dringend
notwendig – und reicht nicht aus 30. November 2024- Von: Leo Ensel"
https://globalbridge.ch/raus-aus-der-eskalationsspirale-i-ein-ende-der-kampfhandlungen-ist-dringend-notwendig-und-reicht-nicht-aus/
,----
| Am 28. November erklärte das Europäische Parlament mit einer Mehrheit aus
| Konservativen, Sozialisten, Liberalen und Grünen, die Drohungen Russlands, auf
| Angriffe mit Nuklearschlägen zu reagieren, würden die EU keinesfalls davon
| abhalten, die Ukraine weiterhin militärisch zu unterstützen. Gefordert wurden
| die sofortige Lieferung von Kampfflugzeugen und Langstrecken-Marschflugkörpern,
| einschließlich der Taurus-Marschflugkörper. Die Resolution sieht keinerlei
| räumliche Einschränkungen für den Einsatz dieser Waffen vor – ganz Russland, so
| der EP-Abgeordnete Michael von der Schulenburg (BSW), könne somit zum Ziel
| erklärt werden. Dies, so von der Schulenburg, gleiche beinahe einem Aufruf zum
| Dritten Weltkrieg.
|
| Kurz: Die Zeichen stehen auf Sturm und wir befinden uns mittlerweile in der
| bizarren Lage, nur noch beten zu können, dass Trump sein Versprechen, den Krieg
| schnellstmöglich zu beenden, tatsächlich umsetzt und Putin bis dahin die Nerven
| behält und sich nicht zu Maßnahmen provozieren lässt, die eine Kettenreaktion
| ins Unabsehbare auslösen könnten …
|
| Der neue amerikanische Präsident wird voraussichtlich über die Köpfe der Ukraine
| hinweg seinem russischen Konterpart folgendes ‚Agreement'anbieten: Die USA
| drohen der Ukraine, ihr die militärische und finanzielle Unterstützung zu
| entziehen, falls diese nicht umgehend die Kampfhandlungen einstellt. Zudem wird
| ein ukrainischer NATO-Beitritt auf unbestimmte Zeit vertagt. Im Gegenzug soll
| Putin sich verpflichten, nicht weiter vorzurücken. Der Status quo wird
| eingefroren. Das Ergebnis wäre ein von Norden nach Süden verlaufender neuer
| „Eiserner Vorhang", der die Ukraine – das ‚geteilte Deutschland' eines neuen
| Kalten Krieges – in einen westlichen und den von Russland annektierten Teil
| zerschneidet. (Wo die Demarkationslinie genau verlaufen wird, wird von den
| russischen Geländegewinnen in der Zwischenzeit abhängen bzw. ob Putin auf den
| Verwaltungsgrenzen der vier annektierten, aber bis auf Lugansk noch nicht
| vollständig eroberten Oblaste bestehen wird.) Die Amerikaner werden sich, wie
| weiland in Afghanistan, unverzüglich aus dem Kriegsgeschehen herausziehen und
| den ukrainischen Scherbenhaufen den Europäern überlassen.
`----
„Raus aus der Eskalationsspirale! (II) – Back to Gorbatschow oder: Das Neue
Denken und die Rekonstruktion des „Gemeinsamen Europäischen Hauses""
https://globalbridge.ch/raus-aus-der-eskalationsspirale-ii-back-to-gorbatschow-oder-das-neue-denken-und-die-rekonstruktion-des-gemeinsamen-europaeischen-hauses/
,----
| Sollen tatsächlich wieder friedliche Zustände in Europa herrschen, die diesen
| Namen verdienen, bedarf es einer gewaltigen Kraftanstrengung: Alle Akteure –
| alle! – müssten sich zu nichts weniger als einem Richtungswechsel um 180 Grad
| aufraffen. Eine grundlegende Voraussetzung hierfür wäre eine Veränderung des
| Denkens. Und zwar auf allen Seiten. Die gute Nachricht: Das Rad müsste nicht neu
| erfunden werden. Die Maximen sind längst formuliert, es gilt sie
| wiederzuentdecken und endlich umzusetzen. Es geht, kurz, um eine Renaissance des
| Neuen Denkens! …
|
| Wollen wir wirklich wieder friedliche Zustände auf unserem Kontinent, so
| benötigen wir nichts weniger als einen kompletten Reset der europäischen
| Sicherheitsstruktur, eine neue Entspannungspolitik, einen ‚Helsinki-Prozess 2.0'
| und eine Rückkehr zu den Prinzipien der „Charta von Paris". Und dieser Prozess
| würde nicht zuletzt in den Köpfen beginnen.
|
| Konkret würde das jetzt und hier für die Menschen in Europa (Politiker und
| Vertreter der Zivilgesellschaft) – sei es in der EU, sei es in der Ukraine (West
| und Donbass), sei es in Russland – bedeuten: Wir sollten, gegen die hüben und
| drüben erdrückend dominierende militaristische Logik, die gegenwärtig völlig
| verfahrene Lage als Herausforderung sehen, das „Gemeinsame Europäische Haus"
| trotz, richtiger: wegen der aktuell brandgefährlich zugespitzten Lage endlich
| wieder als übergreifende Lösungsperspektive anzuvisieren!
`----
Stimmt alles. Und man kann es nicht oft genug sagen, jedoch: Wie machen wir es?
„Ernstfall für Deutschland - Erich Vad"
https://www.manova.news/artikel/ernstfall-fur-deutschland
,----
| Krieg darf kein Kollateralschaden unserer Außen- und Sicherheitspolitik
| werden. Das Risiko besteht bereits; wir selbst haben uns, in vorauseilendem
| „Gehorsam" den USA, genauer gesagt ihrer bisherigen Regierung, gegenüber in
| diese Ecke manövriert. Um aus dieser Ecke herauszukommen, braucht Deutschland
| eine echte sicherheitspolitische Strategie. Wir müssen unsere nationale
| Interessenlage klar definieren. Es braucht realistische, erreichbare Ziele und
| verfügbare Mittel, vorweg eine einsatzbereite Bundeswehr. Auszug aus: Erich Vad:
| „Ernstfall für Deutschland. Ein Handbuch gegen den Krieg", Westend Verlag
`----
Sicher lesenswert.
Oleksiy Arestovych (advisor to Zelensky) prediction about the war in 2019
https://rumble.com/v5typ7k-oleksiy-arestovych-advisor-to-zelensky-prediction-about-the-war-in-2019.html
Ich weiß nicht, wie ich das einordnen kann.
--
https://friedenslage.blogspot.com/
https://nationalinterest.org/feature/what-donald-trumps-ukraine-strategy-could-look-208066
,----
| Eine zweite Trump-Regierung würde die Ukraine keineswegs im Stich lassen,
| sondern vielmehr die Beschränkungen für die Militärhilfe für das Land aufheben,
| um eine Friedensregelung zu erzwingen.
`----
Ein Konzept, dass Trumps-Ukraine-Beauftragter vor fast einem Jahr
vorgestellt. Sollte sich Trumps Politik daran orientieren, ist zunächst mit
einer erheblichen Verschärfung der Lage zu rechnen.
„Raus aus der Eskalationsspirale! (I) – Ein Ende der Kampfhandlungen ist dringend
notwendig – und reicht nicht aus 30. November 2024- Von: Leo Ensel"
https://globalbridge.ch/raus-aus-der-eskalationsspirale-i-ein-ende-der-kampfhandlungen-ist-dringend-notwendig-und-reicht-nicht-aus/
,----
| Am 28. November erklärte das Europäische Parlament mit einer Mehrheit aus
| Konservativen, Sozialisten, Liberalen und Grünen, die Drohungen Russlands, auf
| Angriffe mit Nuklearschlägen zu reagieren, würden die EU keinesfalls davon
| abhalten, die Ukraine weiterhin militärisch zu unterstützen. Gefordert wurden
| die sofortige Lieferung von Kampfflugzeugen und Langstrecken-Marschflugkörpern,
| einschließlich der Taurus-Marschflugkörper. Die Resolution sieht keinerlei
| räumliche Einschränkungen für den Einsatz dieser Waffen vor – ganz Russland, so
| der EP-Abgeordnete Michael von der Schulenburg (BSW), könne somit zum Ziel
| erklärt werden. Dies, so von der Schulenburg, gleiche beinahe einem Aufruf zum
| Dritten Weltkrieg.
|
| Kurz: Die Zeichen stehen auf Sturm und wir befinden uns mittlerweile in der
| bizarren Lage, nur noch beten zu können, dass Trump sein Versprechen, den Krieg
| schnellstmöglich zu beenden, tatsächlich umsetzt und Putin bis dahin die Nerven
| behält und sich nicht zu Maßnahmen provozieren lässt, die eine Kettenreaktion
| ins Unabsehbare auslösen könnten …
|
| Der neue amerikanische Präsident wird voraussichtlich über die Köpfe der Ukraine
| hinweg seinem russischen Konterpart folgendes ‚Agreement'anbieten: Die USA
| drohen der Ukraine, ihr die militärische und finanzielle Unterstützung zu
| entziehen, falls diese nicht umgehend die Kampfhandlungen einstellt. Zudem wird
| ein ukrainischer NATO-Beitritt auf unbestimmte Zeit vertagt. Im Gegenzug soll
| Putin sich verpflichten, nicht weiter vorzurücken. Der Status quo wird
| eingefroren. Das Ergebnis wäre ein von Norden nach Süden verlaufender neuer
| „Eiserner Vorhang", der die Ukraine – das ‚geteilte Deutschland' eines neuen
| Kalten Krieges – in einen westlichen und den von Russland annektierten Teil
| zerschneidet. (Wo die Demarkationslinie genau verlaufen wird, wird von den
| russischen Geländegewinnen in der Zwischenzeit abhängen bzw. ob Putin auf den
| Verwaltungsgrenzen der vier annektierten, aber bis auf Lugansk noch nicht
| vollständig eroberten Oblaste bestehen wird.) Die Amerikaner werden sich, wie
| weiland in Afghanistan, unverzüglich aus dem Kriegsgeschehen herausziehen und
| den ukrainischen Scherbenhaufen den Europäern überlassen.
`----
„Raus aus der Eskalationsspirale! (II) – Back to Gorbatschow oder: Das Neue
Denken und die Rekonstruktion des „Gemeinsamen Europäischen Hauses""
https://globalbridge.ch/raus-aus-der-eskalationsspirale-ii-back-to-gorbatschow-oder-das-neue-denken-und-die-rekonstruktion-des-gemeinsamen-europaeischen-hauses/
,----
| Sollen tatsächlich wieder friedliche Zustände in Europa herrschen, die diesen
| Namen verdienen, bedarf es einer gewaltigen Kraftanstrengung: Alle Akteure –
| alle! – müssten sich zu nichts weniger als einem Richtungswechsel um 180 Grad
| aufraffen. Eine grundlegende Voraussetzung hierfür wäre eine Veränderung des
| Denkens. Und zwar auf allen Seiten. Die gute Nachricht: Das Rad müsste nicht neu
| erfunden werden. Die Maximen sind längst formuliert, es gilt sie
| wiederzuentdecken und endlich umzusetzen. Es geht, kurz, um eine Renaissance des
| Neuen Denkens! …
|
| Wollen wir wirklich wieder friedliche Zustände auf unserem Kontinent, so
| benötigen wir nichts weniger als einen kompletten Reset der europäischen
| Sicherheitsstruktur, eine neue Entspannungspolitik, einen ‚Helsinki-Prozess 2.0'
| und eine Rückkehr zu den Prinzipien der „Charta von Paris". Und dieser Prozess
| würde nicht zuletzt in den Köpfen beginnen.
|
| Konkret würde das jetzt und hier für die Menschen in Europa (Politiker und
| Vertreter der Zivilgesellschaft) – sei es in der EU, sei es in der Ukraine (West
| und Donbass), sei es in Russland – bedeuten: Wir sollten, gegen die hüben und
| drüben erdrückend dominierende militaristische Logik, die gegenwärtig völlig
| verfahrene Lage als Herausforderung sehen, das „Gemeinsame Europäische Haus"
| trotz, richtiger: wegen der aktuell brandgefährlich zugespitzten Lage endlich
| wieder als übergreifende Lösungsperspektive anzuvisieren!
`----
Stimmt alles. Und man kann es nicht oft genug sagen, jedoch: Wie machen wir es?
„Ernstfall für Deutschland - Erich Vad"
https://www.manova.news/artikel/ernstfall-fur-deutschland
,----
| Krieg darf kein Kollateralschaden unserer Außen- und Sicherheitspolitik
| werden. Das Risiko besteht bereits; wir selbst haben uns, in vorauseilendem
| „Gehorsam" den USA, genauer gesagt ihrer bisherigen Regierung, gegenüber in
| diese Ecke manövriert. Um aus dieser Ecke herauszukommen, braucht Deutschland
| eine echte sicherheitspolitische Strategie. Wir müssen unsere nationale
| Interessenlage klar definieren. Es braucht realistische, erreichbare Ziele und
| verfügbare Mittel, vorweg eine einsatzbereite Bundeswehr. Auszug aus: Erich Vad:
| „Ernstfall für Deutschland. Ein Handbuch gegen den Krieg", Westend Verlag
`----
Sicher lesenswert.
Oleksiy Arestovych (advisor to Zelensky) prediction about the war in 2019
https://rumble.com/v5typ7k-oleksiy-arestovych-advisor-to-zelensky-prediction-about-the-war-in-2019.html
Ich weiß nicht, wie ich das einordnen kann.
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