Die Friedenslage heute:
Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen setzt Außenminister Maas ein
Thema auf die Tagesordnung, das viel zu lange vernachlässigt worden
ist.
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/abruestung-ruestungskontrolle/maas-abruestung/2206168
,----
| Außenminister Maas hat am Dienstag (02.04.) im Sicherheitsrat der
| Vereinten Nationen zu mehr internationalen Anstrengungen für atomare
| Abrüstung aufgerufen. Bei der von Deutschland einberufenen Sitzung stand
| eine Diskussion über den Atomwaffensperrvertrag auf der
| Tagesordnung. Maas forderte die Nuklearwaffenstaaten dazu auf, ihren
| Verpflichtungen aus dem Vertrag nachzukommen und konkrete
| Abrüstungsschritte zu unternehmen. „Das ist ihre Pflicht und das ist
| unsere Erwartung", so der Außenminister.
|
| Kernthema für Deutschland im Sicherheitsrat
|
| Weltweit geraten wichtige Abrüstungsabkommen unter Druck. Deutschland
| hat das Thema darum zu einer Priorität während der Mitgliedschaft im
| Sicherheitsrat gemacht.
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Schon in Ordnung, was Maas da macht. Wenn man Kommentare auf Facebook
oder Twitter anschaut, ist Maas wegen sowas inzwischen einer der
bestgehassten Politiker Deutschlands.
RUSSLAND UND DER WESTEN - Doppelter Ansatz für die Deeskalation EIN
GASTBEITRAG VON JOHANNES VARWICK UND REINER SCHWALB am 2. April 2019
Professor Varwick ist Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen
und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität
Halle-Wittenberg - Reiner Schwalb ist Brigadegeneral a.D. und ehemaliger
Militärattaché an der Deutschen Botschaft in Moskau
https://www.cicero.de/aussenpolitik/russland-westen-deeskalation-nato-ukraine
,----
| Die bestehenden Gremien – und insbesondere der Nato-Russland-Rat –
| leiden darunter, dass sie „entpolitisiert" sind und allenfalls den
| Status quo verwalten. Nahezu ausschließlich politische Gespräche zu
| führen, ist zu wenig. Auch militärische Fachgremien müssen wiederbelebt
| werden. Radikalere Schritte sind notwendig: Es müssen zunächst Themen
| identifiziert werden, an denen beide Seiten gleichermaßen Interesse
| haben – Ukraine, Syrien, Terrorbekämpfung, Rüstungskontrolle, Vermeidung
| von unbeabsichtigter Eskalation, Wirtschafts- und Handelsbeziehungen,
| Kulturaustausch sind trotz aller Schwierigkeiten Beispiele
| dafür. Bestehendes sollte genutzt werden.
|
| Für einen neuen Anlauf
|
| Wir brauchen sicherheitspolitisch einen doppelten Ansatz. Über eine
| hochrangige Konferenz unter der Schirmherrschaft der Staats- und
| Regierungschefs im Rahmen der OSZE sollte nachgedacht werden, die ohne
| Vorbedingungen und in unterschiedlichen Formaten und Ebenen über das
| Ziel einer Revitalisierung der europäischen Sicherheitsarchitektur berät
| und diese Themen bewusst getrennt berät, aber das Ganze im Blick
| behält. Solang diese Konferenz tagt – und dafür wäre realistischer Weise
| ein Zeitraum von mindestens zwei Jahren anzusetzen – sollte zumindest
| bei Militärmanövern vollständige beiderseitige Transparenz vereinbart
| werden und Fachdialoge auf militärischer Ebene revitalisiert werden, um
| eine Risikominimierung zu betreiben. Ersteres ließe sich auf Basis des
| Wiener Dokuments von 2011 problemlos realisieren.
|
| Sanktionen sollten konditioniert schrittweise reduziert werden. Es
| scheint wenig hilfreich, einen Teil der Sanktionen an die vollständige
| Erfüllung des Maßnahmenpakets von Minsk zu knüpfen. Das mag für viele
| schmerzlich sein und auch nicht der reinen Lehre entsprechen. Aber jede
| andere Alternative ist deutlich schlechter. Noch weniger miteinander
| reden, darf keine Option sein.
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Ein sehr hilfreicher Text, der eine mögliche Perspektive zeigt. - Wenn
man auch sagen, dass das, was die Autoren vorschlagen, schon 2008 der
damalige russische Präsident Medwedwew angeregt hat. Damals hat es der
Westen schlicht ignoriert. Vielleicht sollten wir diesen Ansatz
verbreiten. - Unbedingt lesen!
Seelsorge in der Bundeswehr: Militär-Rabbiner kommen, muslimische Geistliche geplant
https://augengeradeaus.net/2019/04/seelsorge-in-der-bundeswehr-militaer-rabbiner-kommen-muslimische-geistliche-geplant/
Zur Dokumentation: US-NATO-Botschafterin Hutchinson zur Berliner
Koalition (Ergänzung)
https://augengeradeaus.net/2019/04/zur-dokumentation-us-nato-botschafterin-hutchinson-zur-berliner-koalition/
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| Die NATO-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, hat mit Aussagen
| zur deutschen Regierungskoalition vorübergehend Irritationen
| ausgelöst. Erklärungen der Diplomatin am (heutigen) Montag waren von
| Medien so verstanden worden, dass sie auf ein Ende der Koalition von
| Union und SPD in Berlin setze. In einem weiteren Pressebriefing erklärte
| Hutchinson, mit ihrer Formulierung, Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse
| andere hereinholen, sei nicht die Regierungskoalition gemeint gewesen,
| sondern die Einbeziehung der Gesellschaft für die Akzeptanz höherer
| Verteidigungsausgaben.
|
| Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur berichtet, es gebe in der
| US-Regierung offensichtlich die Hoffnung, dass ein Ausscheiden der SPD
| aus der Bundesregierung den Weg für deutlich höhere
| Verteidigungsausgaben Deutschlands ebnen könnte.
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Im Zweifel wird diese US-Administration Deutschland nicht anders
behandeln als Russland oder Venezuela: Entweder pariert ihr oder es
setzt Sanktionen. Da mache man sich keine Illusionen.
AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: "Wer die Bundeswehr
verunglimpft, leugnet den Selbstbehauptungswillen unserer deutschen
Demokratie"
https://www.presseportal.de/pm/127902/4235912
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| Ist keine eigene Armee im Land, dann ist garantiert eine fremde Armee da
| - das ist eine historische Erfahrungstatsache. Nur die Berliner SPD
| scheint dies, unter Verwunderung und Besorgnis aus der eigenen
| Mutterpartei, anders zu sehen: Auf dem Landesparteitag in Berlin am
| vergangenen Wochenende hat sich die Berliner SPD nach kaum zweiminütiger
| Debatte dafür ausgesprochen, dass in den weiterführenden Schulen der
| Stadt keine Jugendoffiziere der Bundeswehr auftreten sollen*1. Nach
| Auffassung der AfD-Landtagsabgeordneten Emil Sänze und Dr. Rainer
| Podeswa eine für die SPD symptomatische Entscheidung, die schärfste
| Kritik verdient.
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Wenn es keine Bedrohungen gibt, dann werden sie erfunden
03. April 2019 Ulrich Teusch q
https://www.heise.de/tp/features/Wenn-es-keine-Bedrohungen-gibt-dann-werden-sie-erfunden-4357931.html
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| Es sind nicht die Sicherheitslage oder die real existierende
| Bedrohungen, die das System antreiben, sondern die Profitinteressen
| derer, die an ihm beteiligt sind und es aufrechterhalten. Das Gerede von
| Bedrohungen ist weitgehend Propaganda; sie wird nachgereicht, um
| gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen, was aus ganz anderen
| Gründen (und sowieso) geschieht. Tatsächlich ist es so, dass sich eine
| oligarchische Klasse durch Krieg bereichert und dabei auch vor schweren
| Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen nicht
| zurückschreckt. Man erinnere sich beispielsweise an den früheren
| US-Vizepräsidenten Dick Cheney, der seine Rolle im Irakkrieg mit seiner
| Beziehung zu einem der großen Kriegsprofiteure, dem Unternehmen
| Halliburton, verquickte.
|
| Die führenden Waffenexporteure haben ein Geschäftsmodell entwickelt, das
| Profite aus Kriegen, Chaos, Terrorismus, politischer Instabilität und
| Menschenrechtsverletzungen schlägt.
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Eine Propaganda-Seite der Bundeswehr:
https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/streitkraefte/grundlagen/geschichte/serie_damals/!ut/p/z1/hY5fC4IwFMW_0e60_Pc4MUVCyYRqe4kxhxm2yVjSQx--ReCbdB8O3Ht-93CAwQWY4vPQcztoxUe3UxZew2RbFn6LqyJvMtz4-xiTauvjwocTnP8hzNl4ZQiGtpNAXUa0nrGBFhiwO5_5C03a2FFaxMW3I9AbV90oD1qQ38GBnURCK8c4tVLZwWlvuNVm-RZPY5yDhg4o9rLUi5ZO3jslSbYLvABnZXqE6ZHHdR30HynLHcw!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S0MGFQD0Q2K80AM420G3
Städte- und Gemeindebund gegen Schulverbot für die Bundeswehr
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/staedte-und-gemeindebund-gegen-bundeswehr-schulverbot-16123831.html
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| Landsberg rief dazu auf, Soldatinnen und Soldaten nicht auszugrenzen
| oder gar zu diffamieren. Zum staatlichen Bildungsauftrag gehöre, dass
| sich Schülerinnen und Schüler mit dem Verhältnis von Bundeswehr und
| Gesellschaft auseinandersetzen, sagte er. Wenn die Berliner SPD an ihrem
| Beschluss festhalte, missachte sie diesen Auftrag.
|
| Die Berliner SPD hatte am Wochenende auf ihrem Landesparteitag
| beschlossen, das Berliner Schulgesetz um den Passus zu ergänzen: „Es
| wird militärischen Organisationen untersagt, an Berliner Schulen für den
| Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu werben." Der Beschluss
| war auch in der eigenen Partei auf harsche Kritik gestoßen.
`----
Klar: Kasernen sind wichtige Standortfaktoren für Kommunalpolitik.
Warum wir eine starke NATO brauchen – und was Deutschland dafür leistet
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/internationale-organisationen/nato/deutschland-nato/2207056
,----
| Außenminister Maas trifft heute (03.04.) in Washington seine Kollegen
| der NATO-Staaten. Die Nordatlantische Allianz begeht ihren siebzigsten
| Jahrestag. Ein Grund zu feiern – und das Bündnis weiter mit ganzer Kraft
| zu unterstützen.
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Fragestellung: Die Nato ist in tiefster Krise, wie geht es weiter?
Siebzig Jahre NATO: Kein Grund zum Feiern 04. April 2019 Hermann Ploppa
https://www.heise.de/tp/features/Siebzig-Jahre-NATO-Kein-Grund-zum-Feiern-4358884.html
,----
| Der Refrain dieser NATO-Lobgesänge besteht dabei aus immer denselben
| Narrativen, also aus zusammenhängenden Erzählungen. Die aggressive
| Sowjetunion nach dem Krieg
|
| Narrativ Eins: Man hätte ja gerne nach dem Zweiten Weltkrieg in Frieden
| und durchaus gemeinsam leben mögen. Leider aber sei die Sowjetunion
| unter Generalissimus Stalin derart aggressiv, kriegslüstern und
| unkooperativ gewesen, dass man sich bedauerlicherweise bis an die Zähne
| aufrüsten musste. ...
|
| Narrativ Zwei: Die Rote Armee habe auch nach dem Ende der
| Kampfhandlungen über 4.5 Millionen Soldaten unter Waffen gehalten. Die
| USA dagegen hätten ganz friedliebend ihre Streitkräfte auf 1.5 Millionen
| Soldaten heruntergefahren. Dem ist nicht zu widersprechen. Es gibt aber
| triftige Gründe, warum Stalin die akute und sehr reale Gefahr eines
| erneuten Angriffskrieges gegen sein Land wahrnahm und folglich seine
| Streitkräfte in voller Alarmbereitschaft hielt. ...
|
| NATO-Narrativ Nummer drei: Der Ostblock habe die deutsche Spaltung
| herbeigeführt und auf diese Weise "den Westen" leider gezwungen, sich
| mitten in Deutschland mit seinen Waffen aufzustellen.
`----
Ausführliche, lesenswerte Auseinandersetzung mit den drei Erzählungen.
70 Jahre Nato : Feiern ohne Trump
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/70-jahre-nato-feiern-ohne-donald-trump-16120730.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0
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| Das Ganze wird zu einer Feier mit angezogener Handbremse. Frei nach der
| Devise: Bloß nicht die Aufmerksamkeit des Mannes im Weißen Haus
| erregen. Präsident Donald Trump ist qua Amt der wichtigste Partner und
| zugleich, qua Person, der wohl erbittertste innere Gegner des
| Bündnisses. Frisch sind noch die Erinnerungen der Teilnehmer des
| Brüsseler Nato-Gipfels im Sommer vergangenen Jahres, als Trump intern
| mehr oder minder unverhohlen damit drohte, „sein eigenes Ding" zu
| machen, sollten die Nato-Verbündeten nicht endlich ihre
| Verteidigungsausgaben signifikant erhöhen. ...
|
| Zur Wahrheit zählt jedoch auch, dass das zweifelsohne sichtbare deutsche
| Engagement weit hinter den Erwartungen zurückbleibt, die bei
| Gelegenheiten wie der Münchner Sicherheitskonferenz regelmäßig
| formuliert werden. Die gewaltige Lücke zwischen Anspruch und
| Wirklichkeit lässt sich an den Verteidigungsausgaben erkennen. Von der
| Selbstverpflichtung der Nato-Staaten, bis 2024 zwei Prozent ihres
| Bruttoinlandsprodukts für das Militär auszugeben, bleibt die
| Bundesrepublik weit entfernt.
|
| Zwar sind auch hierzulande die Aufwendungen für das Wehrressort seit der
| Annexion der Krim durch Russland und dem Ausbruch des Kriegs in der
| Ostukraine stark gewachsen. So stieg allein für das laufende
| Haushaltsjahr der Verteidigungshaushalt um etwa vier auf 42,9 Milliarden
| Euro.
|
| In Nato-Kreisen wird befürchtet, dass die fehlenden Ausgaben die
| Einsatzfähigkeit des Bündnisses gegenüber Russland signifikant
| untergraben könnten.
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Vom Kalten Krieg zum Cyberwar – Wofür brauchen wir die NATO?
https://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/swr2-forum/diskussion-vom-kalten-krieg-zum-cyberwar-wofuer-brauchen-wir-die-nato/-/id=660214/did=23781616/nid=660214/1qtg1cu/index.htm
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| Wofür brauchen wir die NATO? Es diskutieren: Dr. Annegret Bendiek
| -Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, Dr. Andrew Denison -
| Direktor des Forschungsverbundes Transatlantic Networks, Königswinter,
| Prof. Dr. Carlo Masala - Universität der Bundeswehr, München
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Fregatten-Lieferung genehmigt - Weg frei für Milliarden-Deal mit Ägypten
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fregatten-lieferung-genehmigt-weg-frei-fuer-milliarden-deal-mit-aegypten-61027674.bild.html
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| Die ägyptische Marine hatte die Kriegsschiffe, darunter drei Fregatten
| vom Typ Meko200, bei Thyssen Krupp in Auftrag gegeben. Die Schiffe sind
| knapp 120 Meter lang und verdrängen rund 3400 Tonnen. Zu ihrer
| Bewaffnung gehören u.a. Lenkflugkörper und Torpedos.
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Aus dem ISPK
https://twitter.com/naval_gazing/status/1113711656109072385
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| The morning starts off with a quote by a senior US Navy historian:
| "Dr. Sebastian Bruns is Germany's premier civilian naval analyst."
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Für Schleswig-Holsteiner wichtig: Das Seebataillon, hier ein Überblick
https://twitter.com/Seebataillon
Soll wohl so eine Art Elitetruppe nach Art der US-Marines werden.
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https://friedenslage.blogspot.com/
