Die Friedenslage heute
Die Kanzlerin und der Komödiant Ukraine Petro Poroschenkos Absturz ist
auch Angela Merkels Niederlage Lutz Herden | Ausgabe 17/2019
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/die-kanzlerin-und-der-komoediant
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| Wer hat da wen runtergezogen? Petro Poroschenko Angela Merkel oder die
| deutsche Kanzlerin den ukrainischen Präsidenten? Die Frage ist nicht so
| absurd, wie das auf einen ersten Blick scheinen mag. Auf wen war Merkel
| bis zuletzt fixiert, wenn nicht den baldigen Ex-Staatschef in Kiew?
| Fällt der im Stechen um die Präsidentschaft mit knapp 25 Prozent glatt
| durch, ist das auch eine Niederlage für die deutsche Ukraine-Politik,
| die sich seit fünf Jahren im mentalen Schützengraben (es geht
| schließlich gegen Russland) eingerichtet hat. Statt das zu benennen,
| wird in den meisten Wahlkommentaren lieber über den siegreichen
| Komödianten ohne Expertise räsoniert. ...
|
| Insofern kann man dem künftigen Präsidenten nur wünschen – vermutlich
| vergeblich –, dass er sich von deutscher Schirmherrschaft über sein Land
| emanzipiert und statt Sturheit auf Realpolitik gegenüber Moskau
| setzt. Ansonsten drohen die nächsten fünf Jahre genauso verloren zu
| gehen wie die vergangenen.
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https://de.sputniknews.com/politik/20190424324788356-pass-fuer-donbass/
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| Russlands Präsident Wladimir Putin hat am heutigen Mittwoch die
| Einbürgerung für Einwohner einzelner Bezirke der Regionen Lugansk und
| Donezk durch einen Erlass vereinfacht. Das entsprechende Dokument wurde
| auf der Webseite des Kremls veröffentlicht.
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| Diese Entscheidung wurde getroffen, um „die Rechte und Freiheiten des
| Menschen und Bürgers zu schützen, geleitet von allgemein anerkannten
| Grundsätzen und Normen des Völkerrechts", heißt es in dem Dokument.
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Ob dieser Schritt eine politische Regelung erleichtert?
dazu:
https://twitter.com/JulianRoepcke/status/1121096059198017536
https://twitter.com/ManuelSarrazin/status/1121044898881392640
https://twitter.com/USEmbassyKyiv/status/1121067215112015874
https://www.tagesspiegel.de/politik/ukraine-reagiert-auf-pass-streit-selenskyj-will-sanktionen-gegen-russland-verschaerfen/24253212.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wahlsieg-selenskyjs-russische-paesse-fuer-ostukrainer-16155977.html
Exclusive: In rare move, French warship passes through Taiwan Strait
https://www.reuters.com/article/us-taiwan-france-warship-exclusive/exclusive-in-rare-move-french-warship-passes-through-taiwan-strait-idUSKCN1S027E
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| WASHINGTON (Reuters) - A French warship passed through the strategic
| Taiwan Strait this month, U.S. officials told Reuters, a rare voyage by
| a vessel of a European country that is likely to be welcomed by
| Washington but increase tensions with Beijing.
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| The passage is a sign that U.S. allies are increasingly asserting
| freedom of navigation in international waterways near China. It could
| open the door for other allies, such as Japan and Australia, to consider
| similar operations.
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Demnächst in Begleitung des deutsch/französischen Flugzeugträgers
"Angela Merkel". So in 10 Jahren. Unter dem Kommando von AKK.
Zu Nordstream2
https://www.nzz.ch/international/manfred-weber-will-nord-stream-2-verhindern-ld.1477230
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| Manfred Weber will Nord Stream 2 verhindern
| Der deutsche Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei geht auf
| Konfrontationskurs mit der deutschen Regierung. Das Projekt der
| deutsch-russischen Erdgaspipeline Nord Stream 2 sei nicht im Interesse
| Europas, sagt Manfred Weber. Er kündigt an, das Projekt zu bekämpfen,
| sollte er Chef der EU-Kommission werden.
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Dazu Thomas Oppermann
https://twitter.com/ThomasOppermann/status/1121306607302905856
mit einigen Diskussionsbeiträgen
Zum Ölembargo gegen den Iran
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-04/oelembargo-us-sanktionen-iran-russland-kritik
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/irans-praesident-rohani-nennt-trump-einen-halbstarken-16155245.html
Gibt es ein Interesse an Zerbrechen Großbritanniens?
https://www.abendblatt.de/politik/article217020999/Schottland-will-neues-Referendum-zerbricht-Grossbritannien.html
Die Bild-Zeitung: Es wird eine neue Sprachregelung durchgesetzt:
https://twitter.com/JulianRoepcke/status/1121154763897344000
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| Äh, was ist denn das?
| Einen Link der Kremlmedien teilen, mit purer Inhaltsangabe, ohne
| Einordnung und dann noch „Separatistengebiete"?!
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https://www.jungewelt.de/artikel/353564.zankapfel-kosovo-balkan-im-blick.html
Krise in Ex-Jugoslawien geht weiter. Russland und China gewinnen an
Einfluss.
Zu Syrien:
https://www.heise.de/tp/features/Syrien-Sanktionspolitik-erschwert-Rueckkehr-der-Gefluechteten-4406803.html
Die USA nehmen keine Rücksicht auf ihre europäischen Verbündeten,
insbesondere nicht auf Deutschland.
Auswärtiges Amt: Kriegsmarketing statt Friedensdiplomatie?
https://www.heise.de/tp/features/Auswaertiges-Amt-Kriegsmarketing-statt-Friedensdiplomatie-4040802.html?seite=all
Die Bedeutung der "ThinkTanks" wird hier hervorgehoben,
privat-öffentlich finanzierte Propaganda-Organisationen. Es dürfte
längst nicht alles erfasst sein.
Aus dem ISPK
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1121066931799326720
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| In der Mai-Ausgabe des @CRMarineforum finden wir auch einen Bericht zu
| #Dreizack19, dem maritim-wissenschaftlichen Nachwuchsworkshop, der die
| drei Communities Politikwissenschaft, Geschichtswissenschaft und
| Rechtswissenschaft vereint. #jugendforscht @dmb_ev @pw_portal @ISPK_org
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Von der Deutschen Marine
https://twitter.com/marinespox/status/1121105340114841606
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| #OpenShip der @deutschemarine beim #Hafengeburtstag in @hamburg_de auf
| Einsatzgruppenversorger #Berlin, dem Minenjagdboot #Rottweil und dem
| Seeschlepper #Spiekeroog. Mit #Marinesoldat|innen sprechen & Einblick
| ins #Bordleben gewinnen. Wir freuen uns auf Euch! #WIRSINDMARINE
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Die DfG-VK dürfte das begleiten.
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https://friedenslage.blogspot.com/
