Mittwoch, 10. April 2019

Friedenslage am 10.04.2019 (13:09:20)

Die Friedenslage heute:


Gegenwärtige Streitkräfte im quantitativen Vergleich
https://pbs.twimg.com/media/D3r3G9tWsAAVxIB.jpg
https://twitter.com/ChrFischbach/status/1115475563974660096


Zur Nato:
https://twitter.com/bw_journal/status/1115894688085450753

,----
| In NATO-Kreisen bereite man sich bereits jetzt darauf vor, dass China
| Russland in den kommenden Jahrzehnten als größten Widersacher des
| Westens ablösen wird. Dies berichtet Matthew Karnitschnig, der
| Europa-Korrespondent der US-Zeitung POLITICO
`----

For NATO, China is the new Russia
Beijing, rather than Moscow, is the top concern as the alliance gathers
in Washington this week.
https://www.politico.eu/article/for-nato-china-is-the-new-russia/

,----Google-Übersetzung.
| Einige europäische Militärstrategen glauben, dass sich die
| NATO-Mitglieder der Region darauf vorbereiten sollten, die Führung bei
| der Konfrontation mit Russland zu übernehmen.
|
| Welche Rolle die NATO mit ihren geografischen Grenzen bei den Bemühungen
| des Westens zum Schutz gegen China spielen sollte, ist nicht
| klar. Trotzdem wächst die Überzeugung der Sicherheitsbeamten auf beiden
| Seiten des Atlantiks, dass in einer Zeit zunehmender Spannungen in der
| Allianz über die Lastenteilung die China-Politik ein Bereich von
| gemeinsamem Interesse zwischen den USA und ihren europäischen Partnern
| ist.
|
| Die Frage, wie offene Schifffahrtswege in wichtigen Handelskorridoren
| wie dem Südchinesischen Meer sichergestellt werden können, ist für
| Europa ebenso wichtig wie für die USA. Die Bedrohung durch die
| Cyberkriegsfähigkeit Chinas ist ein weiterer strategisch wichtiger
| Bereich. ...
|
| Europas größte Sorge ist, dass es im Wettbewerb zwischen den USA und China
| in einer Welt großer Macht auf der Strecke bleiben wird. Die jüngste
| Entscheidung von Präsident Donald Trump, sich aus dem Vertrag mit den
| Atomwaffen der Zwischenklasse (INF) zurückzuziehen, einem Abkommen aus
| der Zeit des Kalten Krieges, das Mittelwaffen aus Mittelklasse außerhalb
| Europas halten soll, befeuerte diese Befürchtungen. Die Trump-Regierung
| traf die Entscheidung, ohne die europäischen Verbündeten Washingtons zu
| engagieren, obwohl Europa den russischen Atomwaffen am stärksten
| ausgesetzt wäre.
|
| US-Beamte sagen, die Entscheidung sei sowohl auf jahrelange Beweise
| zurückzuführen, dass Russland den Vertrag nicht eingehalten habe, als
| auch die Befürchtung, dass China, das keine Partei der INF ist und
| ähnliche Atomwaffen in Asien eingesetzt hat, einen strategischen Vorteil
| erlangte.
|
| Was die Europäer frustrierte, war, dass sie zu einer Frage von
| existentieller Bedeutung für sie so gut wie keine Stimme hatten.
|
| "Eine strategische Frage von höchster Ordnung für die Europäer wurde aus
| Gründen gewählt, die außerhalb Europas liegen, aber massive Auswirkungen
| haben", sagte Jan Techau, Direktor des Europa-Programms beim German
| Marshall Fund der USA, einem Think Tank. "Sie können sehen, dass wir im
| besten Fall eine sekundäre Überlegung erhalten."
|
| Trotz dieser Frustrationen herrscht unter den hochrangigen europäischen
| Verteidigungsbeamten Einigkeit darüber, dass die NATO trotz der jüngsten
| Rhetorik über eine "europäische Armee" absolut unerlässlich für die
| Sicherheit der Region ist. ...
|
| Ein großes Risiko für Europa wäre eine Krise in Asien, die die
| US-Ressourcen von der NATO ablenkte. Eine solche Verschiebung könnte
| plötzlich eintreten, wie es nach den Terroranschlägen vom 11. September
| 2001 der Fall war, als die USA ihren Fokus fast über Nacht in den Nahen
| Osten umleiteten.
|
| Deshalb glauben einige europäische Militärstrategen, dass sich die
| NATO-Mitglieder der Region darauf vorbereiten sollten, die Führung bei
| der Konfrontation mit Russland zu übernehmen. Eine Reihe europäischer
| Länder, darunter das Vereinigte Königreich und Deutschland, spielen
| bereits eine zentrale Rolle bei der Operation der NATO für verstärkte
| Vorwärtspräsenz im Baltikum und in Polen, die darauf abzielt, Russland
| davon abzuhalten, in die Region einzudringen. ...
|
| Wenn Europa sich auf Russland konzentrieren würde, würde es die USA frei
| machen, sich stärker auf Asien zu konzentrieren (wo die europäischen
| NATO-Verbündeten praktisch keine Präsenz haben), eine Arbeitsteilung,
| die die NATO in Washington wahrscheinlich langfristig leichter verkaufen
| würde. Trumps nervige und aggressive Tweets haben abgelenkt, dass er
| nicht der einzige in Washington ist, der NATO-Verbündete gerne mehr von
| der Last in Europa schultern möchte.
`----
Also: Die europäischen Nato-Staaten als Festlandsdegen der USA gegen
Russland, während die USA die Konfrontation mit China sucht. Auf diesem
Hintergrund werden die gegenwärtigen Bestrebungen der US-Regierung,
EU-Europa und die europäischen Nato-Staaten in jeder Hinsicht zu
disziplinieren, verständlich.


Die Karriere eines Generals
https://augengeradeaus.net/2019/04/von-der-leyen-schickt-general-mit-zeitbegrenzung-auf-nato-posten/
Das ist jener General, der die gegenwärtigen Aufrüstungen entworfen
hat:
http://www.imi-online.de/2017/05/08/buehler-papier/

,----
| Notwendig sei die Rüstungsoffensive durch „die zunehmende Konfrontation
| mit Russland" (FAZ, 6.4.2017), weshalb künftig der Landesverteidigung –
| sprich der Hochrüstung gegen Russland – wieder größere Bedeutung
| zugemessen werden müsse. Die klar anti-russische Stoßrichtung der
| Vorhaben wird aus Sätzen wie diesem klar ersichtlich: „Damit würden die
| Divisionen wieder die klassische Struktur aus der Zeit vor 1990
| einnehmen." (FAZ, 19.4.2017)
|
| Das darf aber nicht als eine Absage an Auslandsinterventionen verstanden
| werden – das eine tun, ohne das andere zu lassen, lautet die
| Devise. Mehr noch: Die im „Bühler-Papier" anvisierten Maßnahmen sollen
| scheinbar nicht nur bei der Konfrontation mit Russland einen „Wert"
| haben, sondern teils zumindest generell die deutsche
| Interventionsfähigkeit „verbessern": „Grundlage der militärischen
| Fähigkeiten Deutschlands sollen künftig wieder die
| Verteidigungsplanungen der Nato sein.
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Die BAKS, eine Einrichtung zur sicherheits- und militärpolitischen
Formierung politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher
Einrichtungen Deutschlands, reagiert auf die Krise des Westens:
EUropa unter Druck: Berliner Colloquium diskutiert Handlungsbedarfe
https://www.baks.bund.de/de/aktuelles/europa-unter-druck-berliner-colloquium-diskutiert-handlungsbedarfe

,----
| Dass der westlich geprägte Multilateralismus derzeit in die Krise gerät,
| zeigt sich zunehmend anhand des Zustands internationaler
| Organisationen. Jüngst feierte die NATO in Washington ihr
| siebzigjähriges Bestehen – indes auffallend zurückhaltend. Oder wie es
| Dr. Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik
| zuspitzte: „War ein schönes Begräbnis zum Siebzigsten!" Angesichts der
| widersprüchlichen und bisweilen drohenden Signale US-Präsident Trumps
| gegenüber der NATO liegt die Hoffnung zum Erhalt multilateraler Politik
| und der westlichen Werteordnung nun auf der EU.
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Dann träumt man schön. Mit Braml und Ischinger.


Bundeswehr und Gesellschaft – Für die gemeinsame Sache
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/bundeswehr-und-gesellschaft-39572

,----
| Die Verteidigungsministerin zeichnet zum fünften Mal zusammen mit dem
| Deutschen Städte- und Gemeindebund Menschen und Institutionen aus, die
| sich in besonderer Weise um die Bundeswehr verdient gemacht haben.
|
| Der Fußballverein Borussia Dortmund, die Stadt Paderborn, die Redaktion
| der Bild und der Bild am Sonntag sowie die
| Karl-Theodor-Molinari-Stiftung erhalten in diesem Jahr die dreiteilige
| Würfelskulptur. Sie symbolisiert die Einheit von Zivilgesellschaft,
| engagierten Bürgern und Bundeswehr – und diese Einheit wird heute Abend
| gefeiert. ...
|
| Preis für Borussia Dortmund
|
| In der Kategorie Vereine gewinnt der Fußballbundesligist Borussia
| Dortmund. Der Klub hatte hunderte Freikarten für Bundeswehrangehörige
| zur Verfügung gestellt und Kinder aus Soldatenfamilien eingeladen, mit
| den Profis ins Stadion einzulaufen. Vereinspräsident Reinhard Rauball
| nimmt die Würfelskulptur entgegen. „Wer sich für Frieden, Freiheit und
| Menschlichkeit einsetzt, wird von Borussia Dortmund immer unterstützt
| werden", sagt der Sportfunktionär, als ihm die Ministerin den Preis
| überreicht. ...
|
| Bild-Chef widmet Auszeichnung getöteten Soldaten
|
| Zuletzt werden die Redaktionen der Bild und Bild am Sonntag in der
| Kategorie Kultur ausgezeichnet. Die Zeitungen hätten in ihrer
| Berichterstattung immer wieder die menschliche Seite der Soldaten der
| Bundeswehr gezeigt, heißt es zur Begründung – so hätten Millionen Leser
| ein tieferes Verständnis für den Soldatenberuf entwickeln können.
`----

Die Bundeswehr will hübscher werden:
https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/aktuelles/weitere_themen/!ut/p/z1/hU7LCsIwEPyjbtKHrceGIhRKFeuruUhIQ43UpIRYPPjxrgi9FXdhYHceDHC4ADdi0r3w2hox4N3y1ZVl1aEK12FYHTNCyqrOtklIKIljOMH5n4QjTRYmJ9B0ClrMSJczImiAA7-LSbyC0To_KB8I-e0I7U2YblA7K_PfA4WdCqQ1qEH0yniN2DvhrZvd8ukcMoHuoCW0YDSdO9E3Y1GBG0VFyfYwPjZZXSf9B4c-tGc!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922LU800ILN8O5201043


Zum Flugzeugträger:
http://www.bundeswehr-journal.de/2019/zukunftsvision-flugzeugtraeger-unter-europaeischer-flagge/
Es geht um einen weltweiten europäischen Anspruch. Können die USA gar
nicht gebrauchen.


Zum Seebataillon:
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1345150158972167

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| Alt Duvenstedt/ Eckernförde
| Zum fünften Geburtstag des Seebataillons hat nicht nur die
| Ausbildungskompanie 1, die achte des Bataillons ihre Arbeit aufgenommen,
| sondern es wurde auch die 1000` er Marke durchbrochen. 2014 startet man
| mit 600 Angehörigen und jetzt sind es knapp über 1000 Soldaten. Es ist
| noch nicht Schluss, denn es sollen dort knapp 1450 Soldatinnen und
| Soldaten " Vom Land zum Meer- vom Meer zum Land" eingesetzt werden.
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Zur Ostsee:
https://twitter.com/Bjoern__M/status/1115923952805785600
,----

| #Polen Der latente Hauptschwachpunkt der polnischen
| Streitkräftemodernisierung bleibt die #Marine. Die Beschaffung neuer
| U-Boote verzögert sich erneut; wird frühestens 2023 aufgelegt.
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Krieg in der Ukraine:
https://twitter.com/berlinSTOPwar/status/1115607909671493633
https://cooptv.wordpress.com/2019/04/09/stopp-dem-krieg-im-donbass-protest-und-mahnkundgebung-am-14-april-2019-von-1300-bis-1400-uhr-berlin-am-lustgarten/

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| Stopp dem Krieg im Donbass! Protest- und Mahnkundgebung am 14. April
| 2019 von 13:00 bis 14:00 Uhr Berlin, am Lustgarten
|
| Vor genau fünf Jahren, am 14. April 2014, hat das durch einen
| Staatsstreich mit Unterstützung der NATO und der EU an die Macht
| gekommene, von Faschisten gestützte ukrainische Regime einen Krieg gegen
| den Donbass begonnen. Zuvor hatten sich die Menschen im Donbass gegen
| den Staatsstreich gewehrt und in Referenden mit großer Mehrheit ihre
| Selbstbestimmung beschlossen. Seitdem werden die Volksrepubliken des
| Donbass täglich von ukrainischen Truppen beschossen, mehr als 10.000
| Menschen wurden getötet, mehr als 40.000 Häuser und soziale
| Einrichtungen, Schulen und Krankenhäuser wurden zerstört.
|
| Auch heute sterben jede Woche Menschen durch ukrainische Angriffe. Der
| Tag für Tag mit politischer und finanzieller Unterstützung auch der
| Bundesregierung weitergeführte Krieg und die Wirtschaftsblockade von
| Seiten der Ukraine verhindern den Wiederaufbau.
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Diese Sicht dürfte hierzulande nicht so gut kommen. In den Massenmedien
sind Sichtweisen, die nicht EU/Nato-konform sind, so gut wie
ausgestorben.


Zum Kosovo-Krieg:
https://www.heise.de/tp/features/Kosovo-Krieg-Tueroeffner-fuer-weltweites-militaerisches-Eingreifen-4364176.html

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| Doch 1999 standen handfestere Interessen im Raum: Die Umwandlung der
| NATO von Verteidigung zu Out-of-Area-Einsätzen.3 Der Schutz der Albaner
| war Nebensache.
|
| Drei wichtige Ziele des Militärpakts lassen sich feststellen:
|
| zu zeigen, dass er nach dem Ende des Kalten Krieges noch eine
| Aufgabe hatte,
|
| sich vom Defensiv- zum Interventionsbündnis zu wandeln und
|
| der Profit einzelner Mitglieder. Deutschland beispielsweise, das
| erstmals seit 1945 Krieg führte, gewann außenpolitischen
| Handlungsspielraum. Den größten Erfolg verbuchten die USA. Ihnen
| gelang es, ein Exempel zu statuieren: die Lösung der NATO aus dem
| Veto-Bereich des UN-Sicherheitsrates. Bei Fragen der globalen
| Sicherheit sollte zukünftig die NATO Vorrang vor der UNO haben.
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Zu Libyen:
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/die-warlords-der-nato
https://www.heise.de/tp/features/Steckt-Macron-hinter-Chalifa-Haftars-Marsch-auf-Tripolis-4368523.html


Zum Jemen-Krieg:
https://twitter.com/HeikoMaas/status/1115904639591960577
https://www.tagesschau.de/ausland/tornados-jemen-101.html

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| Erstmals hat die Bundesregierung zugegeben, dass Eurofighter und
| Tornados im Jemenkrieg eingesetzt werden. Nach Recherchen von NDR, WDR
| und "Süddeutscher Zeitung" wurde vergangene Woche in einer geheim
| eingestuften Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags bekannt,
| dass die Bundesregierung eigene nachrichtendienstliche Erkenntnisse über
| den Einsatz von Kampfflugzeugen im Jemen hat.
|
| Demnach hat Saudi-Arabien im Krieg gegen Rebellen im Jemen sowohl
| Tornados als auch Eurofighter eingesetzt. Beide Kampfflugzeuge werden
| von Deutschland gemeinsam mit anderen Ländern wie Großbritannien und
| Italien entwickelt und gebaut.
`----

Interessantes über Ungarn:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-04/europaeische-union-ungarn-demokratie-viktor-orban/komplettansicht
Interessant unter der Frage, wie man mit solchen Staaten im EU-Verbund
eine europäischen strategische Autonomie aufbauen will, das
Ischinger-Syndrom. Antwort: Geht gar nicht. Deutscher Irrealismus,
falsche Einschätzung von Kräfteverhältnissen, wie schon gehabt.


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https://friedenslage.blogspot.com/