Montag, 15. April 2019

Friedenslage am 15.04.2019 (10:39:49)

Die Friedenslage heute:


Russischer Propagandasender - Barley irritiert mit Interview für RT
Deutsch
https://www.tagesspiegel.de/politik/russischer-propagandasender-barley-irritiert-mit-interview-fuer-rt-deutsch/24213084.htm
Kritik nicht so sonderlich redlich von mancher Seite:
https://twitter.com/moritz_roedle/status/1116608856698675210/photo/1
Fragen nach Belegen für die Bösartigkeit des Senders blieben bislang
unbeantwortet: https://twitter.com/chryselers/status/1116644249485885440
https://twitter.com/chryselers/status/1116691956741152775
Bemerkenswert: Jene, die auf jeden Fall und unbedingt aufrüsten wollen,
verzichten schon seit langem auf jede sachhaltige Argumentation. - Es geht
darum, eine Atmosphäre zu schaffen, in denen sich (mögliche) Kritiker
dieses Kurses nicht mehr nach außen trauen. Einschüchterung.


https://twitter.com/anneapplebaum/status/1117019738239045632

,----
| A member of the German Bundestag has been identified as a paid Russian
| agent. Will the Germans care?
`----
Frohnmaier hat auf einer Lohnliste gestanden? Das wäre eine neue
Ansage. Vielleicht ist es nur gelogen, damit man um so kräftiger gegen
den Rest deutscher Politik vorgehen kann. Die ZEIT spielt jedenfalls
mit: https://twitter.com/steffendobbert/status/1117153103328043014
Bislang auch ohne Beleg von der Lohnliste.
https://www.washingtonpost.com/opinions/global-opinions/russia-is-cultivating-germanys-far-right-germans-dont-seem-to-care/2019/04/12/ffa7b652-5d52-11e9-842d-7d3ed7eb3957_story.html

,----Google-Übersetzung
| Noch interessanter ist die Frage, wie sich der Rest Deutschlands mit der
| Frohnmaier-Geschichte auseinandersetzt. Innerhalb des Bundestages hat
| ein führender Sozialdemokrat eine parlamentarische Untersuchung
| gefordert. Die Christdemokraten haben den Rücktritt Frohnmaiers
| gefordert. Deutschland ist jedoch nach wie vor zutiefst widerspenstig
| gegen die Idee einer russischen Bedrohung der deutschen Demokratie, die
| es vorgezogen hat, es als eine Art Rückfallidee des Kalten Krieges
| herunterzuspielen und diejenigen, die darüber diskutieren, der
| Kriegstreiberei zu verdächtigen. Die Überzeugung, dass die deutsche
| Wirtschaft von guten Beziehungen zu Moskau abhängt, ist sehr tief,
| obwohl der Handel mit Polen inzwischen größer ist als der Handel mit
| Russland. Ein deutscher Freund beschrieb mir lachend den
| "psychologischen Kampf", den die Frohnmaier-Geschichte vielen
| Mainstream-Deutschen präsentieren muss, die entscheiden müssen, ob ihr
| instinktives Verlangen, Geschichten über den russischen Einfluss
| herunterzuspielen, ihre instinktive Abneigung gegen die AfD
| übertrumpft. ....
|
| Die Frohnmaier-Geschichte entfaltet sich zu einem Zeitpunkt, an dem sich
| ein geopolitischer Wandel vollzieht. Seit 1989 und der anschließenden
| deutschen Wiedervereinigung haben Deutsche aller politischen Farben die
| Überzeugung vertreten, dass es keine echte existenzielle Bedrohung für
| Deutschland gibt, dass Waffen und Armeen in Deutschland unnötig sind -
| sogar eine Geldverschwendung - und dass wirtschaftlicher Wohlstand das
| ist das wichtigste, wenn nicht das einzige Ziel der Politik. Ein
| US-Präsident drückt seine Abneigung gegen das NATO-Bündnis gerade in
| einem Moment aus, in dem die russischen Bemühungen, Deutschland zu
| beeinflussen, mutiger und aggressiver werden. Frohnmaier ist der
| Kanarienvogel in der Zeche. Eine Warnung, dass die Deutschen in dieser
| neuen Zeit anders über Strategie und Verteidigung denken müssen. Aber
| wird einer von ihnen es beachten?
`----
Zur Autorin: https://de.wikipedia.org/wiki/Anne_Applebaum


Bundeswehr sucht neuen Atombombenträger 14. April 2019 Gerhard Piper
https://www.heise.de/tp/features/Bundeswehr-sucht-neuen-Atombombentraeger-4398894.html?seite=all

,----
| Alles zu den amerikanischen Atomwaffen in Deutschland und der "nuklearen
| Teilhabe"
|
| Während die USA und Russland ihr einziges Rüstungskontrollabkommen zur
| Begrenzung der atomaren Rüstung in Europa aufgekündigt haben, sucht die
| Bundeswehr nach einem neuen Atomwaffenträger, denn das
| Mehrzweckkampfflugzeug Tornado soll früher oder später ausgemustert
| werden.
`----
Ein außerordentlich detaillierter Text zur Modernisierung der
Atom-Bomben in Büchel und den dabei auftretenden milliardenschweren
Problemen mit den Flugzeugen. Dazu:

Exclusive: Germany sees 8.86 billion euro cost to operate Tornado jets
to 2030
https://mobile.reuters.com/article/amp/idUSKCN1RM219

,----
| BERLIN (Reuters) - The German Defence Ministry estimates it will cost
| nearly 9 billion euros to keep its aging fleet of 93 Tornado fighter
| jets flying until 2030, according to a classified document provided to
| German lawmakers this week.
`----
Zusätzlich:
https://twitter.com/ThielsChristian/status/1117340917407547392, Thiels
ist "Chefredakteue" der Bundeswehr.


Der westliche Vorsprung in der Militärtechnologie schwindet
https://www.nzz.ch/international/militaer-technologie-westlicher-vorsprung-schwindet-ld.1474351

,----
| Amerika ist es gewohnt, sich auf die massive technologische
| Überlegenheit seiner Streitkräfte zu verlassen. Doch die Ära der
| militärischen Vorherrschaft neigt sich dem Ende zu.
`----


Aus der CDU/CSU zur Rüstungsexportpolitik:
https://www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/staerkere-zusammenarbeit-bei-verteidigungs-und-ruestungspolitik-europa

,----
| Auch Verteidigungspolitiker Otte macht im Interview deutlich: „Wir
| wissen, dass wir transatlantisch bleiben müssen, aber wir wollen
| europäischer werden. Und deswegen treiben wir die Verteidigungsunion
| voran." So könne man nicht die Rüstungsexportpolitik von der
| Verteidigungsunion abkoppeln. Hier müsse man konsequent sein, „weil
| ansonsten Deutschland nicht mehr mitspielt, wir unsere werteorientierte
| Außenpolitik nicht positionieren können."
`----
Wir müssen also wegen unserer (ethischen?) "Werte" jene mit Waffen
beliefern, denen unsere (ethischen?) "Werte" egal sind. Oder haben wir
mit den Belieferten vielleicht doch dieselben "Werte": Die Werte der
Dinge, des Reichtums, der Herrschaft, der Macht?


German army leads thousands of multinational troops at US training area
exercise
https://www.stripes.com/german-army-leads-thousands-of-multinational-troops-at-us-training-area-exercise-1.576451

,----
| GRAFENWOEHR, Germany — Germany's 1st Armored Division is spearheading a
| "unique" multinational exercise bringing together thousands of U.S. and
| allied troops in a training area in the southeast, officials said.
|
| Exercise Allied Spirit X is a series of training exercises where
| countries rotate as the brigade headquarters to lead the exercise. Thus,
| "all participating nations gain experience working together in, and for,
| a multinational effort," the U.S. Army said in a statement.
|
| One focus is testing each nation's ability to communicate during a
| fight, officials said.
`----
Gewiss auch als Training der "Rahmenarmee" Bundeswehr auswertbar.


Geheimes Dokument zeigt: Bundeswehr droht peinlicher Flop - mit
„katastrophalen Folgen"?
https://www.merkur.de/politik/bundeswehr-geheimes-dokument-zeigt-offenbar-armee-droht-peinlicher-flop-zr-12183209.html

,----
| Das Projekt ist demnach wichtig zur Umsetzung neuer Nato-Standards für
| die Verschlüsselung von Sprache und Daten, also für die Kommunikation
| innerhalb des Bündnisses. Sollte es die Bundeswehr nicht schaffen, bis
| zu einem von der Nato gesetzten, geheimen Zeitpunkt die neue Technologie
| umzusetzen, sei „die Übermittlung von Informationen der Einstufungen
| GEHEIM und NATO SECRET für bis zu ca. 80% aller Waffensysteme und
| Kommunikationssysteme der Bundeswehr nicht mehr zulässig und damit die
| Einsatzbereitschaft der Bundeswehr massiv gefährdet", schreib der
| Mitarbeiter. Das hätte „katastrophale Folgen" für die Streitkräfte.
`----


Geheimdienstkontrolleure lassen „Rechte Netzwerke mit Bezug zur Bundeswehr" untersuchen
https://augengeradeaus.net/2019/04/geheimdienstkontrolleure-lassen-rechte-netzwerke-mit-bezug-zur-bundeswehr-untersuchen/#respond

,----
| Die Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestages wollen nach Berichten über
| mögliche rechtsextremistische Netzwerke in der Bundeswehr mit aktiven
| und ehemaligen Soldaten diesen Komplex selber durchleuchten lassen. Der
| so genannte Ständige Beauftragte des Parlamentarischen Kontrollgremiums,
| Arne Schlatmann, sei mit einem entsprechenden Bericht beauftragt worden,
| teilte der Bundestag am (heutigen) Freitag mit. Vorsorglich verwies das
| Gremium darauf, dass seine Sitzungen und Berichte geheim sind.
`----


Tag der Bundeswehr
https://www.youtube.com/watch?v=lGLf_HIy63U&
Trailer


Präzise und sekundenschnell: Spezialisierte Fallschirmjäger im
Häuserkampf
https://www.deutschesheer.de/portal/a/heer/start/aktuell/nachrichten/jahr2019/april2019/!ut/p/z1/hVBdb4IwFP01vnILU4S9QXQbi7o54pS-mEordIOWlAv7iD9-JWY-zaxpbnLPPefc0wKFHVDFelkwlFqxyvYZ9fd-OE7uvZQsn_xkTtapv5kGy4iQDYFX2P5HoXZMrpyIQMoFZNZjet3DhRQo0DfWs0-n0QYrgQ7Lh4yQlUzxSjzrPDoDlthhva8Fl10NGX5IRGEGmAsn18pKbUWhUNpaGIbaXEzzzhg7cSSHjLizmEwuUd1THPuhP3bdcJbEL797Wt2Z3L6AV71xJMIj0KLSh_PfRepwExRAjTgKI4zTGQuXiE17OyIjMiQZkbkXP3jr98XX8S9JqVuE3cCEpr4LVqtJb-_3QmyjH3UGIHQ!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S0MO6IE0QS6U78MA00U1

,----
| Angespannt und konzentriert stehen die Fallschirmjäger versteckt in
| einer Senke nahe dem Zielobjekt. Die Soldaten sind bereit und warten auf
| den Befehl des Zugführers, taktisch nach vorne zu gehen. Die 2. Kompanie
| des Fallschirmjägerregiments 26 übte vor Kurzem auf dem Übungsplatz in
| Baumholder in Rheinland-Pfalz den Kampf in urbanem Gelände.
`----
Schilderung eines Einsatzes


Nachrüstung
http://www.bundeswehr-journal.de/2019/tausende-artilleriegeschosse-dm121-fuer-die-bundeswehr/

,----
| Großauftrag für Rheinmetall: Das Unternehmen wird die Bundeswehr mit
| mehr als 32.000 Sprenggeschossen „DM121" des Kalibers 155 Millimeter
| beliefern.
`----

Modernisierung der Bundeswehr - Von der Leyen verliert an Zustimmung
https://www.n-tv.de/politik/Von-der-Leyen-verliert-an-Zustimmung-article20967234.html

,----
| Nur noch eine Minderheit der Deutschen ist der Meinung, dass
| Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Bundeswehr
| modernisieren kann. Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage für die
| "Bild am Sonntag" glauben lediglich 23 Prozent der Befragten, dass die
| CDU-Politikerin die Richtige ist, um die Truppe fit für die Zukunft zu
| machen. 59 Prozent glauben das nicht.
|
| Gleichzeitig sehen die meisten Handlungsbedarf: 61 Prozent sind der
| Meinung, dass die Bundeswehr mehr Geld bekommen sollte, nur 28 Prozent
| sind dagegen.
`----


Zu Ramstein:
https://www.deutschlandfunk.de/ausbau-des-us-stuetzpunkts-milliarden-fuer-ramstein.724.de.html?dram:article_id=446289
Ausbau des US-StützpunktsMilliarden für Ramstein – Milliarden für die
Pfalz
,----
| Rund um die US-Air-Base in Ramstein leben etwa 53.000 amerikanische
| Soldaten und ihre Angehörigen. Der Stützpunkt in der Westpfalz ist
| Drehpunkt für Militäroperationen in Afrika und dem Nahen Osten,
| umstritten wegen seiner Rolle im US-Drohnenkrieg – und ein wichtiger
| Wirtschaftsfaktor für die Region. ...
|
| 400 Hektar groß ist die US-Air-Base in Ramstein. Eigentümer ist nach
| wie vor die Bundesrepublik Deutschland. Was nicht heißt, dass die
| Bundesregierung genau weiß, was dort vor sich geht. Nur wenige
| Informationen dringen nach draußen. Nachrichten, wie die angekündigte
| Investition einer halbe Milliarde Dollar 2019, lassen lokale Politiker
| jubeln. Kritiker sehen vor allem den US-Militärstandort, den größten
| außerhalb der USA, und seine Rolle im Drohnen-Krieg der Amerikaner. 2015
| erklärte der ehemalige US-amerikanische Drohnen-Pilot Brandon Byrant im
| NSA-Untersuchungsausschuss in Berlin, dass Ramstein „zentral" sei für
| die Drohnen-Operationen. ...
|
| Massiver Widerstand gegen den Ausbau der Air-Base in Ramstein kommt vor
| allem von bundesweiten Initiativen wie dem Aktionsbündnis „Stopp Air
| Base Ramstein". Im Juni ruft das Bündnis zu Aktionstagen rund um die
| Air-Base auf. Für Reiner Braun, Mitglied im Koordinierungskreises, geht
| von hier eine ganz andere Gefahr aus.
|
| „Weil diese Air-Base ist natürlich ein Magnet. Atomwaffen und Raketen
| der anderen Seite sind natürlich auch auf Ramstein gerichtet. Von daher
| unterliegt die Bevölkerung dort einer doppelten Bedrohung."
`----


Libyen
https://twitter.com/ischinger/status/1117022814471708672

,----
| May I ask an uncomfortable question? Why would the General, in the
| absence of hard power enforcement options, be more inclined to listen to
| EU pleas than Milosevic 20 years ago? Deja vu all over again? Let's hope
| not!
`----
Ischinger fragt nach einem neuen Nato-Krieg in Libyen.


The painfully slow process of dismantling ex-Royal Navy nuclear
submarines
https://www.savetheroyalnavy.org/the-painfully-slow-process-of-dismantling-ex-royal-navy-nuclear-submarines/

,----
| There are currently 20 former Royal Navy nuclear submarines awaiting
| disposal in Rosyth and Devonport. They do not represent a great hazard
| but maintaining them safely while they await dismantling is a growing
| drain on the defence budget.
`----
Nun steht der Schrott da rum und behindert neue Aufrüstungen, man
kann ihn ja nicht so einfach vergammeln lassen. - Berichte über
sowjetische Ex-Atom-U-Boote, die ab und zu auftauchen, klingen
keineswegs erfreulicher.


Masala
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1117378150915280896
Kreischen, ein General ist nicht auf Linie! Unangenehm.


Jugendoffiziere
https://twitter.com/marinespox/status/1116976351079272449
https://www.spiegel.de/plus/bundeswehr-an-schulen-ziemlich-ernuechternd-a-00000000-0002-0001-0000-000163403922
Da der Artikel hinter einem Paywall verborgen ist, folgt aus ihm
zunächst - gar nichts.


Marineflieger:
https://twitter.com/CdrDeuNavalAir/status/1117004406048862208

,----
| ICYMI: #Marineflieger betreiben auch 2 #DO228, die im Auftrag des BMVI
| 24/365 die Ölüberwachung über Nord- u. Ostsee sicherstellen. Mit größter
| Zuverlässigkeit absolvieren sie Tag u. Nacht ihre Aufgabe u. haben in
| 33J u. 49.000 FlugStd ~5.000 Verschmutzer identifiziert. #TdBw19
`----
Könnte auch zivil organisiert werden.


Sicherheitspolitik verstehen
Handlungsfelder, Kontroversen und Lösungsansätze
http://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/politische-grundfragen/289242/sicherheitspolitik-verstehen

,----
| Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend
| komplexer werdenden und stetig im Wandel begriffenen Weltlage aus?
| Kersten Lahl und Johannes Varwick gehen diese Frage systematisch an, um
| den Leserinnen und Lesern Orientierung in einer teils zerfahrenen
| Debatte zu geben.
`----
Friedensfreunde, besorgt es Euch. Mir scheint es recht unnütz, wenn man
sich in der Sache orientieren will, beispielsweise weil es Null
kritische Reflexion auf die deutsche "Sicherheitspolitik" der letzten
Jahre - "Neue Macht-Neue Verantwortung" - und ihre katastrophalen Folgen
enthält. - Aber man lernt kennen, wie in manchen Kreise über diese Sache
so geredet wird.


Annika Klose (SPD) - Jusos unterstützen Werbeverbot für Bundeswehr an
Berliner Schulen
https://www.deutschlandfunk.de/annika-klose-spd-jusos-unterstuetzen-werbeverbot-fuer.694.de.html?dram%3Aarticle_id=446147

,----
| Die Juso-Vorsitzende in Berlin, Annika Klose, befürwortet ein
| Werbeverbot für die Bundeswehr an Berliner Schulen. Sie fände es
| einseitig, wenn sich militärische Institutionen an Schulen präsentieren
| könnten, ohne dass die Gegenseite – zum Beispiel NGOs – gehört werden
| würde, sagte sie im Dlf.
`----


Aus dem ISPK
https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2019.3.issue-1/issue-files/sirius.2019.3.issue-1.xml
Das neue "Sirius" ist da. Sehr teuer. Vorteil: Eingeschränkte
Verbreitung.


Rezension von Hendrik Paulitz: Kriegsmacht Deutschland
https://www.akademie-bergstrasse.de/dokumente/rez/Rezension_Duchrow_Paulitz_Kriegsmacht_Deutschland.pdf
Ulrich Duchrow, https://de.wikipedia.org/wiki/Ulrich_Duchrow, empfiehlt dieses Buch für Schulen und
Kirchengemeinden.


Humor
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1117023099759804416
unserer Militärideologen


--
https://friedenslage.blogspot.com/