Mittwoch, 1. Mai 2019

Friedenslage am 01.05.2019 (14:39:12)

Die Friedenslage heute


Gorbatschow:
https://de.sputniknews.com/politik/20190430324831335-gorbatschow-moskau-washington-dialog-nukleare-waffen/

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| Der ehemalige Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, hat in
| seinem Artikel für die Zeitung „Wall Street Journal" erklärt, dass es
| notwendig sei, einen strategischen Dialog zwischen Russland und den USA
| aufzubauen, weil die nukleare Abschreckung die Welt nicht schützt,
| sondern gefährdet.
|
| „Heute sind die USA und Russland an einem gefährlichen Scheideweg. Sie
| sollen Halt machen und nachdenken. Die Veteranen des Kalten Kriegs haben
| bereits gesprochen. Jetzt ist für die Chefs unserer Nationen die Zeit
| gekommen, zu agieren", so Gorbatschow in seinem Artikel.
|
| Er verwies auf die Aussagen des ehemaligen US-Außenministers George
| Schulz, des ehemaligen US-Verteidigungsministers William Perry und des
| ehemaligen US-Senators Samuel Nunn, wonach „die Abschreckung die Welt
| vor einem nuklearen Fehler oder dem nuklearen Terror nicht schützen
| kann", wenn es keinen sinnvollen Dialog zwischen Washington und Moskau
| gebe.
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Liest man davon in unseren Zeitungen?


Zum "Westbalkan" (=(Ex-)Jugoslawien, selbst der Name muss weg)
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/berliner-balkan-gipfel-hoffnungslose-debatte-um-grenzkonflikt-16163200.html

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| Zwischen Merkel, Macron und den Staats- und Regierungschefs des
| Westbalkans soll es am Abend auch um den Grenzkonflikt zwischen Serbien
| und dem Kosovo gehen. Die Hoffnung auf eine Lösung ist jedoch gering.
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Einen "Grenzkonflikt" gibt es dort nicht.
https://deutsch.rt.com/europa/87631-balkan-gipfel-in-berlin-sudost/

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| Balkan-Gipfel in Berlin: Südost-Europa mitnehmen – Einfluss Russlands
| und Chinas eindämmen ...
|
| Vorrangig dürfte es darum gehen, jenen Ländern, die immer noch auf einen
| EU-Beitritt hoffen, zu signalisieren, dass man sie nicht vergessen
| hat. Denn die Länder Südost-Europas kooperieren immer stärker auch mit
| China. Die Sorge über einen ebenfalls immer größer werdenden Einfluss
| Russlands in Serbien oder im serbischen Teil Bosnien-Herzegowinas –
| Republika Srpska – wird gleichfalls immer lauter hörbar.
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https://www.tagesspiegel.de/politik/verfeindete-nachbarn-serbien-und-kosovo-wollen-ueber-frieden-reden/24271030.html

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| Der Balkangipfel in Berlin hat ein Ergebnis: Die Regierungen in Pristina
| und Belgrad haben sich auf Gespräche geeinigt. Ähnliche Versuche endeten
| im Streit.
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Über das F-35 Flugzeug aus den USA
https://konflikteundsicherheit.wordpress.com/2018/08/21/f-35-hightech-kampfjet-oder-15-billionen-us-desaster/
Eigentlich hat dieser Text eine längere Besprechung verdient. Der Autor
Roger Näbig gehört, nach dem, was man wissen man, beruflich nicht zu den
diversen militärisch-propagandistischen Komplexen, die in Deutschland
ihr (Un-)Wesen treiben. Der Text referiert die technische Entwicklung,
ihre Probleme und die diversen politischen Fallstricke, die mit diesem
Flugzeug verbunden sind.

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| Wie immer bei großen Rüstungsprojekten gibt es bei der Beschaffung eines
| solch teueren, technisch komplexen Waffensystems kein einfaches „ja"
| oder „nein". Deutschland wird mit seiner Entscheidung in dieser Frage
| weder die USA noch Frankreich außen- wie militärpolitisch brüskieren
| wollen, sind sie doch beide wichtige Bündnispartner innerhalb der NATO
| und EU. Frankreich hatte bereits angekündigt, beim Kauf der F-35 durch
| Deutschland die Planung des zukünftigen gemeinsamen europäischen
| Jagdflugzeuges sofort zu beenden. Andererseits würde der geplante
| deutsch-französische Kampfjet der 5./6. Generation vermutlich viel zu
| spät seine Einsatzreife erlangen, um die Tornados der Luftwaffe bis 2025
| rechtzeitig abzulösen. Die USA wiederum könnten eine Freigabe des
| Eurofighters für die nukleare Teilhabe auf 7-10 Jahre hinauszögern, um
| Deutschland zum Kauf der F-35A zu drängen, mit dem berechtigten
| Argument, selbst ein modifizierter Eurofighter wäre kein taugliches
| Trägersystem für amerikanische Atombomben, da er den modernen russischen
| Flugabwehrsystemen S-400/S-500 nicht gewachsen sei. Das gleiche Problem
| besteht beim Tornado aber mittlerweile wohl auch. Am besten also gleich
| ganz auf die nukleare Teilhabe mit den USA verzichten und mit Frankreich
| einen gemeinsamen Kampfjet bauen, der dann für Deutschland französische
| Atombomben ins Ziel tragen würde? Eine Variante, die im Hinblick auf die
| europäische bzw. deutsche Abhängigkeit vom US Atomschirm für eine
| glaubhafte nukleare Abschreckung in Europa eher unwahrscheinlich ist.
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Noch zur Technik: Das Flugzeug braucht vor dem Flug eine Verbindung mit
festen Internetkabeln, Funk reicht nicht, mit einer Station in den
USA. Es besteht die Möglichkeit, dass die Flüge von verbündeten
Luftwaffen von den USA aus kontrolliert/gesteuert werden. - Mein
laienhafter Zusatz: Kann denn wenigstens sichergestellt werden, dass
diese Einrichtung in den USA nicht von Chinesen und Russen gehackt wird
und das Flugzeug dann in die falsche Richtung fliegt?



Deutschland muss mehr in die Verteidigung stecken - Die Nato braucht eine
starke Bundeswehr, und Deutschland muss mehr für die europäische
Verteidigung leisten. Nicht trotz seiner Vergangenheit, sondern gerade
deswegen. Ein Gastbeitrag von Elbridge Colby, Washington D.C.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-04/nato-bundeswehr-verteidigungsausgaben-zwei-prozent-ziel-geschichte

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| Die Welt tritt ein in eine Zeit großer machtstrategischer
| Konkurrenz. Die Vereinigten Staaten sind an die Nato gebunden,
| konzentrieren sich aber zunehmend auf China als vorrangige
| Herausforderung. Und Nato-Staaten in Osteuropa fürchten, dass Moskau,
| wie im Fall der Ukraine, seine wiedererstarkte Militärmacht gegen sie
| einsetzen wird. Die Nato-Verbündeten brauchen die Hilfe der
| Deutschen. Die Amerikaner brauchen die Deutschen, um eine größere Last
| zu schultern, während sich die Vereinigten Staaten mit China messen. Die
| Osteuropäer brauchen Deutschland, um russisches Abenteuertum
| abzuschrecken. Und der Rest der Nato braucht Deutschlands
| Führungsstärke.
|
| Worin besteht also Deutschlands historische Verantwortung heute? Sie
| besteht darin, einen angemessenen Beitrag zur kollektiven Verteidigung
| des Bündnisses zu leisten, insbesondere gegen Russland, so wie es in der
| Stunde der Not selbst in so hohem Maß von dieser Allianz profitiert hat.
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Ein klarer Text: Deutschland als Festlandsdegen der USA und europäischer
Subkommandant der Nato gegen Russland. - Die Deutschen lehnen das
bislang mehrheitlich ab, hat ja auch keinen Vorteil, weshalb es immer
wieder und immer wieder wiederholt wird.


Dagegen aus der Friedensbewegung zu Nato und EU
https://weltnetz.tv/story/1896-was-haben-nato-und-eu-gemeinsam

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| Über die Vorgeschichte von EU und NATO und deren heutige, komplementäre
| Politik. Wie könnte ein geeintes Europa aussehen?
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Eine Skizze diskutabler Überlegungen.



Zu Putin und der Ukraine
https://de.sputniknews.com/politik/20190429324828232-putin-antwortet-selenski-im-paesse-streit/

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| „Es ist alles sehr einfach: Wenn man in der Ukraine den Russen Pässe
| gibt und wir in Russland den Ukrainern Pässe und Staatsbürgerschaft
| geben, dann kommen wir früher oder später zum erwartungsmäßigen Ergebnis
| – alle werden eine gemeinsame Staatsbürgerschaft besitzen", so
| Putin. Das sei begrüßenswert.
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Hm, sind solche Scherze der Situation angemessen?


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| Pentagon plant Raketenabwehr aus dem Weltraum
| 30. April 2019 Florian Rötzer ...
|
| Mit der von Donald Trump angeordneten Einrichtung eines
| Weltraumkommandos nach der Ankündigung des russischen Präsidenten Putin,
| dass Russland über Wunderwaffen verfüge, geht es nun darum, die
| Raketenabwehr, aber auch sonst Waffen in den Weltraum zu bringen. Das
| hatte bereits explizit das Pentagon im September des letzten Jahres
| angekündigt: Pentagon will Raketen im Weltraum stationieren.
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Diskussion der technischen Möglichkeiten


Aus der Marine

Zur Gorch Fock
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ursula-von-der-leyen-gorch-fock-kann-auch-museumsschiff-werden-16164080.html

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| Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das
| Segelschulschiff „Gorch Fock" nicht um jeden Preis sanieren
| lassen. Sollte die Werft den Kostenrahmen von 135 Millionen Euro nicht
| einhalten können, werde die „Gorch Fock" in ein Museumsschiff
| umgewandelt, sagte von der Leyen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am
| Montagabend.
`----

Ein "älterer", ganz aktueller Text:
https://www.globaldefence.net/portals/sea/deutsche-marine-auf-dem-weg-in-die-kommende-dekade-kooperation-mit-freunden-und-partnern/

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| Der Erhalt der Befähigung zur wirkungsvollen Bekämpfung von Seeminen und
| die in diesem Bereich bereits bestehende enge regionale Zusammenarbeit
| ist der zweite wichtige Aspekt der Befähigung zur
| Unterwasserseekriegsführung. Die Anstrengungen der Marine gehen deutlich
| über die Nachfolgebeschaffung für die derzeitigen Einheiten hinaus. Ziel
| ist es, gemeinsam mit regionalen Partnernationen eine wirkungsvolle
| „MCM-Toolbox" zu entwickeln. Dies ist die Zusammenstellung
| unterschiedlicher Fähigkeiten zur Bekämpfung von Seeminen zu einem
| kohärenten Kräftedispositiv, gemeinsame Beschaffung und Nutzung von
| Systemen sowie eine einheitliche Ausbildung. Der Standort Kiel mit den
| weiteren Dienststellen der Bundeswehr, dem im Aufbau befindlichen
| Einsatzausbildungszentrum Mine und den dort stationierten deutschen
| Einheiten kann zu einem regionalen Kompetenz- und Ausbildungszentrum
| aufgebaut werden. ...
|
| Der Aufbau einer amphibischen Fähigkeit der Bundeswehr mit eigenen
| Plattformen liegt am Ende des planerischen
| Betrachtungszeitraumes. Gleichzeitig bestehen Indikationen, dass solche
| Fähigkeiten in enger Zusammenarbeit mit der Königlich Niederländischen
| Marine aufgebaut werden können. Um einer solchen Vorgehensweise das
| erforderliche Momentum zu geben, wird bereits jetzt die Integration des
| Seebataillons der Deutschen Marine mit dem niederländischen Korps
| Mariniers vorangetrieben. Zurzeit erfolgen konzeptionelle Abstimmungen
| für diese Fähigkeiten zwischen den beiden Marinen, um rechtzeitig die
| Umsetzung einleiten zu können. ...
`----
Muss ganz gelesen und durchgearbeitet werden, wenn man die gegenwärtige
Ostsee-Militärpolitik verstehen will.


https://twitter.com/Flot1DeuNavy/status/1123120422717882368

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| Deswegen engagiert sich die #DeutscheMarine mit dem
| #3Minensuchgeschwader und den #Minentaucher|n im @Seebataillon sowie dem
| #COECSW für die #Minenabwehr. Ziel ist es in Kiel langfristig ein
| Regionales Kompetenzzentrum Minenabwehr aufzubauen #StrongerTogether
| #WIRSINDMARINE
`----


Vom Seebataillon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1123232706102534145

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| Prioritäten im #Ostsee|raum: 1. #Minenabwehr 2. Unterwasserkriegsführung
| inklusive #Uboot|abwehr 3. Amphibische Kriegsführung In den ersten
| beiden Bereichen ist 🇩🇪 gut aufgestellt. Was ist mit dem dritten? Und
| welcher Ostseeanrainer könnte diese Aufgabe sonst zu übernehmen?
`----
Tja, sie möchten halt an der anderen Seite der Ostsee landen
können. Solange das Territorium von Kaliningrad nicht unter Kontrolle
gebracht ist, ist die Ostsee nicht sicher im Griff.

Und mehr:
https://twitter.com/Seebataillon




--
https://friedenslage.blogspot.com/