Die Friedenslage heute
Deutschland ermittelt gegen chinesische Reporter, die angeblich in der
Nähe der NATO-Basis herumgeschnüffelt haben
http://time.com/5596016/germany-investigates-chinese-reporters-nato
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| Germany's military is investigating what information three Chinese
| reporters collected while Chancellor Angela Merkel visited a NATO unit,
| signaling heightened mistrust of the state-run Xinhua news agency.
|
| The Xinhua reporters raised suspicion by filming military equipment and
| interviewing soldiers about their daily routines, according to a person
| familiar with the incident who asked not to be identified discussing
| security matters. They were accredited along with other journalists to
| enter the base and report on Merkel's visit to the Very High Readiness
| Joint Task Force training area at Munster, Germany, on May 20.
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Zum Kosovo
https://augengeradeaus.net/2019/05/bundeswehreinsatz-im-kosovo-soll-ueber-20-jahre-hinaus-verlaengert-werden/
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| Der Einsatz im Kosovo, die längste Auslandsmission der Bundeswehr, soll
| über die bisherige Dauer von bereits fast 20 Jahren hinaus verlängert
| werden. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die weitere
| deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission in der
| ehemaligen serbischen Provinz. Die Personalobergrenze wird im neuen
| Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, weiter verringert und
| von möglichen 800 auf maximal 400 Soldatinnen und Soldaten gesenkt.
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Seegericht fordert Freilassung ukrainischer Matrosen
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/seegericht-fordert-freilassung-ukrainischer-matrosen-16205939.html
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| Ein halbes Jahr nach der Gewaltaktion gegen ukrainische Schiffe im
| Schwarzen Meer will der Internationale Seegerichtshof in Hamburg mit
| einem Urteil den Streit zwischen Moskau und Kiew entschärfen. Als erste
| Maßnahme müsse Russland die im vergangenen November festgenommenen 24
| Matrosen freilassen, urteilte Richter Jin-Hyun Paik am Samstag in
| Hamburg. Ebenso müsse Russland drei beschlagnahmte Schiffe an die
| Ukraine zurückgeben. Dass Moskau diese Anordnung sofort umsetzen wird,
| ist jedoch unwahrscheinlich. Russland boykottiert das Verfahren, weil es
| die Zuständigkeit des Gerichts in diesem Fall anzweifelt.
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Atomabkommen - Der Iran und die Bombe Kein Bau von Atomwaffen – dazu hat
der Iran sich in der „Wiener Vereinbarung" 2015 verpflichtet, wenn im
Gegenzug Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Letztes Jahr brachen
die USA das Abkommen, nun droht der Iran das auch zu
tun. Wissenschaftler befürchten das Wiederaufleben des Waffenprogramms.
https://www.deutschlandfunk.de/atomabkommen-der-iran-und-die-bombe.676.de.html?dram:article_id=449690
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| Robert Kelley vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI verfolgt
| die Vorgänge im Iran seit langem.
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| „Die meisten Iran-Analysten sind der Überzeugung, dass das Land mit
| Sicherheit in den 90er-Jahren mit der Entwicklung von Atomwaffen
| begonnen hat – wohl als Reaktion auf das irakische
| Programm. CIA-Dokumente und die Unterlagen, die israelische Agenten aus
| einem Lagerhaus in Teheran entwendet haben, beweisen, dass der Iran bis
| 2004 ein Atomwaffenprogramm verfolgt hat."
|
| Satellitenbilder belegen, dass sich die Aktivitäten nach 2004
| verlangsamten oder stoppten. IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano erklärte
| Anfang April auf einer Pressekonferenz:
|
| „Für die Zeit nach 2009 gibt es keine glaubwürdigen Hinweise darauf,
| dass sie ihre Bemühungen fortsetzen."
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Video: Schluss mit Waffenexporten?
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/videos/schluss-mit-waffenexporten-video-100.html
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| Europa ist der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt – nach den USA. Wenn
| es nach der Linken geht, sollen langfristig alle Waffenexporte gestoppt
| werden. Ist das eine gute Idee? Und was sagen die anderen Parteien?
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Darin ein Interview mit Jan Schirdewan, dem Spitzenkandidaten der LINKEN
zur EU-Wahl, dem er nicht in allen Aspekten gewachsen war.
Lebensgefahr durch Hackerangriff
https://www.riffreporter.de/vr-reporterin/lebensgefahr_durch_hackerangriff/
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| Vielleicht liegt es daran, dass Saudi-Arabien gefühlt weit weg
| ist. Zumindest erregte ein Hackerangriff auf ein Saudi-arabisches
| Kraftwerk vor etwa einem Jahr nur wenig Aufmerksamkeit in der deutschen
| Öffentlichkeit. Dabei stufen Experten diesen als einen von drei sehr
| großen Sabotageangriffen in der Geschichte des Hackings von kritischen
| Infrastrukturen ein.
|
| Und als einen Startschuss für Cyberangriffe einer neuen bedrohlichen
| Qualität: jene Hacker bringen Menschenleben bewusst in Gefahr. Damals
| wurde ein Computervirus in einer petrochemischen Fabrik in Saudi-Arabien
| entdeckt, der diese Fabrik hätte zerstören können. Wäre er nicht gerade
| noch rechtzeitig gestoppt worden, wäre es dort wohl zu Explosionen sowie
| zur Freisetzung von giftigem Schwefelwasserstoff-Gas gekommen: eine
| Umweltkatastrophe mit möglicherweise tödlichen Folgen für Menschen.
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Es sieht so aus, dass im Cyberbereich die Grenzen zwischen Krieg und
Frieden, Angriff und Verteidigung verschwimmen. Vielleicht kann man
sagen: Der Krieg der verschiedenen großen und kleinen Mächte findet in
dieser Dimension schon statt.
Aus dem IFSH
https://ifsh.de/veranstaltungen
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| "Rüstungskontrolle und Neue Technologien" -Worum geht es?
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| Die Krise der Rüstungskontrolle zwingt die internationale Gemeinschaft,
| neue Konzepte für ein friedvolles und sicheres Miteinander zu
| entwickeln. Die Herausforderungen sind vielfältig. Bilaterale Verträge
| zwischen den USA und Russland erodieren. In Europa droht ein neues
| Wettrüsten. Chinas wachsende militärische Macht rückt zunehmend in den
| Fokus. Zusätzlich verlangen neue Technologien nach neuen
| Regelungsmechanismen. Dem Institut für Friedensforschung und
| Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) ist es gelungen,
| vom Auswärtigen Amt den Zuschlag für ein mehrjähriges Großprojekt zu
| bekommen: Künftig werden Hamburger Friedensforscherinnen und
| Friedensforscher gezielt zu neuen sicherheitspolitischen Risiken und
| deren Einhegung durch Rüstungskontrolle forschen.
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https://twitter.com/IFSHHamburg/status/1131624613375614983
https://www.youtube.com/watch?v=s-a0PLVN-44&t=21s
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| Paneldiskussion zum Thema „Rüstungskontrolle und Neue Technologien:
| Herausforderungen und innovative Konzepte" Mit Niels Annen, Angela Kane,
| Georg Mascolo und Prof. Dr. Götz Neuneck. Kurze Einführung in das Thema
| vorab von IFSH-Direktorin Prof. Dr. Ursula Schröder.
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Hochinteressante Diskussion!
Aus der Deutschen Marine
https://twitter.com/SchneiderKarWHV/status/1132204187218042881
Das kuriose GG-Verständnis (Art. 87a) eines Admirals der Deutschen
Marine
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https://friedenslage.blogspot.com/
