Die Friedenslage heute
Deutschlands Verteidigungsausgaben steigen um fünf Milliarden Euro
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/nato-verteidigungsausgaben-deutschland-budgeterhoehung
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| Einen solchen Anstieg hat es seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr
| gegeben: Deutschland gibt dieses Jahr fünf Milliarden Euro mehr für
| Verteidigung aus als im Vorjahr. Nach Informationen der Deutschen
| Presse-Agentur meldet die Bundesregierung der Nato für das Bündnis
| relevante Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro. Das entspricht
| einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von 1,35 Prozent.
|
| Die Zahlen wurden Ende der Woche an die Nato-Zentrale
| übermittelt. Demnach sollen die Ausgaben 2020 weiter auf 49,67
| Milliarden Euro steigen. Dies würde nach derzeitigen Schätzungen einem
| Anteil am BIP von 1,38 Prozent entsprechen. 2018 lag die Quote nach
| jüngsten Zahlen noch bei 1,23 Prozent.
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Deutschlands Journalisten - Jubelperser der Aufrüstung?
11. Mai 2019 Christoph Duwe
https://www.heise.de/tp/features/Deutschlands-Journalisten-Jubelperser-der-Aufruestung-4417084.html
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| Alles in allem drängt sich der Eindruck auf, dass die neue Lust an der
| Aufrüstung mit vernünftigen Strategien kaum zu erklären ist, ja, dass
| das Zwei-Prozent-Ziel "irrational [und] seit Donald Trump zu einem
| Fetisch geworden" sei, wie Christiane Hoffmann am 4. April im Spiegel
| schrieb.
|
| Für einen Moment flammt Hoffnung auf: Nicht alle deutschen Journalisten
| scheinen Jubelperser der Aufrüstung zu sein. Doch dann, am Ende des
| Textes, und ganz ohne nähere Ausführungen, erklingt es doch wieder, das
| alte Mantra: "Deutschland muss mehr für die Sicherheit Europas tun."
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Nato im Baltikum
Die Bundeswehr ist in Litauen unumstritten willkommen
https://www.deutschlandfunk.de/nato-im-baltikum-die-bundeswehr-ist-in-litauen-unumstritten.1773.de.html?dram:article_id=448509
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| Die Litauer wählen ein neues Staatsoberhaupt. Im Wahlkampf stritten sich
| die Präsidentschaftskandidaten über Steuern und Bildung. In einem waren
| sie sich jedoch einig: Litauen braucht die Nato, um sich vor Russland zu
| schützen. Dabei spielt die Bundeswehr eine wichtige Rolle.
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Exklusiv – General a.D. Harald Kujat: Ende des INF-Vertrages für Europa
eine Katastrophe
https://de.sputniknews.com/politik/20190517324986575-harald-kujat-inf-vertrag-europa-katastrophe/
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| Herr Kujat, meinen Sie, der INF-Vertrag ist noch in irgendeiner Form zu retten?
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| Zu retten ist er allemal. Man sollte erst einmal gegenseitige Kontrollen
| zulassen, um herauszufinden, was an den Vorwürfen der Vereinigten
| Staaten gegenüber Russland und umgekehrt dran ist. So etwas könnte doch
| die Bundeskanzlerin vorschlagen. Das wäre relativ einfach umzusetzen,
| indem man das Vor-Ort-Inspektionsabkommen, das im Mai 2001 ausgelaufen
| ist, reaktiviert und die Systeme, die Russland beanstandet, in diese
| Verifikation mit einbezieht. Dann kann man herausfinden, was die
| Wahrheit ist.
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Stimmt. Als Podcast:
https://soundcloud.com/sna-radio/exklusiv-general-ad-harald-kujat-ende-des-inf-vertrages-fur-europa-eine-katastrophe
BUNDESWEHR :
Kommandosoldaten bilden in vier Staaten Spezialeinheiten aus
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommandosoldaten-bilden-in-vier-staaten-spezialeinheiten-aus-16184734.html
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| Kommandosoldaten der Bundeswehr sind in vier Staaten Afrikas und des
| Nahen Ostens an der Ausbildung nationaler Spezialeinheiten
| beteiligt. Die bisher weitgehend geheimgehaltenen Missionen in Niger,
| Kamerun, Tunesien und Jordanien haben nach Angaben aus der
| Bundesregierung die Stabilisierung der Sicherheitslage zum Ziel. ...
|
| Um den Einsatz in Niger hatte es in der vergangenen Woche politischen
| Streit gegeben. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels verlangte
| Aufklärung, warum die Ausbildungsmission ohne Mandat des Bundestages
| läuft.
|
| Das Verteidigungsministerium verwies darauf, dass die Soldaten nicht in
| bewaffnete Unternehmungen einbezogen seien und dies auch nicht zu
| erwarten sei. Ein Mandat sei deswegen nicht nötig.
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USA attackieren EU-Pläne für Verteidigungsfonds
Zwischen der EU und den USA gärt neuer Zoff. Nach SPIEGEL-Informationen
wollen die USA die Regeln für den EU-Verteidigungsfonds
ändern. Washington droht mit Strafen, sollte dies nicht geschehen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-attackieren-eu-plaene-fuer-verteidigungsfonds-a-1267291.html
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| Die gewünschte Unabhängigkeit schmeckt den Amerikanern ganz und gar
| nicht. So mahnen die beiden Staatssekretärinnen, die geplante
| Europäische Verteidigungszusammenarbeit (PESCO) und der gemeinsame Fonds
| würden "leider" den Anforderungen "der gemeinsamen rüstungsindustriellen
| Kooperation innerhalb der EU und über den Atlantik" nicht gerecht.
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EU weist US-Kritik an Verteidigungsunion zurück
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/ruestungsindustrie-eu-militaerstrategie-usa-beteiligung-verteidigungsunion
https://www.nzz.ch/international/eu-verteidigt-ruestungsprojekte-gegen-kritik-der-usa-ld.1482546
Die Scharfmacher
https://www.zeit.de/2019/21/russland-trolle-twitter-europawahl-daten-manipulation/komplettansicht
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| Für Staaten wie Russland ist das Internet ein Geschenk: Es erlaubt,
| Meinungen und Wahlen in anderen Ländern zu manipulieren, ohne einen
| Schuss abzufeuern, viel Geld auszugeben oder das eigene Personal unnötig
| in Gefahr zu bringen. Es ermöglicht, Demokratien vom Schreibtisch aus zu
| unterspülen und zu verunsichern.
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Zur Europawahl kommt dann in dem Artikel: - nichts.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/iran-krise-sicherheitsexperte-ischinger-fordert-friedensgipfel-61937770.bild.html
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| Sicherheitsexperte Ischinger fordert Friedensgipfel
| Iran-Krise muss „international Chefsache werden" +++ EU, China, USA und
| Russland sollen Iran zu Gesprächen bewegen ...
|
| Deutschland und Europa müssten klarstellen, sagt Ischinger, „dass wir
| zwar das Nuklearabkommen mit dem Iran erhalten wollen, dass das allein
| aber nicht ausreicht.
|
| Die Verhandlungen müssen um kritische Fragen erweitert werden: zum
| Beispiel zu ballistischen Raketen, Terror-Finanzierung, Menschenrechten,
| die Haltung zu Israel."
|
| Der iranischen Führung müsse „ein Weg aufgezeigt werden, als normaler,
| berechenbarer Staat respektiert und anerkannt zu werden. Die Rettung des
| Atomabkommens kann auf diesem Weg nur ein erster, allerdings dringend
| notwendiger Schritt sein."
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MaW: Der Iran ist an der Krise schuld und die EU-Staaten müssen Seite an
Seite mit den USA auf den Iran einwirken, er soll die US-Forderungen
erfüllen. Wenn nicht, dann gibt es eben Krieg und das liegt dann an der
iranischen Führung. Eine Form der Kriegsvorbereitung, wenn auch eine
subtile.
INTERVIEW
Steve Bannon: «Nach der Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein»
https://www.nzz.ch/amp/international/steve-bannon-im-interview-bruessel-wird-zu-stalingrad-ld.1481934
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| In Deutschland gibt es bei der AfD, aber auch bei vielen Linken, eine
| grosse Faszination für Russland und eine kritische bis ablehnende
| Haltung gegenüber Amerika. Können Sie das nachvollziehen?
|
| Kommt darauf an, über welche Kritik wir sprechen. Ich bin ein
| amerikanischer Patriot. Ich habe meinem Land acht Jahre lang als
| Marineoffizier gedient. Meine Tochter ist eine Westpoint-Absolventin,
| die im Irak in der 101st Airborne Division gedient hat. Und ich war auch
| ein Kritiker der Richtung, die die Vereinigten Staaten vor der
| Amtsübernahme von Donald Trump eingeschlagen hatten. Dahinter steckten
| nicht nur Republikaner und Demokraten, sondern die permanente politische
| Klasse, die Globalisten, die eingebettet sind in das, was ich die «Party
| of Davos» nenne. Diese Leute sind völlig entkoppelt von normalen,
| arbeitenden Amerikanern. Wenn die Alternative für Deutschland und andere
| dieses Amerika kritisieren, kann ich das gut nachvollziehen. Hören Sie,
| Deutschland und Amerika haben viel durchgemacht. Wir waren starke
| Alliierte, und wir sind es heute noch. Und Russland? Selbst in der
| toxischen Umgebung von Washington habe ich immer gesagt: Russland ist
| nicht der Hauptgegner.
|
| Wer ist der Hauptgegner?
|
| Die totalitäre Diktatur in China. Das ist die existenzielle Bedrohung
| des Westens. Die globalen Eliten wollen das nicht zugeben, weil sie an
| Chinas Aufstieg gut verdienen.
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Interessante Aussagen. Stellt man sie sich als Leitlinie von
US-Außenpolitik vor, dann wird zwar nicht auf den Konflikt mit Russland
verzichtet, die Deutschen müssen ja beschäftigt werden, er tritt jedoch
in den Hintergrund des weltpolitischen Handelns der USA. -
Iran-Konflikt
Moskau provoziert Zwietracht
https://www.deutschlandfunk.de/iran-konflikt-moskau-provoziert-zwietracht.720.de.html?dram:article_id=448859
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| Die russische Außenpolitik bleibt im Konflikt um das iranische
| Atomabkommen unter ihren Möglichkeiten, kommentiert Thielko Grieß. Seit
| Jahren setze Moskau darauf bei anderen Zwietracht und Scheitern zu
| provozieren. Um den eigenen Weltmachtanspruch zu untermauern, müsse man
| jedoch diplomatisch aktiv werden. ...
|
| Für Moskau steht also Erhebliches auf dem Spiel. Sollte es zu einer
| Eskalation kommen, ist zum Beispiel völlig unklar, was aus dem blutig
| erkämpften Machtgeflecht in Syrien wird, in das sowohl Iran als auch
| Russland verwoben sind. Moskau hat seinen Syrien-Einsatz begonnen, um
| seinen Weltmachtanspruch zu untermauern und die Amerikaner zu
| schwächen. Es hat sich aber auch als Spieler in den Nahen Osten begeben,
| und damit in neue Abhängigkeiten, in neue Unwägbarkeiten.
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Wie immer: Der Russe ist schuld. Vor allem, weil Russland die USA dabei
stört, den Nahen und Mittleren Ost nach eigenem Gusto umzubauen. Das
darf man nicht, dann macht man Unruhe.
Zu USA - Iran: Wie eine Kernschmelze
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/wie-eine-kernschmelze
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| Iran Greifen die USA das Land an, würde das alles Bisherige an Gewalt in
| der Region in den Schatten stellen. Was macht Europa? Michael Lüders |
| Ausgabe 20/2019 ...
|
| Kommt es zu einem US-geführten Krieg gegen den Iran? Noch ist die
| Entscheidung nicht gefallen, noch mag Präsident Trump an einen Deal mit
| Teheran glauben: „Ruft mich an." Doch die Hardliner im Weißen Haus, die
| Architekten der Konfrontation mit der Islamischen Republik,
| Sicherheitsberater John Bolton und Außenminister Mike Pompeo, wollen
| nichts weniger als einen Regimewechsel – ganz egal, wie Teheran sich
| verhält. ...
|
| Teheran wird aber nicht kapitulieren. Darin genau besteht der
| amerikanische Denkfehler, sofern nicht blanker Zynismus Regie
| führt. Seit 9/11 haben die USA in Afghanistan, im Irak und in Libyen
| Regimewechsel federführend herbeigeführt. In Syrien haben sie es
| versucht, sind jedoch infolge der russischen und iranischen Intervention
| gescheitert.
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Zu Syrien
https://www.heise.de/tp/features/USA-und-EU-Assad-in-die-Zange-nehmen-4425101.html
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| Mit Sanktionen soll Damaskus zu politischen Zugeständnissen gebracht
| werden. Wie diese ausschauen sollen, ist noch offen. Klar ist nur, dass
| der Druck erhöht wird
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Kevin Kühnert und die Bundeswehr
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.juso-vorsitzender-in-stuttgart-kevin-kuehnert-kann-sich-vorstellen-die-bundeswehr-abzuschaffen.96b46ba8-38ac-48bf-8a76-b24f68194672.html
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| Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert war in Stuttgart zu Gast und hat im
| Interview über die Zukunft der Bundeswehr gesprochen. Er hält es unter
| bestimmten Bedingungen für denkbar, sie aufzulösen. ...
|
| Die Bundeswehr habe heute nicht mehr die Funktion, ein Territorium vor
| Feinden von außen zu schützen und sei damit ihrer Kernaufgabe
| beraubt. 28 verschiedene nationale Armeen in Europa zu unterhalten sei
| zudem nicht wirtschaftlich. Eine europäische Armee dürfe aber nicht nur
| zu Bürokratieabbau dienen, sondern müsse auch zur Abrüstung führen,
| sagte Kühnert. Seine Forderung ist auch eine Absage an das
| Zwei-Prozent-Ziel, auf das sich die NATO-Partner 2002 verständigt hatten
| und das besagt, dass die Staaten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukt
| für Verteidigung ausgeben sollen.
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Sicherheitshalber Spezial Aspen Cyber Security
https://twitter.com/Sicherheitspod/status/1129640953105518594
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| Mit Alexander Klimburg schlagen die vier Podcaster zunächst eine
| Schneise durch den Begriffsdschungel, etwa mit Blick auf den Unterschied
| zwischen Informationssicherheit und Cybersicherheit. Außerdem erklärt
| Alexander, welche Rolle das Kriegsvölkerrecht im Rahmen der
| Cybersicherheit spielt, ob es so etwas wie einen "Cyberwar" schon mal
| gegeben hat, welche Rolle Propaganda in der ganzen Diskussion spielt und
| wie sich staatliche und nicht-staatliche Akteure zueinander
| verhalten. Bei seiner Schilderung der "Operation Cupcake" bekamen alle
| Hunger. ...
|
| Gemeinsam mit Isabel Skierka wirft der Podcast dann im zweiten Teil ein
| Schlaglicht auf Deutschland und die deutsche Institutionen- und
| Gesetzeslandschaft, wo sich derzeit einiges tut. Isabel erklärt dabei
| unter anderem die zunehmend wichtigere Rolle des Bundesamt für
| Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und erläutert einige Inhalte
| des Entwurfs für ein neues IT-Sicherheitsgesetz, etwa mit Blick auf die
| neuen Meldepflichten für von Cyberangriffen betroffene
| Unternehmen. Natürlich schneidet sie auch den aktuellen Fall Huawei und
| das Problem der Lieferkettensicherheit an. Carlo erfindet zwischendurch
| die Cyber-Schlumpf-Polizei.
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Zum Seebataillon
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1129400742991806464
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| #Soldaten des #Seebataillons sind in Den Helder zum Amphibious Basic
| Training mit dem Netherlands Marine Corps. Teile der Ausbildung finden
| auf #Texel im Ausbildungszentrum der @kon_marine statt, die anderen auf
| dem Landungsschiff der HNLMS Johan de Witt. @deutschemarine
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Für die Freunde in Kiel:
https://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Ostsee-Manoever-Marine-zum-Schiessen-in-Schweden
,----
| Marine zum Schießen in Schweden
|
| Auf der Ostsee wird es voll. Zwei Nato-Verbände üben zurzeit im
| zentralen Bereich der Ostsee. Parallel dazu startet die deutsche Marine
| mit der schwedischen Marine am Freitag ein Manöver. Ein Verband mit
| sechs Einheiten wird vor der schwedischen Küste an einer Schießübung
| teilnehmen. ...
|
| Größtes Ostsee-Manöver seit Ende des Kalten Kriegs
|
| Die USA bereiten außerdem gerade das größte Seemanöver seit dem Ende des
| Kalten Kriegs in der Ostsee vor. Bei dem Manöver „Baltic Operations
| 2019" („Baltops") werden und 50 Schiffe und Boote erwartet. Bis zu sechs
| Schiffe aus den USA sowie Verbände mit Landungsschiffen aus
| Großbritannien und Spanien sollen kommen.
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Ein Lesensmuss für Kieler!
Zum Abschluss:
https://www.welt.de/wirtschaft/article193365787/Fischerei-In-der-Nordsee-herrscht-jetzt-das-Krabben-Paradoxon.html
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https://friedenslage.blogspot.com/
