Donnerstag, 23. Mai 2019

Friedenslage am 23.05.2019 (16:14:42)

Die Friedenslage heute


Zum Kosovo
https://augengeradeaus.net/2019/05/bundeswehreinsatz-im-kosovo-soll-ueber-20-jahre-hinaus-verlaengert-werden/

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| Der Einsatz im Kosovo, die längste Auslandsmission der Bundeswehr, soll
| über die bisherige Dauer von bereits fast 20 Jahren hinaus verlängert
| werden. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die weitere
| deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission in der
| ehemaligen serbischen Provinz. Die Personalobergrenze wird im neuen
| Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, weiter verringert und
| von möglichen 800 auf maximal 400 Soldatinnen und Soldaten gesenkt.
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Das Gebot der Stunde Iran Der deutsche Spitzendiplomat Jens Plötner soll
in Teheran zum Erhalt des Atomabkommenens sondieren. Ein Signal für mehr
Initiative, um zu retten, was noch zu retten ist? - Götz Neuneck
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/das-gebot-der-stunde

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| Denkbar war ein Gipfel der fünf Vertragsparteien mit Iran, um den Handel
| insbesondere beim Öl und den Metallimporten, inklusive der dafür nötigen
| Finanztransaktionen, zu verstärken. Dies wäre auch ein Signal an Donald
| Trump, dass multilaterale Diplomatie und das Einhalten von Verträgen
| ernstzunehmen sind und konsequent umgesetzt gehören.
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| Die US-Regierung muß nachdrücklich zum Wiedereintritt in den JCPOA
| aufgefordert werden. Zugleich müssen zusätzliche Schritte zur
| Deeskalation erarbeitet werden, an denen sich auch die USA beteiligen
| müssen. Denn was wäre die Alternative? Wenn die Eskalation der
| Trump-Regierung in einen bewaffneten Konflikt mündet, hätten deren
| Folgen in erster Linie die Europäer zu tragen hätten. Daher müssen sie
| ihre Rolle als „honest broker" ernst nehmen und auch materiell das
| Iran-Abkommen schützen, während die Amerikaner aufzufordern wären,
| eigenen Vorschläge auf den Tisch zu legen.
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Iran Greifen die USA an? Milizen der Region bereiten sich auf den
Ernstfall vor Martin Chulov | Ausgabe 21/2019
https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/krieg-der-stellvertreter

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| Zwei hochrangigen Geheimdienstquellen zufolge soll vor zwei Wochen in
| Bagdad ein brisantes Treffen stattgefunden haben. Wie es heißt,
| versammelte Qassem Suleimani, Führer der mächtigen iranischen
| Al-Quds-Brigaden, die unter dem Einfluss seines Landes stehenden
| schiitischen Milizen des Irak, um sich mit ihnen zu beraten. Seine
| Botschaft: Sie sollten auf alles, nicht zuletzt einen
| Stellvertreterkrieg, vorbereitet sein, falls die USA die Islamische
| Republik angreifen. Führer aller Milizgruppen, die der irakischen
| Volksmobilmachung Al-Haschd asch-Scha'bī zugerechnet werden, sollen bei
| der Einstimmung auf den Ernstfall dabei gewesen sein.
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https://friedenslage.blogspot.com/