Die Friedenslage heute
Die europäische Armee wird konkret
Die Bürger wollen eine europäische Verteidigung. Frankreich und
Deutschland treiben sie voran. Trotz aller Widerstände sind sie dabei
erstaunlich erfolgreich.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verteidigungspolitik-die-europaeische-armee-wird-konkret/24350246.html
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| Brüssel, Paris, BerlinIn der europäischen Verteidigungspolitik
| entwickeln Deutsche und Franzosen Ehrgeiz. „Da haben wir enorme
| Fortschritte erzielt", meint Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Man
| habe beschlossen, zusammen ein Kampfflugzeug und einen Panzer zu
| entwickeln.
|
| „Es ist doch ein großes gegenseitiges Kompliment und ein Zeichen des
| Vertrauens, wenn man sich in der Verteidigungspolitik stärker
| aufeinander verlässt", sagte sie diese Woche im Interview mit der
| „Süddeutschen Zeitung".
|
| Für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht die gemeinsame
| Verteidigung sogar im Mittelpunkt seiner Europavision. „Unsere Priorität
| ist es, voranzugehen zu einer europäischen Armee", schreibt seine Partei
| La République en Marche in ihrem Europa-Wahlprogramm. Zwar solle jedes
| Land seine Armee behalten, doch müsse es eine „gemeinsame
| Interventionskapazität" geben.
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Lesenswert. "Zusammen Kampfflugzeug und Panzer" = eine Untertreibung. Es
sind jeweils Kampfsysteme. Getrennte nationale Armeen können auf
gemeinsamer technischer Basis vereinheitlicht werden. Frankreich schwebt
dabei eine "europäische", eine deutsch-franzöische Armee vor, die in
Afrika Kolonialkriege führt. Das wird ohne ständige Spannungen nicht
funktionieren. Denn die Deutschen interessieren sich wenig für Afrika,
umso mehr für Osteuropa und den Ostseeraum, für den wiederum die
Franzosen sich wenig bis nicht interessieren. - Der Artikel berichtet
von den aktuellen Schwierigkeiten.
Joschka Fischer im Interview
„Deutschland blockiert sich selbst und damit Europa"
https://www.tagesspiegel.de/politik/joschka-fischer-im-interview-deutschland-blockiert-sich-selbst-und-damit-europa/24357452.html
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| Auf die Reformvorschläge und Appelle des französischen Präsidenten hat
| die Kanzlerin aber bisher nur schmallippig reagiert ...
|
| Leider! Es geht ja nicht darum, zu allem Ja und Amen zu sagen. Europa
| hat schon immer aus Kompromissen bestanden. Aber die Kanzlerin müsste
| zumindest den Willen für eine gemeinsame Initiative aufbringen. Es ist
| tragisch, dass Macron keine Antwort aus Deutschland erhält. Grotesk
| finde ich nicht nur, dass die Bundeskanzlerin schweigt, sondern dass
| Frau Kramp-Karrenbauer es noch schlimmer macht. Ihr fällt nicht viel
| mehr zu Europa ein, als den zweiten Sitz des Europaparlaments in
| Straßburg abzuschaffen. Abwegig ist auch die Forderung nach einem
| EU-Flugzeugträger. ...
|
| Was ist so falsch daran?
|
| Es ist kein ernsthaftes Problem und ein direkter Angriff auf
| Frankreich. Die kleine Münze und die fehlende Vision. Offensichtlich hat
| die christdemokratische Union mit Europa und mit der
| deutsch-französischen Beziehung mittlerweile ein Problem.
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In der Tat: Fischer stellt zutreffend fest, dass die CDU die
Partei des deutsch-französischen Missverhältnisses geworden ist. Dazu
auch https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/mut-zur-gegenmacht
Aus Estland
https://estonianworld.com/security/the-largest-spring-storm-military-exercise-is-on-the-way-in-estonia/
,----
| The largest Spring Storm military exercise in the history where, in
| addition to the Estonian troops, also 2,500 allied military personnel
| from 17 countries participate in, is on the way; the allies are
| practicing cooperation under the Estonian lead.
|
| The countries participating in the Spring Storm (Kevadtorm in Estonian)
| military drill are the United States, Belgium, Georgia, Canada,
| Lithuania, Latvia, Poland, France, Montenegro, Spain, Germany, Slovenia,
| Finland, Ukraine, the Czech Republic, the United Kingdom and Estonia.
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https://estonianworld.com/security/study-the-baltics-could-stop-russia-with-a-guerrilla-army/
,----
| According to a recent study by RAND Corporation, a US-based think tank,
| creating a guerrilla army in the Baltics may be an option to stop Russia
| from invading.
|
| The think tank points out in its study that even though Estonia, Latvia
| and Lithuania wouldn't stand a chance in a conventional war with Russia,
| creating a small guerrilla army might make it so indigestible as to
| deter Russia from invading.
|
| The guerrilla army would cost USD125 million and it would consist of
| 1,000 combat and non-violent action cells, as part of a dual
| nation-in-arms strategy.
|
| One part of the dual strategy would be "total defence", involving all of
| civil society in non-violent resistance and homeland security. The other
| would comprise "unconventional warfare", which relies on special
| operations and guerrilla tactics. The result is a broad-spectrum
| resistance ranging from armed attacks by special forces and cut-off
| regular army troops turned guerrilla, to spreading propaganda leaflets
| and tweeting on social media.
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https://estonianworld.com/security/estonian-liberal-commentator-ahto-lobjakas-resigns-in-the-face-of-self-censorship-demands/
,----
| Ahto Lobjakas, the outspoken and sharp commentator at the Estonian Radio
| 2 – part of the Estonian Public Broadcasting – is forced to leave his
| post due to the demands of self-censorship by the broadcasting's board;
| Lobjakas is known for holding the far-right Estonian Conservative
| People's Party (EKRE) leaders, future ministers and MPs accountable for
| racism and anti-Semitism live on air.
`----
Das politische Klima dort scheint nicht so sonderlich sympathisch.
Über Syrien
https://www.ecfr.eu/publications/summary/can_assad_win_the_peace_syria
,----Bing Übersetzung
| EUROPÄISCHE POLICY RESPONSES Westliche Politiker und Diplomaten tun sich
| schwer, eine kohärente Strategie für den Umgang mit Syrien zu
| entwickeln, jetzt, da die Regierung, die sie stürzen wollten, sicher zu
| sein scheint. Eine Kerngruppe europäischer Regierungen, die mit den USA
| zusammenarbeitet, ist zwar realistischer, aber sie ist entschlossen,
| erheblichen wirtschaftlichen Druck auf Syrien auszuüben. Sie zielen
| darauf ab, die Unzufriedenheit im eigenen Land zu schüren und damit das
| Regime zu politischen Kompromissen zu zwingen. Zu diesem Ansatz gehört,
| dass der Wiederaufbau nicht behindert wird und ein intensives System von
| Wirtschaftssanktionen gegen Syrien angewendet wird.
|
| Aber die Erwartung westlicher Länder, dass ein Wirtschaftskrieg das
| Regime letztlich zwingen wird, seinen Forderungen nachzukommen, ist
| sowohl kurzsichtig als auch kontraproduktiv. Trotz des Konflikts, der
| Sanktionen und der Korruption hat der syrische Staat in vielen Bereichen
| weiterhin grundlegende Dienstleistungen erbracht – wenn auch während er
| andere bombardiert und belagert. Es gibt immer noch staatliche
| Institutionen, die weiterhin funktionieren und Dienstleistungen für die
| Bevölkerung anbieten, wenn auch auf niedrigem Niveau. Damaskus hat vor
| dem Konflikt – lange Zeit die Isolation des Westens ertragen und diese
| Überlebensfähigkeiten verfeinert –, weiß, wie man dem Druck von außen
| standhält.
|
| In diesem Klima rechnet Assad mit ziemlicher Sicherheit nicht damit,
| westliche Hilfe für den Wiederaufbau zu erhalten. Und wie oben
| besprochen, haben bereits andere staatliche und nichtstaatliche Akteure
| ihre Bereitschaft signalisiert, ohne Vorbedingungen für politische
| Reformen in Syrien nach dem Konflikt zu investieren. Daher unterschätzen
| einige mächtige westliche Länder das Ausmaß, in dem die Verbündeten und
| Partner des Regimes einen Teil des wirtschaftlichen Drucks auf Syrien im
| Gegenzug für Investitionsmöglichkeiten verringern werden. Heute sind
| Unternehmen aus der Tschechischen Republik, Weißrussland, Serbien und
| Rumänien – wie die aus dem Iran, Russland, China, Jordanien, dem
| Libanon, dem Irak und den arabischen Golfstaaten – aktiv nach
| wirtschaftlichen Möglichkeiten in Syrien suchen. Andere werden sich der
| Liste anschließen.
|
| Grundsätzlich sollte nach mehr als acht Jahren brutaler Konflikte klar
| sein, dass Damaskus dem Druck von außen nicht nachgeben wird,
| Zugeständnisse in so genannten existenziellen Fragen zu machen. Damaskus
| hat jeden vom Ausland auferlegten Verfassungs- oder Politikprozess
| konsequent abgelehnt – wie Außenminister Walid Moallem kürzlich bei
| einem Treffen mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen,
| bekräftigte. Dies war zusammen mit seinem erklärten Ziel, das gesamte
| syrische Territorium zurückzugewinnen und jede Form des Föderalismus
| abzulehnen, für Damaskus immer nicht verhandelbar. Das Regime ist nicht
| im Begriff, seine Position jetzt zu ändern, unabhängig davon, wie sehr
| der Westen die Schrauben enger zieht.
|
| In diesem Zusammenhang läuft die Politik des Westens Gefahr, normalen
| Syrern zu schaden. Die meisten Syrer in regierungstreuen Gebieten, in
| der Provinz Idlib, im Nordosten und im Exil denken nicht über eine neue
| Verfassung oder den Ausgang der Genfer Gespräche nach. Stattdessen haben
| Syrer das Überleben mit Würde in den Vordergrund gestellt. Sie wollen
| zur Arbeit gehen, Lebensmittel auf den Tisch legen und dafür sorgen,
| dass sie ein Dach über dem Kopf haben. Ein syrischer Sicherheitsbeamter
| fasste die Ressentiments aus, die die westliche Politik unter den
| Anhängern des Regimes hervorgerufen hat: "Ich habe keine andere Wahl,
| als mich auf meine Freunde zu verlassen, und sie stellen Forderungen. Du
| [der Westen] sanktioniere mich, also bin ich hungrig, und du schickst
| mir den Müll der ganzen Welt zu uns, also müssen wir uns natürlich auf
| unsere Freunde verlassen. Ich will mein eigenes Land aufbauen und mein
| Volk ernähren, und es ist mein Recht, mit wem auch immer zu kooperieren,
| wenn du mich sanktionierst. "
|
| Sanktionen verstärken den weit verbreiteten Glauben in Syrien, dass der
| Westen versucht, mit wirtschaftlichen Maßnahmen zu tun, was er mit
| anderen Mitteln versäumt hat. Die Maßnahmen sind zu einer sich selbst
| erfüllenden Prophezeiung geworden, indem sie nun direkt zu einer
| Geschichte des Regimes beitragen, die sie für die zunehmende Korruption,
| den mangelnden Wiederaufbau und die Verschlechterung der öffentlichen
| Dienstleistungen verantwortlich macht. Wenn überhaupt, dann bieten sie
| dem Regime einen Mechanismus, um die innere Unzufriedenheit von seinen
| eigenen Versäumnissen abzulenken und damit die Wahrscheinlichkeit zu
| verringern, dass es von der Bevölkerung zur Rechenschaft gezogen
| wird. Tatsächlich verschärft die Wahrnehmung eines neuen
| Wirtschaftskrieges gegen Syrien die schlimmsten Impulse des Regimes,
| erhöht seine Abhängigkeit von Patronaten-und Korruptionsnetzwerken und
| veranlasst es, sein Sicherheitsvorhaben zu intensivieren. Dies birgt die
| Gefahr, den Raum für inkrementelle Veränderungen zu schließen, was nur
| geschehen kann, wenn das Regime keine andere Wahl hat, als über die
| Konfliktherzählung hinauszugehen.
|
| Öffentlich haben westliche Länder ihr Hauptziel in Syrien von einem
| "Regimewechsel" zu einem "Verhaltenswechsel" geändert, so mehrere
| westliche Diplomaten, die sich mit Syrien beschäftigen. Aber sie
| definieren nicht klar die von ihnen geforderte Verhaltensänderung. So
| betonen viele europäische Diplomaten die Bedeutung des Genfer Prozesses
| und die Umsetzung der UN-Resolution 2254, aber wenn sie vorangetrieben
| werden, kann keiner von ihnen eine klare Definition dessen geben, was
| ein politischer Prozess bedeutet, welche Maßnahmen oder Reformen durch
| die Umsetzung von Maßnahmen oder Reformen, die durch die Umsetzung von
| Maßnahmen oder Reformen umgesetzt werden, umgesetzt werden. Die
| Regierung würde den Westen befriedigen, oder sogar das, was das Regime
| ausmacht. Durch die Sanktionierung prominenter Geschäftsleute, die nicht
| in den Konflikt involviert sind, neu ernannte Minister in Abteilungen,
| die nichts mit den Kriegsanstrengungen zu tun haben, und – in Zukunft,
| vielleicht – Drittmittelakteure, die sich für Investitionen und
| Wiederaufbau interessieren, signalisieren sie, dass sie Absicht, dafür
| zu sorgen, dass Syrien isoliert und zerbrochen bleibt.
|
| Wenn europäische Hauptstädte wie Berlin, London und Paris darauf
| abzielen, echte politische Reformen in Syrien zu fördern, sollten sie
| erkennen, dass dies ein langes Spiel ist, dem nicht gedient ist, wenn
| das Regime implodiert. Obwohl es unter den westlichen Sanktionen
| möglicherweise nicht gedeihen wird, wird das Regime auf Kosten der
| Bevölkerung zu seiner zentralen Überlebenstaktik zurückkehren. Anstatt
| eine Politik zu verfolgen, die den Einfluss des Regimes nur stärken
| wird, sollten die europäischen Regierungen versuchen, zumindest
| begrenzte wirtschaftliche und bürgerliche Engagements zu bieten und so
| dazu beizutragen, das Leben der Syrer zu verbessern und die Grundlagen
| für eine langfristige Politischer Wandel.
|
| Die Europäische Union sollte anerkennen, dass ihr derzeitiger Ansatz
| kaum eine Chance hat, Damaskus in der jetzigen Form zu politischen
| Zugeständnissen zu zwingen, und dass er den Handlungsspielraum der Syrer
| verringert. Die Union sollte ihre Nicht-Blockade-Politik in Bezug auf
| Fortschritte in Fragen wie Freilassung von Häftlingsbeständen und
| humanitären Zugang konditionieren und ihre Aufmerksamkeit auf diese
| realistischeren Ziele richten.
|
| In diesem Zusammenhang sollte die Europäische Union nach Wegen suchen,
| um Syrern dabei zu helfen, ihr Leben auf eine Art und Weise wieder
| aufzubauen, die den Einfluss des Regimes auf Syrien langsam lockert und
| den Einfluss Russlands und des Iran dort verringert. Anstatt die
| Aktivitäten der Vereinten Nationen in Syrien zu blockieren, sollten die
| europäischen Geber die Organisation bei der Ausweitung ihrer Arbeit im
| Land unterstützen und die Schaffung transparenter Mechanismen in
| Erwägung ziehen, die die Hilfsströme in das Land erhöhen können, wenn
| das Regime bestimmte Bedingungen. Die Pläne für einen Regimewechsel sind
| zum Scheitern verurteilt: Die Geschichte zeigt, dass dies im Nahen Osten
| nicht funktioniert, und diejenigen, die die Hauptlast davon tragen, sind
| immer die Schwächsten der Gesellschaft. Die Europäer müssen jetzt klüger
| vorgehen.
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| About the author
|
| Nour Samaha is a visiting fellow with the Middle East and North Africa
| programme at the European Council on Foreign Relations. Her topics of
| focus include Syria, Lebanon, and Israel-Palestine. Samaha is a
| freelance journalist and analyst based in Beirut, Lebanon who has
| covered the region for over a decade. She has produced in-depth reports
| and investigations from the ground for publications including the
| Intercept, the Century Foundation, Al Monitor, Al Jazeera, and Foreign
| Policy.
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Normalerweise bekommt man vom ECFR einen eher aggressiven Ton. Insofern
ist dieser Text schon bemerkenswert. Die EU hat nicht auf diesen Rat
gehört:
https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2019/05/17/syria-eu-renews-sanctions-against-the-regime-by-one-year/
https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/Aktueller_Stand_der_Sanktionen_gegen_Syrien.html
Regime Change - Auswertungen
https://jsou.libguides.com/ld.php?content_id=48094050
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| Support to Resistance:
| Strategic Purpose and Effectiveness
|
| This monograph is the first in a planned series of three volumes that
| will provide Special Operations Forces (SOF) with an in-depth study of
| resistance movements. Mr. Will Irwin provides a wealth of case studies
| focused on the United States Government's support to resistance
| movements. For each of his case studies the author summarizes in a
| clear, concise manner the duration of U.S. support, the political
| environments or conditions, the type of operation, the purpose or
| objective of U.S. support, and the ultimate outcome: success, partial
| success, failure, or an inconclusive outcome. Unfolding world events are
| indicative of the need for SOF to maintain and enhance traditional
| unconventional warfare (UW) skills, but those skills must be assessed in
| the context of modern resistance movement dynamics. This work will serve
| as a benchmark reference on resistance movements for the benefit of the
| special operations community and its civilian leadership.
`----
,----
| Joint Special Operations University and the Center for Strategic Studies
| The Joint Special Operations University (JSOU) provides its publications
| to contribute toward expanding the body of knowledge about joint special
| operations. JSOU publications advance the insights and recommendations
| of national security professionals and the Special Operations Forces
| (SOF) students and leaders for consideration by the SOF community and
| defense leadership.
|
| JSOU is the educational component of the United States Special
| Operations Command (USSOCOM), MacDill Air Force Base, Florida. The
| mission of JSOU is to prepare SOF to shape the future strategic
| environment by providing specialized joint professional military
| education (PME), developing SOF-specific undergraduate and
| postgraduate-level equivalent curriculum, and by fostering special
| operations research, analysis, and outreach in support of the USSOCOM
| objectives.
|
| JSOU conducts research through its Center for Strategic Studies (CSS)
| where efforts center upon the USSOCOM mission:
|
| USSOCOM mission. USSOCOM develops and employs fully capable Special
| Operations Forces to conduct global special operations and activities as
| part of the Joint Force to support persistent, networked, and
| distributed Combatant Commands operations and campaigns against state
| and nonstate actors, to protect and advance U.S. policies and
| objectives. Press publications are available for download from the JSOU
| Library web page located at https://jsou.libguides.com/jsoupublications.
`----
Schon bemerkenswert: Die USA unterhalten eine ganze Universität nur zu
dem Zweck, für Umstürze in anderen Staaten auszubilden und zu forschen.
Iraq: In the Crossfire of a Potential US-Iran Conflict?
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/new-atlanticist/iraq-in-the-crossfire-of-a-potential-us-iran-conflict
A Russian-Chinese Partnership Is a Threat to U.S. Interests - Can
Washington Act Before It's Too Late?
https://www.foreignaffairs.com/articles/china/2019-05-14/russian-chinese-partnership-threat-us-interests
,----
| Already, the depth of relations between Beijing and Moscow has exceeded
| what observers would have expected just a few years ago. Moreover, the
| two countries acting in concert could inflict significant damage on
| U.S. interests even if they never form an alliance. In fact, whether
| Russia and China are becoming formal allies is not really the relevant
| question today. Rather, the questions policymakers should be asking are
| how deep their partnership will grow, how it will affect U.S. interests,
| and what Washington can do to shape its trajectory and ameliorate its
| negative effects on the United States and other democracies. ...
|
| Nonmilitary collaboration between Russia and China could weaken the
| United States and even threaten its way of life. Both countries are
| likely to use their cyber and disinformation capabilities to, as the
| director of national intelligence put it in January, "steal information,
| to influence our citizens, or to disrupt critical infrastructure." China
| currently does not exhibit Russia's zeal for using such measures,
| particularly against the United States; but if U.S.-Chinese relations
| darken, Beijing could plausibly take a page from Russia's playbook and
| mount coordinated, deniable cyberattacks or interference campaigns
| against the United States. ...
|
| In this era of great-power competition, the United States must
| strengthen its own partnerships—those with allies who share American
| concerns about an international order reshaped by
| authoritarians. U.S. allies in Europe, including Germany and France,
| have grown more sober in their assessment about the threat that China
| poses and share the U.S. imperative to compete with Russia and China and
| curtail the reach of their partnership.
`----
Erst jetzt gesehen:
Ostermärsche 2019 Die Friedensbewegung ist einfach zu deutsch Die Gefahr
durch Atomwaffen steigt. Doch immer weniger Bürger kommen zu den
Protesten. Ein Grund sind antieuropäische Positionen. Ein
Kommentar. CHRISTOPH VON MARSCHALL
https://www.tagesspiegel.de/politik/ostermaersche-2019-die-friedensbewegung-ist-einfach-zu-deutsch/24243332.html
https://www.tagesspiegel.de/marschall-christoph/5265950.html Ein
Gemfüssler liefert ab, was ein Gemfüssler abzuliefern hat. Nur als
Muster von Bedeutung.
Militarisierung im Kleinen
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1129763116487794688
,----
| So geht Anerkennung!
| Freier Eintritt für Jugendoffiziere.
| Danke Hertha BSC!
| @HerthaBSC
| http://www.jugendoffizier.de
`----
Zum Seebataillon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1129259789756841985
,----
| Die kommenden Wochen nehmen Teile des #Seebataillon|s en an einer Übung
| der 🇬🇧 Joint Expeditionary Force (Maritime) teil. Dazu sind sie an Bord
| der #ZrMsJohanDeWitt eingeschifft. Neben zwei Landungsbooten vom Typ
| #LCU können vier #LVCP oder eben #Kampfboot|e mitgenommen werden.
`----
--
https://friedenslage.blogspot.com/
