Die Friedenslage heute
Nur ein Text heute, damit er nicht untergeht, er ist bedeutsam und sollte in der
Friedensbewegung nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern regelrecht
durchgearbeitet werden:
Traditionelle Vertragswerke der Rüstungskontrolle unter Druck
Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw20-pa-abruestung-641164
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| Die traditionellen Vertragswerke der Rüstungskontrolle sind unter Druck
| geraten, in vielen Ländern hat die Logik der militärischen Stärke wieder
| die Oberhand gewonnen, zudem drohen zahlreiche regionale Konflikte zu
| eskalieren. Wie sich unter diesen Umständen neue Vereinbarungen der
| Rüstungskontrolle und Abrüstung möglich sind, das lotete der
| Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" in
| einem öffentlichen Fachgespräch zum Thema „Regionale Stabilität?
| Konventionelle und nukleare Rüstung und Abschreckung in Mittel- und
| Osteuropa heute. Möglichkeiten für Rüstungskontrolle und Abrüstung" am
| Mittwoch, 15. Mai 2019, unter der Leitung des Vorsitzenden Matthias Höhn
| (Die Linke) aus.
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Das Video auf der Seite ist hochinteressant. Aus unserer Sicht dürften
die Beiträge von Wolfgang Richter, Oberst a. D., Stiftung Wissenschaft
und Politik und Dr. Wolfgang Zellner, OSCE Network (Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) von besonderer Bedeutung
sein. Das gilt sowohl für die beiden Eingangsstatements als auch für
beide Antworten in der Fragerunde. Ab Minute 0:19 und dann wieder ab
1:04. Wir sollten deren Vorschläge für Disengagementzonen in unsere
Überlegungen einbeziehen, wenn wir Forderungen entwickeln.
Enttäuschend Dr. Kühne vom IFSH: Er setzt bei seinen
Rüstungskontrollvorschlägen die US-Begründung ihrer Kündigung des
INF-Vertrags voraus, obwohl er weiß, dass diese Begründung öffentlich
bislang nur behauptet, nicht dagegen belegt ist, Beweis durch Behauptung
eben, er selbst hat auch keinen Beleg.
Dr. Mölling von der Gesellschaft für auswärtige Politik setzt für
erfolgreiche Rüstungskontrollverhandlungen eine Nato-Aufrüstung voraus
und verlangt die Entwicklung eines Kriterienkatalogs für
Kräftevergleiche, die ernsthafte Verhandlungen auf ewig verschiebt.
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