Die Friedenslage heute
Verhältnis zu Russland:
https://www.nzz.ch/meinung/fuer-einen-neuen-anlauf-mit-russland-raus-aus-der-eskalationsspirale-ld.1471844
,----
| Für einen neuen Anlauf mit Russland: raus aus der Eskalationsspirale
| Nachdem vor dreissig Jahren der Ost-West-Konflikt beendet wurde, bleibt
| das politische Ziel mit Blick auf Russland trotz dessen machtbewusstem
| Auftreten richtig: die Gegnerschaft überwinden und Russland zur
| Kooperation ermutigen. Reiner Schwalb und Johannes Varwick
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Lesenswert. Dazu
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2019/mai/die-eu-als-lebensversicherung
(Leider hinter einem Paywall) Die Überschrift ist nicht ganz
treffen. Man kann den Text auch als Überlegungen zur Sicherheit in
Europa (Verhältnis westl. Europa <-> Russland) lesen.
Zum Nuklearwaffenverbotsvertrag und zur deutschen Außenpolitik
https://blog.prif.org/2019/05/02/high-time-fuer-nukleare-abruestung/
,----
| Die deutsche Außenpolitik möchte mit ihrem Vorsitz im UN-Sicherheitsrat
| neue Impulse für nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle geben und
| dabei den Atomwaffensperrvertrag (NVV) stärken. Damit bringt sich
| Deutschland als Mediatorin zwischen den Fronten im NVV in Stellung, die
| sich durch die Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrages (TPNW) 2017
| verhärtet haben. Doch die Bundesregierung pocht auf die uneingeschränkte
| Gültigkeit und Vorrangstellung des NVVs und bleibt unkreativ in ihren
| Vorschlägen zur Stärkung der nuklearen Rüstungskontrolle. Mit der
| Weigerung der Bundesregierung, die politische Realität des TPNWs
| anzuerkennen, trägt Deutschland so nicht zu einer Entspannung der
| heiklen Lage bei, in der sich die nuklearen Rüstungskontrollregime
| momentan befinden.
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Aus der ansonsten ja eher militärfrommen hessischen Friedensforschung
(Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
(HSFK))
Zu Rüstungexporten
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/das-geschaeft-mit-der-ruestung-3437/
,----
| Das Geschäft mit der Rüstung Warum Europa aufhören sollte, Waffen in den
| Mittleren und Nahen Osten zu liefern. Von Herbert Wulf | 02.05.2019
|
| Zahlreiche Berichte der Vereinten Nationen und der Zivilgesellschaft
| haben klar belegt, wie von den Kriegsparteien im Jemen die
| Menschenrechte verletzt werden. Die Frage ist also nicht, warum
| Deutschland kurzfristig die Waffenlieferungen stoppte, sondern warum die
| Exporte überhaupt genehmigt wurden. Und warum Frankreich und
| Großbritannien nun mit moralisch erhobenem Zeigefinger deutsche
| Unzuverlässigkeit im Rüstungsexport beanstanden. Umgekehrt wird ein
| Schuh daraus: Wieso liefern EU-Länder ungeniert in diese Kriegs- und
| Konfliktregion? Was sind die EU-Rüstungsexportregularien wert, wenn sie
| derart missachtet werden?
|
| Schon 2008 hatten sich die EU-Mitgliedsländer um „Konvergenz der
| Rüstungsexportkontrolle" bemüht. Wenn jetzt in der deutschen Debatte
| so getan wird, als müssten die Deutschen ihre restriktivere Position den
| übrigen Mitgliedsländern anpassen, dann verkennt dies einerseits, dass
| sich andere Länder in Europa im Falle der Jemenkriegskoalition
| restriktiv verhalten – so die Niederlande, die Region Flandern und auch
| Schweden. Andererseits wird verkannt, dass die großzügig operierenden
| Rüstungsexportländer diejenigen sind, die die selbst geschaffenen
| EU-Richtlinien missachten. Die Forderung nach „Anpassung der
| Richtlinien" heißt im Klartext nichts anderes als die Abschaffung von
| Exportrestriktionen.
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Atlantiker über Russland
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/new-atlanticist/the-growing-russian-challenge-and-what-should-be-done-about-it
,----Übersetzt von Bing-Translator
| April 26, 2019 The Growing Russian Challenge and What Should Be Done
| About It By Ashish Kumar Sen
|
| Überall auf der Welt behauptet sich Russland zunehmend, stützt
| Diktatoren und stellt in einigen Fällen eine direkte Herausforderung für
| die Interessen der USA dar. Der russische Präsident Wladimir Putin hielt
| am 25. April sein erstes Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim
| Jong Un in Wladiwostok ab. Kims Besuch in Russland, einem alten
| Verbündeten, kam als Diplomatie mit US-Präsident Donald J. Trump ins
| Wanken geraten.
|
| Wir werfen einen Blick auf einige Bereiche der Konfrontation, was die
| russischen Interessen antreibt und wie die Vereinigten Staaten auf diese
| Herausforderung reagieren.
|
| Ukraine
|
| Die Herausforderung: Am 21. April hat der TV-Comedian Volodymyr
| Zelenskiy den amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko, der bei einer
| Präsidentschaftswahl fast drei Viertel der Stimmen gewonnen hat,
| heimlich besiegt. Einer der größten Tests Zelenskiys wird nun sein, wie
| er die Bedrohung durch Russland anspricht.
|
| "Zelenskiy hat den Kreml öffentlich für den Krieg im Donbass gegeirgt
| und Interesse an einer möglichen Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO
| und der EU bekundet", sagte John E. Herbst, Direktor des
| Eurasia-Zentrums des Atlantischen Rates. "Das alles deutet auf
| Kontinuität in der ukrainischen Außenpolitik hin."
|
| "Aber Zelenskiy ist wirklich ein Rookie-Politiker, und [der russische
| Präsident Wladimir] Putin könnte sich entscheiden, diesen Neuling mit
| einer ernsthaften Provokation zu testen", sagte Herbst und fügte hinzu:
| "Mein Gefühl ist, dass Zelenskiy dies versteht. Wenn er sich für die
| richtigen Berater entscheidet, sollte die Ukraine in der Lage sein, die
| nächste Provokation Moskaus zu bewältigen. "
|
| Herbst, ein ehemaliger US-Botschafter in der Ukraine, sagte, es sei
| wichtig, dass auch die USA vorbereitet seien.
|
| Russlands Vorgehen: Im März 2014 annektierte Russland die Krim-Halbinsel
| von der Ukraine — ein Akt, den die USA und viele andere Länder als
| Verstoß gegen das Völkerrecht betrachten. Die Annexion zog die
| Sanktionen der USA und der EU auf Mitglieder von Putins innerem Kreis,
| russische Funktionäre und Einheiten.
|
| US-Außenminister Michael Pompeo sagte in einer Erklärung — Erklärung
| Krim-Erklärung — "die Vereinigten Staaten lehnen Russlands versuchte
| Annexion der Krim ab und verpflichten sich, diese Politik so lange
| aufrechtzuerhalten, bis die territoriale Integrität der Ukraine
| wiederhergestellt ist".
|
| Russland unterstützt unterdessen weiterhin Separatisten in der
| Ostukraine.
|
| Die Russland-Ukraine-Krise eskalierte dramatisch am 25. November 2018,
| als ein russisches Schiff der russischen Küstenwache ein ukrainisches
| Marineschubboot im Asov-Meer rammte. Russische Streitkräfte feuerten auf
| ukrainische Schiffe und verletzten sechs Crewmitglieder und nahmen drei
| ukrainische Marineschiffe gefangen. Der Vorfall ereignete sich, als zwei
| ukrainische Marinekünstlerboote und ein Schlepper von Odesa am Schwarzen
| Meer über die Straße von Kerch nach Mariupol im Asov fuhren, eine enge
| Passage zwischen der Krim-Halbinsel und Russland. Die ukrainischen
| Seeleute bleiben in Untersuchungshaft.
|
| Was will Russland? "Moskaus Krieg mit geringer Intensität im Donbass und
| seine multispektrischen Operationen (Desinformation, Cyberangriffe,
| Subversion) sind alle darauf ausgelegt, die Ukraine unter Druck zu
| setzen, nationale Sicherheits-und Wirtschaftspolitik zu verfolgen, die
| den Interessen des Kremls untergeordnet ist," Das erklärte Herbst.
|
| Die Herausforderung anzugehen: Herbst sagte Washingtons Reaktion auf die
| Eskalation Moskaus in der Straße von Kerch im November sei "spät und
| schwach".
|
| Dennoch, so behauptete er, hätten die Vereinigten Staaten "ernsthafte
| Schritte unternommen, um die Aggression Moskaus in der Ukraine
| zurückzudrängen".
|
| "Die beiden wichtigsten Maßnahmen sind Sanktionen, die das russische
| Wirtschaftswachstum verringern und hochrangige Kreml-Funktionäre und
| Spießgesellen von Präsident Putin bestrafen, und militärische
| Unterstützung für die Ukraine, die die Fähigkeit der Ukraine, sich zu
| verteidigen, verbessern, auch durch Opfer von Opfern gegen russische
| Truppen in der Ukraine ", sagte er.
|
| "Die Vereinigten Staaten haben auch wichtige Unterstützung bei der
| Stärkung der Cyber-Abwehr in der Ukraine geleistet, auch um die
| Integrität der Präsidentschaftswahlen in diesem Frühjahr zu schützen",
| fügte er hinzu.
`----
Es folgen ausführlich Bemerkung zu Russland und Syrien, Venezuela und
Libyen. Es ensteht ein Eindruck eines gewaltigen, weltumspannenden
Kampfes zwischen Gut und Böse.
Zu Desinformation
https://mailchi.mp/d98e1aa83b06/drop-of-the-week-welcome-to-the-drop
,----
| Today, we bring you the first issue of DisinfoPortal's newsletter "The
| Drop". We hope that together with our 146 experts and 29 partners across
| the globe, we will not only advance understanding of the threat of
| disinformation but also move the debate about this topic forward, toward
| needed solutions.
|
| Just like a drop of water, disinformation does not make a hole by force,
| but by persistence. We hope that our drops—articles, reports,
| conferences, interviews, and consultations with platforms and
| governments—will, over a period of time, help build up our defense
| against disinformation.
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Die Artikel sind eher dünne. Belege für gezielte Desinformation, die
sich ja in einer Verfälschung von offenkundigen Tatsachen zeigen müsste,
muss man suchen. Die Texte gehen über ein "Die Russen an sich und
überhaupt und was die so machen, gefällt uns nicht" kaum hinaus, trotz
einer gewaltigen Liste an Kooperationspartnern
https://disinfoportal.org/partners/. Für Deutschland wird
https://euvsdisinfo.eu/de/ angegeben. Diese Einrichtung aber bearbeitet
russische Desinformation speziell für Deutschland gar nicht.
--
https://friedenslage.blogspot.com/
