Die Friedenslage heute
Zur Nato von Minister Maas
https://twitter.com/HeikoMaas/status/1126369905065046016
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| Vor 64 Jahren ist die Bundesrepublik der NATO beigetreten. Die NATO ist
| ein Sicherheits-, aber vor allem auch ein Wertebündnis: Frieden,
| Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Auch zukünftig müssen wir
| sie als Bündnis aufrechterhalten, das diese Werte teilt und verteidigt.
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Die Kommentare sind nicht freundlich.
Iran und Atomabkommen
https://www.fr.de/politik/atom-abkommen-iran-12263987.html
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| Die Notlösung zur Umgehung der US-Sanktionen gegen Iran greift nicht,
| die USA erhöhen den Druck auf den Iran. Kehrt die Atomkrise zurück?
|
| Das 2015 geschlossene Abkommen über das iranische Atomprogramm steht vor
| dem Aus. Nach dem Ausstieg der USA vor einem Jahr haben die Europäer
| versucht, den Deal zu retten, indem sie dem Iran weiterhin trotz der
| US-Sanktionen den Handel mit Öl ermöglichen wollten. Doch diese
| Notlösung greift offenbar nicht. Wie weiter? Die wichtigsten Fragen und
| Antworten im Überblick.
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Der heutige Sicherheitsberater vor vier Jahren über den Vertrag:
https://www.nytimes.com/2015/03/26/opinion/to-stop-irans-bomb-bomb-iran.html
USA - Iran
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/atomkonflikt-usa-iran-gespraeche-donald-trump
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| US-Präsident Donald Trump hat dem Iran Gespräche über sein umstrittenes
| Atomprogramm angeboten. Die Führung der islamischen Republik solle ihn
| zwecks eines Treffens kontaktieren, sagte er. "Rufen Sie mich an." Die
| USA und der Iran könnten zu einer fairen Vereinbarung kommen. Man wolle
| nur nicht, dass der Iran über Nuklearwaffen verfüge. Das sei nicht zu
| viel verlangt.
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| Er stellte in Aussicht, die USA könnten den Iran dabei unterstützen,
| sich wirtschaftlich zu erholen, und seien für Gespräche offen. Eine
| Militäraktion könne er jedoch angesichts der Spannungen zwischen den
| beiden Ländern nicht ausschließen.
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Die Begründung für die Aufkündigung war jedoch, dass der Vertrag keine
Begrenzung der Reichweiten iranischer Raketen enthält. Dieser Raketen
entwickelt der Iran, weil er keine Militärflugzeuge bauen kann, zu
teuer, zun aufwendig.
Widersteht Trump den Falken?
https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/kriegsdrohung-iran-ob-donald-trump-sich-durchsetzen-kann-16180165.html
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| Die jüngste Eskalation geht auf das Konto der Hardliner in Trumps
| Regierung um den Nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Manche
| fürchten, dass dieser seinen Krieg bekommt. Andere glauben, dass er
| seinen Job bald los sein wird.
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Über Sanktionen
https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/sieben-irrtuemer-ueber-sanktionen-3447/
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| Eine umfassende Studie über 170 Fälle aus dem 20. Jahrhundert, in denen
| Sanktionen verhängt wurden, kam zu dem Schluss, dass lediglich ein
| Drittel die erklärten Ziele erreicht hat. Eine andere Studie schätzt die
| Erfolgsquote von Sanktionssystemen auf weniger als 5 Prozent.
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Syrien - Idlib
https://www.heise.de/tp/features/Syrien-Grosse-Fluchtwelle-in-Idlib-4418506.html
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| Die Militäraktionen in Hama und Idlib gehen weiter. Die syrische Armee
| hat am Mittwoch nach mehrtägigen Kämpfen den Ort Kafr Nabudah im Norden
| der Provinz Hama, eingenommen, der als strategisch wichtig gilt. Die
| Versorgung der Gegner, Dschihadistenmilizen, die im benachbarten Idlib
| die Kontrolle haben, wird damit erschwert.
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| Generell wird angenommen, dass die jüngsten Militäroperationen der
| syrischen Armee zum wichtigen Ziel haben, die Kontrolle über wichtige
| Verbindungsstraßen zu erlangen, die eigentlich nach dem Sotschi-Abkommen
| zwischen Russland und der Türkei vom September letzten Jahres längst
| freigegeben hätten werden müssen. So etwa die Hauptverbindungsstraße
| nach Aleppo, die von den härteren Dschihadistenmilizen wie Hay'at Tahrir
| asch-Scham, Hurras ad-Din, Hilf Nusrat al-Islam und der
| Islamischen-Turkestan-Partei kontrolliert wird, obwohl die Türkei laut
| Abkommen längst hätte dafür sorgen sollen, dass die Straße frei
| passierbar ist.
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https://twitter.com/Konflikt_Sicher/status/1126392897924935680
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| #MQ25 Jungfernflug steht bevor. Trägergestützte Drohne soll zukünftig
| #USNavy-Kampfjets autonom in der Luft betanken, um Reichweite der
| #FA18, #EA18G & #F35C zu erweitern & später zusätzlich mit
| Überwachungs- & Aufklärungskapazitäten ausgestattet werden.
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http://www.navyrecognition.com/index.php/news/defence-news/2019/may/7052-sea-air-space-2019-boeing-announced-mq-25-tanker-approchaing-first-flight.html
Niedersachsen: Nato-Großübung Green Griffin 2019 startet
https://www.deutschesheer.de/portal/a/heer/start/aktuell/nachrichten/jahr2019/mai2019/!ut/p/z1/hU7JbsIwEP0WfiAzjkoIx6RsOYSlEYt9qUxsgSHYyDJuD_14BiFxQ53Dk-ZteiBgB8LKaA4yGGdlRz8X2Xc2_KimaYP1IqvGuGqy9SCvC0SGsIHtfxZBMr65AqFRGjh1DN53MGhAgNj_pJ2xZ-Cts1H7oFVMH_xJRvmbXJ0PnQ6JbB_bgR-lVZ1eurZ4EmRUOqEoeQiDtsEQHrwMzr_S7c17UhKjgCMbldh_bWV_Zbn9nO1YzkZV-QXXyySfz_uxLnq9O5ZyVKc!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S0MO6IE0QS6U78MA0011
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| Im Großraum Celle-Bergen findet vom 6. bis 24. Mai 2019 die
| multinationale Übung Green Griffin 2019 statt. Ziel dieser Übung mit
| rund 2.500 Soldatinnen und Soldaten ist es, die Einsatzbereitschaft der
| eingesetzten deutsch-niederländischen Air Manouvre Task Force zu erhöhen
| und ein gemeinsames Verständnis der Einsatzkriterien sowie der Planungs-
| und Befehlsprozesse zu erwerben. Green Griffin liegt ein Szenario der
| Landes- und Bündnisverteidigung nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags
| zugrunde. Unter Führung der Division Schnelle Kräfte (DSK) aus
| Stadtallendorf sind sowohl Soldaten des Deutschen Heeres als auch der
| niederländischen Koninklijken Landmacht beteiligt.
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dazu auch https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1126477312487243776
https://twitter.com/CdrDeuNavalAir/status/1126203079815200769
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| Übrigens : Auch auf der Facebook Seite der Bundeswehr in Niedersachsen
| gibt es die Nachlese zum Tag der Schulen wie auch einen Vorgeschmack auf
| den Tag der Bundeswehr bei den #Marineflieger|n. @deutschemarine
| @bundeswehrInfo
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--8<------------------------schnipp------------------------->8---
Eine Tagung zur Marinepropaganda:
Vom Seebataillon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1126507084697092096
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| Noch einmal Schlafen und dann ist es endlich soweit: Am morgigen Freitag
| startet das von der @HAkademie und uns veranstaltete sowie von
| @BendlerBlogger organisierte BarCamp zur sicherheitspolitischen
| Kommunikation der Marine. Wir freuen uns über die zahlreichen
| Teilnehmer! 😊
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https://twitter.com/Seebataillon/status/1126744608136765441
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| Die ersten Teilnehmer am BarCamp sind bereits in der @HAkademie in #Kiel
| eingetroffen. Gleich um 10 Uhr geht es endlich los! Die Veranstaltung
| besteht aus mehreren Panels zu unterschiedlichen maritimen
| Kommunikationsthemen.
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Das ISPK ist auch dabei
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1126779003656855552
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| Two of our folks at #CMSS (@ISPK_org ) are participating in a #barcamp
| on maritime security communication & media. #boarding19 @Seebataillon
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https://twitter.com/naval_gazing/status/1126773386804207621
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| #boarding19 macht Spaß... Sehr spannendes Format. Anything goes.
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Und dann wird es sogar luschtig
https://twitter.com/davidermes/status/1126763542349172736
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| Leichte Ladehemmungen bei mir zum #boarding19... verpasse ich den
| Stuhlkreis? Tanzt @BendlerBlogger schon seinen Namen, singt
| @AxelSchrader schon schmutzige Lieder? Fragen über Fragen!
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Und noch etwas Klatsch und Tratsch für Insider
https://twitter.com/AxelSchrader/status/1126767539793453056
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| Die @MerklTanja will uns alle zu den Minenjägern werben👍 #boarding19
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Ob der russische Armeegeheimdienst hier mitliest? Wenn ja, können diese
Leute sich gewiss sehr viel zusammen reimen.
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Für Schleswig-Holsteiner
https://twitter.com/harms_lars/status/1126456954749165570
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| AFD-Fraktion in SH beantragt im Ausschuss Akteneinsicht. In 450
| Arbeitsstunden (Aufwand 35.000 Euro) sammeln Beschäftigte alle
| Unterlagen zusammen und 1 Monat hat die AFD Möglichkeit zur
| Einsichtnahme. Und wer geht nicht hin? Die AFD! Kasste Dir nicht
| ausdenken, ist aber so
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https://friedenslage.blogspot.com/
