Friedenslage heute
Die EU und das Militär
https://www.swp-berlin.org/publikation/die-eu-kommission-als-sicherheits-und-verteidigungspolitische-akteurin/
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| Die internationale Ordnung befindet sich im Umbruch. Daraus ergibt sich
| die Forderung, dass die Europäische Union »weltpolitikfähig« werden
| sollte – dies die Worte des scheidenden Kommissionspräsidenten
| Jean-Claude Juncker. Die Organe der EU sind sich einig, dass dies nur
| gelingen kann, wenn die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union
| gestärkt wird. Wie das jedoch geschehen sollte, welche Strukturen
| erforderlich sind und wer dies entscheiden soll, darüber herrscht
| Dissens. Im Sommer 2019 wird die nächste Europäische Kommission
| gebildet. Angesichts dessen erscheint es dringlich, die verschiedenen
| Optionen und deren Folgen für die bestehenden Formen der Zusammenarbeit
| nationaler und europäischer Verteidigungspolitiken zu diskutieren.
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Zum Gegenlesen: Claudia Haydt und Jürgen Wagner (2018) : Die
Militarisierung der EU – Der (un)aufhaltsame Weg Europas zur
militärischen Großmacht. Berlin : edition berolina, ISBN 978-3958410879,
304 S., 14,99 €uro
https://www.imi-online.de/2018/12/05/buch-die-militarisierung-der-eu/
Friedensverband fordert klare Absage an Atomwaffen von Kirche
https://www.evangelisch.de/inhalte/156521/02-06-2019/friedensverband-fordert-klare-absage-atomwaffen-von-kirche
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| Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) fordert von der
| Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) eine deutlichere
| Positionierung zur Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen. Der
| Friedensverband erwarte einen entsprechenden Beschluss von der
| EKD-Synode im Herbst, erklärte AGDF-Geschäftsführer Jan Gildemeister am
| Sonntag bei einer Protestaktion in Büchel in der Eifel.
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https://augengeradeaus.net/2019/06/sicherheitshalber-der-podcast-folge-13-iran-kriegsgefahr-und-europaeischer-verteidigungsfonds/
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| Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in
| Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 13 diskutieren Ulrike Franke,
| Carlo Masala, Frank Sauer und ich über die aktuelle Krise rund um den
| Iran und das vom Scheitern bedrohte Nuklearabkommen. Droht ein Krieg
| zwischen den USA und dem Iran?
|
| Als zweites Thema beleuchten wir Sinn und Zweck des neuen Europäischen
| Verteidigungsfonds und hinterfragen, ob er wirklich so sehr zum
| transatlantischen Spaltpilz taugt wie die Trump-Administration
| behauptet. Am Ende steht wie immer der „Sicherheitshinweis", der kurze
| Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und
| Entwicklungen – diesmal zu Neutralität in Europa (Hallo, Österreich!),
| chinesischen Fischerbooten und Blendlaser-Verbot, dem aktuell
| erschienenen Friedensgutachten sowie der Verlegeübung für die Very High
| Readiness Joint Task Force (VJTF).
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Lohnt sich dieses Mal. In den beiden großen Beiträgen geht es auch um
Gegensätze Europa - USA. Das Verhältnis zu Russland wird nicht
angesprochen.
Mehr Profil, Klartext und Realismus: Zur Außen- und Sicherheitspolitik
der CDU
https://www.civis-mit-sonde.de/mehr-profil-klartext-und-realismus/
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| Carlo Masala wendet sich speziell der außen- und sicherheitspolitischen
| Ausrichtung der CDU zu. Die Union könne – ja, müsse – sich selbst, den
| Wählerinnen und Wählern und Deutschland mehr außenpolitischen Klartext
| und mehr Realismus zutrauen.
|
| Die außen- und sicherheitspolitische Kommunikation der CDU mit der
| breiten Bevölkerung findet eher defensiv und in einem begrenzten Maße
| statt. Dieser kommunikative Ansatz wird vielfach damit begründet, dass
| sich ein großer Teil der Deutschen nur eingeschränkt für Außen- und
| Sicherheitspolitik interessiere, so dass solche Themen auch nicht
| wahlentscheidend seien. Weiterhin wird oftmals darauf verwiesen, dass
| die Bevölkerung einem starken außenpolitischen Engagement der
| Bundesrepublik Deutschland – insbesondere dem Einsatz militärischer
| Mittel – grundlegend skeptisch bis ablehnend gegenüberstehe. Beide
| Annahmen haben in der Vergangenheit dazu geführt, dass außen- und
| sicherheitspolitisch kaum noch – und wenn doch: zumeist defensiv –
| kommuniziert wurde.
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Mehr als "Beweis durch Behauptung" - die CDU könne eine Offensive für
ihre Außen- und Militärpolitik erfolgreich starten - kriegt der Autor in
diesem Text nicht zustande. Wie sollte er auch, kann diese gegenwärtige
Politik doch kaum rational begründet werden. Und in diesem Punkt -
vernünftige Begründugen - sind viel anspruchsvoller geworden.
Große Nato-Übung: US-Koloss in Ostsee angekommen
https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/NATO-Uebung-in-der-Ostsee-US-Koloss-in-Ostsee-angekommen
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| Die Vorbereitungen für das größte Seemanöver des Jahres auf der Ostsee
| laufen auf Hochtouren. Im Kieler Tirpitzhafen hat das Flaggschiff der
| 6. US-Flotte festgemacht. Die „Mount Whitney" ist das größte
| Kriegsschiff der US-Marine in Europa.
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Plakat-Werbung
https://www.fr.de/panorama/bundeswehr-wirbt-plakat-gas-wasser-schiessen-deutsche-armee-zr-12352318.html
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| „Gas, Wasser, Schießen" - Bundeswehrplakat erreicht den Bundestag
|
| Mit einer geschichtsvergessenen Kampagne wirbt die Bundeswehr um neues
| Personal. Das fällt der Armee im Netz auf die Füße.
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Basteleien zur Kriegführung in der Luft
https://www.technocracy.news/darpa-ai-mosaic-warfare-and-multi-domain-battle-strategy/
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| Technocrats at DARPA are racing to apply Artificial Intelligence to
| engaged warfare, coordinating all battlefield components into a
| coordinated killing machine. Success depends on engineers and computer
| programmers. ⁃ TN Editor
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https://friedenslage.blogspot.com/
