Friedenslage heute
Atomabkommen Die Botschaft von Heiko Maas' Iran-Besuch ist eindeutig
Lutz Herden
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/kapituliert-endlich
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| Man kann das Atomabkommen auch durch Diplomatie zum Abschuss
| freigeben. Jedenfalls, wenn sie so angelegt ist wie die Iran-Mission von
| Außenminister Maas vor Tagen. Was sich nach dessen Sondierungen
| herauskristallisiert, ist eine an die Führung in Teheran gerichtete
| Erwartung: Erkennt die destruktive Manie eurer Feinde ebenso an wie
| unseren Willen zur Ohnmacht! Verzichtet auf den Nuklearvertrag in seiner
| 2015 geschlossenen Form! Lasst ihn durch ein Agreement ersetzen, dass
| der Trump-Administration entgegenkommt durch die aufgestockte Laufzeit
| eines neuen Abkommens und die Verlängerung der euch so auferlegten
| atomaren Abstinenz! Schwört einer interessenbezogenen Regionalpolitik
| ab, die wir natürlich bei Saudi-Arabien voll und ganz respektieren und
| durch unsere Waffenverkäufe – hoffentlich wirksam – unterstützen! Fügt
| euch in das Unvermeidliche und kapituliert!
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Die Neue Seidenstraße ist das größte Infrastrukturprojekt der
Menschheitsgeschichte. Mit ihm schickt China sich an, die USA zu
überflügeln Renate Dillmann
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/schwer-zu-stoppen
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| Die Pläne der chinesischen Regierung werden im Westen mit einer Mischung
| aus Faszination und Misstrauen zur Kenntnis genommen. Da ist die Rede
| von einer „weltgeschichtlichen Kühnheit", die einem „den Atem raubt"
| (FAZ). Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt dagegen
| vor romantisierenden Marco-Polo-Reminiszenzen und charakterisiert das
| Projekt als „Versuch, ein umfassendes System zur Prägung der Welt im
| chinesischen Interesse zu etablieren" (Rede auf der Münchner
| Sicherheitskonferenz 2018). Aller Aufregung zum Trotz: Um was geht es
| hier eigentlich?
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Video von Zwischenfall mit Kriegsschiffen Russlands und der USA veröffentlicht
https://de.sputniknews.com/panorama/20190607325175406-russland-usa-kriegsschiffe-beinahe-kollision-video/
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| Gefährliches Manöver: Der US-Kreuzer „Chancellorsville" hat den
| russischen U-Boot-Zerstörer „Admiral Winogradow" beinahe gerammt. Nur
| dank entschlossenem Handeln der russischen Besatzung habe die Kollision
| verhindert werden können, schreibt die Moskauer Zeitung "Rossijskaja
| Gaseta" am Freitag.
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Zu Kramp-Karrenbauer
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-06/annegret-kramp-karrenbauer-cdu-bruttoinlandsprodukt-verteidigung-nato
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| Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich klar zum
| Ziel der Nato bekannt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für
| Verteidigung auszugeben. "Es geht um gegenseitiges Vertrauen. Es geht
| auch um die Frage, ob Deutschland ein verlässlicher Partner ist", sagte
| sie bei der Deutsch-Amerikanischen Konferenz der Atlantik-Brücke und des
| American Council on Germany in Berlin. Das Zwei-Prozent-Ziel sei ihr
| auch deshalb wichtig, weil es ein Signal an die Nato-Staaten in
| Osteuropa sei, die sich von Russland bedroht fühlen. Das habe "etwas mit
| europäischem Zusammenhalt zu tun".
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Man beachte auch das Foto in der ZEIT:
https://img.zeit.de/politik/deutschland/2019-06/annegret-kramp-karrenbauer-cdu-bruttoinlandsprodukt-verteidigung/wide__820x461__desktop
Darf man das Foto, - genauer: seine Veröffentlichung - als
Distanzierung der Zeit von AKK nehmen?
TRUMP, KLIMASCHUTZ UND CHINA :
Wohin steuert Kramp-Karrenbauer außenpolitisch?
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wohin-steuert-die-cdu-vorsitzende-akk-aussenpolitisch-16232915.html
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| Auf dem deutsch-amerikanischen Kongress in Berlin verdeutlicht die
| CDU-Vorsitzende ihren außenpolitischen Kurs. Dabei wird klar: Eine
| Stärkung Europas geht für Kramp-Karrenbauer auch mit höheren deutschen
| Verteidigungsausgaben einher.
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Auch hier beachte man das Foto:
https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/2618185482/1.6232921/width610x580/annegret-kramp-karrenbauer-m.jpg
Es soll wohl das in der ZEIT aufbessern/nachbessern.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-06/deutsch-amerikanische-konferenz-annegret-kramp-karrenbauer-rede-donald-trump-kritik-verzicht
Warum grüne Außenpolitik die Bundeswehr braucht
VON TOBIAS LINDNER UND CEM ÖZDEMIR
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-gruene-aussenpolitik-die-bundeswehr-braucht-16233289.html
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| Vor zwanzig Jahren ging der Kosovo-Krieg zu Ende. Die Entscheidung,
| diesen Nato-Einsatz als Teil der rot-grünen Bundesregierung mitzutragen,
| war eine der größten Zerreißproben für unsere Partei. Unter dem Strich
| hat sie uns als Friedenspartei jedoch gefestigt, denn heute sagen wir
| klar: Es braucht als äußerstes Mittel auch den Einsatz des Militärs,
| damit Deutschland und Europa ihrer humanitären Verantwortung gerecht
| werden können.
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Der ganze Artikel leider hinter einem Paywall. Den Inhalt kann man sich
vermutlich jedoch denken.
Nato-Manöver
https://augengeradeaus.net/2019/06/exercise-watch-ganz-schoen-was-los/
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| Bei der Vielzahl der Übungen, die derzeit – vor allem den Sommer über –
| im NATO-Gebiet laufen, kann man schon mal den Überblick verlieren (mir
| jedenfalls geht es so). Die ausführliche Liste der Übungen, die sowohl
| unter NATO-Kommando laufen als auch als national geführte Übungen, aber
| mit multinationaler Beteiligung, hat die Bundeswehr-Tochter BwConsulting
| in eine Grafik gepackt.
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https://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2019/06/20190611_NATO_Exercises_2019.pdf
Dazu auch https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7965/
TRUMP ERWÄGT VERLEGUNG - Amerikanische Truppen von Deutschland nach
Polen?
https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-erwaegt-verlegung-von-truppen-von-deutschland-nach-polen-16234033.html
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| Derzeit sind etwa 4000 amerikanische Soldaten in Polen stationiert. Die
| dortige Regierung wirbt seit längerem um eine Aufstockung der
| amerikanischen Truppen dort. Viele Polen sehen in den Vereinigten
| Staaten die Schutzmacht gegen eine russische Bedrohung, die an der
| Ostflanke der Nato seit Beginn der Ukraine-Krise besonders stark
| wahrgenommen wird. Duda hatte auch eine permanente amerikanische
| Militärbasis in seinem Land ins Gespräch gebracht, die er dem
| Präsidenten zu Ehren den Namen „Fort Trump" geben will.
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https://www.tagesspiegel.de/politik/neuverteilung-von-us-soldaten-in-europa-trump-erwaegt-verlegung-von-truppen-nach-polen-aus-deutschland/24450456.html
Bundeswehr plädiert für digitalen Verteidigungsfall zur besseren Cyber-Abwehr
https://augengeradeaus.net/2019/06/bundeswehr-plaediert-fuer-digitalen-verteidigungsfall-zur-besseren-cyber-abwehr/
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| Der für die Cyberabwehr der Bundeswehr zuständige General hat sich dafür
| ausgesprochen, die verschiedenen Behörden zur Abwehr von Cyber-Angriffen
| in Deutschland besser miteinander zu vernetzen und eine schnelle
| gemeinsame Reaktion von Sicherheitsbehörden und Streitkräften zu
| ermöglichen. Bei einem großangelegten Angriff dieser Art komme es auf
| Minuten an, erläuterte Generalleutnant Ludwig Leinhos, Inspekteur des
| Bundeswehr-Kommandos Cyber- und Informationsraum (CIR).
|
| Leinhos hatte dafür in der Vergangenheit wiederholt den Begriff
| digitaler Verteidigungsfall gebraucht – auch in einem Gespräch mit der
| Nachrichtenagentur AFP. Deren Meldung vom vergangenen Samstag (unter
| anderem hier veröffentlicht) war am (gestrigen) Montag erst richtig
| wahrgenommen worden; der Begriff des Verteidigungsfalles hatte dabei zu
| Irritationen geführt, die das Verteidigungsministerium zunächst nicht
| aufklären konnte: Hatte sich der Generalleutnant für einen militärischen
| Einsatz ohne die nötige Zustimmung des Parlaments ausgesprochen?
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Die Sanktionen gegen Russland müssen nun fallen – Nur die SPD hat es
noch nicht verstanden
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52475
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| Der Vorstoß gegen die antirussischen Sanktionen von Sachsen und
| Thüringen ist zu begrüßen: Die Gräben zwischen Deutschland und Russland
| müssen überbrückt werden. Dafür müssen auch die medial konstruierten
| Beschränkungen im Umgang mit Russland offensiv abgestreift werden. Die
| Reaktionen aus der Politik sind teils heuchlerisch – und einmal mehr
| verpasst die SPD ein wichtiges Thema. Von Tobias Riegel.
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Für Schleswig-Holsteiner:
https://correctiv.org/aktuelles/steigende-meere/2019/06/03/land-unter-das-meer-bedroht-drei-millionen-menschen-an-deutschen-kuesten
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52496#h14
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https://friedenslage.blogspot.com/
