Dienstag, 18. Juni 2019

Friedenslage am 18.06.2019 (08:43:33)

Friedenslage heute



Calls grow louder for a fresh European air-defense push
https://www.defensenews.com/global/europe/2019/06/16/calls-grow-louder-for-a-fresh-european-air-defense-push/

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| COLOGNE, Germany — NATO members in Europe should band together and
| sharpen their focus on short- to medium-range air defense, with Germany
| taking the lead in forging a coalition, analysts on the continent
| argue.
|
| The call by the German Council on Foreign Relations is based on the
| assumption that air superiority can no longer be taken for granted in
| future conflicts. Researchers argue that the playing field of air
| warfare has leveled out in recent years, with more countries deploying
| aircraft, missiles and drones capable of threatening NATO from the
| skies.
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Die Analyse könnte stimmen. Nur: Welche Schlüsse zieht man daraus?



Die Rolle der Vereinten Nationen in der Cyber-Sicherheitspolitik
https://dgvn.de/aktivitaeten/einzelansicht/das-internet-als-bedrohung-fuer-den-weltfrieden/

Datum: 24.06.2019
Uhrzeit: 18:00h - 20:00h
Ort: Hamburg
Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg
Vortragsraum 1. OG
Von-Melle-Park 3

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| Internetzensur, Hackerangriffe und Trolle in den sozialen Medien, das
| Internet ist längst zu einem wichtigen Faktor in der internationalen
| Sicherheitspolitik geworden.
|
| 2011 wurde Ägypten kurzfristig der Zugang zum Internet komplett
| gesperrt, um die Protestbewegung des Arabischen Frühlings zu
| bekämpfen. Die amerikanische Präsidentschaftswahl 2016 wurde erheblich
| durch Bots und Trolle auf Facebook und Twitter beeinflusst. Durch die
| Onlineveröffentlichung von Regierungsdokumenten wurden aber auch massive
| Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan oder dem Irak aufgedeckt und
| in Syrien werden soziale Netzwerke für die zivile Konfliktbearbeitung
| eingesetzt. Die Beispiele zeigen, wie relevant das Internet für Frieden
| und Sicherheit weltweit ist. Konkrete politische Konsequenzen aus diesen
| Entwicklungen sind jedoch nicht einfach zu identifizieren. Digitale
| Informations- und Kommunikationstechnologien führen zu neuen
| Sicherheitsbedrohungen. Das Internet wird militarisiert, wenn Staaten
| gezielt Schadsoftware einsetzen oder nationale IT-Infrastrukturen
| potenzielle Angriffsziele werden. Sie bieten aber auch das Potenzial für
| neue Formen der Konfliktbearbeitung oder Krisenprävention. Digitale
| Räume sind zudem in hohem Maße durch unklare internationale Regeln, eine
| Vermischung staatlicher und privater Verantwortungsbereiche, die
| Dominanz von Technologiekonzernen wie Google und Facebook sowie eine
| enorme Beschleunigung grenzüberschreitender Kommunikationsströme
| geprägt.
|
| Die Vereinten Nationen haben wie keine andere internationale
| Organisation den Auftrag, Normen und Regeln für das friedliche globale
| Zusammenleben zu entwickeln. Aber was sind angemessene Regeln und Normen
| der Cyber-Sicherheitspolitik?
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Beispiel: https://twitter.com/RidT/status/1140099615989149698

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| The story makes two big claims: that CYBERCOM has placed "implants"
| "inside the Russian grid," and that these U.S. intrusions were intended
| to be noticed in order to deter Russian decision-makers.
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Dringende Empfehlung, dass die Friedensbewegung das Problem zur Kenntnis
nimmt. Dazu
https://www.youtube.com/watch?v=WZVTyolvDAM



SIPRI: Atomwaffen werden wieder wichtiger
https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201906/17/347331.html

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| Das Friedensforschungsinstituts SIPRI in Stockholm hat seinen
| Jahresbericht vorgelegt: Demnach wurden zwar weitere 600 Sprengköpfe
| abgebaut - auf rund 13.900 weltweit. Doch die Atommächte investieren
| viele Milliarden in die Modernisierung. Friedensforscher Ulrich Kühn von
| der Universität Hamburg stuft diese Entwicklung im Inforadio-Gespräch
| als sehr negativ ein. Die Schwelle zu einem nuklearen Krieg sei weiter
| gesenkt worden.
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Radiointerview

https://twitter.com/handelsblatt/status/1140623742827225090



Für ein neues Flugzeug und mehr...
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| #Deutschland, #Frankreich und #Spanien unterzeichnen das Rahmenabkommen
| für das größte Rüstungsprojekt Europas. Am Ende könnte #FCAS bis zu 50
| Milliarden kosten.
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Startschuss für den Eurofighter-Nachfolger
https://www.handelsblatt.com/politik/international/ruestung-startschuss-fuer-den-eurofighter-nachfolger/24456918.html

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| Die Verteidigungsministerinnen der drei Länder werden in Anwesenheit des
| Präsidenten ihre Unterschrift unter das Rahmenabkommen für Europas
| größtes Rüstungsprojekt und unter den Vertrag für eine
| Machbarkeitsstudie setzen, die technische Lösungen und Kosten des
| Systems identifiziert. Bis zu 50 Milliarden Euro könnten bis 2040 in
| FCAS fließen.
|
| Anders als beim „Eurofighter" geht es nicht nur um einen Jet, sondern
| auch um Schwärme unbemannter Begleitflieger (Remote Carrier),
| Überwachungs- und Kommandoflugzeuge, Satelliten und Bodenstationen. Das
| alles muss in Echtzeit und geschützt vor Eindringlingen als Verbund
| funktionieren.
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https://www.tagesspiegel.de/politik/modernisierung-der-bundeswehr-deutschland-frankreich-und-spanien-bauen-neuen-kampfjet/24464950.html


Das Eiserne Kreuz Volksklasse - für jeden, der mal nato-oliv
eingekleidet war.
https://www.personal.bundeswehr.de/portal/a/pers/start/archiv/arch2019/juni19/!ut/p/z1/hY7NDoIwEITfqFv-8QghEA6gSFToxTS0wRpsSVOJBx_eGhNuxD1MsjvfTgYIdEAkXcRIjVCSTnbvSXgNd35ZuC2u9l6e4qbBYZudXAcXPpzh8g8h1sYbk2BoGYfeZkTbGQG0QIDc6UJfaFbaTNwgOnw7Qn-jkk38oIbkd7Ag42hQ0jJWDZdGWB01NUqv38NTa-sgwaDHTpY67trJeadZHHUV9qKsTI8wP_K4roPxAxmR5N4!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S0MO3FB0QQ06SDU210G5

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| Ein festes Band, das alle verbindet
|
| Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dienen dem Frieden und
| verteidigen unsere Demokratie und Freiheit. Mit dem Veteranenabzeichen
| wird dieses Engagement sichtbar gewürdigt. In ihrem Tagesbefehl vom
| 26. November 2018 hat die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von
| der Leyen, eine klare Linie vorgegeben und sich für einen umfassenden
| Veteranenbegriff ausgesprochen. Aktive und ehemalige Soldatinnen und
| Soldaten, Reservistinnen und Reservisten, Gesunde und Versehrte – sie
| alle sollen die gleiche Wertschätzung erfahren.
|
| Gemeinschaft und treuer Dienst
|
| Veteranin oder Veteran der Bundeswehr sind somit alle, die Deutschland
| dienen oder gedient haben und ehrenhaft aus diesem Dienstverhältnis
| ausgeschieden sind.
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Die Baden-Württemberg schwimmt!
https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/status/1140608050727915520

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| Neue Schiffsklasse F125 für unsere Deutsche Marine in Dienst
| gestellt. Willkommen in der Flotte, Fregatte BADEN WÜRTTEMBERG - Fair
| winds and following seas! #F222 #DeutscheMarine
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Angesichts der Drohnenprogamme: Im Seekrieg mit gleich starken Gegnern
noch nicht mal ein schwimmender Sarg, sondern gleich unter Wasser. Aber
man kann damit in aller Welt Macht demonstrieren. Sieht die FAZ nicht
anders: Auf zu FONOPS!
https://www.heise.de/tp/features/Dunkle-Sturmwolken-4447103.html

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| Die Deutsche Marine mit Volldampf Richtung Ostasien? ...
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| So berichtet der ehemalige Herausgeber der "International Herald
| Tribune", John Vinocur, Anfang Juni 2019 bei Politico es sei damit zu
| rechnen, dass Deutschland künftig an Manövern für die Freiheit der
| Schifffahrt (Freedom of navigation operations, FONOPS) in Ostasien
| teilnehmen werde.
|
| Dabei handelt es sich um westliche Militärmanöver, mit denen - je nach
| Sichtweise - auf die Freiheit oder die Kontrolle der ostasiatischen
| Seewege abgezielt wird. Denn zu den aktuell geltenden Regeln der
| Weltordnung gehört aus westlicher Sicht auch, dass allein er es ist, der
| die Freiheit der wichtigsten Seewege garantiert, was den erwünschten
| Nebeneffekt hat, über das Drohpotenzial zu verfügen, mit der Schließung
| dieser Routen drohen zu können, sollte sich ein Konkurrent als allzu
| unbotmäßig erweisen. Das ist jedenfalls die chinesische Sichtweise, wie
| sie etwa von General Wei Fenghe Anfang Juni beim Shangri-La-Dialog zum
| Ausdruck gebracht wurde ...
|
| In diesem Zusammenhang ist noch erwähnenswert, dass am 17. Juni 2019 mit
| der F-125 das erste von vier Schiffen der neuen Fregattenklasse in
| Dienst gestellt wurde. Auch wenn von offizieller Seite dazu noch nichts
| zu vernehmen ist, so sticht doch ins Auge, dass zum Beispiel in
| Deutschlands führender Militärzeitschrift "Europäische Sicherheit &
| Technik" recht offen darüber spekuliert wird, ob es jetzt zuerst einmal
| in Richtung Ostasien geht:
|
| Nun gilt es Erfahrungen mit dieser Schiffsklasse zu sammeln. Das
| Mehrbesatzungskonzept sowie die lange Betriebsperiode sind zu validieren
| - die "Baden-Württemberg" ist das weltweit erste Kampfschiff mit
| Intensivnutzung. Wann ein erster Einsatz geplant ist, ist zum heutigen
| Tag reine Spekulation. Auch ein Zusammenhang mit einer Passage der
| Taiwanstraße, die erstmal sam 05. Juni 2019 von der Politikzeitschrift
| Politico diskutiert wurde und gerade in der deutschen Tageszeitung Welt
| diskutiert wird.
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Europäische Sicherheit & Technik

Tag der Bundeswehr
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1140628282775351296
Die Bundeswehr wertet aus.

https://www.itzbund.de/Webs/DfD/DE/Home/home_node.html
Werbung kommt auf Twitter nicht gut.


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https://friedenslage.blogspot.com/