Friedenslage heute
„Echte Führung ist gefragt"
Ein Interview mit Tom Enders
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/themen/echte-fuehrung-ist-gefragt
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| Der neue Präsident der DGAP findet deutliche Worte zur deutschen Außen-
| und Sicherheitspolitik: Schluss mit dem Wegducken und Moralisieren! ...
|
| IP: Schauen wir auf Deutschlands Rolle in der internationalen
| Politik. Der Begriff „deutsche Interessen" gilt vielen nach wie vor als
| belastet. Ihnen auch?
|
| Enders: Ein Land, das vorgibt, keine nationalen Interessen zu haben,
| aber ständig auf einem hohen moralischen Ross daherkommt und sozusagen
| wie ein Vegetarier die Notwendigkeit militärischer Mittel in einer Welt
| voller Fleischfresser ignoriert, wie das Sigmar Gabriel einmal so schön
| formuliert hat, ist nur begrenzt kooperations- und
| partnerschaftsfähig. Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik für
| Europa wird daraus jedenfalls nicht. ...
|
| IP: Wie sehen Sie die Debatte um das Ziel, 2 Prozent des
| Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben?
|
| Enders: Man kann von Präsident Trump halten, was man will. Aber in einem
| hat er doch absolut recht – die Europäer müssen endlich mehr für ihre
| Verteidigung ausgeben und sollten nicht länger Trittbrettfahrer der USA
| sein. Das gilt besonders für Deutschland, das seine mehrfach gegebenen
| Zusagen für höhere Verteidigungsausgaben, die berühmten 2 Prozent, nicht
| eingehalten hat. Jetzt schickt es sich sogar an, die einseitig niedriger
| gelegte Latte von 1,5 Prozent zu reißen. Fakt ist jedenfalls, dass eine
| deutlich stärkere europäische Verteidigung ohne deutlich höhere deutsche
| Verteidigungsausgaben und eine besser ausgerüstete Bundeswehr nicht
| darstellbar ist. Aber hat irgendjemand den Eindruck, dass dies ein
| Thema ist, das diese Regierung, das die Bundeskanzlerin ausreichend
| ernst nimmt? Nein, hier gibt es nichts zu beschönigen. Das deutsche
| Wegducken bei den Militärausgaben beschädigt nicht nur die
| Glaubwürdigkeit der NATO, sondern natürlich auch das hehre Ziel einer
| gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Überblicken wir
| wirklich die Konsequenzen unserer Politik, unseren
| Glaubwürdigkeitsverlust? Unser Zögern schwächt uns in ganz anderen
| außenpolitischen Bereichen, in denen wir mitgestalten wollen.
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Wir dürfen also eine Verschärfung der Propaganda-Tätigkeit der DGAP
erwarten.
Transatlantiker über den Rechtsstaat in der Ukraine
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/why-are-donors-afraid-of-the-prosecutor-s-office
,----
| Es ist kein Geheimnis, dass die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft in
| der Zeit nach Maidan nicht umgestaltet wurde. Aber wer ist schuld? ...
|
| In den letzten fünf Jahren, insbesondere unter der Führung von Viktor
| Shokin und Yuriy Lutsenko, haben sich keine grundlegenden Veränderungen
| ergeben. Nach der Beobachtung der politischen Machenschaften, den
| gescheiterten Versprechungen zur Verfolgung von Wirtschaftsverbrechen,
| den Morden an den Maidan und der vorsätzlichen Uneinigkeit der letzten
| fünf Jahre ist klar, dass die Ukraine Hilfe von außen benötigt.
|
| Mit der Wahl eines neuen Präsidenten und einem etablierten Mandat zur
| Transformation der ukrainischen Gesellschaft hat sich eine weitere
| Chance ergeben.
|
| Yuri Polakiwsky is a Kyiv-based writer and author of "Ukraine - A Lament
| of a Promise."
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Konflikt USA mit dem Iran
Jan Techau von der Propaganda-Organisation GMFUS
https://twitter.com/jan_techau/status/1142081017500639232
https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2019/06/21/studio_9_der_tag_mit_caroline_fetscher_drk_20190621_1205_5ec528d9.mp3
Mancherlei Spekulationen
Tagesdosis 21.6.2019 – Der Kaiser ist nackt. Von „Falschen Flaggen" und
anderen Lügen.- Ein Kommentar von Rainer Rupp.
https://kenfm.de/tagesdosis-21-6-2019-der-kaiser-ist-nackt-von-falschen-flaggen-und-anderen-luegen/
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| Der stellvertretende Vorsitzende der Vereinigten Generalstäbe der vier
| Waffengattungen der US-Streitkräfte, General Paul J. Selva, hat am
| Dienstag im Pentagon vor Journalisten erklärt, dass die Anwendung
| militärischer Gewalt gegen den Iran zuvor einen Konsens der
| Weltgemeinschaft erfordern würde. Allerdings würden die USA sich das
| Recht herausnehmen, auch im Alleingang Iran anzugreifen, falls Teheran
| durch seine Aktionen für den Tod von auch nur einem US-Soldaten oder
| zivilen US-Bürger verantwortlich ist. Damit wiederholte der zweithöchste
| US-Offizier die zuvor von US-Außenminister Mike Pompeo, gemachte „letzte
| Warnung" an die Adresse Teherans.
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Logik einer leitenden US-Zeitung - Zum Konflikt mit dem Iran:
https://twitter.com/washingtonpost/status/1142137413847977984
,----
| Opinion: To avoid a wider war, Iran must be deterred with limited
| U.S. military strikes
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Damit der Krieg nicht größer wird, muss er begonnen werden.
Über Venezuela
https://twitter.com/DIEZEIT/status/1142139893612777473
,----
| Geisterhafte Situation im krisengeplagten #Venezuela: Der im Januar
| selbsternannte Parallelpräsident Juan Guaidó fährt im Land herum,
| empfängt Offizielle ... aber sein von den USA, Deutschland et al
| unterstützter Umsturz kommt kein bisschen mehr voran. Im Amt ist
| @NicolasMaduro.
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Quellen für Friedensfreunde, Empfehlung: Abonnieren.
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/
Untergruppen (Auswahl):
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195318/2-1-deutschland-europa
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195319/2-2-usa
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195327/3-buendnisse-und-internationale-diplomatie
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195328/4-militaer-und-bewaffnete-konflikte
Videos "FRIEDENSFRAGEN MIT CLEMENS RONNEFELDT" vom Versöhungsbund -
sehenswert
https://www.youtube.com/results?search_query=friedensfragen+mit+clemens+ronnefeldt
Ein Beispiel
https://www.youtube.com/watch?v=W3eX1_Gki5k
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| MASSNAHMEN ZUR RÜSTUNGSBEGRENZUNG Der INF-Mittelstreckenvertrag war ein
| wichtiges Abkommen, welches dazu beitrug, das Wettrüsten zwischen West
| und Ost zu beenden. Doch genau dieser Vertrag wurde von den USA und kurz
| darauf auch von Russland gekündigt mit einer halbjährigen Frist. Eine
| neue Rüstungsspirale droht. Maßnahmen zur Rüstungsbegrenzung sind
| deshalb dringend erforderlich. Gast bei Clemens Ronnefeldt: Otfried
| Nassauer, Direktor des Berliner Informationszentrum für Transatlantische
| Sicherheit (BITS)
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Zu Clemens Ronnefeldt
https://www.versoehnungsbund.de/friedensreferat
https://www.versoehnungsbund.de/friedensblog
Empfehlung!
https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/status/1142013311782985729
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| Ein wichtiges Signal für Transparenz und Offenheit. Deutschland verfügt
| nach mehr als 20 Jahren wieder über ein eigenes Beobachtungsflugzeug für
| die Rüstungskontrolle. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir es
| nutzen.
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Sinnvolle Rüstungsmaßnahme, ausnahmsweise.
Man kennt sich, man feiert sich, man füttert sich...
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1142374744282607621
Früher nannte man sowas "Schützenfest"
https://twitter.com/Seebataillon/status/1142392392831709184
Das Karussel und der Kinderschützenkönig fehlen noch.
Die Bundeswehr und die Wissenschaft
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1142487994772983809
Flottes Marine-Mädchen in Kiel
https://www.instagram.com/tv/By-tnf3IIA4/
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1142486244666028033
Altherrenhumor
https://twitter.com/Ce_Moll/status/1142025536044244993
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https://friedenslage.blogspot.com/
