Friedenslage heute
Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen?
Heinrich Brauß / Joachim Krause
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| Zusammenfassung
| Der Aufsatz befasst sich mit der Frage, was Russland dazu veranlasst
| hat, nach langer Pause erneut in nuklearfähige Mittelstreckenwaffen zu
| investieren, die vornehmlich gegen Ziele in Europa gerichtet sind. Die
| Autoren gelangen zu dem Ergebnis, dass die russische Rüstung nicht mit
| dem Aktions-Gegenreaktions-Theorem erklärt werden kann, sondern sich aus
| dem spezifisch russischen Militäransatz ergibt. Russland verspricht sich
| offenkundig entscheidende strategische Vorteile im Sinne einer
| Eskalationsdominanz gegenüber den USA und der NATO für den Fall eines
| regionalen Krieges in Europa – eines Krieges, der aller Voraussicht nach
| nur von Russland ausgehen würde. Die westliche Allianz sollte auf die
| Politik Moskaus vor allem mit einer Verbesserung der Fähigkeit zur
| konventionellen Verteidigung der baltischen Staaten und Polens
| reagieren, denn die russische Mittelstreckenrüstung macht nur Sinn im
| Rahmen eines regionalen Kriegsszenarios. Allerdings wird die NATO nicht
| umhinkommen, das eigene Nukleardispositiv entsprechend anzupassen.
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Der Titel des Aufsatzes wird nicht eingelöst. Von der realen Welt
erfährt der interessierte Leser nicht mehr, als er ohnehin schon
wusste. Insoweit uninteressant. - Dennoch lesenswert: Als Dokument real
wirksamer militärisch-politischer Phantasien.
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| Was die Rolle von Abschreckung betrifft, so ist es in erster Linie
| geboten, die Fähigkeiten zur Abwehr konventioneller oder hybrider
| Aggressionen im Baltikum und in Ostpolen so zu verstärken, dass sich
| Russland keine Chancen auf ein rasches fait accompli in dieser Region
| ausrechnen kann.24 In diesem Zusammenhang ist es von besonderer
| Bedeutung, dass die von der NATO beschlos- senen Maßnahmen zur Erhöhung
| der Reaktionsfähigkeit und der Einsatzbereitschaft ihrer schnellen
| Reaktions- kräfte und ihrer weiteren Verstärkungskräfte konsequent und
| so rasch wie möglich umgesetzt werden. Sie müssen eingebettet sein in
| eine kohärente Strategie und gründliche Vorausplanung. Die
| NATO-Militärbehörden entwickeln daher derzeit eine NATO-Militärstrategie
| für Abschreckung und Verteidigung in Europa und den angrenzen- den
| Seegebieten. Sie wird die erste seit 1967 sein, als mit der legendären
| MC 14/3 die Strategie der Flexible Response etabliert wurde.
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| Deutschland kommt bei alledem eine Schlüsselrolle zu. Aufgrund seiner
| zentralen Lage hätte die Bundeswehr die Aufgabe, zusammen mit den USA
| bedrohte oder angegriffene Verbündete mit als erste zu verstärken. Als
| zentraleuropäische Drehscheibe hätte Deutschland die Verlegung
| nordamerikanischer und (west-)europäischer Streitkräfte zu ermöglichen
| und deren Aufmarsch zu schüt- zen. Die Bundeswehr muss dazu so rasch wie
| möglich die volle Einsatzbereitschaft erreichen und anspruchsvolle
| zusätzliche Streitkräfteziele der NATO erfüllen. Die Vertei-
| digungsministerin hat besondere und bisher erfolgreiche Anstrengungen
| unternommen, um zusammen mit zahlrei- chen kontinentaleuropäischen
| Verbündeten unter deut- scher Federführung als Rahmennation militärische
| Fähig- keiten zu entwickeln und multinationale Verbände und Großverbände
| aufzustellen.25 Die Bundesregierung muss aber auch die notwendigen
| Mittel bereitstellen, um das erforderliche Fähigkeitsprofil der
| Bundeswehr zu finanzieren. Dies ist nur möglich, wenn die
| Bundesregierung den Wehretat Jahr für Jahr signifikant erhöht. Wie alle
| anderen Verbündeten hat sie sich verpflichtet, bis zum Jahre 2024 das
| Ziel zu erreichen, mindestens 2 Prozent des Brutto- inlandprodukts für
| Verteidigung auszugeben – was derzeit von Teilen der Bundesregierung
| befremdlicherweise in Frage gestellt wird.
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| Darüber hinaus wird in der NATO eine Neubewertung der nuklearen
| Fähigkeiten und Übungen notwendig werden.26 Diese muss dazu führen, dass
| die Glaubwür- digkeit der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit
| gegenüber dem wachsenden russischen Potential und angesichts der
| integrierten konventionell-nuklearen Militärdoktrin Moskaus erhalten
| bleibt. Sie muss dazu beitragen, dass diejenigen Waffensysteme
| beschafft werden, die am ehesten geeignet sind das russische
| Risikokalkül zu beeinflussen.
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Man kann den Text auch als Hinweis für die Friedensbewegung lesen, auf
welche Rüstungsvorhaben sie sich konzentrieren sollte. Für die deutsche
Friedensbewegung muss die Ostsee in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit
treten.
Das strategische Langfrist-Problem der NATO - Karl-Heinz Kamp
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| Zusammenfassung
| Siebzig Jahre nach ihrer Gründung ist die NATO in guter Verfassung und
| gilt mit Recht als die erfolgreichste Sicherheitsorganisation in der
| neueren Geschichte. Mittel- und langfristig sieht sie sich allerdings
| einer existenziellen Herausforderung ausgesetzt, da es immer schwerer
| werden wird, ihre Relevanz für die Vereinigten Staaten als
| Bündnisvormacht zu bewahren. Dieses Problem ergibt sich weniger aus der
| bündnisfeindlichen Politik Donald Trumps, sondern folgt aus der sich
| abzeichnenden geostrategischen Re-Orientierung der USA weg von Russland
| und hin zu China. In einer möglichen bipolaren Welt mit China und USA
| als Konkurrenten wird auch die NATO sich geographisch stärker in den
| asiatisch-pazifischen Raum orientieren müssen, wenn sie nicht dramatisch
| an Bedeutung verlieren will.
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Folgerungen:
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| Eine Hinwendung der Nordatlantischen Allianz in Richtung Asien könnte
| sich in mehreren Stufen und Intensitäten gestalten. Der erste Schritt
| wäre, dass die NATO mehr Interesse an der Region zeigen und auch als
| Allianz die Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Raum zur Kennt- nis
| nehmen würde. Dies ist überfällig, da NATO-Mitglieder gezwungen sein
| könnten, in einer ernsten Krise zumin- dest Position für oder gegen eine
| der Konfliktparteien zu ergreifen. Eine solche Parteinahme kann nur auf
| der Basis von hinreichenden Kenntnissen über die Region
| erfolgen. Bemerkenswert ist, dass mittlerweile einige NATO-Staaten
| versuchen, das Thema „China" auf die Agenden der ent- sprechenden
| Gremien – wie etwa die Treffen der Außen- und Verteidigungsminister – zu
| heben. Als sichtbarer Ausdruck dieses Interesses könnte die NATO
| Verbindungsbüros, sogenannte Liaison Offices, in Japan, Australien
| oder Südkorea einrichten.
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| Ein zweiter Schritt würde eine deutlich größere Bereit- schaft Europas
| zu einer fairen Lastenteilung mit den USA hinsichtlich Asien
| erfordern. Wenn nur die USA über die militärischen Fähigkeiten zur
| globalen Machtprojektion verfügen, dann müssten sich künftig die
| Europäer in der NATO militärisch stärker in ihren Nachbarregionen enga-
| gieren – etwa vor den Küsten Afrikas oder im Indischen Ozean. Die dort
| stationierten amerikanischen Einheiten würden entlastet und stünden für
| Operationen in weiter entfernt liegenden Regionen zur Verfügung.
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| Langfristig werden die großen europäischen Staaten allerdings, sofern
| sich der chinesisch-amerikanische Bilateralismus realisiert, nicht
| umhinkommen, in einem dritten Schritt ihrerseits Fähigkeiten zur
| weitreichenden Machtprojektion vor allem im maritimen Bereich aufzu-
| bauen. Das gilt nicht nur aus der Perspektive der NATO, sondern auch aus
| der Sicht der EU, wenn diese ihrem eigenen Anspruch des „global Player"
| gerecht werden will.
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| Die Vorstellung, dass eine künftige NATO die Bekämpfung der Gefahren
| im asiatisch-pazifischen Raum als eine ihrer Kernaufgaben ansieht, mag
| aus heutiger Sicht für viele Bündnismitglieder unrealistisch
| scheinen. Die meisten Europäer haben derzeit Schwierigkeiten genug,
| ausreichende Fähigkeiten für die Landes- und Bündnis- verteidigung
| aufzubauen und zeigen nur eine geringe Bereitschaft, sich auf neue
| Bedrohungen einzustellen. Allerdings hat sich bereits in der
| Vergangenheit gezeigt, wie schnell sich eine internationale Lage ändern
| kann und wie rasch die NATO in der Lage sein muss, darauf zu
| reagieren. Über Jahrzehnte hielten die meisten NATO- Staaten an dem
| Grundsatz fest, sich nie „Out of Area", also jenseits der
| Bündnisgrenzen, engagieren zu wollen. Selbst nachdem dieser Grundsatz
| durch das Eingreifen der NATO auf dem Balkan aufgeweicht wurde, hätte
| sich niemand in Europa vorstellen können, einmal die eigenen
| Sicherheitsinteressen im 5.500 Kilometer entfernten Afghanistan zu
| verteidigen. Genau das geschah buchstäblich über Nacht als die
| Katastrophe des 11. September 2001 die Weltlage fundamental änderte.
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| Die NATO passte sich erstaunlich rasch der neuen Situation an – ihre
| europäischen Mitglieder fochten zusam- men mit den USA und weiteren
| Partnern einen langen, verlustreichen Krieg, der bis heute anhält.
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Kramp-Karrenbauers deutsch-französischer Flugzeugträger war nicht
einfach so aus der Luft gegriffen.
Cyberkrieg USA-Russland
http://www.warfare.today/2019/06/23/us-and-iran-already-at-war-in-cyberspace/
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| US Cyber Command Launched Digital Strike Against Iran
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| After US President Trump rescinded the order to strike Iranian targets
| following Iran's downing of a US spy drone, it has been revealed that he
| sent US Cyber Command in to do the job instead. The move comes as cyber
| security experts report increased Iranian hacking attempts against the
| US.
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| US Cyber Command (USCYBERCOM) launched digital strikes aimed at
| crippling Iranian computers used to control rocket and missile
| launches.
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Driften Sicherheitsorgane ab? Merz warnt: "Wir verlieren Teile der
Bundeswehr und der Bundespolizei an die AfD"
https://www.focus.de/politik/deutschland/driften-sicherheitsorgane-ab-merz-warnt-wir-verlieren-teile-der-bundeswehr-und-der-bundespolizei-an-die-afd_id_10853535.html
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| "Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren
| Teile der Bundespolizei an die AfD. Die CDU muss eine Partei sein, die
| ohne Wenn und Aber hinter unseren Sicherheitsorganen steht. Nur mit
| eindeutigem Rückhalt aus der Politik können sie jeden politischen
| Extremismus erfolgreich bekämpfen", sagte Friedrich Merz der "Bild am
| Sonntag". Bei seiner Einschätzung, dass immer mehr Soldaten und
| Bundespolizisten zu Anhängern der rechtspopulistischen AfD würden,
| stützte sich Merz auf Gespräche mit Bundestagsabgeordneten aus dem
| Verteidigungs- und Innenausschuss.
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Dazu auf Twitter Carlo Masala, neuerdings Medienliebling
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1142678280027496448
(bearbeitet)
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| #Merz hat Recht. Die #AfD betreibt in der #Bundeswehr ein geschicktes
| Spiel und hat bei Teilen der Truppe Sympathien. Das ist ein
| Problem. Allerdings kann die Schlußfolgerungen daraus nicht lauten:
|
| "Die CDU muss eine Partei sein, die ohne Wenn und Aber hinter unseren
| Sicherheitsorganen steht. " Die Schlußfolgerungen muss lauten, dass die
| CDU die Partei ist, die vorbehaltslos hinter den Sicherheitsorganen
| steht, die ohne Wenn und Aber hinter der FDGO stehen und diese
|
| bereit sind zu verteidigen. Konkret bedeutet dies, dass die CDU die
| Partei ist, die im Bund und in den Ländern dafür sorgen muss, dass
| Extremisten aus der BW und der Polizei entfernt werden, dort keinen
| Platz haben und Netzwerke, wenn es sie gibt, zerschlagen werden.
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| Denn das bedeutet im Kern, vorbehaltlos hinter den Sicherheitsdiensten
| zu stehen, deren Auftrag zu verteidigen, um die Demokratie zu
| schützen. Nicht andersherum
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Stimmt ja. Der scharfe Ton klärt bloß nichts: Warum verrotten Teile
unserer bewaffneten Organe momentan politisch und moralisch? Könnte ja
damit zusammenhängen, dass die Außen- und Militärpolitik des Staates den
Weg der Gemeinsamen Sicherheit und der Verständigung verlassen hat und
auf die Vorbereitung und den Einsatz von Gewalt, auch in
völkerrechtswidriger Weise, setzt. Was der Staat darf, dürfen seine
Bewaffneten und seine Bürger doch auch: Rechtswidrig zuschlagen. - Oder
ist das übertrieben?
Militär und Umwelt
https://www.rubikon.news/artikel/die-umwelt-killer
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| Dass im Krieg Menschen getötet werden, ist schlimm — und allgemein
| bekannt. Die Schäden, die militärische Aktionen an Pflanzen und Tieren,
| an den Böden und unserer Atemluft anrichten, sind jedoch noch kaum
| untersucht. Brände, Explosionen, Pulverdampf, entlaubte Wälder,
| verseuchte Gewässer, CO2-Ausstoß in unfassbaren Mengen — das ist die
| furchtbare Umweltbilanz der Kriege und vorbereitenden Militärübungen. Es
| ist bedenklich, dass man darüber wenig hört. Nicht umsonst wurde das
| Militär als einer der größten Umweltsünder aus dem Kyoto-Protokoll
| gestrichen — auf Betreiben der NATO-Staaten.
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Faktenreich.
Aus dem Gefühlsleben der Deutschen Marine:
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1142794129530916870
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1141996833520148480
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https://friedenslage.blogspot.com/
