Friedenslage heute
German Leadership in Arms Control
Three Pillars to Achieve More Realism
https://dgap.org/en/think-tank/publications/dgapanalyse-compact/german-leadership-arms-control
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| Arms control is traditionally at the core of Germany's cooperative
| security approach. It is therefore a natural leader for a new Western
| arms control policy. But Germany must overcome the Cold War approach
| that no longer suits today's security environment. A new approach should
| build on three pillars: security, military, and alliance realism. While
| such a change entails risk and uncertainty for German decision-makers,
| the price of upholding existing outdated arms control architectures is
| already higher.
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https://dgap.org/en/article/getFullPDF/32478
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| German Arms Control Leadership: Caught between Cold War and New
| Realities Germany is a natural leader in arms control. Strengthen- ing
| and supporting arms control policies has been a prior- ity of post-war
| Germany for decades, and it has become an essential element of Germany's
| foreign policy DNA, which is wholeheartedly supported by the wider
| public. Political and societal support are mutually
| reinforcing. Unfortunately, the debate about arms control that ulti-
| mately drives policies and expectations toward arms con- trol only
| marginally takes into account the radical change of those military and
| non-military factors that define the effectiveness of arms control.
| Defense has transformed into an ecosystem in which the network approach
| to warfare and the resulting mix of military capabilities has a higher
| value than a specific weapon system. Initiated in the 1980s, this change
| still poses serious challenges for arms control. It was one of the
| reasons for the new initiatives that both German foreign ministers,
| Frank-Walter Steinmeier and Heiko Maas, have launched in 2016 and
| 2018. To allow national foreign policy actors the effective
| implementation of these initiatives, Germany has to narrow the gap
| between its traditional domestic mainstream understanding of arms
| control and the new ways of warfare and their foundations.
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Wie formuliere ich eine Angelegenheit, die ich nicht will, so, dass sie
kaum bearbeitet werden kann? 1. Die Welt ist so kompliziert, dass das
alles ganz anders gemacht werden muss, als man es bisher gemacht
hat. Wie, das ist jedoch noch nicht klar. 2. Ich schreibe Unsinn über
den, mit dem ich das alles machen müsste. 3. Ich stelle fest, dass die
anderen, die ich überzeugen müsste, auch nicht wollen.
So erledigt die DGAP ihre Aufgabe als publizistische und akademische
Rüstungslobby.
Friedensvertrag
https://www.akademie-bergstrasse.de/dokumente/AE/Vertrag_zur_Bewahrung_des_Friedens.pdf
Ein Entwurf, der die Einflussnahme nichtstaatlicher kommerzieller
Akteure auf die internationale Politik in den Blick nimmt.
AKK zur Freude der Rüstungsindustrie (BDSV):
https://twitter.com/BDSV_Berlin/status/1139071560642433024
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| Mit ihrem Bekenntnis zum 2% Ziel der #NATO setzt @akk ein wichtiges
| Zeichen. "Es geht um gegenseitiges Vertrauen. Es geht auch um die Frage,
| ob 🇩🇪 ein verlässlicher Partner ist."
| Eine wichtige Aussage für die #Sicherheit's- und
| #Verteidigung'sindustrie.
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https://twitter.com/JTrittin/status/1138793902910185476
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| Aus gegebenem Anlass: @akk bekennt sich zum #2Prozent Ziel der NATO. Das
| ist absurd und gefährlich. Aufrüsten führt nicht zu mehr Sicherheit,
| sondern erhöht die Unsicherheit.
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Zur Aufrüstung der BuWe, Interview mit dem Generalinspekteur
https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundeskanzlerin/generalinspekteur-bundeswehr-1636274
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| General Eberhard Zorn: Wir haben einen klaren Plan mit dem
| Fähigkeitsprofil der Bundeswehr. Das zeigt deutlich, welche
| Investitionen an welcher Stelle in den nächsten Jahren notwendig
| sind. Beispiele sind die umfassende Digitalisierung der Landoperationen,
| aber auch Einzelprojekte wie der schwere Transporthubschrauber oder die
| deutsch-französischen Rüstungsprojekte. Mit Frankreich gemeinsam wollen
| wir das neue Kampfflugzeug FCAS und den Kampfpanzer der nächsten
| Generation realisieren. Wichtig ist, dass diese Vorhaben auch nachhaltig
| finanziert werden. Dafür benötigen wir einen kontinuierlichen Anstieg
| der Finanzmittel. Das sind wichtige Investitionen in ein Europa, das
| seine Bürger schützt. ...
|
| Allein im Jahr 2018 hat die Bundeswehr 13 Transporthubschrauber, 10
| Eurofighter und mehr als 100 Panzer erhalten, darunter 72 Schützenpanzer
| "Puma". In dieser Legislaturperiode erwarten wir unter anderem mehr als
| 200 weitere Panzer, 14 Marinehubschrauber vom Typ "Sea Lion", die ersten
| Fregatten des neuen Typs F125 und jede Menge persönliche Ausstattung,
| darunter Kampfstiefel für alle Klimazonen. Das sind Erfolgsgeschichten,
| die meist unter dem Radar laufen.
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Nicht nur über Cem Özdemir, auch über die Propaganda-Organisationen
"European Council on Foreign Relations" (ECFR) und German Marshall Fund
(GMF), mit denen er verbunden ist
https://www.heise.de/tp/features/Cem-Oezdemir-Der-gruene-US-Boy-4427752.html
Zu USA - Iran
https://www.spiegel.de/politik/ausland/mike-pompeo-macht-iran-fuer-tanker-angriffe-verantwortlich-a-1272358.html
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| USA machen Iran für Tanker-Angriffe verantwortlich
| US-Außenminister Mike Pompeo gibt Iran die Schuld an den Angriffen auf
| zwei Öltanker im Golf von Oman. Derweil sieht US-Präsident Trump keine
| Chancen auf neuerliche Verhandlungen mit Teheran.
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Sehr undurchsichtig. Von einem neuen "Golf-von-Tonkin"-Zwischenfall
https://de.wikipedia.org/wiki/Tonkin-Zwischenfall bis hin zu außer
Kontrolle geratenen (pro-)iranischen Kämpfern ist alles möglich. Mal
sehen.
https://www.n-tv.de/politik/USA-beschuldigen-Iran-und-schicken-Zerstoerer-article21084871.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/andreas-ross-kommentiert-die-angriffe-auf-oeltanker-im-golf-16235432.html
https://twitter.com/lange_tobias_hh/status/1139245169600008193
Erdogan zwischen Russland und USA
- "Jetzt fällt ihm alles auf die Füße"
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/interview-experte-meier-zu-tuerkei-ruestungsstreit-100.html#xtorCS5-62
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| Heute.de: Die Türkei hat sich dezidiert zum umstrittenen Kauf des
| russischen Raketenabwehrsystems S-400 bekannt - aber warum eigentlich?
| Für Außenstehende scheint es, als könne es da nur Verlierer geben.
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| Oliver Meier: Ja, das dürfte auch so sein - wenn man vielleicht einmal
| von Russland absieht. Die Lösung dieses Konflikts ist kompliziert. Die
| Türkei will ja seit langem ein neues Raketenabwehr-System beschaffen und
| war mit verschiedenen möglichen Lieferanten in Kontakt. Parallel auch
| immer mit den USA. Doch diese Gespräche haben sich sehr schwierig
| gestaltet.
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Oliver Meier - ein immer lesenswerter Autor der SWP.
Russische Marineinfanterie
https://twitter.com/Konflikt_Sicher/status/1139409412752207872
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| Russische #Marineinfanterie hat letzte Woche in der #Barentsee nahe
| Grenze zu #Norwegen die Anlandung mit Landungsschiff „Kondopoga"
| trainiert, das 10 Panzer & 340 Soldaten transportieren kann. #Russland
| hielt bislang rund 100 Übungen in der Region ab.
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Nicht nur in Eckernförde wird geübt.
Demonstrationen
https://twitter.com/t_roithner/status/1139454308901150721
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| Eine Million Menschen demonstrierten genau vor 37 Jahren in New York
| gegen #Atomwaffen. Die #UNO tagte zur #Abrüstung.
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https://friedenslage.blogspot.com/
