Freitag, 21. Juni 2019

Friedenslage am 21.06.2019 (10:45:59)

Friedenslage heute



Wo war die US-Drohne, also sie von den Iranern abgeschossen wurde?
https://twitter.com/nytgraphics/status/1141870097092481024

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| Map: Where was a drone shot down? U.S. and Iran dispute the location
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Michael Lüders über die Vorgänge im Golf von Hormuz
https://www.facebook.com/100010699655386/videos/880017695698211/UzpfSTI2NTgzMTI0Njc5NTM5ODoyNDcwMDEwNzI2Mzc3NDI4/

Angriffe auf Schiffe und Drohnen am Golf
https://www.tagesspiegel.de/politik/angriffe-auf-schiffe-und-drohnen-am-golf-deutsche-tanker-brauchen-nato-geleitschutz/24476006.html

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| Eine Woche nach dem Angriff auf ein deutsches Handelsschiff in der
| Straße von Hormuz tut Deutschland noch immer so, als sei es nicht
| betroffen. Ein Kommentar CHRISTOPH VON MARSCHALL
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Die Nato, damit Europa und insbesondere Deutschland sollen von
vornherein in den Konflikt hineingezogen werden.


Die beiden SPD-Bundestagsabgeordenten Thomas Hitschler und Fritz
Felgentreu scheinen nicht so ganz auf der Höhe der Anforderungen zu
stehen. Peinliche Leute.
https://twitter.com/ThomasHitschler/status/1141717169698480129

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| Mal ernsthaft, Herr Hitschler: Iran schießt eine US-Drohne ab, ein
| US-Militärschlag liegt schon in der Luft und Sie twittern ein Foto, auf
| dem Sie vor einem US-Flugzeugträger rumposen?!? Versucht die SPD nicht
| gerade, etwas Profil als Friedenspartei zu gewinnen?
`----



Wesentliches Thema:
Deutschland und China in den Asiatischen Meeren.
https://www.asiatimes.com/2019/06/article/coalition-of-the-willing-builds-in-south-china-sea/
Coalition of the willing builds in South China Sea

,----Google-Übersetzung - Lesenswert
| Europa erweitert seine Marinepräsenz im umkämpften Meer, fügt den
| US-amerikanischen Freihafenoperationen mehr Legitimität zu und
| bekräftigt Chinas Befürchtungen einer westlichen Umzingelung
|
| Von Richard Javad Heydarian, Manila
|
| Eine Koalition der Willigen baut sich im Südchinesischen Meer auf,
| während die europäischen Mächte die Schifffahrtsfreiheit der Vereinigten
| Staaten und ihrer asiatischen Verbündeten gegenüber China auf der heiß
| umkämpften Wasserstraße stärken.
|
| Während der militärische Fußabdruck Europas in der Region noch
| bescheiden ist, unterstreicht die wachsende Zahl gleichgesinnter Mächte
| in den angrenzenden Gewässern Chinas die gemeinsamen Bedenken
| hinsichtlich der strategischen Ambitionen Pekings für die Region.
|
| Der Beitritt Europas verleiht der Freiheit Washingtons zur Schifffahrt
| und zu Überflügen in der Region wohl auch eine größere internationale
| Legitimität. Manöver, die China konsequent als illegal und als Verstoß
| gegen seine Souveränität eingestuft hat.
|
| Die Koalition baut Dampf auf, da die USA Druck auf Chinas weitreichende
| Ansprüche auf das Meer und den zunehmenden Einsatz von Seemilizen
| ausüben, die oft als Fischerboote getarnt sind, und zwar in sogenannten
| „Grauzonen" -Taktiken gegen kleinere Antragsteller.
|
| Analysten gehen davon aus, dass Amerikas entschlossene Abschreckung in
| der Seeregion, die in einem vom Pentagon veröffentlichten neuen
| Strategiepapier für den Indopazifik zum Ausdruck gebracht wird, das
| Potenzial für Zusammenstöße auf niedriger Ebene erhöht, die zu einem
| größeren multinationalen Konflikt über das Meer führen könnten.
|
| Die jüngsten Kriegsschiffmanöver Großbritanniens und Frankreichs im
| Südchinesischen Meer, die beide von Peking als "illegal" verurteilt
| wurden, haben deutlich gemacht, dass sie in jedem Konfliktszenario im
| maritimen Krisengebiet mit den USA auf der Seite Chinas stehen würden.
| Angehörige der Marine der chinesischen Volksbefreiungsarmee nehmen an
| einer militärischen Demonstration im Südchinesischen Meer am 12. April
| 2018 teil. Foto: Reuters Angehörige der Marine der chinesischen
| Volksbefreiungsarmee nehmen an einer militärischen Demonstration im
| Südchinesischen Meer am 12. April 2018 teil. Foto: Twitter
|
| Deutschland könnte auch bald seine Zehen in die turbulenten Gewässer des
| Meeres tauchen. Berichten zufolge erwägen hochrangige Beamte, Schiffe zu
| entsenden, um die von den USA geführte Schifffahrtsfreiheit in den
| Seegebiet zu bringen.
|
| Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwähnte das
| Südchinesische Meer bei einer Ansprache an einer
| Verteidigungsuniversität in Peking im vergangenen Oktober nicht direkt,
| sagte jedoch, dass die Schifffahrtswege "frei bleiben und nicht
| Gegenstand von Machtprojektionen werden sollten".
|
| Die deutsche Regierung bestritt in der vergangenen Woche einen früheren
| Bericht, der die Entsendung eines Kriegsschiffs durch die Taiwanstraße
| vorsah, ein Schritt, der dem jüngsten Einsatz Frankreichs folgen sollte,
| bei dem deutsches Militärpersonal als Beobachter an Bord war.
|
| Der potenzielle Beitritt Deutschlands zum maritimen Wettstreit, der
| wahrscheinlich die Verlegung von Schiffen erforderlich machen würde,
| die derzeit für die Operationen der Nato vorgesehen sind, würde China
| unweigerlich verärgern und seine Ängste vor einer westlichen Umzingelung
| weiter schüren.
|
| Australien, Indien und Japan haben kürzlich mit den USA bei den jüngsten
| Manövern im Südchinesischen Meer und bei Operationen zur Gewährleistung
| der Navigationsfreiheit zusammengearbeitet und beim Aufbau von
| Seekapazitäten in kleineren, angeglichenen Regionalstaaten wie den
| Philippinen geholfen.
|
| Die von den USA geführten multilateralen Übungen nehmen in Reaktion auf
| Pekings kürzliche Militarisierung der von ihr kontrollierten Funktionen
| an Umfang und Häufigkeit zu. Es ist nicht klar, ob die jüngsten
| chinesischen Provokationen, einschließlich des Rammens und Sinkens eines
| philippinischen Fischereifahrzeugs am 9. Juni an der Reed Bank auf See,
| als Warnung vor der Zusammenarbeit der Marine mit den USA gedacht sind.
|
| Im Januar begleitete die britische Royal Navy-Fregatte HMS Argyll dem
| amerikanischen Lenkwaffen-Zerstörer USS McCampbell für eine beispiellose
| sechstägige Serie gemeinsamer Übungen im Südchinesischen Meer, um
| „regionale Sicherheit und Wohlstand" zu fördern.
|
| Die beiden Marinen "führten Kommunikationsübungen, Divisionstaktiken und
| Personalaustausch durch, um gemeinsame Prioritäten für die Sicherheit im
| Seeverkehr zu erreichen, die Interoperabilität zu verbessern und
| Beziehungen aufzubauen, von denen beide Marinen viele Jahre lang
| profitieren werden", heißt es in einer offiziellen Lesung der Übungen.
|
| Ende Dezember führten die Briten mit ihrem amphibischen Kriegsschiff HMS
| Albion in der Nähe der umkämpften Paracel-Inseln trilaterale
| U-Boot-Abwehrübungen mit den USA und Japan durch. Diese Manöver waren
| eindeutig auf Chinas aufkeimende U-Boot-Fähigkeiten ausgerichtet.
|
| Die Übungen kamen nur wenige Monate, nachdem China Großbritannien
| „provokative Maßnahmen" vorgeworfen hatte, indem es die Albion auf eine
| Reise in die Nähe der Paracel-Inseln geschickt hatte, wie dies sowohl
| von China als auch von Vietnam behauptet wurde.
|
| Großbritannien wird seinen Flugzeugträger Queen Elizabeth zusammen mit
| zwei Staffeln von F-35B Lightning II-Jägern in den kommenden Wochen in
| den umstrittenen Gebieten einsetzen.
|
| London hat eingeräumt, dass seine zunehmende Präsenz im Meer seine
| Beziehungen zu China erschwert, aber es gibt keine Anzeichen für eine
| Verringerung.
|
| Im Februar gab der britische Finanzminister Philip Hammond in einem
| Interview mit der BBC zu, dass die Beziehungen zu China in den letzten
| Jahren "komplexer" geworden seien, weil "chinesische Bedenken
| hinsichtlich des Einsatzes der Royal Navy im Südchinesischen Meer"
| bestanden.
|
| Frankreich, eine weitere europäische Macht mit umfangreichen
| territorialen und maritimen Interessen im weiteren Indopazifik, hat
| ebenfalls seine Präsenz verstärkt und zieht in das Südchinesischen Meer.
|
| Im April durchquerte die französische Fregatte Vendemiaire die
| Taiwanstraße, was China dazu veranlasste, anlässlich des 70. Jahrestages
| der Gründung der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA-N) Paris von der
| internationalen Marineparade auszuschließen.
|
| Chinesische Kriegsschiffe beschatteten die französische Fregatte während
| der Operation, während Peking "strenge Repräsentationen" für eine
| "illegale" Passage in den beanspruchten Gewässern sandte. Die
| französische Verteidigungsministerin Florence Parly antwortete im Mai,
| Frankreich werde weiterhin mindestens zweimal im Jahr im Südchinesischen
| Meer segeln.
|
| Sowohl die Briten als auch die Franzosen argumentieren, dass solche
| Transitoperationen Routinebemühungen zur Wahrung der
| Schifffahrtsfreiheit in internationalen Gewässern sind. Es ist immer
| noch nicht klar, ob Deutschland, Europas Wirtschaftsmacht, aber ein
| vergleichbares Marine-Leichtgewicht, sich letztendlich den
| See-Auseinandersetzungen anschließen wird.
|
| Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern wie Frankreich und
| Großbritannien, die im asiatisch-pazifischen Raum immer noch
| umfangreiche Kolonialbesitzungen besitzen, hat Deutschland keine
| direkten territorialen oder maritimen Interessen in der Region.
|
| Ein hochrangiges Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen
| Bundestages sagte 2018 zu diesem Reporter: "Unser primäres
| geopolitisches Anliegen bleibt Moskau und seine wachsende
| Durchsetzungskraft in Osteuropa."
|
| Der Beamte implizierte, dass Deutschland zweimal überlegen würde, bevor
| es sich auf Streitigkeiten im asiatischen Seeverkehr einlässt. Bisher
| hat sich Berlin sicher von den territorialen Zügen distanziert und sich
| stattdessen auf seine boomenden Handels- und Investitionsbeziehungen zu
| China konzentriert, dem mittlerweile größten Handelspartner.
|
| Der bilaterale Handel belief sich im vergangenen Jahr auf 225,7
| Milliarden US-Dollar, wobei China erhebliche Mengen deutscher Maschinen
| und Technologien importierte. Berlin hat sich nach dem Handelskrieg
| zwischen den USA und China durchgesetzt, um diese Handelsbeziehungen
| aufrechtzuerhalten.
|
| Gleichzeitig ist der deutsche Handelsverkehr durch das Südchinesische
| Meer der neuntgrößte der Welt und unterstreicht das Interesse Berlins an
| der Schifffahrtsfreiheit auf der Wasserstraße. Berlin begann, eine
| lautere Haltung zu den Seestreitigkeiten einzunehmen, als sie im Jahr
| 2015 begannen, in die Luft zu sprudeln.
|
| Bei einem zweitägigen Besuch in Peking in diesem Jahr machte
| Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich, dass Berlin den
| "Territorialstreit im Südchinesischen Meer" als "ernsthaften Konflikt"
| ansieht.
|
| Merkel sagte auch: „Wir wünschen uns, dass die Seehandelsrouten frei und
| sicher bleiben, weil sie für alle wichtig sind." In einem Stich auf
| Pekings Widerstand gegen die internationale Schlichtung seiner
| Seestreitigkeiten mit den Philippinen sagte sie: „Ich bin es immer Ein
| bisschen überrascht, warum in diesem Fall multinationale Gerichte keine
| Option für eine Lösung sein sollten. "
|
| Merkel schenkte ihren chinesischen Gastgebern eine alte Landkarte von
| China, die der französische Kartograf Jean-Baptiste Bourguignon
| d'Anville aus dem frühen 18. Jahrhundert gezeichnet hatte und die
| Pekings „historische" Ansprüche auf Taiwan und einen Großteil des Südens
| bildlich in Frage stellte China Sea.
`----


Nato-Osterweiterung: Russland im Visier Wie der Westen sich Moskau wieder
zum Gegner machte: Aktuelle Bücher über den diplomatischen Vorlauf der
Nato-Osterweiterung. Von Klaus von Dohnanyi
https://www.zeit.de/2019/26/nato-osterweiterung-russland-horst-teltschik-william-burns
Leider hinter Paywall
Kommentar im "Sputnik"
https://de.sputniknews.com/politik/20190620325272271-usa-russland-versprechen-nato-osterweiterung/

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| Dohnanyi sieht es als bestätigt an, „dass US-Außenminister James Baker
| in seinen Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung mit Gorbatschow
| Anfang Februar 1990 vereinbarte, über die damaligen Ostgrenzen der DDR
| hinaus werde es keinerlei Erweiterung der Nato geben. Baker hielt dieses
| mündliche Versprechen in einer Notiz fest: „End result: Unified
| Ger. anchored* in a changed (polit.) NATO –* whose jurisd. would not
| move* eastwards!"
|
| Der SPD-Politiker bezieht sich hierbei auf Aussagen von William Burns,
| unter anderem ehemaliger US-Botschafter in Moskau und später
| stellvertretender Außenminister der USA, und der Harvard-Professorin
| Mary Elise Sarotte.
`----
Dagegen:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/nato-osterweiterung-gorbatschow



Kieler Woche und Kriegskonferenz
https://www.shz.de/nachrichten/meldungen/klimakampf-und-demo-gegen-krieg-zur-kieler-woche-id24334027.html

,----
| Die Kieler Woche gerät zwischen die politischen Fronten. Die Linke
| wettert gegen die vielen klimaschädlichen Feuerwerke während des
| internationalen Segelevents – und ein neues Aktionsbündnis aus
| Klimarettern und Flüchtlingshelfern macht Front gegen die Militärschau
| im Marinehafen. „War starts here Kiel" nennt sich die Gruppe aus
| antimilitaristischen und linken Aktiven, Klimabewegten und dem vom
| Rathaus unterstützten Verein „Seebrücke" zur Flüchtlingsrettung im
| Mittelmeer. Mit dabei ist auch die Gruppe „Turboklimakampfgruppe"
| (TKKG), die in der letzten Zeit mit Klima-Protest für Verkehrschaos in
| der Landeshauptstadt gesorgt hat. Die Kieler Woche sei ein Fest des
| Friedens und keine Militärshow, lautet die Botschaft.
|
| Gestern wurde eine Demo gegen die „KISS-Konferenz" (Kiel International
| Seapower Symposium) angekündigt, die das Instituts für
| Sicherheitspolitik der Uni Kiel (ISPK) in der Festwoche veranstaltet.
| – Quelle: https://www.shz.de/24334027 ©2019
`----

Man ist empört:
https://twitter.com/JeremyStohs/status/1141673840168329216

,----
| Liebe @shz_de, wenn ihr auch die andere Seite zu Wort kommen lassen
| wollt, ruft kurz durch. Oder mailt. Schaut auf die Website
| http://www.kielseapowerseries.com . Aber Pressemitteilungen von
| links-außen einfach abzuschreiben... "Klimakampf und Demo gegen Krieg" |
`----
Gemeint ist:
https://www.kielseapowerseries.com/en/kiss-2019-maritime-strategy-means.html

,----
| The Kiel International Seapower Symposium 2019 addresses questions
| pertaining to NATO's Allied Maritime Strategy. The key tenets of the
| current document, published in 2011, are in need of a revisiting in
| light of recent geopolitical developments, the reemergence of great
| power competition, and an ever-changing world. Future documents,
| operations, and policy will have to align with NATO's emerging Strategic
| Concept while taking into account the key maritime interests that tie
| allies together. After addressing strategic maritime 'ends' in 2018, the
| 2019 convention will discuss the 'means' of allied maritime strategy in
| the 21st century. The 'ways' shall follow in 2020.
`----

https://twitter.com/Grnfink2/status/1141675933641924609

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| Was für ein einseitiger Artikel. Pressemitteilung abschreiben ist aber
| offenbar einfacher, als neutral beide Seiten darzustellen, zum
| Telefonhörer zu greifen und ein Zitat vom ISPK einzufordern. Es fehlen
| heute gut ausgebildete Journalisten oder Fachleute, wie etwa
| @KielDolphin
`----
Naja, Webseiten abschreiben wäre dann Profi-Journalismus. Sowas
https://www.kn-online.de/Kiel/Marine-in-Kiel-Spanier-bekommen-Salut-Briten-nicht
wäre besser.

Aber die Rettung naht:
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1141690896724967425

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| The 3rd. panel at #KISS19 is completed by Prof. Carla Masala
| (@CarloMasala1) from the University of the Bundeswehr. Or, as he has
| been called recently, Germanys Mr. Deterrence 😉. Happy to have you
| aboard, Carlo!
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Der Jungstar. Steht für Gesinnung.



Seltsame Verknüpfung von Ämtern
https://twitter.com/NavalYards/status/1141737544561909760

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| „DEU braucht eine starke Marine, eine starke Marine braucht eine starke
| Wirtschaft" klare Worte im Pressevorgespräch vom Maritimen Koordinator,
| Norbert Brackmann anlässlich des Parlamentarischen Abends der @IHKzuKiel
| @chiefdeunavy @Flot1DeuNavy
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Norbert Brackmann ist gleichzeitig MdB der CDU
https://www.norbert-brackmann.de/ und Mitarbeiter des
Bundeswirtschaftsministeriums
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/Visitenkarten/visitenkarte-brackmann.html
https://www.bmwi.de/Navigation/DE/Themen/themen.html?cl2Categories_LeadKeyword=martimer-koordinator
https://de.wikipedia.org/wiki/Maritimer_Koordinator
Eine bemerkenswerte Position: Zugleich MdB und nachgeordnetes Mitglied
der Exekutive.


https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1141964178464399360

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| #TOLY - Es ist eine der größten #Übungen der bodengebundenen
| Luftverteidigung weltweit: Die Übungsserie Tobruq Legacy (TOLY) bietet
| optimale Bedingungen, um gemeinsam mit 16 Partnernationen die
| #Einsatzbereitschaft und Fähigkeiten zu steigern. Mehr #Infos?
| http://bit.ly/TOLY_Bw
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bit.ly/TOLY_Bw

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| Es ist eine der größten Übungen der bodengebundenen Luftverteidigung
| weltweit: Die Übungsserie TOBRUQ LEGACY (TOLY) bietet optimale
| Bedingungen, um gemeinsam mit 16 Partnernationen die Einsatzbereitschaft
| und Fähigkeiten zu steigern. Im Jahr 2019 ist Polen das
| Gastgeberland. Die Luftwaffe nimmt an dieser multinationalen
| Hochwertübung mit ca. 400 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 300
| Fahrzeugen teil.
`----


Was man in Eckernförde auch gerne könnte:
https://www.facebook.com/NATO/videos/445989242855176/

Altherrenhumor
https://twitter.com/Ce_Moll/status/1141962418240851975


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https://friedenslage.blogspot.com/