Sigmar Gabriel zum Verhältnis USA <-> China
https://www.nzz.ch/nzz-asien/sigmar-gabriel-das-grosse-decoupling-ld.1559792
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| Der US-Botschafter vor Ort in einem asiatischen Wirtschaftszentrum
| schrieb unmissverständlich an seinen Aussenminister in Washington:
| «Kappen Sie nicht alle Verbindungen. Geben Sie ihnen einen
| wirtschaftlichen Spielraum, oder sie werden gezwungen sein, mit Gewalt
| ein eigenes Wirtschaftsimperium aufzubauen.» Die Warnung des
| Botschafters blieb ungehört, denn die amerikanische Politik befand sich
| im Kampf gegen einen grossen Wirtschaftsaufschwung in Fernost und war
| okkupiert von harten Verfechtern des Wirtschaftsnationalismus. Keine 10
| Jahre später befanden sich die beiden Länder im Krieg.
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Vielleicht übertrieben, lesenswert.
Zum US-Truppenabzug: Ist es ein Rückzug, eine Bestrafung oder eine
Umgruppierung? http://www.imi-online.de/2020/06/09/us-truppenabzug/
http://www.imi-online.de/2020/06/08/ami-goes-home-2/
https://www.nachdenkseiten.de/?p=61821 Zur Befürchtung, die US-Truppen
könnten nach Polen verlegt werden, wird vielfach gesagt, die
Nato-Russland-Grundakte
https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_25468.htm?selectedLocale=de
werde dadurch verletzt. Es geht um diesen Textteil:
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| Die NATO wiederholt, dass das Bündnis in dem gegenwärtigen und
| vorhersehbaren Sicherheitsumfeld seine kollektive Verteidigung und
| andere Aufgaben eher dadurch wahrnimmt, dass es die erforderliche
| Interoperabilität, Integration und Fähigkeit zur Verstärkung
| gewährleistet, als dass es zusätzlich substantielle Kampftruppen
| dauerhaft stationiert. Das Bündnis wird sich dementsprechend auf eine
| angemessene, den genannten Aufgaben gerecht werdende Infrastruktur
| stützen müssen. In diesem Zusammenhang können, falls erforderlich,
| Verstärkungen erfolgen für den Fall der Verteidigung gegen eine
| Aggressionsdrohung und für Missionen zur Stützung des Friedens im
| Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen und den Leitprinzipien
| der OSZE sowie für Übungen im Einklang mit dem angepassten KSE-Vertrag,
| den Bestimmungen des Wiener Dokuments von 1994 sowie gegenseitig
| vereinbarten Transparenzmassnahmen. Russland wird sich bei der
| Dislozierung konventioneller Streitkräfte in Europa entsprechende
| Zurückhaltung auferlegen.
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Es handelt sich, wie leicht zu erkennen, um Absichtserklärungen, die
recht ungenau gefasst sind. Was "zusätzliche substantielle
Kampftruppen" sind steht nicht im Text. Es kann passieren, dass die eine
Seite es so auslegt und die andere Seite anders. Irgendwo war zu hören,
substantiell = eine Division. Das sind so irgendwo 10.000 Soldaten. Dann
bliebe eine dauerhafte Stationierung eines Teils der aus Deutschland
abgezogenen Truppen im Rahmen der Akte. Russland hat kaum Möglichkeiten,
darauf zu reagieren. Außer um Kaliningrad hat es keine gemeinsamen
Grenzen mit Polen. Wollte Russland diese Stationierungen ausgleichen,
müsste es das in Belarus tun. Aber ob die Regierung in Minsk mitmachen
wird? Vermutung: Russland wird das hinnehmen, jedenfalls ohne größere
öffentliche Resonanz.
Die Fregatten der Baden-Württemberg-Klasse
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1270730842801868801
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| Heute am 10.06.2020 wird ein neues #Schiff der Baden-Württemberg-Klasse
| in Dienst gestellt. Wir begrüßen die #Fregatte Nordrhein-Westfalen in
| der @deutschemarine . Das Schiff bekommt die Kennung #F223. Weitere
| Infos findet ihr hier:
| https://bundeswehr.de/de/ausruestung-technik-bundeswehr/seesysteme-bundeswehr/baden-wuerttemberg-klasse-f125-fregatten
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Was liest man dort?
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| Die Baden-Württemberg-Klasse: Marathonläufer für den Einsatz
|
| Mit den Fregatten der Baden-Württemberg-Klasse wird die Marine über
| insgesamt vier der technologisch führenden Kriegsschiffe der Welt
| verfügen. Das erste Schiff dieser Klasse, die „Baden-Württemberg", ist
| bereits in Dienst gestellt.
|
| Der von Grund auf neu konzipierte Fregattentyp ist aus den deutschen
| Einsatzerfahrungen der vergangenen Jahrzehnte entstanden – und auf
| Gegenwart und Zukunft von Stabilisierungseinsätzen ausgelegt. Zum
| Aufgabenspektrum der Klasse F125 gehört so vor allem die
| Seeraumüberwachung in Krisenregionen weltweit, wie etwa in der
| UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Mission im Nahen Osten
| oder bei der Anti-Piraterie-Operation Atalanta am Horn von Afrika.
|
| Der Anforderung, global und langandauernd im Einsatz bleiben zu können,
| löst die Baden-Württemberg-Klasse durch neue technische und
| organisatorische Konzepte: Für eine Intensivnutzung gedacht, kann sie
| mit 5.000 Betriebsstunden bis zu zwei Jahre durchgängig unabhängig vom
| Heimathafen operieren.
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Ein Schiff, das nicht zur Landesverteidigung gedacht ist, sondern für
lange dauernde weltweite Einsätze, sog. "Stabilisierungseinsätze". Krieg
gegen gleichwertigen Feind ist damit nicht gemeint, sondern Einsätze in
asymmetrischen Kriegen/Kämpfen: Beruhigung/Unterwerfung im globalen
Süden. Man kann auch sagen, mit einer veraltet klingenden Formulierung,
ein Schiff für den Kolonialkrieg. Oder Demonstrationen Richtung China.
China und die Rüstungskontrolle
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/abruestung-ruestungskontrollgespraeche-china-usa-russland-hongkongng
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| China hat einer Teilnahme an den Abrüstungsgesprächen der USA und
| Russlands eine Absage erteilt. Nach Angaben der Staatsmedien sagte die
| Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Hua Chunying, am Mittwoch,
| China habe schon wiederholt gesagt, "dass es nicht die Absicht hat, an
| sogenannten dreiseitigen Rüstungskontrollgesprächen mit den USA und
| Russland teilzunehmen".
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https://friedenslage.blogspot.com/
