Freitag, 26. Juni 2020

Friedenslage am 26.06.2020 (15:11:18)

"Auf Deutschland gezielt, die Nato getroffen - Trump zieht seine Truppen
ab"
https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/auf-deutschland-gezielt-die-nato-getroffen-trump-zieht-seine-truppen-ab-swr2-forum-2020-06-22-100.html

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| Es diskutieren:
| Justyna Gotkowska, Center for Eastern Studies, Warschau
| Arthur Landwehr, SWR-Korrespondent, Washington
| Dr. Claudia Major, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
| Moderation: Thomas Ihm
| Trump zieht seine Truppen ab
|
| US-Präsident Trump will die Zahl der in Deutschland stationierten
| amerikanischen Soldaten drastisch reduzieren. Er kritisiert die deutsche
| Verteidigungspolitik, aber mit der Maßnahme trifft er nicht so sehr
| Deutschland, sondern die NATO und das eigene Militär.
|
| Das amerikanische Afrika-Kommando ist in Stuttgart angesiedelt. Die
| Ramstein Air Base und das Militär-Krankenhaus Landstuhl in
| Rheinland-Pfalz sind nötig für weltweite Operationen. Trumps Ankündigung
| hat bei seinen Verbündeten Irritationen ausgelöst.
|
| Wackelt das transatlantische Bündnis? Wie sieht es zukünftig mit der
| amerikanischen Militärpräsenz in Europa aus?
|
| Sendung vom Mo, 22.6.2020 17:05 Uhr, SWR2 Forum, SWR2
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Hörenswerte Sendung. Man erfährt kaum Neues, aber das gut
präsentiert. Nur hierzu: Claudia Major verdeutlicht nicht nur die innere
Widersprüchlichkeit der Nato - USA <versus> (Nato-)Europa -, sondern
auch die Gegensätze in der europäischen Nato: Die USA sehen ihren
Hauptgegner in China, die europäischen Nato-Partner sollen einen eigenen
Beitrag für die Konfrontation mit Russland entwickeln. Frankreich sieht
sich nun aber aus dem Süden bedroht (Afrika, Terrorismus), Polen sieht
eine russische Bedrohung, nicht nur die Politik sieht das so, sondern
weite Teile der Bevölkerung, während es in Deutschland kein Gefühl für
eine russische Bedrohung gibt (und Afrika die Deutschen eigentlich nicht
interessiert). Zwar fordert sie eine gemeinsame "europäische" Antwort
auf die veränderten Konstellationen, hat aber keine rechte Vorstellung
davon, wie sich das entwickeln lässt.

Welche Folgerungen sich für die Zielsetzungen der Friedensbewegung
daraus ergeben, muss nicht erklärt werden.



Ben Hodges, der Vater von Def20, freut sich:
https://twitter.com/general_ben/status/1276388266892288006

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| Dies ist genau die Art von Arbeit, die zur Verbesserung der
| militärischen Mobilität geleistet werden muss. Und es sollte auf die 2%
| ige Verteidigungsinvestitionsverpflichtung einer Nation angerechnet
| werden. Vielleicht könnte die NATO andere wohlhabendere Nationen dazu
| anregen, für Projekte wie dieses hier in Lettland zu zahlen, die der
| NATO helfen.
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https://twitter.com/balticjam/status/1276078500286513152

,----Google Translate
| "Rail Baltic muss auch an militärische Bedürfnisse angepasst werden,
| einschließlich des Baus eines Eisenbahnzweigs zur Militärbasis Ādaži
| ..."
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https://www.sargs.lv/lv/nbs/2020-06-25/aizsardzibas-ministrija-plano-panakt-rail-baltic-atzara-buvniecibu-uz-adazu-militaro

,----Google Translate
| Das Projekt Rail Baltica sieht die Schaffung einer europäischen
| Normalspurbahn von Tallinn bis zur litauisch-polnischen Grenze vor,
| damit die baltischen Staaten mit anderen europäischen Ländern auf der
| Schiene verbunden werden können. In den baltischen Staaten ist der Bau
| einer neuen, 870 Kilometer langen europäischen Eisenbahnlinie (1.435
| Millimeter) mit einer maximalen Zuggeschwindigkeit von 240
| Stundenkilometern geplant.
|
| Die Kosten für Rail Baltica werden voraussichtlich 5,8 Milliarden Euro
| erreichen, einschließlich der Niederlassung, die zwischen Kaunas und
| Vilnius gebaut werden soll. Ein Teil der Kosten wird aus Mitteln der
| Europäischen Union gedeckt. Es ist geplant, dass die Eisenbahnlinie Rail
| Baltica 2026 für den Verkehr bereit sein wird.
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https://ec.europa.eu/eipp/desktop/de/projects/project-54.html

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| Projektbeschreibung
|
| Rail Baltic/Rail Baltica is a key EU infrastructure project to link
| Finland, Estonia, Latvia, Lithuania and Poland with a new European gauge
| fast conventional railway.
|
| Rail Baltica is one of the priority projects of the European Union:
| Trans-European Transport Networks (TEN-T). It envisages a continuous
| rail link from Tallinn (Estonia) to Warsaw (Poland), going via Riga
| (Latvia) and Kaunas (Lithuania). The Baltic route should be completed by
| 2025; the link to Warsaw-2030.
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So hat das zivile Projekt auch seinen militärischen Nutzen, ganz
unschuldig ...



Der tägliche kleine Luftkrieg
https://defence-blog.com/news/u-s-air-force-f-22-raptors-intercepts-russian-maritime-patrol-aircraft.html

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| U.S. Air Force F-22 Raptor fighter aircraft intercepted two Russian
| IL-38 maritime patrol aircraft off the coast of Alaska in international
| airspace, according to a recent North American Aerospace Defense Command
| news release.
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Neue US-U-Boote für den atomaren Zweitschlag
https://nationalinterest.org/blog/buzz/columbia-class-most-stealth-us-navy-submarine-ever-163296



Norbert Röttgen
https://twitter.com/n_roettgen/status/1276024321253621760
und folgende Tweets

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| Wir brauchen Mut: Für die notwendige außen- &
| sicherheitspol. Neuerfindung #Europas. Dafür sind Strukturen der
| Schlüssel. Was der Binnenmarkt für die Integration nach innen ist,
| müssen wir nach außen spiegeln. Das Projekt dazu ist die 🇪🇺
| #Sicherheitsunion.
|
| Die Politik der #Sicherheitsunion besteht darin, außenpol. gemeinsam zu
| handeln. Der „Euro der Sicherheitsunion" ist die Armee der Europäer &
| Entscheidungen müssen von einer Mehrheit o. Gruppe getroffen
| werden. Denn mit Einstimmigkeit lässt sich 🇪🇺 Außenpolitik nicht
| realisieren.
|
| 🇪🇺 muss lernen, über seine Stärken zu reden & sie als Teil eines
| kommunikativen Wettbewerbs zu sehen. Wir verfügen über attraktive Werte,
| kulturelle Vielfalt & starke Gesellschaften. Diese Potenziale müssen wir
| nach außen tragen. Als Instrument dafür brauchen wir eine 🇪🇺 BBC.

Mit BBC könnte ein europäischer Rundfunk- und Fernsehsender gemeint
sein.

| Eine 🇪🇺 #Sicherheitsunion braucht Mut in der Umsetzung. Nicht nur von
| Seiten Deutschlands, aber vor allem von uns Deutschen. Wo #Deutschland
| gefragt ist, ist immer auch die @CDU gefragt. Wir haben den Mut, also
| packen wir es an. @cducsubt #75JahreCDU
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Doch sehr schmächtige Ideen: Dass jene EU-Staaten, die unter der
deutschen Sparpolitik gelitten haben, im Staatenbund EU ihre eigene
außenpolitische Entscheidungsfreiheit abgeben werden und sich nun der
deutschen außenpolitischen Führung unterordnen sollen, dürfte so
wahrscheinlich nun nicht sein. Und eine europäisches Rundfunk- und
Fernsehprogramm in Zeiten, in denen kaum noch jemand Fernsehprogrammen
den ganzen Abend lang folgt (sequentiell), junge Leute schon gar nicht,
dürfte ein Vorschlag sein, der so um die 30 Jahre zu spät kommt.



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https://friedenslage.blogspot.com/