Die Friedenslage heute:
Thomas Wiegold sieht die Dinge um den Kosovo-Kriege - oder was man so
nennt - (etwas) klarer als der Propaganda-Apparat: Vor 20
Jahren - Der erste Kriegseinsatz der Luftwaffe in der NATO
https://augengeradeaus.net/2019/03/vor-20-jahren-der-erste-kriegseinsatz-der-luftwaffe-in-der-nato/
,----
| Der meist – nicht ganz zutreffend – als Kosovo-Krieg bezeichnete Einsatz
| hat bis heute politische Nachwirkungen. Nicht nur, weil nach wie vor die
| NATO-geführte KFOR-Mission im inzwischen unabhängigen Kosovo aktiv
| ist. Sondern vor allem, weil sich das Bündnis für diese Luftangriffe
| ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrats selbst mandatiert hatte. Dieser
| Krieg der NATO wird bis heute nicht zuletzt von Russland als Beispiel
| dafür herangezogen, dass die westliche Seite sich selbst nicht an die
| Forderung hält, nur von den Vereinten Nationen legitimiert militärische
| Gewalt anzuwenden. ...
|
| Die Beziehungen der einstigen Kriegsgegner NATO und Serbien haben sich
| zwar grundlegend gebessert, das Balkanland ist auch Mitglied im
| Partnership for Peace-Programm der Allianz. Dennoch bleibt die
| rechtliche Grundlage für den damaligen Luftkrieg ein Punkt, an dem das
| Bündnis politisch angreifbar ist.
`----
Darstellung auf der Seite der Luftwaffe
https://www.geschichte.luftwaffe.de/portal/a/geschlw/start/chro/199x/1999/!ut/p/z1/hY7NCoMwEITfKBtj_clRKYJorWCxNZcSYrAWm0hIpYc-fFMK3qR7GNidb4cBBhdgii_jwO2oFZ_c3rHwmsblqSSUkLKle5x7hyKgNCUx8aGF8z-EORtvTIKh6SV0LiPazMgJNMCA3fnCX2jWxk7SIi6-HaG7cdVPstYi-R0c2EsktHKMUyuVHZ0Ohltt1m_xNMY5aOyhw94-xeHayXuHdVv4TRjt8io7wvzI4qoKhg_o3WYi/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922LV9D0I1MK599B28I2
(Die Progammierer des Bendler-Blocks können das nicht besser.)
Imagining a World Without NATO - BY MICHAEL RÜHLE - Michael Rühle heads
the Energy Security Section of NATO's Emerging Security Challenges
Division. Previously, he served as a speechwriter for six NATO
Secretaries General. The views expressed are his own.
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/new-atlanticist/imagining-a-world-without-nato
,----
| The end of NATO would be the end of transatlantic collective
| defense. Europe would have to provide for its security without the
| United States. Establishing a purely European defense, however, would
| overwhelm the Europeans politically, financially, and militarily. Not
| only would it require significantly higher defense expenditures, but
| also massive investments in defense research and development and much
| more rationalized defense procurement – just when the United Kingdom,
| Europe's biggest defense player, is distancing itself from the EU. It
| would ultimately require a genuine European security policy, including a
| consensus on a European nuclear deterrent. In short, it would require a
| quantum leap in the process of European integration that is utterly
| unrealistic.
|
| At the same time, the end of NATO would dramatically increase Russia's
| weight and influence in European security. Without the American
| commitment to the old continent, the opportunities for Russia to divide
| and marginalize Europe would grow. This would be a strategic disaster in
| particular for many countries in the post-Soviet space, who would be
| condemned, once again, to fall within Russia's sphere of influence.
`----
Stimmt das? Was sagen wir in der Friedensbewegung dazu?
Berateraffäre Verteidigungsministerium
Wir. Dienen. McKinsey
http://www.taz.de/Berateraffaere-Verteidigungsministerium/!5579453/
,----
| Von einem „Buddysystem" sprechen Abgeordnete der Opposition: Unter
| anderem sind ein zuständiger General im Verteidigungsministerium und ein
| zuständiger Mitarbeiter der Unternehmensberatung Accenture gute
| Freunde. „Es wird auch darum gehen, wie weit man sich gekannt hat und
| inwieweit man sich deshalb Aufträge zukommen ließ, die hätten
| ausgeschrieben werden müssen", sagt FDP-Abgeordnete Marie-Agnes
| Strack-Zimmermann.
`----
Nach meinem Überblick ua eine Folge der Verschlankung des Öffentlichen
Dienstes, wie sie seit den 1990er Jahren praktiziert wurde. Wenn die
Anzahl der öffentlich Bediensteten reduziert, gleichzeitig die Aufgaben
dieselbe bleiben, neue Aufgaben hinzukommen, dann muss zwangsläufig auf
externe Kräfte zurück gegriffen werden. Teils werden öffentliche
Aufgaben privatisiert - wie Krankenhäuser -, teils werden in die
Verwaltungen Leiharbeiter integriert, die Aufgaben erledigen, für die
man früher Planstellen eingerichtet hatte. Damit sinkt die
Möglichkeit der Politik und der Verwaltungsleitungen, privatisierte
öffentliche Tätigkeiten, ob ausgelagert oder in der Verwaltung, zu
steuern, denn sie verliert ja Überblick. Was den berühmten Flughafen in
Berlin angeht, konnte man mal lesen, dass die Planung für die
Feuersicherheit in einer privaten Firma von einem technischen Zeichner
gemacht worden war, der sich als Ingenieur ausgab. Man mag ja über den
Öffentlichen Dienst denken, was man will: Wer eine Planstelle will,
braucht Zeugnis und Lehrgang. Solch eine Täuscherei kann im Öffentlichen
Dienst auch vorkommen, aber die Wahrscheinlichkeit ist nicht groß. -
Privatisierung = Entprofessionalisierung.
Diese Unübersichtlichkeit kann dann von den Firmen, die Leistungen der
Öffentlichen Verwaltung erbringen, ausgenutzt werden. Müssen diese
Firmen ja: Ihr Ziel ist der Gewinn, nicht der Dienst.
http://www.bundeswehr-journal.de/2019/mckinsey-berater-millionen-fuer-bundeswehr-unterauftraege/
,----
| Die Unternehmensberatung McKinsey & Company hat mit Projekten bei der
| Bundeswehr einen deutlich höheren Umsatz gemacht als bislang
| bekannt. Wie das Wirtschaftsmagazin Capital (Onlineausgabe) jetzt unter
| Berufung auf Zahlen des Verteidigungsministeriums berichtete, erhielten
| McKinsey und eine Tochterfirma allein bei drei Projekten, an denen sie
| als Unterauftragnehmer des Rüstungsdienstleisters IABG beteiligt waren,
| in der Zeit von 2015 bis 2018 insgesamt rund 7,5 Millionen Euro.
`----
Zum INF-Vertrag - Zur Friedensforschung
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/reden-und-ruesten-3304/
Es irritiert schon, dass Ulrich Kühn vom Institut für Friedensforschung
und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) einen Aufsatz
zum INF-Vertrag und seiner Kündigung nicht mit einer Untersuchung der
Frage beginnt, ob die Vorwürfe der USA gegen Russland
zutreffen. Bekanntlich ist die Beweislage eher dünn. Stattdessen
diskutiert er Möglichkeiten des Westens, Antworten zu stationieren, um
dann erst rüstungskonktrollpolitische Fragen zu erörtern. Einer der
früheren Direktoren, Dieter S. Lutz, hat in den 1980er Jahren in einem
legendären Zeitungsartikel in der Frankfurter Rundschau empirisch
gezeigt, dass nach 1945 immer die USA der Vorreiter in den
Rüstungswettläufen waren. Zeiten kritischer empirischer Untersuchungen
dieser Art scheinen vorbei zu sein. Tilo Gräser schreibt in "Sputnik"
einen kritischen, gar ätzenden Kommentar.
https://de.sputniknews.com/politik/20190315324344178-eskalation-russland-inf-frieden/
Er verweist dabei auf den Beitrag von Werner Ruf auf dem Kongress "Krieg
nach innen Krieg nach außen. Die Intellektuellen als Stützen der
Gesellschaft?" der der Neuen Gesellschaft für Psychologie:
https://www.rubikon.news/artikel/marktgerechter-frieden
,----
| Die hier skizzierte Entwicklung der Friedensforschung hat durchaus
| paradigmatischen Charakter und gilt cum grano salis zumindest auch für
| die Sozial- und Kulturwissenschaften im Allgemeinen:
|
| Die Einführung marktwirtschaftlicher Prinzipien an den Hochschulen, in
| der Forschung und erst recht an den An-Instituten hat die Wissenschaft
| nachhaltig verändert, ihre — auch kritische — Unabhängigkeit in Frage
| gestellt. Heute erhält Wissenschaft Ansehen, wenn sie am Markt
| erfolgreich ist, den jene beherrschen, die über finanzielle Mittel zur
| Erstellung von Expertisen verfügen.
|
| Das neoliberale Prinzip des Marktes als Maßstab von Erfolg kulminiert
| schließlich in der Verleihung des Etiketts der „Exzellenzforschung".
|
| Scheinbar unbemerkt wird so ein neuer Sozialisationstyp des
| Wissenschaftlers/der Wissenschaftlerin produziert, der/die sich und
| seine/ihre Qualität selbst am Erreichten misst: Sitz in Kommissionen und
| Beratungsgremien, Zahl der Drittmittelprojekte und der dort (auf Zeit!)
| beschäftigten Mitarbeiter/innen. So wird die Wissenschaft, die vorgibt
| unpolitisch zu sein, in höchstem Maße politisch: Sie betreibt nach wie
| vor Sinnproduktion — aber nicht mehr im Sinne von Herrschaftskritik,
| sondern als Legitimation jener Strukturen, die zu kritisieren und zu
| bekämpfen zumindest sie einmal angetreten war.
`----
Ischinger zum Angriff auf Jugoslawien 1999
https://twitter.com/ischinger/status/1109738012324347904
,----
| Heute vor 20 Jahren:Nato Intervention in Kosovo. War das völkerrechtlich
| problematisch: ja, in der Tat. Sehr! War es dennoch politisch/ethisch zu
| rechtfertigen? Ja, es war gut, dass SPD/Gruene dazu imstande waren, und
| ja: es war unumgänglich. Dazu stehe ich als damaliger AA-StS
`----
Sie haben nicht verstanden, was sie angerichtet haben. Das wird noch
solange dauern, bis der damals eingeschlagene Weg endgültig gescheitert
ist.
Die Seidenstrasse
https://www.fr.de/politik/italien-will-seidenstrassen-vereinbarung-mit-china-zr-11849342.html
https://www.fr.de/wirtschaft/neue-seidenstrasse-china-umgarnt-italien-11877714.html
https://www.fr.de/politik/china-italien-scharfe-kritik-an-italiens-einstieg-in-neue-seidenstrasse-zr-11881055.html
,----
| EU-Kommissar Günther Oettinger mahnt eine entschlossene China-Strategie
| der Europäer an. "Ich sehe mit Sorge, dass in Italien und anderen
| europäischen Ländern strategisch wichtige Infrastrukturen - etwa
| Stromnetze, Schnellbahnstrecken oder Häfen - nicht mehr in europäischer,
| sondern in chinesischer Hand sind", sagte Oettinger den Zeitungen der
| Funke Mediengruppe
`----
Zu den selbstgesetzten Aufgaben der EU gehört eine gemeinsame
Außenhandelspolitik. Nachdem Griechenland - es braucht ja Geld, von der
EU kam nur geringe Hilfe - China an seiner Infrastruktur beteiligt hat,
könnte nun Italien Mitglied der Belt-and-Road-Initiave werden. Damit
wäre ein Entscheidungsmonopol der EU tangiert, deutsche Träume, die EU
zur Basis eigener weltpolitischer Ansprüche, wären noch irrealer, als
sie eh schon sind. Heiko Maas kritisiert das:
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-welt-am-sonntag/2202268
,----
| China ist nach Russland der nächste Player, der Europa destabilisieren
| will. Wie sehen Sie deren Werben in Italien?
|
| Der frühere belgische Premier Paul-Henri Spaak hat mal gesagt: es gibt
| kleine Länder in Europa und Länder, die noch nicht gemerkt haben, dass
| sie klein sind. In einer Welt mit Riesen wie China, Russland oder unsere
| Partner in den USA, können wir nur bestehen, wenn wir als EU geeint
| sind. Und sollten einige Länder glauben, man kann mit den Chinesen
| clevere Geschäfte machen, werden sie sich wundern und irgendwann in
| Abhängigkeiten aufwachen. Kurzfristig lukrative Angebote bekommen
| schneller als gedacht einen bitteren Beigeschmack. China ist keine
| liberale Demokratie.
|
| Soll es das mal werden?
|
| Im Moment sieht es nicht so aus. China hat Millionen Menschen aus der
| Armut in die Mittelschicht geführt, ohne demokratische
| Veränderungen. Mit dem ökonomischen Erfolg wuchs das Selbstbewusstsein
| und jetzt werden die eigenen Interessen global beinhart verfolgt. Wenn
| wir unsere eigenen Interessen dagegen behaupten wollen, geht das nur
| gemeinsam mit den anderen Europäern.
|
| Aber Italien ist doch das beste Beispiel, dass es diesen gemeinsamen
| Nenner in der EU gerade nicht gibt. Wer führt Europa?
|
| Die EU muss dringend außenpolitisch handlungsfähiger werden. Dafür
| müssen wir weg vom Grundsatz der Einstimmigkeit in der Außenpolitik. Ein
| Land darf nicht immer die Möglichkeit haben, alle anderen zu
| blockieren. In Zukunft sollten auch in einzelnen Bereichen
| Mehrheitsentscheidungen möglich sein. Im Übrigen: Wir dürfen die
| derzeitige italienische Regierung nicht mit dem gesamten Land
| verwechseln. Wir haben die Italiener während der Flüchtlingskrise zu
| wenig verstanden. Dublin hat für sie nicht funktioniert. Die Italiener
| haben sich allein gelassen gefühlt. Da müssen wir selbstkritisch sein
| und uns auch fragen, inwiefern das antieuropäische Strömungen befördert
| hat.
`----
Man kann auch sagen: Die EU zerfällt, wenn sie so weiter macht. Und die
deutsche Politk hat mächtigen Anteil daran.
Joachim Krause
Deutschlands Rüstungsexport- politik auf dem Prüfstand
ISPK Policy Brief Nr. 7 März 2019
https://t.co/TAosKLVqDx
,----
| Die deutsche Debatte zu Rüstungsexporten ist seit Jahrzehnten extrem
| aufgeheizt. Vor allem von Rüstungskritikern wird ein ständiger Druck auf
| die Bundesregierung ausgeübt mit dem Ziel deutsche Rüstungsexporte
| möglichst ganz zu verhindern. Dabei wird ein Bild verbreitet, wonach
| die Bundesrepublik eine Art „Schurkenstaat" beim Waffenexport sei. ...
|
| Die deutsche Rüstungsexportpolitik bedarf dringend einer Reform. In
| erster Linie muss die Bundesregierung lernen sich von populistischen
| fake-news und „Tartarenmeldungen" frei zu machen und eine
| Rüstungsexportpolitik zu entwickeln, die den völkerrechtlichen Rahmen
| wahrt und bei der das Instrument der Rüstungsexporte mit Vorsicht und
| Umsicht genutzt wird. Auch wird sie sich bei Gemeinschaftsprojekten
| mit westlichen Partnern auf das Prinzip beschränken müssen, wonach das
| Land Entscheidungen über Exportgenehmigungen trifft, in dem die
| Endmontage stattfindet. In diesem Zusammenhang wäre es sinnvoll ganz
| auf „politische Grundsätze" zu verzichten.
`----
Rüstungsindustrie
https://twitter.com/WachterBDI/status/1109952244810694656
hält die SPD für wackelig, wenn es um Aufrüstung geht.
Machtkampf in Venezuela - Vorboten eines Guerillakrieges?
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/in-venezuela-mehren-sich-die-zeichen-fuer-bewaffneten-krieg-gegen-maduro-100.html
,----
| Bewaffnete oppositionelle Gruppen rufen im Netz zum Widerstand auf. In
| Venezuela mehren sich die Anzeichen für einen bewaffneten Kampf gegen
| das Maduro-Regime.
|
| Wieder einmal wird der Horizont in Caracas von hellem Lichterschein
| erleuchtet. Irgendwo in der venezolanischen Hauptstadt ist wieder ein
| Transformator explodiert oder in Flammen aufgegangen. Irgendwo in der
| von Stromausfällen und Trinkwassermangel leidgeprüften Stadt gehen damit
| wieder einmal die Lichter aus.
|
| Gegenseitige Schuldzuweisungen
|
| User stellen die Bilder und Clips von diesen Ereignissen ins Netz und
| kommentieren Posts: Was ist da los? Auch gut eine Woche nach dem
| massiven Blackout, der im ganzen Land für Plünderungen und Chaos sorgte,
| gibt es vereinzelt immer wieder Stromausfälle.
`----
Sieht so, als ob sich dort der Syrien-Krieg wiederholen soll. Das
Irak-Muster geht nicht.
https://twitter.com/ImageSatIntl/status/1109831650853171200
,----
| #Venezuela has put the #S300 into #operational readiness, after
| conducting drills in February 2019
`----
Deutsche Marine
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1110077280515166208
,----
| Tolle Truppe
`----
https://www.instagram.com/bundeswehr/p/BvWJgeRFsi1/
,----
| #Notwasserung auf offener See: Hier sind die #Marineflieger gefragt. Wir
| haben die Hubschrauberbesatzung beim "Rettungseinsatz" begleitet. Auch
| wenn es sich hier nur um eine Übung handelt, so sind die Bilder "up in
| the air" unheimlich beeindruckend. Wenn ihr die #SeaLynx in Action
| erleben wollt, dann schaut beim diesjährigen Tag der Bundeswehr am
| 15. Juni in Nordholz vorbei 🙂 /
`----
https://twitter.com/DeuNavyBlog/status/1110095243578355712
,----
| #Jubiläum 53 Jahre im Dienst der Flotte - Mehrzwecklandungsboot Lachs -
| Happy Birthday
`----
Freitag, 22. März 2019
Von der Leyen fordert Schüler auf, für Einhaltung des 2%-NATO-Ziels die
Schule zu schwänzen
https://www.der-postillon.com/2019/03/fridays-for-weapons.html
,----
| Die meisten ihrer Plakate könnten die Jugendlichen laut von der Leyen
| direkt behalten: "Man muss nur das Wort 'Grad' in 'Wir fordern die
| Einhaltung des 2-Grad-Ziels' gegen das Wort 'Prozent' austauschen."
|
| Außerdem würde von der Leyen begrüßen, wenn die "Fridays for
| Weapons"-Proteste ebenfalls während der Schulzeit stattfinden. "Was
| nützt uns Bildung, wenn wir nicht durch ein starkes Militär und immer
| mehr Auslandseinsätze Angst und Schrecken auf der Welt verbreiten
| können? Es ist unser Planet und wir haben nur diese eine NATO."
|
| Für den Fall, dass die Schüler nicht für mehr Geld für die Bundeswehr
| demonstrieren, kündigte von der Leyen die sofortige Wiedereinführung der
| Wehrpflicht ein.
`----
Der Militärideologe Carlo Masala, Prof. für Internationale Politik an
der UniBW in München, zum selben Thema:
,----
| https://twitter.com/CarloMasala1/status/1109370755593183233 #2Prozent
| Verteidigungausgaben und #Klimaschutz. Wenn wir #RUS daran hindern,
| Panzer und Flugzeuge in Bewegung zu setzen und wir deshalb unsere nicht
| in Bewegung setzen müssen, dann verhindern wir einen unglaublichen #CO2
| Ausstoß #FridaysForFuture meets #deterrence ...
|
| Logische Folge. Wer für Klimaschutz ist muss für angemessene
| Verteidigungausgaben sein. Case Closed #bundeswehr #Greta #NATO ...
|
| #FridaysForDeterrence
`----
Carlo Masala schreibt bessere Satire als der Postillon. Ohne es zu
ahnen.
--
https://friedenslage.blogspot.com/
